Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung hat heute wegen des sich ausbreitenden Coronavirus beschlossen, dass ab Montag Kinder im Alter bis zur Einschulung sowie Schülerinnen und Schüler keine Kindertages-einrichtung, Kindertagespflegestelle, Heilpädagogische Kindertageseinrichtung oder "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte) betreten dürfen.
Kinder- und Familienminister Joachim Stamp erklärte: "Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation und müssen seriös und verant-wortungsvoll mit den großen Herausforderungen umgehen.
Das Kabinett hat dazu eine wichtige Leitentscheidung getroffen, die nun zügig und entschlossen umgesetzt wird.
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NRW-Verkehrsminister Michael Groschek dankte den Beschäftigten bei Straßen.
NRW für Ihren unermüdlichen Einsatz.
"Es ist ein gutes Gefühl, dass wir in Nordrhein-Westfalen 2.000 Straßenwärterinnen und Straßenwärter haben, auf die auch in außergewöhnlichen Situationen Verlass ist.
Bei ihrer gefährlichen Arbeit haben sie ihre Qualität als schnelle Eingreiftruppe bewiesen.
Die Anerkennung fehlt oft bei der normalen, nicht minder gefährlichen Arbeit auf den Straßen, wo sie Baustellen absichern, Schäden beseitigen und den Verkehr sicher am Laufen halten.

Für diejenigen, die stattdessen live bei der Urteilsverkündung dabei sein wollen, werden sämtliche Termine auf den Internetseiten der Gerichte veröffentlicht.
Großen Zulauf findet vor allem der Bereich Bürgerservice.
Auf den Seiten finden Interessierte Hilfe in außergewöhnlichen Situationen, in die jeder geraten kann, z. B. ein Mahnbescheid, der ins Haus flattert oder ein Todesfall in der Familie.
Zudem sind hier wichtige Formulare abrufbar, beispielsweise der Vordruck für eine Vorsorgevollmacht.
Neben den informativen Bereichen gibt es zudem viele Serviceangebote: Da bietet sich z.B. die Möglichkeit, über Zwangsversteigerungen günstig an ein Haus oder Grundstück zu gelangen.

Es han-delt sich dabei um spannende Berufsfelder mit guten Berufschancen.
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Carmen Bartl-Zorn, Geschäftsführerin der Bergischen Industrie- und Handelskammer, bestätigt diese Einschätzung: "In außergewöhnlichen Situationen, wie wir sie seit über einem Jahr mit der Coronapandemie erleben, bieten überbetriebliche Lehrgangsangebote jungen Menschen die Sicherheit, ihre Ausbildung erfolgreich abzuschließen.
Als gut qualifi-zierte Fachkräfte können sie mit dem Abschluss im Berufsleben durch-starten, und sie werden in der Wirtschaft händeringend gebraucht.
Hintergrund:

Auf Vermittlung von Evonik konnten bei PSG und der Kloepfel Group 30 Millionen Atemschutzmasken in Auftrag gegeben werden.
Davon wurden bereits 28,8 Millionen geliefert.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Ich bin den Unternehmen für ihre Unterstützung und schnelle Reaktion in dieser außergewöhnlichen Situation sehr dankbar.
Wir alle wissen, wie schwierig die Beschaffung von Schutzmaterial ist.
Wir merken aber auch, dass sich die Lage derzeit langsam entspannt.

Teilweise wurde das Sturmtief punktuell durch eingelagerte Gewitter mit Starkregen und Blitzschlag begleitet.
Im Rhein-Sieg-Kreis fiel in mehreren Gemeinden der Strom aus.
"Es hat sich gezeigt, dass die Fachleute von Feuerwehr und Katastrophenschutz die außergewöhnliche Situation gut gemeistert haben.
Ihnen ist es zu verdanken, dass trotz dieser außergewöhnlichen Wetterlage nicht mehr passiert ist", sagte Herbert Reul.

* Informationen auf Knopfdruck: Schaffung direkter und unmissverständlicher Eingriffsmöglichkeiten in den Hörfunk durch Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes.
* Verbesserung der administrativen Führungsfähigkeit: Die Verwaltung soll auf Katastrophen vorbereitet werden.
Dazu zählen die Einrichtung von Stäben für außergewöhnliche Ereignisse, Rahmenalarm- und Einsatzpläne sowie die regelmäßige Durchführung von Krisenmanagementübungen.
Innenminister Herbert Reul: "Nicht alles ist sofort und eins zu eins umsetzbar, aber wir werden jeden einzelnen Vorschlag prüfen.
Für einige Punkte braucht es Gesetzesänderungen, andere können schnell in die Realität umgesetzt werden und so manches machen wir auch schon.

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Juli-Hochwasser war meteorologisch und hydrologisch ein außergewöhnliches Ereignis
MULNV, DWD und LANUV vereinbaren intensive Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Prognose-Tools
1. September 2021 phb Natur Fluss Wald Foto: unsplash.

