1. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
"Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen.
Endlich will der Bund im bevölkerungs- und verkehrsreichsten Bundesland in angemessener Höhe in die Infrastruktur investieren, höchste Priorität hat die Engpass- und Staubeseitigung und es wird deutlich mehr Geld in den Erhalt gesteckt.
"
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;
Themen: Bundesverkehrswegeplan
# ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
# ?, Engpassbeseitigung
# ?, Erhalt
# ?, Schienenbereich
# ?, Staubeseitigung in NRW
# ?, angemessene Höhe
# ?, baureife Planungen
# ?, organisatorische Neuausrichtung
# ?, verkehrspolitische Maßstäbe
# ? 2. ++ (IR)
In 341 Kommunen, deren Berichte bereits vollständig ausgewertet werden konnten, sind Mittel in Höhe von insgesamt rund 110 Millionen Euro bereits verausgabt oder konkret verplant worden.
Den übrigen 86 Kommunen, bei denen die Berichtsauswertung noch läuft, stehen Mittel in Höhe von insgesamt rund 27,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Rund 70 nordrhein-westfälische Kommunen haben diese Chance genutzt und noch einmal Anträge in Höhe von rd. 4,8 Millionen Euro gestellt.
Doch leider sind trotzdem zu viele Menschen zu arm, um angemessen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gegen-armut-grossteil-der-rund-150-millionen-euro-bereits;
Themen: Rückzahlungen
# ?, soziale Notlagen
# ?, Armut
# ?, soziale Einrichtungen
# ?, soziale Infrastruktur
# ?, Stärkungspakt
# ?, Verantwortliche
# ?, Berichtsauswertung
# ?, wohlhabendes Land
# ?, 396 Gemeinden
# ? 3. ++ (IR)
URBAN KE treuhänderisch mit dem Erwerb und der Entwicklung geeigneter Grundstücke für den Wohnungsbau beauftragen, wobei eine angemessene Quote an Sozialwohnungen vereinbart wird.
URBAN KE einen Kreditrahmen in Höhe von 20 Millionen Euro für eine Laufzeit von bis zu 15 Jahren.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-fuer-die-soziale-baulandentwicklung-mehr-flaechen-fuer-den;
Themen: soziale Baulandentwicklung
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Dietrich
# ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft
# ?, Mobilisierung
# ?, Vorstand von Nrw.bank
# ?, Modell
# ?, Bürgschaft des Bauministeriums
# ?, Engpässe der Kommune
# ?, Grundstücksentwicklung
# ? 4. ++ (IR)
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.
Um kommunale Mehrbelastungen abzufedern, die sich aus der vom Gericht getroffenen Übergangsregelung zur Frage der Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergeben, ist im Jahr 2014 eine pauschalierte Landeszuweisung an die Kommunen in Höhe von rund 20 Millionen Euro vorgesehen.
Bereits in den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land den Kommunen zu diesem Zweck pauschale Zuweisungen in Höhe von 7,15 Millionen bzw. 14,4 Millionen Euro.
Datum: 2013-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen
# ?, landeseigene Asylunterkünfte
# ?, potenzielle Standortgemeinden
# ?, steigende Asylbewerberzahlen
# ?, etwaige Reserveplätze
# ?, jeweilige Unterkunft
# ?, Asylbewerberunterkunft
# ?, Aufnahmeeinrichtung
# ?, Gemeinden
# ?, geeignete Liegenschaften
# ? 5. ++ (IR)
Ein Teil der betroffenen Mieterinnen und Mieter wurden in sichere Notunterkünfte gebracht und müssen nun von dem verantwortlichen Vermieter angemessen untergebracht werden.
