Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal ausdrücklich allen Schulleitungen und Lehrkräften danken, die in den vergangenen Monaten und Jahren die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten unter diesen besonderen Herausforderungen begleitet, unterstützt und vorbereitet haben.
Es waren herausfordernde Jahre, aber ich kann nur allen Schülerinnen und Schülern mit auf den Weg geben: Vertrauen Sie auf sich und auf Ihre Fähigkeiten.
Ich wünsche allen Prüflingen viel Erfolg für die anstehenden Prüfungen.
"
Die genauen Prüfungstermine für die einzelnen Fächer an den allgemeinbildenden Schulen finden Sie hier.

Abitur und Zentrale Prüfungen sollen stattfinden - Zeitplan am Freitag, 27. März 2020
25. März 2020 PHB Schüler Abitur Foto: iStock.com / FatCamera
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Mittwoch, 25. März 2020, in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten.

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Ministerin Gebauer: Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und Auszubildenden viel Erfolg bei den anstehenden Prüfungen
Zentrale Prüfungen 10 und Berufliche Abschlüsse 2022 in Nordrhein-Westfalen
10. Mai 2022 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images

Der letztmögliche Tag der Zeugnisausgabe ist pünktlich zum diesjährigen Ferienbeginn am 27. Juni.
Ministerin Gebauer: "Die Schülerinnen und Schüler können nun kurz durchatmen, bevor es dann in Richtung der Zielgeraden geht.
Für die jetzt noch anstehenden Prüfungen drücke ich alle Daumen - danach ist es geschafft!
"

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Ministerin Gebauer: Wir geben den Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen
Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen

Nach den Osterferien steht für die rund 89.000 Schülerinnen und Schüler an 1.121 Schulen eine der wichtigsten Phasen ihrer schulischen Laufbahn bevor: Ab dem 11. April 2018 beginnen an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs, Waldorfschulen und Beruflichen Gymnasien die schriftlichen Prüfungen des Zentralabiturs.
Schulministerin Yvonne Gebauer betont: "Nach intensiver Vorbereitung startet für die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten die letzte Herausforderung ihrer Schullaufbahn.
Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern, die für das Abitur lernen, viel Ausdauer, starke Nerven und selbstverständlich Erfolg für die anstehenden Prüfungen.
"
An den allgemein bildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen legen in diesem Schuljahr rund 79.000 Schülerinnen und Schüler ihre Abiturprüfungen ab: Etwa 62.000 Schülerinnen und Schüler an den 622 Gymnasien und ca. 15.000 an den 208 Gesamtschulen.

Ich danke unseren tollen Lehrkräften, den Eltern und allen anderen Menschen, die sie bei der Vorbereitung unterstützen und die Daumen für die Abiturientinnen und Abiturienten drücken.
"
In der letzten Woche vor den Osterferien haben sich die Abiturientinnen und Abiturienten intensiv auf die anstehenden Prüfungen vorbereitet.
Gemeinsam mit ihren Lehrkräften üben sie beispielsweise gezielt klassische Prüfungsaufgaben und vertiefen die zentralen Inhalte noch einmal.
Bei der Auswahl der Prüfungsaufgaben beteiligt sich Nordrhein-Westfalen seit 2017 am gemeinsamen Aufgabenpool der Länder.

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Ministerin Feller: Viel Erfolg bei den anstehenden Abiturprüfungen
Nach den Osterferien starten die Abiturprüfungen 2023
Ab dem 19. April werden in Nordrhein-Westfalen rund 72.000 Schülerinnen und Schüler an 986 öffentlichen und privaten Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen ihre Abiturprüfungen ablegen.
Insgesamt gibt es in 40 Fächern zentrale schriftliche Prüfungen.

Organisatorische Erleichterungen: Die Schulen können in diesem Schuljahr aus Gründen des Infektionsschutzes bei anstehenden Prüfungsverfahren zum Beispiel von den Vorgaben zur Zusammensetzung von Konferenzen abweichen.
Für die Abiturprüfung wird der ab dem Abitur 2022 geltende Wegfall der verpflichtenden Abweichungsprüfung an allen Schulformen auch in diesem Schuljahr für die aktuellen Prüfungsverfahren Anwendung finden.
Die Möglichkeit einer Notenverbesserung durch eine mündliche Prüfung auf Antrag der Schülerin oder des Schülers bleibt gewahrt.
Für das Abitur und alle weiteren Prüfungen in diesem Jahr haben wir einen klaren Fahrplan unter Beachtung des Infektionsschutzes.
Damit können wir, wie alle anderen Bundesländer auch, in diesem Schuljahr Abschlüsse auf der Grundlage von erbrachten Leistungen und schriftlichen und mündlichen Prüfungen vergeben.

