1. +++ (SEM)

Finanzielle Sorgen der Landwirte
Ministerin Gorißen: Angekündigte Abschaffungen der Steuerrückvergütung bei Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung sind Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte
Ministerin Gorißen appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den angekündigten Streichungen nicht zuzustimmen
19. Dezember 2023 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
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Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;
Themen: Kfz-steuerbefreiung # ?, Steuerrückerstattung # ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerrückvergütung # ?, Tiefschlag # ?, angekündigte Streichungen # ?, geplante Streichungen # ?, landwirtschaftliche Maschinen # ?, gravierende Auswirkungen # ?, Bundesregierung # ?

2. ++ (IR)

Eine weitere Konsolidierung des Haushalts und eine Streichung von Investitionen wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Sie würde den angekündigten Wirtschaftsaufschwung abwürgen.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

3. ++ (IR)

So werden den Kommunen und Investoren je nach Region zwischen 10 und 25 Prozent ihrer Rückzahlungen durch das Land getilgt (s. Anlage 1 "Erhöhung der Tilgungsnachlässe nach Mietniveau").
Diese Maßnahmen werden unmittelbar nach der Beschlussfassung des Deutschen Bundestages, welche für den 16. Oktober 2015 angekündigt ist, in Kraft gesetzt.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse # ?, Investoren # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Stellplatzverpflichtung # ?, Zwecke des Wohnungsbaus # ?, sozialer Mietwohnungsbau # ?, Wohnminister # ?, neuer Wohnraum # ?, Förderkonditionen # ?