Davon ist der größte Teil - 180 Millionen und 792 Stellen - für die Versorgung, die Bildung und Betreuung von Asylbewerben vorgesehen.
Gebraucht werden vor allem Lehrerinnen und Lehrer, um die Schülerinnen und Schüler unter den Flüchtlingen adäquat unterrichten zu können.
"Mit dem Nachtragshaushalt geht die Landesregierung in Vorleistung für eine angemessene Versorgung von Flüchtlingen.
Flüchtlingsbetreuung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe.
Der Bund muss dauerhaft und strukturell seinen Anteil an der Finanzierung tragen, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

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Landtag beschließt 2. Nachtragshaushalt 2015
288 Millionen Euro und 792 Stellen für Bildung und Betreuung von Flüchtlingen - Finanzminister Walter-Borjans: NRW schafft die Grundlage für eine angemessene Versorgung der Flüchtlinge
24. Juni 2015
Der Landtag hat heute in zweiter und dritter Lesung den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit einer umfangreichen Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge beschlossen.

Ärztinnen und Ärzte sollten Patientinnen mit depressiven Symptomen deshalb immer auch nach möglichen Gewalterfahrungen befragen.
Dies empfiehlt auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Nur so ist eine angemessene Versorgung und Unterstützung sowie Weiterleitung in spezialisierte Beratung der Frauen möglich, die ihnen die Chance auf ein Leben ohne Gewalt und Depression eröffnet.
In dem vom Land finanzierten "Kompetenzzentrum Frauen & Gesundheit NRW" in Bochum befassen sich Expertinnen und Experten des Netzwerks "Frauengesundheit & Gewalt" mit den Zusammenhängen zwischen Gewalterleben und Depression.
Marion Steffens, Leiterin des Kompetenzzentrums: "Gewalt hat viele gesundheitliche Folgen, aber Depressionen gehören zu den häufigsten und schwerwiegendsten."

"Das Gericht hat die Pflegepolitik des Landes bestätigt, die auf Pflegeeinrichtungen mit überschaubarer Größe und einem Standort möglichst in gewachsenen Stadtvierteln mit Anbindung an das Wohnumfeld setzt", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens anlässlich des Aachener Urteils.
"Die meisten Menschen möchten im Alter auch bei Pflegebedürftigkeit am liebsten weiterhin in der eigenen Wohnung leben.
Wer dennoch den Lebensabend in einem Pflegeheim verbringen möchte oder muss, weil zuhause keine angemessene Versorgung mehr möglich ist, soll in Nordrhein-Westfalen nicht auf anonyme Großeinrichtungen auf der ,grünen Wiese' am Stadtrand angewiesen sein.
Ziel unserer Pflegepolitik sind überschaubare Heime im vertrauten Wohnquartier, die sich ins Viertel hinein öffnen und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern ein Leben mit größtmöglicher Selbstbestimmung und Privatatmosphäre ermöglichen", so Steffens weiter.
Die Obergrenze von 80 Plätzen wurde ursprünglich bereits 2003 beschlossen und 2014 im Zuge einer grundlegenden Reform der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Pflege vom Landtag einstimmig bestätigt.

Mit Hilfe eines web-basierten Zentralregisters, das schon bei der Verteilung der Covid-19-Patienten aus den europäischen Nachbarländern genutzt und das am Universitätsklinikum Münster (UKM) implementiert wurde, wird bei Bedarf ab sofort auch die Verteilung von Kriegsverletzten im Zuge der freiwilligen Übernahme auf Kliniken in Nordrhein-Westfalen unterstützt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Lage in der Ukraine ist furchtbar.
Ich sehe es als unsere moralische Verantwortung an, den verletzten Menschen aus der Ukraine in unseren Kliniken mit einer angemessenen medizinischen Versorgung zu helfen.
"
Die Koordination und Steuerung der Verlegungen von verletzten oder anderweitig schwerkranken Menschen aus der Ukraine aufgrund von offiziellen Hilfeersuchen erfolgt bundesweit über das sogenannte "Kleeblattsystem".

* Damit Flüchtlinge eine Tätigkeit im Gesundheits- und Pflegebereich ausüben können, stellen die Akteurinnen und Akteure des Gesundheitswesens entsprechende Informationen zu Verfügung und setzen sich für zügige Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfahren ein.
* Die vielen Helfenden, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren, sollen durch den Auf- und Ausbau von Angeboten unterstützt werden, um Kompetenzen für schwierigen Situationen zu erhalten und Lösungen aufgezeigt zu bekommen.?
"Mit der Entschließung setzt die Landesgesundheitskonferenz den erfolgreichen Weg für die angemessene Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen fort.
Es ist ein starkes Signal für ein gemeinsames Ziel, das wir auch gemeinsam erreichen möchten", betonte die Ministerin.
Beispielhafte Projekte, die dazu beitragen, die Integration von Flüchtlingen in das Gesundheitswesen zu verbessern, sollen 2017 mit dem Gesundheitspreis NRW ausgezeichnet werden

Migrantinnen und Migranten, die keinen Zugang zur Regelversorgung haben, sind eine tägliche Herausforderung in unseren Sprechstunden.
Dabei stoßen wir aber täglich auch an die Grenzen eines Gesundheitsamtes.
Mit der Clearingstelle erweitern wir die gute Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk und dem Caritasverband um ein neues Angebot, damit alle Migrantinnen und Migranten ihr Menschenrecht auf eine angemessene Gesundheitsversorgung wahrnehmen können.
"

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Versorgung der Minister wird zeitgemäßer und gerechter
Landesregierung legt Gesetzentwurf zur Reform der Versorgung der NRW-Landesminister vor
Die Versorgungsansprüche für nordrhein-westfälische Landesminister werden geändert.
"Sie sollen angemessen und gerecht, nachvollziehbar und zeitgemäß sein", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

* Mangelnde wertschätzende Behandlung, insbesondere in der stationären Versorgung (mit deutlich steigender Tendenz).
* Fehlende barrierefreie Zugänge, hauptsächlich in der ambulanten Versorgung.
Der Bund und die Gemeinsame Selbstverwaltung aus Ärzten und Krankenkassen müssen endlich dafür sorgen, dass in der ambulanten Versorgung 'Sprechende Medizin' und Zeit für menschliche Zuwendung angemessen finanziert werden.

In Gelsenkirchen startet nach Köln, Duisburg und Dortmund die landesweit vierte Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus.
Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Mit der Einrichtung von insgesamt fünf durch das Land geförderten Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.
"Der Zugang zur Gesundheitsversorgung ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration", betont Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Gelsenkirchen ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.

Der Krieg hat Folgen auch für die europäischen Agrar- und Rohstoffmärkte, gravierende Auswirkungen aber vor allem auf die Versorgungssituation in den Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der AMK.
Die aktuelle Krise rückt die Resilienz der Versorgung und die Ernährungssouveränität noch mehr in den Vordergrund.
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einen Antrag stellen, dass der Bund sich dafür einsetzt, die Versorgung mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu angemessenen Preisen, auch außerhalb der Europäischen Union, sicherzustellen und negative Folgen der Preissteigerungen abzumildern.
Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.

Das Gesetz konkretisiert die Anforderungen an angemessene Wohnverhältnisse ganz praktisch.
Ebenfalls neu: Künftig soll bereits die Androhung einer Unterbrechung der Strom-, Energie- oder Wasserversorgung ausreichen, damit die Voraussetzungen für ein Einschreiten nach dem neuen Gesetz vorliegen.
Ziel ist es, dass die Behörden nicht warten müssen, bis die Versorgung tatsächlich abgestellt ist.

* Wir begrüßen, dass die Bundesregierung Vorkehrungen trifft, um im Falle einer Gasmangellage den Rahmen auch für die Industrie angemessen vorzubereiten bzw. anzupassen.
* Wir erwarten, dass im Krisenfall die oben gennannten Zusammenhänge Berücksichtigung finden und besondere Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Gasversorgung der Industrieregion Nordrhein-Westfalen ergriffen werden.
* Wenn wir gute Industriearbeitsplätze erhalten und unsere Arbeitsplätze an sich krisenfest machen wollen, müssen wir nicht nur die Versorgungssicherheit garantieren.
* Die Energieversorgung muss für unsere Unternehmen vor allem auch bezahlbar bleiben, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

Deshalb müssen wir uns überlegen, wie wir zukünftig unsere Energieversorgung aus erneuerbaren Energiequellen produzieren.
Anke Rehlinger, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes: "Bei einem vorzeitigen Kohle-Ausstieg muss der Systemrelevanz von bestehenden Kohlekraftwerken im Strom- und Wärmesektor angemessen Rechnung getragen werden.
Wir müssen ganz klar die Versorgungssicherheit für das Saarland im Auge behalten: umweltverträglich, sicher und bezahlbar.

So geben wir weiterhin - auch im Haushalt 2024 - Milliarden für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus, auch weil der Bund sich nicht in der Lage sieht, sich angemessen an dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu beteiligen.
Erst Ende Oktober hat der Landtag für Landesmaßnahmen zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen rund 175 Millionen Euro und für die Kommunen 593 Millionen Euro bereitgestellt.

Vor allem für die Berufe ohne starke Lobby, aber mit hoher Notwendigkeit für die Gesellschaft, brauchen die Verhandlungsparteien deshalb zumindest klare gesetzliche Rahmenvorgaben für eine angemessene Vergütung", unterstrich Steffens.
Für die Gesundheitsministerin ist eine angemessene Finanzierung und haftungsrechtliche Absicherung der Hebammen und Entbindungspfleger vor allem für den Bereich der außerklinischen Geburten und damit für eine wirklich freie Wahl der Mütter hinsichtlich des "Geburtsortes" ihrer Kinder von elementarer Bedeutung.
Hier gelte es, angemessene Finanzierung und gesicherte Qualitätsstandards im Interesse der Kinder sinnvoll miteinander zu verknüpfen.
Nur so kann eine zukünftige flächendeckende Versorgung sichergestellt werden", betonte die Ministerin.

4. Einführung eines Altersgeldes Beamtinnen, Beamte sowie Richterinnen und Richter erhalten bei einem freiwilligen Ausscheiden eine alternative Alterssicherungsleistung als Ausgleich für entfallene Versorgungsanwartschaften.
5. Trennung der Alterssicherungssysteme Versorgungs- und Rentenleistungen werden künftig getrennt aus den jeweiligen Alterssicherungssystemen berücksichtigt.

Das Land unterstützt seit 2014 Pflegeheime bei der Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen.
Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern des Gesundheitswesens und Expertinnen und Experten in der Hospiz- und Palliativversorgung wurde ein Konzept für die Umsetzung der Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen entwickelt.
Der Bund hat mit seinem Hospiz- und Palliativgesetz 2015 gute Ansätze geschaffen, um die Palliativversorgung in Deutschland zu verbessern.
Aber: "Solange sich die palliative Begleitung schwer erkrankter und sterbender Menschen nicht angemessen in der Personalausstattung wiederfindet, laufen alle Verbesserungen ins Leere.

Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Mit Einrichtung der Clearingstelle soll auch ermittelt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis erleichtert und der Versicherungsstatus - auch durch Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatlandes - zügiger geklärt werden kann.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.

Mit der Einrichtung von insgesamt fünf durch das Land geförderten Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.
"Der Zugang zur Gesundheitsversorgung ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration", betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Münster ist es, vor allem für Flüchtlinge und Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus sowie Zugewanderte aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, u.a. aus Südosteuropa, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.

