Neben einem alltagsnahen Zugang zur deutschen Sprache stehen viele gemeinsame Freizeitaktivitäten auf dem Programm, um die neu erworbenen Kenntnisse direkt anzuwenden und zu vertiefen.
"FIT in Deutsch" macht die Schülerinnen und Schüler im wahrsten Sinne fit für den Unterricht in der Schule und gibt ihnen Selbstvertrauen und Sicherheit.
Durch die außerordentlichen Umstände müssen jedoch außergewöhnliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller Menschen in Nordrhein-Westfalen ergriffen werden.
Die Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler sowie aller am Programm Beteiligten und die weitere Eindämmung der Pandemie haben unsere absolute Priorität.
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In einem weiteren wissenschaftlichen Monitoring werden die Schutzmaßnahmen arbeitsmedizinisch untersucht und dabei geprüft, in wieweit die Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Kinder greifen.
* Lieferung von 2 Millionen FFP-2 Masken und 3 Millionen OP-Masken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen,
* finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen,

"Mit den Maßnahmen aus dem Katastrophenerlass können wir schnell und unbürokratisch dort helfen, wo Hilfe dringend benötigt wird.
Durch den jetzt geltenden Katastrophenerlass ermöglicht die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen über 30 steuerliche Unterstützungsmaßnahmen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.
Der Katastrophenerlass und die einzelnen steuerlichen Maßnahmen sind auf der Website der Finanzverwaltung www.finanzverwaltung.nrw.de abrufbar.

Die Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage erfasse dabei nicht nur unmittelbare Auswirkungen der außergewöhnlichen Notsituation auf die Finanzlage, es sind insbesondere auch diejenigen Finanzbedarfe einzubeziehen, die zur Beseitigung der aus einer Notsituation resultierenden Schäden und etwaigen vorbeugenden Maßnahmen entstehen.
Die außergewöhnliche Notsituation erlaubt es gem. § 18b LHO in Verbindung mit Art. 109 Abs. 3 S. 2, 2. Alternative GG, nach Zustimmung durch den Landtag ein Sondervermögen "Krisenbewältigung" zu errichten und Maßnahmen zur Krisenbewältigung durch dafür notwendige Kredite zu finanzieren.

Neben typischen Maßnahmen wie dem Umbau von Eingängen oder dem Einbau von Treppenliften wurden auch außergewöhnliche Projekte unterstützt.
Informationsveranstaltungen, Fortbildungen oder Projekttage bildeten mit 58 Maßnahmen ebenfalls einen Schwerpunkt.

Wie auch in den Vorjahren wurden die meisten Inklusionschecks genutzt, um Anschaffungen oder bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zu realisieren.
Die 119 geförderten Vorhaben reichten von klassischen Umbaumaßnahmen - etwa der barrierefreien Gestaltung von Eingängen, der Installation von Treppenliften oder der Anpassung von Sanitärräumen - bis hin zu außergewöhnlichen Projekten wie "Vom Ich zu Wir" des Sportvereins SV Germania Hovestadt-Nordwald im Kreis Soest.

Viele Menschen leisten dabei seit Jahren Außergewöhnliches.
Zahlreiche der insgesamt rund 5.900 Einzelmaßnahmen - darunter der Wiederaufbau von Straßen, Brücken, Schulen, Kindertagesstätten und Feuerwehrhäusern - konnten bereits umgesetzt oder abgeschlossen werden.
Die übrigen Mittel der insgesamt bewilligten fast 4,7 Milliarden Euro für Wiederaufbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen verteilen sich auf Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft, die Infrastruktur der Länder, Forschungseinrichtungen sowie Archive.

"Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird nach unserer Einschätzung auch in den Jahren 2021 und 2022 gegeben sein," so Lutz Lienenkämper weiter.
Für das Jahr 2023 ist, Stand heute, davon auszugehen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr angenommen werden kann.
Der NRW-Rettungsschirm soll weiter die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie für Nordrhein-Westfalen auffangen sowie notwendige konjunkturelle Maßnahmen ermöglichen.

Vorbildlich in diesem Zusammenhang ist die Siegeranlage Castrop-Rauxel Nord, mit einer großen Vielfalt an Aufenthaltsmöglichkeiten, gärtnerischen Anregungen sowie ökologisch stützenden Maßnahmen für den Lebensraum Kleingarten.
Diese spiegeln sich durch eine außergewöhnliche Qualität der Gärten und des Gartenfachverstandes wider.
Die Mischung aus außergewöhnlichem sozialen Engagement und einer gut gepflegten Kleingartenanlage mit spürbarem positivem Gemeinschaftsgeist, hat die Jury dazu bewogen, eine zusätzliche dritte Goldmedaille zu vergeben.

Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen zudem den Stab "Außergewöhnliches Ereignis - Flucht Ukraine" eingerichtet, der unmittelbar dem Staatssekretär unterstellt ist.
So können die Maßnahmen des Ministeriums landesweit gesteuert und eng mit den Bezirksregierungen abgestimmt werden.

Gefördert werden in diesem Jahr vor allem Denkmalensembles mit bundesweiter Bedeutung und bauliche Kulturgüter von außergewöhnlichem Wert.
Außerdem wurden die energetische und altersgerechte Erneuerung im Quartier sowie Maßnahmen zu mehr "Grün in der Stadt" als förderfähig angesehen.

