1. +++ (SEM)
Immer wieder komme es beim Abbrennen nicht zugelassener Feuerwerkskörper zu schweren Unfällen, bei denen Menschen ihr Augenlicht, das Hörvermögen oder ihre Hände verlieren.
Deshalb seien Experten der Bezirksregierungen bereits vor dem Verkaufsstart unterwegs, um die sichere Lagerung und die Einhaltung der aus gutem Grund strengen Regeln für den Verkauf von Feuerwerksartikeln zu kontrollieren.
Im letzten Jahr seien - auch dank der angekündigten Kontrollen - nur wenige Produkte aufgefunden worden, die erhebliche sicherheitstechnische Mängel aufwiesen.
Beispielsweise ist zu beachten, dass Feuerwerkskörper der Kategorie 2 - dazu gehören Raketen, Kanonenschläge oder Böller - nur an Personen über 18 Jahren abgegeben werden dürfen.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch für die Weitergabe der Artikel von Eltern an ihre Kinder.
Datum: 2012-12-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk-minister-schneider-ruft-zu-besonnenem;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Feuerwerksartikel
# ?, Raketen
# ?, sicheres Silvesterfeuerwerk
# ?, Böller
# ?, Temperaturen
# ?, Verkauf von Feuerwerksartikeln
# ?, Verkauf von Feuerwerkskörpern
# ?, angekündigte Kontrollen
# ?, fahrlässiger Umgang
# ?
2. +++ (SEM)
13. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in diesem Jahr haben die tollen Tage für mehrere hundert Autofahrer in NRW ein Nachspiel.
"Trotz der angekündigten Alkoholkontrollen haben sie sich alkoholisiert ans Steuer gesetzt und damit nicht nur sich selbst, sondern auch das Leben Anderer gefährdet", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Die Polizei kennt kein Pardon und zieht Promillesünder konsequent aus dem Verkehr, nicht nur an den närrischen Tagen", machte Innenminister Jäger deutlich.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-266-fuehrerscheine-beschlagnahmt;
Themen: Nachspiel
# ?, tolle Tage
# ?, Promillesünder
# ?, Steuer
# ?, Bilanz von Alkoholkontrollen
# ?, närrische Tage
# ?, Weiberfastnacht
# ?, Innenminister
# ?, Jäger
# ?, Trotz
# ?
3. +++ (SEM)
So soll mit dem Ziel, uns weiter zu entwickeln, im Rahmen der Evaluation alles in den Blick genommen werden - unsere Messsysteme, unsere Berechnungen, unsere Prozesse oder auch unsere Kommunikation.
" Er lud die Teilnehmer dazu ein, aus verschiedenen Blickwinkeln Hinweise und Anregungen zu geben, welche Aspekte in der Evaluation betrachtet werden sollen.
Die von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigte Überprüfung der einzelnen Messstationen soll unmittelbar zu Beginn der Evaluation erfolgen.
"Wir gehen davon aus, dass die Messungen korrekt sind.
Sollte im Rahmen der Evaluation Anpassungsbedarf erkannt werden, wird dies im Messnetz berücksichtigt werden", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Datum: 2018-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluation-der-luftreinhalteplanung-mit-ueberpruefung-der-messstellen;
Themen: Messstellen
# ?, Rahmen der Evaluation
# ?, Luftqualitätsmessungen
# ?, Überprüfung
# ?, Auftakt des Fachgesprächs
# ?, Ergebnisse der Luftqualitätsmessung
# ?, Frühherbst
# ?, Luftreinhaltepläne in Deutschland
# ?, Messsysteme
# ?, Prozess der Luftreinhalteplanung
# ?
4. ++ (IR)
So wurden etwa in Duisburg bei Schwerpunktkontrollen 65 "Masken-Muffel" erwischt, in Köln waren es 44, in Dortmund 13.
Die Düsseldorfer Rheinbahn hat für Mittwoch Schwerpunktkontrollen angekündigt.
