1. +++ (SEM)
Finanzielle Sorgen der Landwirte
Ministerin Gorißen: Angekündigte Abschaffungen der Steuerrückvergütung bei Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung sind Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte
Ministerin Gorißen appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den angekündigten Streichungen nicht zuzustimmen
19. Dezember 2023 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
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Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;
Themen: Kfz-steuerbefreiung
# ?, Steuerrückerstattung
# ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerrückvergütung
# ?, Tiefschlag
# ?, angekündigte Streichungen
# ?, geplante Streichungen
# ?, landwirtschaftliche Maschinen
# ?, gravierende Auswirkungen
# ?, Bundesregierung
# ?
2. ++ (IR)
Eine weitere Konsolidierung des Haushalts und eine Streichung von Investitionen wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Sie würde den angekündigten Wirtschaftsaufschwung abwürgen.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?
3. ++ (IR)
So werden den Kommunen und Investoren je nach Region zwischen 10 und 25 Prozent ihrer Rückzahlungen durch das Land getilgt (s. Anlage 1 "Erhöhung der Tilgungsnachlässe nach Mietniveau").
Diese Maßnahmen werden unmittelbar nach der Beschlussfassung des Deutschen Bundestages, welche für den 16. Oktober 2015 angekündigt ist, in Kraft gesetzt.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Investoren
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Stellplatzverpflichtung
# ?, Zwecke des Wohnungsbaus
# ?, sozialer Mietwohnungsbau
# ?, Wohnminister
# ?, neuer Wohnraum
# ?, Förderkonditionen
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