Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit den in Nordrhein-Westfalen anerkannten Hilfsorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und Arbeiter-Samariter-Bund) eine Vereinbarung zur Unterstützung der stationären Pflegeeinrichtungen geschlossen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit den in Nordrhein-Westfalen anerkannten Hilfsorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und Arbeiter-Samariter-Bund) eine Vereinbarung zur Unterstützung der stationären Pflegeeinrichtungen geschlossen.
Zwischen dem 23. Dezember und dem 02. Januar 2021 unterstützen die anerkannten Hilfsorganisationen die stationären Pflegeeinrichtungen bei der Durchführung von Schnelltestungen bei Besucherinnen und Besuchern, sofern es die personelle Situation aufgrund der bereits sehr umfangreichen Einbindung in der Bewältigung der aktuellen Lage zulässt.
Die Corona-Pandemie ist besonders für die Pflegeeinrichtungen eine ganz besonders schwierige Ausnahmesituation.

Die dem Justizvollzugskrankenhaus NRW angegliederte Mutter-Kind-Einrichtung ist als Abteilung des offenen Vollzuges für die gemeinsame Unterbringung inhaftierter Mütter mit ihren nicht schulpflichtigen Kindern konzipiert.
Sie ist auch eine anerkannte stationäre Einrichtung der Jugendhilfe.
Die Mutter-Kind-Einrichtung ist die einzige Einrichtung dieser Art in Nordrhein-Westfalen.
Neben speziellen Hafträumen, die eine Unterbringung der Mütter mit ihren Kindern ermöglichen, verfügt die Mutter-Kind-Einrichtung über dem Alter der Kinder entsprechend ausgestattete Innen- und Außenbereiche.

Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Das Gericht hatte entgegen der zuvor anerkannten Praxis entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Therapieeinrichtung befinden, ausgeschlossen ist.

Nordrhein-Westfalen, so der Minister, habe sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Sie wendet sich an Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1949 und 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben.