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Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann

Die Landesregierung arbeitet derzeit daran, den Aufnahme-Prozess in Nordrhein-Westfalen weiter zu optimieren und Rückführungsprozesse besser zu steuern, um die Kommunen zu entlasten.
In Zusammenarbeit mit dem für Asylverfahren zuständigen Bund sollen Verfahren weiter beschleunigt und bereits in den Landeseinrichtungen abgeschlossen werden.
Den Kommunen sollen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden, damit sie sich auf die Aufgabe der Integration konzentrieren können.
Minister Stamp: "Unser Ziel ist es, in allen Landesteilen leistungsfähige Strukturen aufzubauen, um durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung vor allem in den Bereichen Unterbringung von Flüchtlingen, Rückführungen sowie freiwillige Rückkehr, die Kommunen zu entlasten."
Zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden werden bereits heute wichtige Aufgaben durch drei landesfinanzierte Zentrale Ausländerbehörden in Köln, Bielefeld und Unna wahrgenommen.

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NRW.BANK öffnet Förderprogramm "NRW/EU.
Mikrodarlehen" für anerkannte Flüchtlinge
Minister Duin: In NRW darf keine Geschäftsidee an der Finanzierung scheitern.
Das gilt auch für Existenzgründungen durch anerkannte Flüchtlinge

Die Landesregierung hat beschlossen, das Aufnahmesystem zur Steuerung von asylsuchenden Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen umzustellen.
Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung hat beschlossen, das Aufnahmesystem zur Steuerung von asylsuchenden Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen umzustellen.
Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Flüchtlingsminister Stamp: "Wir wollen die Kommunen spürbar entlasten, damit sie sich grundsätzlich auf die Integration der Personen mit Bleiberecht konzentrieren können."

Nordrhein-Westfalen verfügt weiterhin über ausreichende Kapazitäten und Reserven, um auf wieder ansteigende Flüchtlingszahlen vorbereitet zu sein.
Die zuletzt im Dezember 2017 mit Erlass festgelegten Kapazitäten wurden im Verlauf des Jahres 2019 durch das Integrations- und Flüchtlingsministerium überprüft und nun angepasst.
An dem Ziel der Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird weiter festgehalten, indem ihnen möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen werden sollen.

Liebe Frau Löffelhardt, mittlerweile sind Sie auch bundesweit als Expertin für die Integration von minderjährigen Flüchtlingen anerkannt.
Und seit zehn Jahren arbeiten Sie als Landeskoordinatorin für NRW im "Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V.".
Liebe Katrin Löffelhardt, mit größter Hochachtung vor Ihrem Engagement und Ihren Leistungen für junge Flüchtlinge verleihe ich Ihnen heute den Verdienstorden unseres Landes.

Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
Diese reichen von Coachings, über berufsbegleitende Qualifizierung und Sprachförderung bis hin zum nachträglichen Erwerb eines anerkannten Schulabschlusses.
Auf Basis des Kabinettbeschlusses wird es zudem möglich, Flüchtlingen, die sich mit Duldung oder Gestattung in den Kommunen aufhalten, den Zugang zu Kursen zu eröffnen, die berufliche und sprachliche Bildung mit Werteorientierung verbinden, vergleichbar zu den Jugendintegrationskursen des Bundes.

Immaterielles Kulturerbe anerkennen - Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Immaterielles Kulturerbe anerkennen: Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen.
Auf das Betreiben insbesondere asiatischer und afrikanischer Staaten hin hat die UNESCO dies mit dem Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes anerkannt, das am 9. Juli 2013 in Deutschland in Kraft getreten ist.

Dieses gesellschaftliche Engagement von Ehrenamtlichen muss als gemeinnützig anerkannt und durch eine steuerliche Begünstigung von Spenden gewürdigt werden - ebenso wie traditionelle Formen ehrenamtlicher Tätigkeiten.
Nur Vereine, die als gemeinnützig anerkannt sind, dürfen Spendenquittungen ausstellen.
Einige Freifunk-Vereine haben diese Anerkennung erhalten - etwa, weil sie einen in der Abgabenordnung aufgeführten Katalogzweck erfüllen, wie die Förderung der Bildung, oder weil sie mildtätige Zwecke unterstützen - zum Beispiel durch Hard- und Software-Spenden an Flüchtlingsunterkünfte.

Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode insgesamt 1.000 anerkannte Bewegungskindergärten in NRW zu schaffen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zertifikat "Anerkannter Bewegungskindergarten des Landessportbundes NRW" verliehen.

Der Leitfaden ist in einfacher Sprache gehalten, verständlich illustriert und wird in den Flüchtlingsunterkünften im Land verteilt, aber auch in der Quartiersarbeit der Landeszentrale und des MAIS eingesetzt.
Auf Grundlage der Broschüre plant die Landeszentrale auch Veranstaltungen für schulpflichtige Flüchtlinge.
Alle Menschen, die in Deutschland leben, sind verpflichtet, die Gesetze anzuerkennen und einzuhalten", erklärte der für Integration verantwortliche Minister Rainer Schmeltzer.

Ministerin Steffens: Respekt für das Ehrenamt - Johanniter verbinden Erste-Hilfe-Ausbildung und Integration von Flüchtlingen
Mit ihrem Besuch des Regional-Verbands Rhein-Ruhr der Johanniter-Unfall-Hilfe im Rahmen der "Woche des Respekts" unterstreicht Gesundheitsministerin Barbara Steffens ihre Wertschätzung für die Arbeit der anerkannten Hilfsorganisationen, insbesondere der ehrenamtlich Tätigen.
Mit ihrem Besuch des Regional-Verbands Rhein-Ruhr der Johanniter-Unfall-Hilfe im Rahmen der "Woche des Respekts" unterstreicht Gesundheitsministerin Barbara Steffens ihre Wertschätzung für die Arbeit der anerkannten Hilfsorganisationen, insbesondere der ehrenamtlich Tätigen.

Dafür wird auch ein weiterer kontinuierlicher Dialog mit Flüchtlingsverbänden und -organisationen stattfinden.
Diesem Beirat sollen neben Vertretern aller Fraktionen auch Vertreter der Kirchen, der Freien Wohlfahrtspflege des Landes NRW und der anerkannten Organisationen der Flüchtlingshilfe angehören.

Wir fangen die hohe Inflation und die hohen Energiepreise, das schwache Wirtschaftswachstum und die erhöhten flüchtlingsbedingten Aufwendungen direkt im Kernhaushalt ab.
Denn wir müssen auch im Rahmen der Haushaltsplanung anerkennen, dass diese Entwicklungen vermutlich auf längere Zeit Teil unserer Realität sein werden.

Gemeinsam mit anderen macht dies Spaß, fit und stark", sagte Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Anerkannten Bewegungskindergarten mit dem Pluspunkt Ernährung" ausgezeichnet.

Alle Volkshochschulen und die anerkannten Einrichtungen der Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen können die Mittel beantragen.
Gefördert werden sollen Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren, die in diesem und im letzten Jahr neu zugewandert sind, über keine oder nur geringe Deutschkenntnisse verfügen und von der Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ausgeschlossen sind.

Oft sind sie nicht in ihrem erlernten Beruf tätig, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden.
Hinzu kommen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (ESF-BAMF-Programm).

Sämtliche mit dem eigentlichen Zuwendungszweck einer Maßnahme zusammenhängenden Ausgaben werden anerkannt.
Bereits vergangene Woche hat das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit einem Erlass an die Bewilligungsbehörden auf die aktuellen Entwicklungen reagiert.

Daneben fördert das Ministerium zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Integrationsprojekt der Otto-Benecke-Stiftung in Bonn.
"Wir dürfen auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, deren Qualifikation bisher bei uns nicht anerkannt werden konnte und die deshalb berufsfremd beispielsweise als Taxifahrerin oder Taxifahrer arbeiten.

"Christel Neudeck und Rupert Neudeck werden ausgezeichnet, um ihr humanitäres Lebenswerk zu würdigen und ihre herausragenden Verdienste für Menschen in Not und Flüchtlinge aus aller Welt anzuerkennen.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Audit gilt als anerkanntes Qualitätssiegel für familienbewusste Personalpolitik.

Damit ist das Internationale Frauenfilmfestival zu einem anerkannten Format der Branche geworden", sagte Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

In den Vorjahren war der starke Anstieg bei den kommunal untergebrachten Wohnungslosen nach Angaben der Kommunen zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber bzw. Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus unterzubringen waren.

Einzelne Kommunen führen die Zunahme aber auch wie in den vorherigen Jahren darauf zurück, dass zusätzlich eine nicht unerhebliche Zahl anerkannter Asylbewerberinnen und -bewerber beziehungsweise Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus eine Wohnung gesucht haben und untergebracht werden mussten.

Daher unterstützen wir auch den Antrag auf Ausweitung der Assistierten Ausbildung und ausbildungsbegleitenden Hilfen auf staatlich anerkannte Assistenz- und Pflegehelferausbildungen sowie die Abschlüsse der neuen Pflegeausbildung.
Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen Ebenfalls breiten Raum nahm die Diskussion über die bessere Arbeitsmarktintegration von gestatteten und geduldeten Flüchtlingen ein.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dies gilt bisher auch für staatliche Schulen sowie für bereits staatlich anerkannte Fachschulen.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
"Den Grundgedanken, Vielfalt anzuerkennen und ein Klima der Akzeptanz zu schaffen, haben wir auch in der Jugendarbeit verankert.

Ministerpräsident Armin Laschet ist zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2018 in der Staatskanzlei mit Sri Sri Ravi Shankar zusammengekommen, dem internationalen Friedensbotschafter und Gründer der Art of Living Foundation, die in über 150 Ländern tätig ist und Beraterstatus bei den Vereinten Nationen hat.
Ministerpräsident Armin Laschet ist zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2018 in der Staatskanzlei mit Sri Sri Ravi Shankar zusammenkommen, dem internationalen Friedensbotschafter und Gründer der Art of Living Foundation, die in über 150 Ländern tätig ist und Beraterstatus bei den Vereinten Nationen hat.
Der spirituelle Lehrer des Hinduismus und in Indien als religiöse Autorität anerkannte Sri Sri Ravi Shankar setzt sich weltweit in humanitären Projekten für Frieden und den interreligiösen Dialog ein.

"Familienzentren sind anerkannte Netzwerke zur Unterstützung von Familien.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
"Ich freue mich, dass es gelungen ist, eine Landesarbeitsgemeinschaft der Fußballfanprojekte für Nordrhein-Westfalen einzurichten, die als anerkannter Träger der Jugendhilfe nun eine Fachstelle für die sozialpädagogische Arbeit der Fanprojekte und ihre Vernetzung in Nordrhein-Westfalen aufbauen wird.
Die Fachstelle biete zum Beispiel Netzwerkarbeit, vermittelt Experten und Ansprechpartner in der Region, unterstützt bei Projektplanungen unter Anderem im Bereich des internationalen Jugendaustauschs und macht zertifizierte Fortbildungsangebote zu relevanten Themen im Fußballbereich.

Sie verpflichtet Geflüchtete, für maximal drei Jahre in der Kommune zu wohnen, in die sie als anerkannte Schutzberechtigte nach dem NRW-Integrationsschlüssel zugewiesen wurden.
Sie verpflichtet Geflüchtete, für maximal drei Jahre in der Kommune zu wohnen, in die sie als anerkannte Schutzberechtigte nach dem NRW-Integrationsschlüssel zugewiesen wurden.

Nordrhein-Westfalens Integrationsministerin Josefine Paul: "Wir senden mit dieser gemeinsamen Initiative das klare Signal: Nordrhein-Westfalen benötigt dringend Fachkräfte und wird sich weiter dafür einsetzen, dass Geflüchtete hier schneller arbeiten können.
Um den vielen motivierten Menschen möglichst schnell eine Perspektive zu bieten, müssen ausländische Berufs- und Bildungsabschlüsse unkompliziert anerkannt und Sprach- und Integrationskurse ausgebaut werden.
Unser Ziel ist es, die Arbeitsverbote für Geflüchtete aufzuheben, die die rechtlichen Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht erfüllen.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung von dieser Handlungsoption nunmehr beständig Gebrauch macht.
12. Verlust des Schutzstatus bei Reise ins Heimatland und Wiedereinreisesperre Sofern anerkannte Schutzsuchende Reisen ins Herkunftsland antreten, die jenseits der Notwendigkeit der Erfüllung sittlicher Pflichten liegen , erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus.
Für ukrainische Geflüchtete sind Ausnahmen erforderlich.