Die Kontrollen finden statt an den Hauptbahnhöfen in
Eine Begleitung der Kontrollteams in Zügen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich sein.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;
Themen: Schwerpunktkontrollen
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Maskenpflicht
# ?, Züge
# ?, kommunale Ordnungsämter
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Einhaltung
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, Verkehrsministerium
# ?
5. ++ (IR)
Bei umfangreichen Verkehrskontrollen in der Silvesternacht hat die nordrhein-westfälische Polizei insgesamt rund 13.700 Autofahrer überprüft.
"Bei Alkohol am Steuer kennt die Polizei kein Pardon und zieht uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Bilanz der Alkoholkontrollen zum Jahreswechsel.
Die Verkehrskontrollen wurden auch in diesem Jahr im Vorfeld angekündigt.
Datum: 2014-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;
Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen
# ?, Steuer
# ?, Bilanz von Alkoholkontrollen
# ?, uneinsichtige Fahrer
# ?, Silvesternacht
# ?, Jahreswechsel
# ?, Vorjahr
# ?, Polizisten
# ?, Unfallzahl
# ?, Vorfeld
# ?
6. ++ (IR)
Die groß angelegten Kontrollen sind seit Wochen angekündigt.
"Offenbar blenden manche die Gefahren durch Ablenkung, Geschwindigkeit und zu dichtes Auffahren einfach aus", sagte Innenminister Ralf Jäger, der eine Kontrollstelle in Köln besuchte.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-seit-zwoelf-stunden-fuer-mehr-sicherheit;
Themen: Alkoholtests
# ?, Drogentests
# ?, ganzes Land
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Fahrverbote
# ?, Beamtinnen
# ?, Punkte
# ?, Freisprecheinrichtung
# ?, Oberklasselimousine
# ?, Fahrzeuge
# ?
7. ++ (IR)
Auch in Zukunft werden alle Kontrollstellen mit der örtlichen Polizei abgestimmt.
Außerdem werden die kommunalen Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall angekündigt.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-blitzer-flexibler-einsetzen-innenminister-jaeger-neue-reglung-ist;
Themen: Tote
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Straßenverkehr
# ?, Blitzer
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Strategie für Verkehrssicherheiten
# ?, Ordnungsämter
# ?, Kommunen in NRW
# ?, NRW-Polizei
# ?
8. ++ (IR)
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hatte in dieser Woche angekündigt, das er für das von der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister beschlossene Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen keinen Bedarf sehe.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich Mitte September erneut für die Einführung einer bundesweit einheitlichen Hygiene-Ampel ausgesprochen und Ministerin Aigner aufgefordert, die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Transparenz der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu schaffen.
Minister Remmel fordert deshalb Bundesministerin Aigner jetzt erneut auf, den Beschluss zügig umzusetzen: "Die Länder haben sich darauf geeinigt, alle Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen im Internet transparent zu machen.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;
Themen: Lebensmittelkontrollen
# ?, Freibriefe
# ?, Schmuddelbetriebe
# ?, Schlendrian
# ?, bundesweite Hygieneampel
# ?, schwarze Schafe
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Einführung
# ?, Aushang von Ergebnissen
# ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?
9. ++ (IR)
Angekündigt wird die Engstelle mit einer Beschilderung nach Straßenverkehrsordnung.
Auf Höhe der Kontrollstelle bleibt der rechte Fahrstreifen in Regelbreite (3,75 Meter) erhalten.
In den Kontrollstellen regeln Signalanlagen den Geradeausverkehr.
Datum: 2016-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lkw-sperranlage-auf-der-leverkusener-rheinbruecke-der-a1;
Themen: Zufahrtsschleuse
# ?, erkanntes Fahrzeug
# ?, schadhafte alte Brücke
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Engstelle
# ?, Schrankenanlage
# ?, Verwaltungshelfer
# ?, Eröffnung
# ?, neue Rheinbrücke
# ?, Leverkusenwest
# ?
10. ++ (IR)
20. März 2017 Bild Verkehrskontrolle Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Weil 2016 mit 80 Getöteten rund ein Drittel mehr Menschen auf Autobahnen starben als 2015, hatte Innenminister Ralf Jäger Schwerpunktkontrollen angekündigt.
