1. den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff, 2. den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder 3. den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union
zugelassenen Impfstoff.
Die angepassten Verordnungen werden zeitnah unter www.land.nrw zur Verfügung gestellt.

Auch deshalb richte ich nochmal den Appell an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte befolgen Sie weiterhin verantwortungsvoll die bestehenden Vorgaben und Regeln.
"
Insgesamt sieht die angepasste Verordnung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens keine wesentlichen neuen Öffnungen vor.
Die klare Botschaft bleibt, dass die bestehenden Vorgaben einzuhalten sind.
Deshalb wird das mit den anderen Ländern und dem Bund vereinbarte Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung eingeführt.

* Die am Ende der Verordnung zusammengefassten Bußgeldsachverhalte wurden noch um das gestern aufgenommene generelle Verbot von Partys und vergleichbaren Feiern vervollständigt.
Neben den Klarstellungen in der Coronaschutzverordnung wurden die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung in kleineren Umsetzungsfragen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und die veränderte Coronaschutzverordnung angepasst.
Zudem wurde auch die Coronafleischverordnung fortgeschrieben.
Alle Verordnungen gelten jetzt einheitlich bis zum 10. Januar.

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Anpassung der Coronaverordnungen - Nordrhein-Westfalen setzt auf vorsichtige und schrittweise Öffnungen
Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst.
Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst.
In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Coronaverordnungen im Wesentlichen bestehen.

* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.
* Coronabetreuungsverordnung ab dem 14. Februar (PDF) / Änderungen markiert (PDF)
* Coronaverordnung für die Fleischwirtschaft ab dem 14. Februar (PDF)

Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.

Die neue Fassung der Coronaschutz-Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 1. Juli 2020.
Folgende Neuerungen sieht die angepasste Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Juni 2020 vor:

Die Regelungen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb werden in der Coronabetreuungsverordnung noch heute angepasst.
Die Regelungen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb werden in der Coronabetreuungsverordnung noch heute angepasst.

Um trotz der Corona-Belastungen für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium unter Pandemie-Bedingungen zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wie schon für das Sommersemester 2020 eine spezielle Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen.
Mit der neuen Verordnung werden die Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Hochschulen an die Bedingungen des nunmehr weitgehend digitalen Wintersemesters 2020/2021 angepasst.
Um Studierenden und Hochschulen langfristig Planungssicherheit zu bieten, gilt die neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung nicht nur für das aktuelle Wintersemester, sondern bis zum 1. Oktober 2021, also auch für das Sommersemester 2021.
Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens haben wir zur Planungssicherheit daher bereits jetzt entschieden, die Geltungsdauer der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch auf das Sommersemester 2021 auszuweiten", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen auch weiterhin die notwendigen und nun aktualisierten Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung: Insbesondere Freiversuche und Rücktritte von Prüfungen werden, vorbehaltlich anderer Regelungen der jeweiligen Rektorate, wieder flächendeckend ermöglicht.

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung und der Test- und Quarantäneverordnungen werden an die veränderten Bundesregelungen zu den Quarantäneausnahmen angepasst.
* Bei den Regelungen zu Isolierung und Quarantäne wird deutlich gemacht, dass für die "Freitestung" immer ein Coronaschnelltest in einem Testzentrum ausreicht und kein PCR-Test notwendig ist.

Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.
Die Verordnung bleibt in angepasster Form in Kraft und ermöglicht es den Hochschulen auch weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Hochschulen zudem einzelne Formate probeweise beibehalten, die künftig klassische Formate der Präsenzlehre ersetzen können - etwa bei großen Massenvorlesungen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.

Das Ereignis unterstützt die Absicht des Ministeriums, die Organisation des Meldewesens in den Regierungsbezirken einheitlich durch eine Landesverordnung zu regeln.
Eine solche Landesverordnung ist in Vorbereitung.
Darüber hinaus müssen auch die Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten vor dem Hintergrund des Juli-Hochwassers angepasst und konsequent zur Planungsgrundlage werden.

Die Verordnung enthält zudem Regelungen für die Förderung ABC Plus.
Einzelheiten zur konkreten Umsetzung der ABC-Klassen im Jahr vor der Einschulung werden in einer weiteren Verordnung geregelt.

Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.

Auch die allgemeine Zuverdienstgrenze für Beamte soll angepasst werden: Von bisher 6.000 auf künftig 9.600 Euro im Jahr.
Die Änderungen der Nebentätigkeitsverordnung sollen nach dem Willen der Landesregierung zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung hat die Landesregierung den Hochschulen bereits für das Sommersemester die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung gestellt.
Die Verordnung soll nun, angepasst an die Erfordernisse des Hybridsemesters, bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 verlängert werden.

Die NRW-Landesregierung hat für den Flughafen Dortmund in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt.
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.

Heinen-Esser wird das Thema heute bei der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Saarbrücken ansprechen und fragen, wie die Länderkolleginnen und -kollegen das Verhalten Sozialer Medien mit Blick auf die Datenschutzgrundverordnung verbraucherpolitisch bewerten.
Es gibt Hinweise der Verbraucherzentralen, dass einzelne Anbieter ihre Kunden auffordern, ihre an die DS-GVO angepassten Nutzungsbedingungen komplett zu akzeptieren.
Das Verbraucherschutzministerium ist mit der Verbraucherzentrale im Gespräch, die ihrerseits eine Schwerpunktuntersuchung zur Frage der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Sozialen Medien und insbesondere von Messenger-Diensten prüft.

Mit der Änderung der Verordnung werden nun einige Ergänzungen der Schutzmaßnahmen gerade auch mit Blick auf die anstehenden Feiertage vorgenommen.

Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft.

Dazu soll die Geschäftsordnung der Landesregierung (GOLR) angepasst werden.
Die regelmäßige Pflicht, Rechtsverordnungen immer wieder automatisch zu überprüfen und darüber zu berichten, wird zunächst ausgesetzt.

Mit der Änderung der Verordnung werden nun Kontaktbeschränkungen auf immunisierte Personen ausgeweitet.

Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel.

Mit der bis zum Ende des Sommersemesters 2021 geltenden Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung.
Die Verordnung wird in Abstimmung mit den Hochschulen laufend an das pandemische Geschehen und die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben angepasst.

Zum Ende der Woche wird mit dem Auslaufen der aktuellen Fassung die Corona-Betreuungsverordnung entsprechend angepasst, so dass die rechtlichen Grundlagen für den Schulbetrieb ab dem 31. Mai 2021 feststehen.

* Mit einem Gesetz zur Stärkung der Inklusion sollen das Behindertengleichstellungsgesetz NRW und andere Landesgesetze und -verordnungen angepasst werden, um den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht zu werden.

* Die Landesregierung wird ermächtigt, über eine Rechtsverordnung die Zahl der notwendigen Stellplätze (Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze) im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen zu regeln.
+ Durch die zu erlassende Rechtsverordnung wird beabsichtigt, lediglich das unverzichtbare Minimum an Stellplätzen festzuschreiben; für andere Anforderungen steht den Gemeinden das Instrument einer örtlichen Bauvorschrift zur Verfügung.
+ Das Gesetz sieht im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung Flexibilisierungen vor: So können die Gemeinden durch einen Bebauungsplan oder insbesondere durch die in § 48 Absatz 3 eingeführte Satzungsermächtigung selbst Regelungen über das Erfordernis von Stellplätzen treffen und damit den Bauaufsichtsbehörden und den Entwurfsverfassern lokal angepasste Vorgaben machen.

Durch eine angepasste Personalverordnung wurde zudem das Arbeitsfeld der Kitas für neue Berufsgruppen geöffnet.

So funktioniert die Flugärger-App: Die Flugärger-App berechnet mit Hilfe von Datenbanken und Abfragen rückwirkend die Ansprüche von Passagierinnen und Passagieren auf Basis der EU-Fluggastrechte-Verordnung.

Mit der neuen Corona-Betreuungsverordnung sollen aber vor dem Hintergrund der behutsamen Lockerungen für weitere Wirtschaftsbereiche die Tätigkeitsbereiche der Eltern angepasst werden, die künftig die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.

Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.

Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.

* Aufgrund einer Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes wird bei neu vereinbarten Terminen der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfungen bei den Impfstoffen der Firmen Moderna und BioNTech auf sechs Wochen angepasst.

In allen Themenfeldern wurden sämtliche Bezugnahmen auf Rechtsvorschriften aktualisiert, neue Gesetze und Verordnungen ergänzt und die Empfehlungen zur Höhe von Verwarnungs- und Bußgeldern angepasst.

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.

An allen Standorten wurden die Messprogramme zur Immissionsbelastung von Nahrungspflanzen in 2021 reduziert bzw. angepasst (Ennepetal, Wuppertal, Dortmund, Herne) oder konnten komplett aufgehoben werden (Witten).
Nordrhein-Westfalen setzt bundesweit neue Standards Eine von Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr eingebrachte Bundesratsinitiative führte zu einer Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) mit der Folge, dass Anlagen, in denen mehr als 30 Kilogramm Silikonkautschuk je Stunde verarbeitet werden, seit 1. April 2021 unter die immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht fallen.

Die Verordnung wurde noch am heutigen Tag von Ministerpräsident Armin Laschet und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser unterzeichnet und tritt nach ihrer Verkündung in Kraft.
" Für die Abstimmung des bundesweiten Rahmens für eine zukünftige Gebietsausweisung können die in Nordrhein-Westfalen mit der angepassten Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse eine gute Grundlage sein.

Die Richtlinie enthält eine Überprüfungsklausel, nach der spätestens nach dem 1. Dezember 2014 die Berechnungsgrundlage für den Referenzwert, insbesondere Alternativen zur Bezugsgröße Masse, geprüft und gegebenenfalls innerhalb der Verordnung angepasst werden soll.

Mit dem kürzlich vorgestellten Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten sowie der geplanten Verordnung für das Lernen auf Distanz wurden für das Schuljahr 2020/21 umfassende Vorkehrungen getroffen, um das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und Erziehung zu sichern sowie Unterricht nach Stundentafel stattfinden zu lassen.

In der Landesverordnung wird jetzt auf die zwischenzeitlich für diese Staaten bundesweit geltenden Testpflichten verwiesen.

Einzelheiten werden in einer entsprechenden Verordnung geregelt.
Zeigt sich im Verlauf der Schuleingangsphase, dass die Lernziele früher als erwartet erreicht werden, kann diese Entscheidung an den tatsächlichen Lernfortschritt des Kindes angepasst werden.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages Nordrhein-Westfalen, wird hierzu in Kürze die Landesjagdzeitenverordnung entsprechend angepasst.

Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Ferner sieht die Landesjagdzeitenverordnung zukünftig eine ganzjährige Schwarzwildbejagung - unter Wahrung des Muttertierschutzes - bis 2023 vor.

Das Förderprogramm für CCfD soll überarbeitet, das Volumen angepasst und neben grünem Wasserstoff sollten für einen begrenzten Zeitraum nachweislich klimaneutrale respektive klimapositive Wasserstoffarten anerkannt werden.
Die Bundesregierung soll auf eine Verlängerung der im Juni auslaufenden Safeguard-Verordnung hinwirken.

Bei der aktuellen Zusammenkunft im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz tauschten sich das Land und der Waldbesitz über forstliche Themen wie die Debatte um die europäische Entwaldungsverordnung oder zum Entwurf des Bundeswaldgesetzes aus und es wurde eine gemeinsame Bilanz der nordrhein-westfälischen Waldförderung im Jahr 2024 gezogen.
Auch in Zukunft gilt es, klimaangepasste und widerstandsfähige Mischwälder aufzubauen, damit die wichtigen Schutz- und Nutzfunktionen des Waldes für Natur und Gesellschaft erhalten bleiben.

Hintergrund: Rund sieben Millionen Menschen in Deutschland, davon rund 1,5 Millionen in Nordrhein-Westfalen, nehmen täglich fünf oder mehr Medikamente dauerhaft ein, die von verschiedenen Ärztinnen und Ärzten - und dadurch nicht immer aufeinander abgestimmt - verordnet werden.