Die Kolleginnen und Kollegen in den Polizeidienststellen, Schulen, Verwaltungen und auch die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger haben daher bis 2025 spürbar mehr Geld in der Tasche.
Bei einer Reihe weiterer Themen, wie der amtsangemessenen Alimentation oder dem Job-Rad, konnten wir uns auf das weitere Vorgehen verständigen.
Roland Staude, Erster Vorsitzender des DBB NRW: "Mit der 1:1 Übertragung hat die Landesregierung Wort gehalten und zugleich ihre Wertschätzung gegenüber den Beamtinnen und Beamten sowie Versorgungsempfängerinnen und -empfängern ausgedrückt.

Wenn die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen in einer Gemeinde oder einem Gemeindeteil gefährdet ist, kann die Kappungsgrenze auf 15 Prozent abgesenkt werden.
Kriterien hierbei sind die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen, angemessene Bedingungen bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen und die besondere Gefährdung bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen.

Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.
"Aus unserer Sicht hängt die medizinische Qualität der Krankenhausversorgung ganz entscheidend von einer angemessenen Ausstattung der Abteilungen mit den richtig qualifizierten ärztlichen Kolleginnen und Kollegen ab.

Für Pflegende, die in den Beruf einsteigen wollen, sind insbesondere eine gute Einarbeitung, die Realisierung des gewünschten Stellenumfangs sowie ein angemessener Arbeitslohn wichtig.
Angesichts eines fortschreitenden demografischen Wandels mit einer älter werdenden Bevölkerung ist zukünftig mit einer weiteren Steigerung der pflegerischen Versorgungsbedarfe zu rechnen.
Aufgrund des Fachkräftemangels in der Pflege und zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung sind Informationen über die Berufseinmündung von ausgebildeten Pflegekräften und die tatsächliche Verweildauer der im Berufsfeld tätigen Pflegekräfte von besonderer Bedeutung.

"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.
Unser Ziel ist es, die Umsetzung mit einem klaren Blick auf die Versorgungsqualität und die Versorgungssicherheit der Menschen zu gestalten.

Das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen haben die Sägewerke aufgefordert, den Waldbauern angemessene Preise für ihr Holz zu zahlen.
Das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen (Wald und Holz NRW) haben die Sägewerke aufgefordert, den Waldbauern angemessene Preise für ihr Holz zu zahlen.
Zudem häufen sich in den zurückliegenden Wochen landesweit Meldungen über eine unzureichende Versorgung der regionalen Märkte mit Holzprodukten.

"Statt einer menschenunwürdigen 'Minutenpflege' brauchen Pflegekräfte künftig Zeit - sowohl für kompetente Versorgung als auch für menschliche Zuwendung.
Mehr Geld für die Pflege lässt sich politisch aber nur durchsetzen, wenn wir als Gesellschaft dem Thema eine angemessene Wertschätzung entgegenbringen.

Damit Menschen verschiedener Generationen dauerhaft angemessen in ihren Quartieren leben können, braucht es bestmögliche Versorgungs- und Beratungsangebote sowie möglichst barrierefreien Wohnraum und eine Nachbarschaft, die sich untereinander kümmert und einbringt.

Zahlreiche gute Beispiele zeigen, dass ein Leben im Heim heute sehr wohl mit einer angemessenen Privatsphäre und Selbstbestimmung verbunden sein kann.
Zum anderen liegt in vielen Heimen ein großes und bisher meist ungenutztes Potential für eine quartiersnahe Versorgung auch von Menschen, die nicht in der Einrichtung wohnen.
Neben den Verbesserungen in bestehenden stationären Einrichtungen sieht Ministerin Steffens im Ausbau einer ambulanten und quartiersnahen Versorgung eine zentrale Aufgabe, um Menschen auch bei Unterstützungsbedarf einen möglichst langen Verbleib im vertrauten Wohnumfeld zu ermöglichen.

Zugleich schafft die Regelung Rechtssicherheit für die Anlagenbetreiber: Die Windkraft leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgungsstrategie in Nordrhein-Westfalen und ist neben anderen Erneuerbaren Energien ein Baustein für das Gelingen der Energiewende", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Gleichzeitig bleibt es bei den ambitionierten Zielen der Energieversorgungs-strategie für Nordrhein-Westfalen: Für die Windenergie machen wir einen Zubau von 10,5 Gigawatt möglich und schützen dabei mehr Anwohner durch angemessene Abstände zu den Anlagen!

Die Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ermöglicht die RWE Power AG durch die Übertragung von Liegenschaften zu angemessenen Konditionen.
* Zwischen Bund, Land und RWE erfolgte im Oktober 2022 die politische Verständigung, dass die Orte Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommenen werden und RWE die Liegenschaften in den Orten dem Land Nordrhein-Westfalen, der Kommune oder einem von diesen beauftragten Dritten zur Entwicklung und Revitalisierung zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stellt.
Die Leitentscheidung "Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region" des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19. September 2023 hat den landespolitischen Rahmen dafür gesetzt.

Von einer ausreichenden palliativmedizinischen Versorgung sind wir allerdings noch weit entfernt.
Ohne die Mitarbeit der vielen Ehrenamtlichen wäre eine angemessene Sterbebegleitung nicht möglich.

Eine angemessene Personalausstattung im Krankenhaus sei für die Qualität der Patientenversorgung und die Arbeitssituation der Beschäftigten unabdingbar.

Uns ist wichtig, ihre Lebensleistung angemessen zu würdigen.
Sie sollen dadurch in die Lage versetzt werden, die Angebote der Regelversorgung in gleichem Maße zu nutzen wie die Seniorinnen und Senioren der Mehrheitsgesellschaft.

Dabei muss sich die Pflegeversicherung angemessen an den Mehrkosten beteiligen.
* Die pflegerische Versorgung in den Einrichtungen während der Nacht muss zeitnah verbessert werden.

Nur so erreichen wir in der Bevölkerung eine Sensibilität für einen angemessenen Einsatz von Antibiotika.
Unsere 2019 gestartete landesweite Kampagne 'Rationale Antibiotikaversorgung NRW' soll hierzu einen Beitrag leisten und die Menschen in Nordrhein-Westfalen für den sachgerechten Umgang mit den lebenswichtigen Medikamenten sensibilisieren, ihre Gesundheitskompetenz stärken und eine indikationsgemäße Verschreibung durch die Ärzte fördern", sagt der AOK-Vorstandsvorsitzende und Initiator der landesweiten Kampagne, Tom Ackermann, für die gesetzlichen Krankenkassen.

Dennoch warten viele Menschen über Jahre auf eine Diagnose und angemessene Unterstützung.
Betroffene berichten von langen Diagnosewegen, fehlender medizinischer Expertise und unzureichenden Versorgungsangeboten - mit gravierenden Folgen für Bildung und Lebensperspektiven, dem Gefühl, nicht ernst genommen zu werden, bis hin zu suizidalen Gedanken.

Die 21 betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden in sichere Notunterkünfte gebracht und müssen nun von dem verantwortlichen Leiharbeitsunternehmen angemessen untergebracht werden.
In einer Unterkunft war die elektrische Versorgung insgesamt sehr mangelhaft, in den anderen Unterkünften lagen jeweils vereinzelte Missstände in Bezug auf die elektrischen Anlagen vor.

Die bisherige Ausnahmeregelung, die eine Unterschreitung der Mindestgrößen um bis zur Hälfte erlaubt, wird im Sinne der Sicherung der pädagogischen Qualität und der angemessenen Lehrerversorgung entfallen.

Daher muss das Eigeninteresse der Kommunen an den Förderprojekten angemessen bei der Finanzierung berücksichtigt werden.
Dafür erfasst es die Versorgung in Nordrhein-Westfalen und stellt sie adressscharf im Glasfaseratlas.

Diese wäre auch sehr hilfreich für zur Unterstützung einer angemessenen pflegerischen Weiterversorgung von Patientinnen und Patientinnen, wenn sie beispielsweise vom Krankenhaus in eine Pflegeeinrichtung wechseln.

Durch ein Gutachten ließ das Bauministerium die Wohnungsmarktdaten analysieren, um die Gebiete zu identifizieren, in denen die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen gefährdet ist.

Wichtig ist auch, das Thema in angemessenem Umfang in Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern.
Nach dem Grundsatz "weniger ist mehr" soll die Arzneimittelversorgung älterer Menschen kritischer als bisher erfolgen.

Auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat das Kabinett beschlossen, eine Bundesratsinitiative für eine angemessene Beteiligung Deutschlands an dem Fonds "SHE DECIDES" zu starten.
Nur durch internationale Hilfe erhalten Millionen von Frauen und Mädchen in Ländern des globalen Südens mit staatlich nur unzureichend organisierter Gesundheitsversorgung Beratung und Unterstützung zum Schutz vor Infektionskrankheiten, zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften und zur selbstbestimmten Familienplanung.
Auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat das Kabinett beschlossen, eine Bundesratsinitiative für eine angemessene Beteiligung Deutschlands an dem Fonds zu starten.

Wird innerhalb einer angemessenen Frist kein Nachweis vorgelegt oder der Aufforderung nach einer ärztlichen Untersuchung nicht Folge geleistet, besteht für das Gesundheitsamt die Möglichkeit, der betroffenen Person zu untersagen, die Räumlichkeiten der jeweiligen Einrichtung zu betreten oder dort tätig zu werden.
Um sich über diese und insbesondere über die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in der Kommune einen Gesamtüberblick zu verschaffen, ärztliche Nachuntersuchungen durchzuführen und Meldefristen zu gewähren, haben die Kommunen bis 15. Juni 2022 Zeit, die Prüfungen abzuschließen.

"Insgesamt werden wir jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit Städte wie Duisburg oder Dortmund den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen können," sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Wir wollen vor allem bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen, bei der Qualifizierung und Beschäftigungsfähigkeit Erwachsener und der gesundheitlichen Grundversorgung ansetzen.

Die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben zudem unverzüglich Isolations- und Quarantänebereiche in einer für die Bewohnerzahl angemessenen Größe vorzubereiten.
Das Personal, das ausschließlich zur Versorgung in den Quarantäne- bzw. Isolationsbereichen eingesetzt wird, wird seitens des Betriebsarztes risikoabhängig auf eine Infektion getestet.

So soll zum Beispiel zukünftig ein angemessenes Verhältnis von Auszubildenden und Vollzeitkräften im Betrieb geregelt werden.
Durch ihre Arbeit tragen MT-Fachkräfte maßgeblich zur Gesundheitsversorgung bei und ermöglichen eine schnelle und präzise Diagnostik sowie eine gezielte Therapie von Patientinnen und Patienten.

Das Kabinett hat am Dienstag, 8. September 2026, einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Besoldungs- und Versorgungsrechts beschlossen.
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. September 2025 zur Berliner Beamtenbesoldung hat die Maßstäbe für die amtsangemessene Alimentation grundlegend verändert.

Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen, Silke Gorißen: "Es ist eine gute Nachricht, dass es jetzt endlich einen angemessenen Ausgleich für Landwirtinnen und Landwirte gibt, die in Naturschutzgebieten bestimmte Pflanzenschutzmittel nicht mehr nutzen.
Ihr Engagement für eine gute und nachhaltige Versorgung muss daher auch in Zukunft gesichert sein.

Verfügungsgebäude Psychiatrie: Das Universitätsklinikum Aachen hat kürzlich die psychiatrische Pflichtversorgung zusätzlicher Gebiete übertragen bekommen.
Zur angemessenen Behandlung dieser neuen Patientinnen und Patienten werden erweiterte Räumlichkeiten benötigt, die durch den Neubau geschaffen werden (Baukosten: 20.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.000.000 Euro).