Mein Dank gilt dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Koordinierung der Kontrollaktion und allen beteiligten Einsatzkräften und Behörden für die engagierte und gute Zusammenarbeit, die maßgeblich zum Erfolg der Maßnahme beigetragen hat.
Ferdi Böhmer, Bürgermeister der Gemeinde Kranenburg: "Ich bedanke mich bei allen Beteiligten der verschiedenen Behörden für diesen außergewöhnlichen Einsatz.

Bei Fragen zu den steuerlichen Hilfsmaßnahmen können sich von der Hochwasser-Katastrophe Betroffene mit den Finanzämtern vor Ort in Verbindung setzen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.

Es bedarf daher unverändert einer entschiedenen Haltung ebenso wie der Umsetzung konkreter Maßnahmen, damit sich jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen frei entfalten kann.
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hat die Landesregierung bereits für das Jahr 2024 nicht nur die staatlichen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt, sondern auch die den jüdischen Landesverbänden für zusätzliche Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellten Mittel um knapp ein Drittel aufgestockt.
Da die außergewöhnliche antisemitische Bedrohungslage im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 auch weiterhin anhält, hat der parlamentarische Gesetzgeber mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2025 erneut weitere Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten bereitgestellt.

Als integriertes Planungs- und Handlungskonzept zur Erhaltung des außergewöhnlichen universellen Wertes erläutert der Managementplan, der bis Ende 2022 vom Institute for Heritage Management fertiggestellt wird, im Detail die gesetzlichen Instrumente, Ziele und Maßnahmen, mit denen der Schutz, die Pflege, die Vermittlung sowie die Nutzung und Entwicklung von Welterbestätten verwirklicht werden soll.

Mit einem Hilfsprogramm werden Bund und Länder landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen, die aufgrund der außergewöhnlich lang anhaltenden Trockenheit im Sommer in ihrer Existenz gefährdet sind.
"Neben den Ad-hoc-Maßnahmen, die wir im Sommer umgesetzt haben, wird es mit der Verwaltungsvereinbarung nun auch finanzielle Hilfen für Betriebe geben, die in Notlage geraten sind.

Aufgrund dieser Gesamtentwicklung geht die Landesregierung von einer außergewöhnlichen Notsituation im Sinne des Haushaltsverfassungsrechts aus und schlägt daher dem Landtag die Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" vor.
Damit wird es möglich, noch in 2022 mit ersten Krisenbewältigungsmaßnahmen zu beginnen.

Auch künftig wird die Finanzierung der notwendigen Unterstützungspakete für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen infolge außergewöhnlicher globaler Ereignisse sauber und transparent vom Kernhaushalt getrennt.
Auch bei der Finanzierung dieser wichtigen Hilfsmaßnahmen sorgt eine gute Bonität des Landes dafür, dass die Belastungen für die kommenden Generationen tragbar bleiben.

Diese Steuermindereinnahmen resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.
Ab dem Jahr 2023 wird derzeit davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr gegeben ist.

Die von den Steuerschätzern prognostizierten hohen Steuermindereinnahmen für die Jahre 2021 und 2022 resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.
Für das Jahr 2023 wird davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr angenommen werden kann.

Gleichzeitig befindet sich die Branche aufgrund hoher Energiekosten, wachsender internationaler Wettbewerbsverzerrungen, zunehmender Regulierung und anhaltender Nachfrageschwäche in einer außergewöhnlich schwierigen Lage.
Mit dem Positionspapier fordern die Beteiligten konkrete Maßnahmen in den Bereichen Energie, Transformation, Bürokratieabbau, fairer Handel und industrielle Resilienz: einen wirksamen Industriestrompreis mit einem Zielwert von fünf Cent pro Kilowattstunde, einen verbesserten Carbon-Leakage-Schutz statt einer Kürzung des EU-ETS-Produktbenchmarks für Eisenguss um 40 bis 50 Prozent, schnellere Netzanschlüsse für die Elektrifizierung von Schmelzprozessen sowie Förderprogramme, die auch beim Mittelstand ankommen.

Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Dazu gehören Initial- und Unterhaltungsmaßnahmen (8,8 Millionen Euro), Kosten für Gutachten und Konzepte (2,0 Millionen Euro), Objektplanung und bauliche Maßnahmen (2,1 Millionen Euro) sowie Kosten für Vermarktung und Projektmanagement (3,8 Millionen Euro) Die Förderung setzt sich zusammen aus 51,3 Millionen Euro Bundesmitteln und 4,3 Millionen Euro Landesmitteln.

Um allen Schülerinnen und Schülern in dieser außergewöhnlichen Zeit einen gleichen Zugang zur Schule zu ermöglichen, ist es erforderlich, in einem Verantwortungsdreieck aus Schulleitungen der Förderschulen GE und KME, der Schulaufsicht und dem Schulträger ein schulspezifisches Konzept abzustimmen.
Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten.

Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt.
Sofern nicht außergewöhnliche Umstände (zum Beispiel Ausbrüche oder Auftreten von neuen Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantänen wieder nur auf die infizierte Person beziehen.

Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.
Ohne Gegenmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen würde sich die Gemeindefinanzierung des Jahres 2021 um rund 170 Millionen Euro unter der Gemeindefinanzierung des Jahres 2020 belaufen.

23. November 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
"Pflegekräfte und Ärzte, aber auch alle anderen Fachkräfte im Gesundheitswesen leisten in der Corona-Krise Außergewöhnliches.