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrolliert-auf-autobahnen-landesweit-fuer-mehr-sicherheit;
Themen: NRW-Autobahnen
# ?, ganzer Tag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Fahrerperspektive
# ?, kleine Ablenkung
# ?, verheerende Wirkung
# ?, Diskrepanz
# ?, Videoclip
# ?, geringer Abstand
# ?, Spots
# ?
11. ++ (IR)
Das erweitert die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften und führt zu schwierigen Abgrenzungsfragen, wie Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen von einer reinen Rechtskontrolle abzugrenzen sind.
Die Europäische Kommission hat mehrfach beanstandet, dass Deutschland bezüglich der angekündigten Neuregelung des ministeriellen Einzelweisungsrechts keine Fortschritte erzielt hat.
Gerade vor dem Hintergrund rechtsstaatlicher Mängel in anderen Staaten Europas sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und die Kontrolle von staatsanwaltlichen Entscheidungen in einzelnen Ermittlungsverfahren auf reine Rechtsfehler beschränken.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht
# ?, Ermessensentscheidungen
# ?, fehlerhafte Rechtsanwendung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beurteilungsentscheidungen
# ?, Einzelfragen
# ?, Einzelweisungen
# ?, aktueller Referentenentwurf
# ?
12. ++ (IR)
Viele Täter zeigten ein stark patriarchales Frauenbild, das mit Kontrolle, Besitzdenken und Eifersucht einherging.
Laut den Expertinnen und Experten sei in erster Linie eine angekündigte oder bereits vollzogene Trennung oder Scheidung Auslöser für die Tat.
Datum: 2025-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-legt-erste-umfassende-studie-zu-femiziden-vor;
Themen: Landeskriminalamt
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Taten
# ?, Täter
# ?, sogenannte Femizide
# ?, umfassende Studie
# ?, Frauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Forschungsbericht
# ?, Tragödie
# ?, Betroffene
# ?
13. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und einer angekündigten Kontrollaktion über 24 Stunden.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;
Themen: V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, Frühjahrstagung
# ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz
# ?, friedliche Fankultur
# ?, verbindliche Standards
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Jäger
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Gewalttäter
# ?
14. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und einer angekündigten Kontrollaktion über 24 Stunden.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-ist-reif-fuer-die-bundesliga-minister-jaeger-polizei-soll-bundesweit;
Themen: Raser
# ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Grundidee des Blitzmarathons
# ?, Polizeiaktionen
# ?, vorbildliches Modell
# ?, NRW-Straßen
# ?, Temposünder
# ?, angekündigte Kontrollaktion
# ?, Exportschlager
# ?, Kennzeichen des Blitzmarathons
# ?
15. ++ (IR)
Der vorgestellte Ansatz der Kommission, sich mehr auf die Festlegung von Zielen und die Kontrolle der Zielerreichung zu konzentrieren, verlagert die Verantwortung für die Ausgestaltung der Maßnahmen und für die Verwaltungs- und Kontrollsysteme in Richtung Mitgliedsstaaten.
In dem für das Frühjahr 2018 angekündigten Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen muss dafür die Grundlage geschaffen werden.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Eckpunkte
# ?, Vereinfachung
# ?, Agrarkommissar
# ?, Kontrollsysteme
# ?, Verteilungsungerechtigkeiten
# ?, Verwaltungssysteme
# ?, agrarpolitischer Schwerpunkt
# ?, erhöhter Abstimmungsaufwand
# ?, gute Diskussionsgrundlage
# ?
16. ++ (IR)
Staatliche Kontrollen sollen zudem effektiver werden.