Über die Ausgestaltung dieses Betreuungsangebots sowie über alle weiteren Entwicklungen mit dem Coronavirus werden sämtliche Schulen in Nordrhein-Westfalen durch das Schulministerium kontinuierlich informiert, auch über den Umgang mit den anstehenden Prüfungsverfahren.
* Die Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März bis zum Ende der Osterferien hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei den bevorstehenden Abiturprüfungen, da an der weitaus überwiegenden Zahl der Schulen die Schülerinnen und Schüler bis zu diesem Zeitpunkt die notwendigen Vorabiturklausuren für die Zulassung zur Abiturprüfung geschrieben werden konnten.
Durch flexible Regelungen und Nachschreibtermine ist darüber hinaus sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Prüfungen ablegen können.
* Über den Umgang mit anderen Prüfungsformaten - zum Beispiel Zentrale Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10), zentrale Klausuren in der Einführungsphase (ZKE), Feststellungsprüfungen, Prüfungen an Berufskollegs - werden die Schulen zeitnah informiert.
* Die Bemühungen des Schulministeriums sind darauf ausgerichtet, dass den Schülerinnen und Schülern aus den getroffenen Entscheidungen keine Nachteile hinsichtlich ihrer weiteren Schullaufbahn bzw. Prüfungen entstehen.

Schulministerin Gebauer: "Meine Aufgabe als Schul- und Bildungsministerin ist zum einen, die Schulen bestmöglich auf das anstehende Schuljahr vorzubereiten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Lehrkräfte trotz der äußeren Umstände guten Unterricht machen können.
Deshalb werden wir auch im kommenden Schuljahr dafür Sorge tragen, dass Prüfungen und Abschlüsse gesichert sind.
Dabei greifen wir auf die positiven Erfahrungen zurück, die wir in den vergangenen Wochen mit dem Prüfungsgeschehen gemacht haben.

Unser anstehender Fachkongress bietet eine hervorragende Gelegenheit für einen Austausch mit Expertinnen und Experten in diesem Bereich.
Essentiell wird auch das Nutzen digitaler Lern- und Prüfungsformate wie z.B. der E-Klausur sein.
Für die Vermittlung solcher Inhalte schon im rechtswissenschaftlichen Studium machen wir uns als Landesregierung stark und möchten einen starken Impuls an die Universitäten und Studierenden senden.

Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden.
Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühestens anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:
1. Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie der Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen beziehungweise Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) im April oder Mai 2021 ablegen.
Die Klassen 12 des Beruflichen Gymnasiums mit Blick auf die Leistungsfeststellungen innerhalb der Qualifikationsphase.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse haben die Justizministerinnen und Justizminister im Herbst 2021 auf Initiative Nordrhein-Westfalens um eine erneute, ergebnisoffene Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit unter der Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebeten.
Der aktuelle Bericht der Länderarbeitsgruppe liegt den Justizministerinnen und Justizministern nun vor und wird auf der anstehenden Frühjahrskonferenz von diesen beraten.

"Über Monate wurden Gespräche geführt, um den Rat in die Lage zu versetzen, in enger Kooperation mit der Gemeindeprüfungsanstalt und der Kommunalaufsicht selbst einen Sanierungsplan auf den Weg zu bringen", führte Jäger aus.
Mit dem Beauftragten Ralph Ballast wurde ein Finanzexperte ausgewählt, der über fundierte Kenntnisse im kommunalen Haushaltsrecht verfügt, mit der aktuellen Situation der Stadt Nideggen gut vertraut ist und ohne lange Einarbeitungszeit die anstehenden Aufgaben bewältigen wird.

* Die Landesregierung wird gebeten, das anstehende Gutachten so breit aufzustellen, dass es eine umfassende Betrachtung zur Vorbereitung von langfristigen Lösungsvorschlägen ermöglicht.
* Die Landesregierung wird gebeten, eine Normprüfung unter Bezug der Artikel 9 und 20 der UN-BRK sowie des BGG NRW § 4 Satz 2 im Sachverhalt vorzunehmen.

Die Einschätzung seitens der Prüfdienste ist ebenfalls positiv.
"Mit den anstehenden Neuerungen verändert sich auch die Prüfpraxis des MDK", so Robert Pelzer vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Nordrhein.
"Künftig wird die pflegefachliche Beratung durch die Prüfdienste an Bedeutung gewinnen."
Hintergrund: Ab 1. November 2019 gelten neue Regelungen für die Qualitätsprüfungen im stationären Pflegebereich.