Hierdurch entstehen Rückforderungen und zukünftige Einsparungen von Sozialleistungen in Höhe von rund 452.000 Euro.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Scheinanmeldungen
# ?, Sperrgebiet
# ?, Abzocker
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Sozialbetrug
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnungsaufsicht
# ? 6. ++ (IR)
"Sie sollen angemessen und gerecht, nachvollziehbar und zeitgemäß sein", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Sie sollen angemessen und gerecht, nachvollziehbar und zeitgemäß sein", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Die Höhe der Einstiegsversorgung und der Beginn der Ruhegehaltszahlung unserer Landesminister entspricht nicht mehr den Veränderungen, die in den vergangenen Jahre parallel bei Beamten und Arbeitnehmern stattgefunden haben", begründete Ralf Jäger die Initiative.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;
Themen: neues Ministergesetz
# ?, Versorgungsansprüche
# ?, ehemaliger Landesminister
# ?, nordrhein-westfälische Landesminister
# ?, Beamte
# ?, Amtsjahr
# ?, Beraterrolle
# ?, Karenzzeiten
# ?, Mitglieder der Bundesregierung
# ?, NRW-Landesminister
# ? 7. ++ (IR)
* Zwischen Bund, Land und RWE erfolgte im Oktober 2022 die politische Verständigung, dass die sechs Dörfer nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommen werden und RWE die Liegenschaften in den Orten dem Land Nordrhein-Westfalen, der Kommune oder einem von diesen beauftragten Dritten zur Entwicklung und Revitalisierung zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stellt.
Ein erster Förderbescheid in Höhe von rund 14,3 Millionen Euro wurde der Stadt Erkelenz von Ministerin Ina Scharrenbach am 10. November 2025 übergeben.
Die Stadt Erkelenz beantragt insgesamt Fördermittel in Höhe von 168 Millionen Euro für das Gesamtvorhaben.
Datum: 2025-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neues-zuhause-fuer-alte-heimat-verkaufsprozess-fuer-erste;
Themen: nächste Entwicklungsphase
# ?, städtebauliches Entwicklungskonzept
# ?, alte Heimat
# ?, Landfolge
# ?, Dörfer
# ?, Leitentscheidung
# ?, neues Zuhause
# ?, Zweckverband
# ?, Leitlinien
# ?, Versorgungssicherheit
# ? 8. ++ (IR)
Die erste Verbundsatzerhöhung seit mehr als einem halben Jahrhundert, fast 9 Milliarden Euro übernommene Altschulden und Gesamtzuweisungen in Rekordhöhe: All das zeigt, dass die Kommunen sich auf ihr Land verlassen können.
Zusätzliche Aufgaben müssen mit einer angemessenen Finanzierung verbunden sein.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 9. ++ (IR)
In den genannten Ausgaben sind auch die 108 Millionen Euro enthalten, die der Bund nach dem jüngsten Flüchtlingsgipfel zusätzlich bereit stellt und die in voller Höhe an die Kommunen weitergeleitet werden.
"Der heute vom Landtag beschlossene Nachtragshaushalt ist die Grundlage für eine angemessene und menschenwürdige Versorgung der Flüchtlinge, die aus Krisengebieten zu uns kommen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Außerdem werden 674 Lehrerstellen benötigt, um angemessenen Unterricht für die wachsende Zahl junger Flüchtlinge anbieten zu können.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-2-nachtragshaushalt-2015;
Themen: steigende Zahl
# ?, umfangreiche Unterstützung
# ?, Landtag
# ?, angemessene menschenwürdige Versorgung
# ?, neue Stellen
# ?, Krisengebiete
# ?, Betreuung
# ?, genannte Ausgaben
# ?, Grundlage
# ?, angemessene Versorgung
# ? 10. ++ (IR)
Der Gesetzentwurf sieht ein Gesamtvolumen für die Kita-Träger in Höhe von gut 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/20 vor, an dem sich die Kommunen beteiligen.
"Diese finanzielle Beteiligung und die Beteiligung an der Finanzierung der Steigerungsrate um drei Prozent unterstreichen, dass die Kommunen sich auch künftig angemessen an der Kitabetreuung beteiligen", sagte Stamp.
Insgesamt werden hierfür Landesmitteln in Höhe von 390,7 Millionen Euro veranschlagt.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;
Themen: Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, nahtloser Anschluss
# ?, Kitas
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, Qualität
# ?, angemessene Vorlaufzeit
# ?, guter Personalschlüssel
# ?, komplexe Systemumstellung
# ?, notwendige Sorgfalt
# ? 11. ++ (IR)
Von dem interkommunalen Regionszuschnitt wird daher neben einer späteren Priorisierung von Projekten auch eine angemessene Investition in eigenfinanzierte Projekte erwartet.
Die Höhe der jeweiligen Fördermittel ist von den in den Regionen zu entwickelnden Projekten aber auch von der künftigen Mittelausstattung der Förderprogramme abhängig.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lobt-eregionale-2033-aus-und-schafft-experimentierraum-fuer-ein;
Themen: Experimentierraum
# ?, interkommunaler Regionszuschnitt
# ?, neue Normalität
# ?, Bewerbungsphase
# ?, Städte
# ?, Bereitschaft
# ?, Abwanderungstendenzen
# ?, Chancen eines Formats
# ?, Ermöglichungsraum
# ?, Förderung für Umsetzungsprojekte
# ? 12. ++ (IR)
Seit 2016 haben die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden in besonders schlecht mit Breitbandnetzen versorgten Lagen von hohen Förderquoten in Höhe von 90 Prozent bzw. 100 Prozent für Kommunen in der Haushaltssicherung profitiert.
Daher muss das Eigeninteresse der Kommunen an den Förderprojekten angemessen bei der Finanzierung berücksichtigt werden.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-setzen-foerderung-des-glasfaserausbaus-nordrhein-westfalen-auch-2023;
Themen: Bund für Glasfaserausbau
# ?, geförderter Glasfaserausbau
# ?, Gigabitnetze
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Netzbetreiber
# ?, öffentliche Hand
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Finanzierung
# ?, Eigeninteresse von Kommunen
# ?, Förderung für Glasfaserausbau
# ? 13. ++ (IR)
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.
Um kommunale Mehrbelastungen abzufedern, die sich aus der vom Gericht getroffenen Übergangsregelung zur Frage der Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergeben, ist im Jahr 2014 eine pauschalierte Landeszuweisung an die Kommunen in Höhe von rund 20 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;
Themen: Asylbewerberunterkunft
# ?, verbundene Belastungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Gemeinden
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Verteilung
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Zuweisungsverfahren
# ?, vorübergehende Notunterkünfte
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 14. ++ (IR)
In dem Gesetzentwurf sind verschiedene Bausteine eines umfassenden strukturpolitischen Instrumentariums angelegt, mit denen eine angemessene Flankierung der in den Braunkohlerevieren sowie an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken anstehenden Transformation erfolgen kann.
* Strukturhilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken in Höhe von einer Milliarde Euro, an denen die betroffenen Standorte im Ruhrgebiet erheblich partizipieren werden.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-begruesst-bundesratsberatung-zum;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Kohleländer
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Strukturhilfen
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Tempo
# ?, Empfehlungen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Ausstieg
# ?, Energiewende
# ? 15. ++ (IR)
Die Landesregierung unterstützt die Pflegekammer mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von fünf Millionen Euro über drei Jahre.
Diese Vorgaben machen wir im Gesetz auch für die Gremien der Kammer.
Und es ist mir wichtig, dass Pflegekräfte aus den verschiedenen Beschäftigungsfeldern angemessen vertreten sind, damit sie ihre berufliche Expertise einbringen können.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegekammer-nordrhein-westfalen-ist-auf-einem-guten-weg;
Themen: Pflegekammergesetz
# ?, Einbringung
# ?, Errichtungsausschuss
# ?, Pflegefachkräfte
# ?, Landtag
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, Kabinett
# ?, guter Weg
# ?, Beschäftigungsfelder
# ?, Gremien der Kammer
# ? 16. ++ (IR)
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hier montags bis freitags zwischen 8.00 und 18.00 Uhr unter der Rufnummer 0211/855-3111 über Rechte und Pflichten rund um Themen wie Minijob, Leiharbeit und angemessene Löhne informieren.
Wir wollen kontinuierlich dem Ziel näherkommen, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen", erklärte Schneider, zum Start der Hotline.
Dafür habe sich die Landesregierung beispielsweise im vergangenen Jahr nachdrücklich für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro eingesetzt, wie ihn nun die neue Bundesregierung einführen will.
Datum: 2014-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hotline-faire-arbeit-experten-informieren-ueber-rechte-bei-minijobs-werkvertraegen;
Themen: Leiharbeit
# ?, Minijobs
# ?, Werkverträge
# ?, bezahlte Beschäftigungsverhältnisse
# ?, Rechte
# ?, erklärte Schneider
# ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn
# ?, Experten
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Wettbewerbsbedingungen
# ? 17. ++ (IR)
Umso wichtiger sei es, dass NRW gerecht und angemessen von diesen Finanzmitteln profitieren werde.
Bei der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen sollten nach Ansicht des Innenministers Kriterien wie die Höhe der Arbeitslosenquote oder der Umfang der Kassenkredite von Städten und Gemeinden und die Einwohnerzahl berücksichtigt werden.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 18. ++ (IR)
Alle drei Jahre soll geprüft werden, ob der Satz noch angemessen ist.
Die Höhe der Steuerzinsen muss der Niedrigzins-Wirklichkeit entsprechen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ? 19. ++ (IR)
Die Landesregierung macht sich seit Jahren für die gezielte Förderung von Wohneigentum stark, u.a. durch entsprechende Initiativen im Bundesrat.
Unabhängig von einer etwaigen künftigen Regelung auf Bundesebene wird die Landesregierung mit dem Landeshaushalt 2022 ein differenziertes Förderprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro unter Beteiligung der NRW.Bank auflegen.
So sollen gezielt Bürgerinnen und Bürger und insbesondere junge Familien bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum unterstützt und insbesondere die Belastung durch die Grunderwerbsteuer in Teilen kompensiert werden.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 20. ++ (IR)
Damit unterstützt der Bund die Anstrengungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die zur Schadensbewältigung und um die Klimastabilität der Wälder Nordrhein-Westfalens zu steigern, im laufenden Jahr 2020 Finanzmittel in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro bereitstellt.
Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene weiterhin für eine Baumprämie ein, damit die Ökosystemleistungen der Wälder angemessen honoriert werden.
Datum: 2020-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerkonferenz-zu-wichtigen-weichenstellungen-der-umwelt-und-klimapolitik;
Themen: zentrale Themen
# ?, Videokonferenz
# ?, Länder
# ?, Klima-Krisenvorsorge
# ?, coronabedingte Renaissance
# ?, Einwegmüll
# ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft
# ?, Umweltministerkonferenz
# ?, Wälder
# ?, gemeinsame Anstrengungen
# ? 21. ++ (IR)
Eine Vielzahl von Faktoren wurde bei der Ermittlung der Honorarhöhen berücksichtigt.
Nach der Einführung in allen Sparten wird nach dem ersten Antragszyklus geprüft, ob die Honoraruntergrenze angemessen festgelegt wurde.
Datum: 2026-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/honoraruntergrenzen-fuer-freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-land-stellt-3;
Themen: Honoraruntergrenzen
# ?, faire Bezahlung
# ?, Sparten
# ?, centrales culturpolitische Anliegen
# ?, freye Künstlerinnen
# ?, freye Szene
# ?, Einführung
# ?, Cent
# ?, Ermittlung
# ?, Veranstalter
# ? 22. ++ (IR)
Statt der bisherigen Aufwandsentschädigung von 80 Euro ist künftig eine Vergütung für Pflichtpraktika in Höhe von 300 Euro pro Monat vorgesehen.
"Diejenigen, die sich für ein Praktikum in unserer Landesverwaltung entscheiden, verdienen auch eine angemessene Bezahlung.
Datum: 2019-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;
Themen: Pflichtpraktika
# ?, Vergütung
# ?, staatliche Rechtspflege
# ?, richtiges Zeichen
# ?, Praktikantinnen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Praktikum
# ?, Einführung
# ?, Pflichtpraktikum
# ?, Vorpraktika
# ? 23. ++ (IR)
Für Nordrhein-Westfalen habe sie die Hoffnung, dass sich die Verhandlungspartner nach den öffentlichen Diskussionen jetzt schnell auf eine von allen Seiten als wirklich angemessen empfundene Vergütung für ambulante Leistungen verständigen.
Da muss - gerade im Sinne der Pflegebedürftigen - durch Gespräche auf Augenhöhe jetzt schnell eine Lösung gefunden werden", appelliert die Ministerin.
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-den-ambulanten-diensten-brauchen-bessere;
Themen: ambulante Pflegedienste
# ?, ambulante Dienste
# ?, Bürokratieerfordernisse
# ?, Pflegetour in Krefeld
# ?, hoher Kostendruck
# ?, Pflege der Zukunft
# ?, spürbarer Fachkräftemangel
# ?, unverzichtbarer Beitrag
# ?, großer Respekt
# ?, Motivation
# ? 24. ++ (IR)
* Zwischen Bund, Land und RWE erfolgte im Oktober 2022 die politische Verständigung, dass die sechs Dörfer nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommenen werden und RWE die Liegenschaften in den Orten dem Land Nordrhein-Westfalen, der Kommune oder einem von diesen beauftragten Dritten zur Entwicklung und Revitalisierung zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stellt.
* Im Juni 2024 erhielt die Gemeinde Merzenich einen Förderbescheid in Höhe von rund 56 Millionen Euro.
Datum: 2025-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-der-braunkohle-zur-boom-region-zukunftstag-und;
Themen: Landschaftsarchitektur
# ?, Zukunftstag
# ?, rheinisches Revier
# ?, Mittelpunkt des Strukturwandels
# ?, ehemalige Braunkohledörfer
# ?, Begegnung
# ?, Raum
# ?, Beauftragung von Machbarkeitsstudien
# ?, Braunkohle der Boomregion
# ?, Dörfer in Erkelenz
# ? 25. ++ (IR)
Die Verleihung - durchgeführt vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Landessportbund NRW -bildet traditionell den Höhepunkt zum Abschluss des nordrhein-westfälischen Sportjahres.
Deswegen ist es sehr erfreulich, dass wir diese Sportlerinnen und Sportlern in einem angemessenen Rahmen unsere Wertschätzung spüren lassen - sozusagen stellvertretend für den gesamten engagierten NRW-Leistungssport.
Datum: 2023-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2023-neuerungen-bei-gala-abend-und-online-voting-kopf-kopf-rennen;
Themen: Onlinevoting
# ?, Voting
# ?, Fairnessgründen
# ?, Gesamtzeitraum
# ?, Kopf-An-Kopf-Rennen
# ?, neues Verifizierungsverfahren
# ?, nordrhein-westfälisches Sportjahr
# ?, mögliche Stimmabgabe
# ?, Verleihung
# ?, Nationalmannschaft
# ? 26. ++ (IR)
Erfolgt hierauf keine Rückmeldung, kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 Euro verhängt werden.
Wird innerhalb einer angemessenen Frist kein Nachweis vorgelegt oder der Aufforderung nach einer ärztlichen Untersuchung nicht Folge geleistet, besteht für das Gesundheitsamt die Möglichkeit, der betroffenen Person zu untersagen, die Räumlichkeiten der jeweiligen Einrichtung zu betreten oder dort tätig zu werden.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Nachweis
# ?, genannte Einrichtungen
# ?, Meldung
# ?, Fahrplan
# ?, Art der Tätigkeit
# ?, Fürsorgepflichten
# ?, Meldefristen
# ?, Tageskliniken
# ?, allgemeine Impfquote
# ? 27. ++ (IR)
Damit Pflegende auch nach der Ausbildung gerne in ihrem Beruf arbeiten, spielten vor allem gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung eine entscheidende Rolle.
Denn das sei die Voraussetzung dafür, dass sie in der Selbstverwaltung mit den anderen Gesundheitsberufen auf Augenhöhe diskutieren und ihren Berufsstand aktiv mitgestalten könne.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-pflege-2019-minister-laumann-fordert-staerkere-beteiligung-der;
Themen: Pflegebeschäftigte in Nordrhein-Westfalen
# ?, internationaler Tag
# ?, tagtäglicher Einsatz
# ?, Pflegeberuf
# ?, ganzes Herz
# ?, Einführung der Generalistik
# ?, Rahmenbedingungen der Profession
# ?, Schulkostenpauschale in Nordrhein-Westfalen
# ?, attraktive Berufsausbildung
# ?, wichtiger Berufsstand
# ? 28. ++ (IR)
Damit schafft unsere Regelung einen angemessen Ausgleich zwischen den Interessen der verschuldeten Verbraucherinnen und Verbrauchern vor überhöhten Zinssätzen, gibt aber auch den Banken ausreichenden Spielraum, um Risiko- und Ausfallkosten zu berücksichtigen.
Unser Vorschlag stoppt wirkungsvoll die Auswüchse einiger Banken bei der Bemessung der Höhe des Dispo-Zinses.
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken
# ?, Beratungspflicht
# ?, Dispokredit
# ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie
# ?, Altverträge
# ?, Immobiliendarlehen
# ?, Kontoüberziehung
# ?, Kreditgeber
# ?, Vielzahl von Bestimmungen
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ? 29. ++ (IR)
Neben Transparenz spielen auch eine starke Verbraucherpolitik und adäquate Aufsichtsstrukturen eine entscheidende Rolle, um den global agierenden Unternehmen wie Facebook, Google & Co. auf Augenhöhe begegnen zu können.
Es bedarf eines zeitgemäßen Konzepts für einen modernen und vorsorgenden Verbraucherschutz, um die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher bei allen Entscheidungen angemessen berücksichtigen zu können.
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherschutz-einer-starken-aufsichtsbehoerde-buendeln;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Autoabgasskandal
# ?, Digitalagentur
# ?, manipulierte Abgaswerte
# ?, Stärkung für Verbraucherschutz
# ?, Verbraucherschutzorganisationen
# ?, Verbraucherpolitik
# ?, Skandal
# ?, neue Strukturen
# ?, zentrales Thema
# ? 30. ++ (IR)
* Die Höhe des Wohngeldes richtet sich nach der Haushaltsgröße, dem anrechenbaren monatlichen Gesamteinkommen und der zu berücksichtigenden Miete oder Belastung
* Wohngeld wird nur auf Antrag zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens zu den Aufwendungen für den Wohnraum geleistet (§§ 7, 26 Sozialgesetzbuch I, § 1 Wohngeldgesetz).
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform
# ?, Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldstellen
# ?, Vorschusszahlungen
# ?, neues Wohngeld
# ?, neue IT-Verfahren
# ?, vorläufige Wohngeldzahlungen
# ?, Kommunen
# ?, Wohngeldprogramm
# ?, Wohngeldplusgesetz
# ? 31. ++ (IR)
Eine angemessene Förderung von KWK-Bestandsanlagen ist auch zwingende Voraussetzung zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Die Höhe des Zuschlags im Förderdesign des novellierten KWK-Gesetzes muss sicherstellen, dass sich sowohl Neuinvestitionen als auch die Modernisierung von hocheffizienten KWK-Anlagen sämtlicher Größenordnungen rechnen.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;
Themen: Kraftwärmekopplungen
# ?, Kwk-Bestandsanlagen
# ?, Kwk-Gesetz
# ?, klimaschonende Energieerzeugungsform
# ?, dringende Notwendigkeit
# ?, Neuinvestitionen
# ?, Ausfuhrkontrolle
# ?, Abschaltung
# ?, Bundesamt
# ?, Energiewende
# ? 32. ++ (IR)
In dem Gesetzentwurf sind verschiedene Bausteine eines umfassenden strukturpolitischen Instrumentariums angelegt, mit denen eine angemessene Flankierung der in den Braunkohlerevieren sowie an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken anstehenden Transformation erfolgen kann.
* Strukturhilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken in Höhe von 1 Milliarde Euro, an denen die betroffenen Standorte im Ruhrgebiet erheblich partizipieren werden.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Bundeskabinett
# ?, Kohleregionen
# ?, Empfehlungen
# ?, endgültiger Kohleausstieg
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, riesige Herausforderungen
# ?, gesamte Strecke
# ? 33. ++ (IR)
* Um die Zukunftsentwicklung dieser sechs Dörfer im Rheinischen Revier voranzutreiben, sollen Finanzmittel von Bund und Land in Höhe von insgesamt bis zu 300 Millionen Euro aus den Mitteln des Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) bereitgestellt werden.
Zwischen Bund, Land und RWE Power AG erfolgte im Oktober 2022 die politische Verständigung, dass u.a. der nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommene Ort Morschenich-Alt dem Land Nordrhein-Westfalen, der Kommune oder einem von diesen beauftragten Dritten zur Entwicklung und Revitalisierung zu angemessenen Konditionen zur Verfügung gestellt wird.
Datum: 2024-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-braunkohle-dorf-wird-zukunftsdorf-erster-bescheid;
Themen: Morschenichalt
# ?, Zukunftsdorf
# ?, Rückerwerb
# ?, Ortsentwicklung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Grunderwerb
# ?, gesamter Planungsprozess
# ?, Gemeinde
# ?, Förderbewilligung
# ?, Initialmaßnahmen
# ? 34. ++ (IR)
Dies soll insbesondere finanzschwache Kommunen mit hohen Kosten zur Finanzierung von Pflege ermöglichen, trotz Haushaltssicherungskonzept in angemessenem Umfang in Prävention zu investieren.
o Zur Unterstützung der kommunalen Pflegeplanung, zu der auch die Förderung der Entwicklung altersgerechter Wohnquartiere mit Unterstützungsangeboten für einen möglichst langen Verbleib in der vertrauten Umgebung gehören, sollen vom Land Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 8,7 Millionen Euro in einem "Landesförderplan Alter und Pflege" gebündelt werden.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;
Themen: zusätzliche Pflegeheime
# ?, vertrautes Wohnquartier
# ?, Landespflegerecht
# ?, ambulante Hilfsangebote
# ?, Heime
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegesätze
# ?, deutliche Stärkung
# ?, Verhinderung
# ?, Wohngesetz
# ? 35. ++ (IR)
Da viele der bestehenden Anlagen die 1.000-Meter-Regelung nicht einhalten würden und damit das - auch höhengleiche und standortidentische - Repowering unzulässig wäre, kann dem Instrument der Bauleitplanung auch insoweit eine sehr wichtige Rolle zukommen.
Ein "Repowering-Bebauungsplan" kann festsetzen, dass neue Windenergieanlagen nur zulässig sind, wenn sichergestellt ist, dass mit deren Errichtung andere im Bebauungsplan bezeichnete Windenergieanlagen - die auch außerhalb des Plan- oder Gemeindegebiets liegen können - innerhalb angemessener Frist zurückgebaut werden (§ 249 Absatz 2 Satz 1 und 2 BauGB).
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-raum-fuer-wohngebiete-und-windenergie-im-dichtbesiedelten;
Themen: Bebauungsplan
# ?, Regionalplanungsbehörde
# ?, Wohngebiete
# ?, Fachagentur
# ?, bestimmte Gebiete
# ?, Flächen
# ?, Ausführung
# ?, Mindestabstand
# ?, Raum
# ?, 1.000-Meter-Regelung
# ? 36. ++ (IR)
" Die Höhe der Prämie beträgt 250 Euro für Kindergärten und 500 Euro für Schulen und gilt für den erstmaligen Bezug von Schulmilch.
Das bundesweit einzigartige und erfolgreiche NRW-Schulmilchprogramm ist für Minister Remmel eine wichtige Stütze, um Schulmilch als Beitrag zu einer ausgewogenen Ernährung im Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler zu verankern.