Auch das von der Bundesregierung angekündigte Arbeitsschutzprogramm, das Schlachten und Fleischverarbeitung ab 2021 grundsätzlich nur noch durch Arbeitnehmer des eigenen Betriebes erlauben will, wird von den Beteiligten unterstützt.
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;
Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan
# ?, Vorgaben der Branche
# ?, konkrete Vorschläge
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben
# ?, Beschäftigte der Fleischindustrie
# ?, Landschlachterei
# ?, Schlachten
# ?, Schlachtindustrie
# ?, Umbau der Schlachtbranche
# ?
17. ++ (IR)
Bereits im Dezember hatte der NRW-Innenminister mit einem Acht-Punkte-Programm des Landes ein schärferes Vorgehen gegen rechtsextremistische Akteure angekündigt.
Der Kontroll- und Ermittlungsdruck auf die rechtsextremistische Szene ist spürbar: Ermittler aus Rheinland-Pfalz und NRW haben im März das rechtsextremistische "Aktionsbüro Mittelrhein" ausgehoben: Wohnungen wurden durchsucht, Haftbefehle gegen Drahtzieher der Szene vollstreckt.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Verfassungsschutzbericht
# ?, rechtsextremistischer Freundeskreis
# ?, Arbeit des Verfassungsschutzes
# ?, rechtsextremistische Akteure
# ?, Verfassungsschutzgesetz
# ?, wehrhafte Demokratie
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, Razzien
# ?
18. ++ (IR)
Das Problem stellt sich bundesweit: So hat die westfälische Unternehmensgruppe Aschendorff nunmehr angekündigt, den Druck sämtlicher Anzeigenblätter zum Mai einzustellen.
Die Folgen sind ein Nachlassen der politischen Bürgerbeteiligung, ein Rückgang der öffentlichen Kontrolle von Verwaltungen und Unternehmen, die Radikalisierung des öffentlichen Diskurses durch die Bildung von Filterblasen und damit verbunden die Manipulation der politischen Willensbildung - dem Herzstück jeder Demokratie.
Datum: 2023-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-fordern-unverzuegliche-massnahmen-zur;
Themen: periodische Presseerzeugnisse
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Druck von Anzeigenblättern
# ?, sämtliche Anzeigenblätter
# ?, westfälische Unternehmensgruppe
# ?, Zustellung
# ?, Bundesregierung
# ?, weite Teile
# ?, Menschen
# ?, 2 Medienminister
# ?
19. ++ (IR)
Es sollten dort beispielsweise Designvorgaben für KI-Agenten geschaffen werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher jederzeit Kontrolle über ihre Entscheidungen behalten.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat daher einen Beschluss gefasst, dass der Bund im Rahmen des Gesetzgebungsvorhabens zum angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für einen Digital Fairness Act folgende Anpassungen des europäischen Rechtsrahmens prüfen soll:
Datum: 2026-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Fakeshops
# ?, Einwege-Zigaretten
# ?, Onlineshopping
# ?, E-Zigaretten
# ?, Geltendmachung
# ?, mobile Breitbandanschlüsse
# ?, seriöse Onlineshops
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Reisebuchungen
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
# ?
20. ++ (IR)
Um Verzögerungen zu vermeiden, fordern die Ministerinnen und Minister die Bundesregierung auf, die Stichprobenkontrollen für die Überbrückungshilfe III auf durchschnittlich zehn Prozent zu begrenzen.
Die vom Bundeswirtschaftsminister angekündigten Vereinfachungen und Verbesserungen für die Überbrückungshilfe III begrüßten die Länder ebenso wie die geplante Zusammenführung von November- und Dezemberhilfe einfach, PLUS und EXTRA zu jeweils einem Programm.
Datum: 2021-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-fordern-oeffnungsperspektive-fuer-die-wirtschaft;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Schalte
# ?, Extra
# ?, Coronawirtschaftshilfen
# ?, Wirtschaftshilfen
# ?, Coronahilfen
# ?, Länder
# ?, Plus
# ?, 7-Tage
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