Diese dient dem Ziel, die Strukturen des Rettungsdienstes einer Prüfung zu unterziehen, sie so effizient wie möglich zu gestalten und quantitativ wie qualitativ für die Zukunft aufzustellen, um für alle Beteiligten Planungs- und Finanzierungssicherheit zu schaffen.
Zudem soll diese Phase genutzt werden, um die notwendige Verzahnung mit der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf Bundesebene zu ermöglichen und die Umstellung vom bislang in Nordrhein-Westfalen praktizierten "Gebührenmodell" auf das "Vertragsmodell" vorzubereiten.

Denn bei all den anstehenden Herausforderungen bedeutet unkomplizierte Bürokratie gleichzeitig mehr Ressourcen für andere unternehmerische Tätigkeiten.
Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit.
Durch die Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes können zukünftig auch bereits bestehende Gesetze und Verordnungen des Landes, des Bundes und der EU sowie sonstige Vorhaben und Maßnahmen der Landesregierung, die einer Befassung durch den Landtag bzw. seiner Ausschüsse bedürfen, einer Mittelstandsprüfung unterzogen werden.

Mit dem Abschluss des dritten Abschnitts der ärztlichen Staatsprüfung im Winter 2025 werden die ersten Studierenden der Landarztquote ihr Studium abschließen.
"Als LfGA begleiten wir gemeinsam mit den Ärztekammern, den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Kompetenzzentren Weiterbildung die zukünftigen Landärztinnen und Landärzte mit passgenauen Informationen rund um die anstehende Weiterbildung und die noch kommende hausärztliche Tätigkeit", erklärt Dr. Simone Gurlit, Präsidentin des LfGA NRW.

Bei allen anstehenden Entscheidungen ist mir besonders wichtig, dass der Umgang mit den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung an den Schulen mit den Öffnungsbeschlüssen von Bund und Ländern Schritt hält.
Die Testungen an nordrhein-westfälischen Schulen sollen, im Einklang mit den bundesrechtlichen Vorgaben, noch bis zum Beginn der Osterferien unverändert fortgesetzt werden.
Nach den Osterferien werden die anlasslosen Testungen aber nicht wieder aufgenommen, sofern es bis dahin keine unerwartete kritische Entwicklung des Infektionsgeschehens gibt.
Wie bereits im Beschluss der Kultusministerkonferenz aus der vergangenen Woche vorgesehen, werden somit mit der Aufhebung von Test- und Maskenpflicht weitgehende Einschränkungen des regulären Schulbetriebs spätestens bis Mai entfallen.

Damit wird die bisherige Teststrategie im Schul- und Kitabereich mit einem angepassten, und zielgerichteten Angebot fortgesetzt, das dem derzeitigen Infektionsgeschehen Rechnung trägt und für mehr Sicherheit im Arbeitsalltag der Beschäftigten sorgt.
Minister Laumann erklärt: "Insgesamt haben sich bisher 241.326 Beschäftigte freiwillig auf das Coronavirus testen lassen, davon 153.771 Beschäftigte in Schulen sowie 87.555 Kitabeschäftigte.
" Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und den beginnenden Herbst müssten die Testkapazitäten allerdings ressourcenschonend zum Einsatz kommen. "
Wir dürfen nicht vergessen, dass für die Testungen immer auch medizinisches Personal gebraucht wird, das uns in dieser Zeit in der Regelversorgung fehlt.
Gerade mit Blick auf die anstehende Grippesaison und die steigenden Infektionszahlen ist das besonders wichtig.

Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen.
Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.

Als kritische Bestandsaufnahme für die Qualität der Forschung und Lehre leistet die Begutachtung eine wesentliche Voraussetzung für eine effiziente und individuelle Weiterentwicklung der einzelnen Hochschulstandorte.
Annette Storsberg, Staatssekretärin im Kultur- und Wissenschaftsministerium hat die heutige Begutachtung am Standort Bonn begleitet und wird auch an der morgigen Begutachtungsrunde in Aachen teilnehmen.
Denn nur so kann den anstehenden Herausforderungen begegnet werden", sagte Storsberg.

Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann rät, in der anstehenden Silvesternacht nur geprüfte und zugelassene Feuerwerksartikel zu benutzen.
Verbraucher können geprüftes und zugelassenes Feuerwerk unter anderem am CE-Kennzeichen und der Kennnummer der Prüfstelle erkennen.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann rät, in der anstehenden Silvesternacht nur geprüfte und zugelassene Feuerwerksartikel zu benutzen.