Neben Obst und Gemüse ist auch eine Portion Milch wichtiger Bestandteil eines ausgewogenen Schulfrühstücks.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lobt-praemie-zur-teilnahme-am-nrw-schulmilchprogramm-aus;
Themen: Prämie
# ?, Schulmilchprämie
# ?, Kindergärten
# ?, Teil des Tags
# ?, erfolgreiches NRW-Schulmilchprogramm
# ?, erstmaliger Bezug
# ?, mögliche Milch
# ?, Bewusstsein von Schülerinnen
# ?, ausgewogenes Schulfrühstück
# ?, gesundes reichhaltige Schulfrühstück
# ? 37. ++ (IR)
Staatssekretär Klute verweist darauf, dass auf Bundesebene Grundlagen für entschiedenes Handeln gegeben seien: "Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU ist durchaus ausgewogen und enthält sowohl Vereinbarungen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch als auch zur wirksamen Unterstützung des Integrationsprozesses der Menschen in den Kommunen."
" Die NRW-Landesregierung habe hier früh reagiert und den besonders betroffenen Städten der Rhein-Ruhr-Schiene mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von jährlich rund 7,5 Millionen Euro wirksame Unterstützung zugesagt.
Datum: 2013-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-probleme-der-armutswanderung-sachlich-und-pragmatisch-angehen;
Themen: Arbeitnehmerfreizügigkeit
# ?, Bulgaren
# ?, aufrichtige Debatte
# ?, Armutswanderung
# ?, Rumänen
# ?, Einwanderungspolitik
# ?, Aufregung
# ?, Rückfall
# ?, wirksame Unterstützung
# ?, Besonnenheit
# ? 38. ++ (IR)
Das Kabinett hat der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zugestimmt und sichert somit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 115 Millionen Euro.
Städte und Gemeinden werden so in die Lage versetzt, ihre Stadtviertel attraktiv, barrierefrei, wirtschaftsfreundlich und zugleich sozial ausgewogen zu gestalten", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-nrw-den-kommenden-fuenf-jahren-sollen-strukturschwache;
Themen: Städtebauprojekte
# ?, strukturschwache Kommunen
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Programm
# ?, Städtebauförderung
# ?, Gemeinden
# ?, städtebaulicher Denkmalschutz
# ?, Ortsteilzentren
# ?, soziale Stadt
# ?, strukturelle Schwierigkeiten
# ? 39. ++ (IR)
Trotzdem ist es mit diesem Haushaltsentwurf durch Schwerpunktsetzung innerhalb der Ressorts sowie durch weitere Konsolidierung in Höhe von 200 Millionen Euro gelungen, ohne neue Schulden auszukommen und zugleich maßgebliche Investitionen zu ermöglichen.
"Alle Ressorts haben an einem Strang gezogen, um gemeinsam diesen ausgewogenen Haushaltsentwurf zu ermöglichen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettsentwurf.
"Die Landesregierung hält Wort: Wir setzen den Weg zum Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung konsequent fort und machen dabei auch weiterhin keine neuen Schulden."
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 40. ++ (IR)
"Ohne eine ausgewogene Finanzstruktur droht die Forschung in Hochschulen auszutrocknen."
Der zunächst noch bis 2015 laufende Pakt für Forschung und Innovation sichert den außeruniversitären Forschungseinrichtungen einen jährlichen Mittelaufwuchs in Höhe von aktuell fünf Prozent zu (2005 bis 2010: 3 Prozent; 2011 bis 2015: 5 Prozent).
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-fordert-staerkungspakt-hochschulen-nrw-fuer-fortsetzung-und;
Themen: Hochschulen
# ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
# ?, deutsches Forschungssystem
# ?, Pakt
# ?, Stärkungspakt
# ?, Modell der Forschungsfinanzierung
# ?, verlässliche Finanzierungsstrukturen
# ?, Ausgewogenheit
# ?, Grundausstattung
# ?, Punkt
# ?