Im Anschluss an diesen Dialog soll dann der notwendige Untersuchungsumfang, den Erkundungsbohrungen leisten sollen, gemeinsam auf Basis der Gutachterempfehlungen definiert und die anstehenden Untersuchungen des Untergrundes entsprechend ausgelegt werden.
Danach sollten die zuständigen Behörden mit ihrem Sachverstand und Fachwissen Anträge zur Genehmigung von Erkundungsbohrungen ohne Fracking im Einzelfall prüfen.
Inwieweit der Erlass schon jetzt geändert werden kann, um geothermische Bohrungen und Erkundungsbohrungen für konventionelles Erdgas ohne Fracking sowie seismische Untersuchungen genehmigen zu können, wird gegenwärtig geprüft.

Genau hier kann der "AHA!"-Effekt ansetzen: Ministerium und Stadt prüfen die Umsetzung einer "Art Hagen Action".
Das Ministerium wird in Abstimmung mit dem Bund für die Stadt Hagen ein Sonderfördergebiet einrichten, um gesonderte Förderkonditionen zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben zu ermöglichen.

Das können beispielsweise diejenigen sein, die aufgrund einer unmittelbar anstehenden Chemotherapie ihre Impfberechtigung prüfen lassen wollen.

Der Bund hat dazu insbesondere die energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II im Kohleausstiegsgesetz festgestellt.
" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.

Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Hierfür sei eine Ausweitung der Testkapazitäten, eine technologische Plattform, die unter Einbeziehung der Gesundheitsämter eine umfassende und tagesgleiche Nachverfolgung der Infektionsketten gewährleiste sowie eine digitale Technologie zur Nachverfolgung von Clusterinfektionsherden erforderlich.

"Aber bis die Stellen mit qualifizierten Entscheidern besetzt sind vergeht Zeit, die wir uns angesichts der anstehenden Herausforderung nicht leisten können", mahnte der Innenminister.
Die Innenminister und -senatoren haben festgestellt, dass das Feindbild "Salafisten" vorgeschoben und austauschbar ist.

"Wir werden uns deshalb im Bundesrat dafür einsetzen, dass bei der anstehenden Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung die Pflichten der Betreiber nicht zurückgefahren werden."
Die Bundesregierung wolle beispielsweise die Intervalle für die technischen Überprüfungen durch unabhängige Prüforganisationen (z. B. TÜV) von einem auf zwei Jahre ausdehnen.

So prüft eine Machbarkeitsstudie die Begrünung der Fassade des Kohlenbunkers (Green Tower) im Nordsternpark in Gelsenkirchen und des Amphitheater-Parkplatzes in dem Areal.
Die Stadtwerke Bochum nutzen eine anstehende Sanierung zweier Dachflächen auf ihrem Betriebshof in Bochum-Hamme, um sich mit einer Dachbegrünung für Klimaschutz und Artenvielfalt einzusetzen.

Unter anderem ist die anstehende Novelle der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) von großer Bedeutung für die künftige Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Tierhaltung.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir haben den Bund gebeten zu prüfen, ob aus europarechtlicher Sicht die vorgesehene Begünstigung der ökologischen Tierhaltung auch auf vergleichbar wirtschaftende konventionelle Haltungssysteme übertragbar ist.

Der anstehende europäische Digital Fairness Act, der Schutzlücken im digitalen Raum schließen soll, ist ein geeigneter Anknüpfungspunkt, um rechtliche Leitplanken zu setzen.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat daher einen Beschluss gefasst, dass der Bund im Rahmen des Gesetzgebungsvorhabens zum angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für einen Digital Fairness Act folgende Anpassungen des europäischen Rechtsrahmens prüfen soll:

Nach erfolgreich durchgeführten Tests in der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Dortmund kann der Roll-Out nun starten: Das Angebot des Amtes für Einwohnerwesen der Landeshauptstadt Düsseldorf digitalisiert erstmals den gesamten Ummeldungsprozess Ende-zu-Ende - von der Änderung der Adressdaten im Melderegister bis hin zur Aktualisierung des Personalausweises sowie des Reisepasses.
"Nach der erfolgreichen Pilotierung und dem nun anstehenden Produktivstart können die weiteren Pilotkommunen Dortmund, Detmold, Hennef, Essen, Bochum, Köln und Herne auf Wunsch ebenfalls produktiv geschaltet werden.

20 Jahre nach der bisher letzten Begutachtung war es daher höchste Zeit für eine neue Bestandsaufnahme.
Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag hat der Wissenschaftsrat im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft seit Anfang 2018 die Standorte für Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen genau analysiert und dabei auch die anstehenden Herausforderungen wie die Digitalisierung und den demographischen und gesellschaftlichen Wandel in den Blick genommen.

Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.

Diese Auflage wird seitens der UEFA, dem europäischen Fußballverband, für das anstehende Turnier vorgegeben.
Allerdings müssen wir feststellen, dass die Stadien der ersten und zweiten Bundesliga noch weit von den Vorgaben der Muster-Versammlungsstättenverordnung entfernt sind.