Viele von ihnen waren für den Einsatz tagelang von Ihren Familien getrennt, deshalb will ich ihnen mit den zwei zusätzlichen Urlaubstagen wenigstens einen Teil dieser verloren gegangenen Familienzeit zurückgeben", sagte Reul an die Adresse der Beamtinnen und Beamten.
Reul dankte den Mitarbeitern in Brühl stellvertretend für alle anderen an dem Einsatz beteiligten Mitarbeitern im Land.
Der Minister betonte, dass der Einsatz für die Mitarbeiter sowohl körperlich als auch mental eine außergewöhnliche Herausforderung gewesen sei.
Er erinnerte daran, dass die Beamten zum Teil mit Zwillen beschossen, mit Steinen beworfen und mit Fäkalien übergossen worden seien.
"Trotzdem haben Sie hochprofessionell Ihre Arbeit geleistet.

"Unsere Anerkennung verdienen auch die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, die ihre Beschäftigten für die Einsätze freistellen.
Das ist ein wichtiger und solidarischer Beitrag für die Gesellschaft.
Daher bitte ich die Unternehmen, auch weiterhin den Einsatz von Ehrenamtlichen zu unterstützen, damit wir diese außergewöhnliche Lage bewältigen", so Reul weiter.
Die Ehrenamtlichen tragen spezielle Schutzkleidung, durch die sie vor einer Infektion im Einsatz besonders geschützt sind.
Dazu gehören beispielsweise eine FFP 2-Schutzmaske sowie Schutzanzüge.

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Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.
Auch künftig wird die Finanzierung der notwendigen Unterstützungspakete für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen infolge außergewöhnlicher globaler Ereignisse sauber und transparent vom Kernhaushalt getrennt.
Die Landesregierung hat im Zusammenhang mit der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise das Sondervermögen "Krisenbewältigung" mit einem Hilfsvolumen von bis zu fünf Milliarden Euro errichtet.
Auch bei der Finanzierung dieser wichtigen Hilfsmaßnahmen sorgt eine gute Bonität des Landes dafür, dass die Belastungen für die kommenden Generationen tragbar bleiben.

Hohe Niederschläge in den Einzugsgebieten der Oberweser, in den Quellflüssen Werra und Fulda sowie in den Einzugsgebieten des Ober- und Mittelrheins führten im selben Zeitraum zu einer Hochwasserlage an den nordrhein-westfälischen Gewässerstrecken von Weser und Rhein.
Damit waren insgesamt 13 der 17 Einzugsgebiete in Nordrhein-Westfalen von Hochwasser betroffen.
Das Hochwasser war in seiner räumlichen Ausdehnung und seiner zeitlichen Dauer ein außergewöhnliches Ereignis in NRW.
An insgesamt acht der 123 Hochwassermeldepegel wurde der höchste Informationswert 3 überschritten (Einzugsgebiet der Ems, Niers und Schwalm, der Lippe- sowie der Weser).
An 29 Messstellen wurde maximal der Informationswert 2 und an weiteren 45 Messstellen der Informationswert 1 überschritten.

Der Check hilft, das Risiko durch Starkregen und Hochwasser für das eigene Zuhause besser einzuschätzen.
Es freut mich, dass weitere Kommunen dieses Angebot nutzen und damit die Hochwasser- und Starkregenvorsorge unterstützen", betont Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr.
Nach Eingabe und Bestätigung der Adresse lassen sich verschiedene Varianten - von einem extremen bis außergewöhnlichen Starkregenereignis sowie unterschiedliche Hochwassersituationen - durchspielen.
Angezeigt wird schematisch nicht nur, welche Flächen überflutet würden, sondern auch wie hoch das Wasser an dieser Adresse stehen würde.
Möglich sind darüber hinaus auch drehbare 3-D-Ansichten eines Wohnobjektes.

Beide Länder verbindet seit den großen Rheinhochwassern vor mehr als 30 Jahren eine einzigartige Partnerschaft.
Vincent Karremans, Minister für Infrastruktur und Wasserwirtschaft der Niederlande: "Die Bilder der Flutkatastrophe vor fünf Jahren haben sich tief in unser Gedächtnis eingebrannt.
Auch wenn eine solche Naturkatastrophe ein außergewöhnliches Ereignis ist und wir uns nicht zu 100 Prozent dagegen schützen können, setzen wir alles daran, Schäden und Opfer so weit wie möglich zu begrenzen.
Dafür ist die Zusammenarbeit mit unseren Flusspartnern von entscheidender Bedeutung.
In den vergangenen fünf Jahren haben wir diese Zusammenarbeit vertieft und weiter verbessert.

Die Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage erfasse dabei nicht nur unmittelbare Auswirkungen der außergewöhnlichen Notsituation auf die Finanzlage, es sind insbesondere auch diejenigen Finanzbedarfe einzubeziehen, die zur Beseitigung der aus einer Notsituation resultierenden Schäden und etwaigen vorbeugenden Maßnahmen entstehen.
"Dabei werden die Hilfsprogramme einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen aber darüber hinausgehen.
Das bedeutet einerseits, Hilfen zu leisten für Unternehmen, damit sie die schwierige Situation im Winter bewältigen.
Die außergewöhnliche Notsituation erlaubt es gem. § 18b LHO in Verbindung mit Art. 109 Abs. 3 S. 2, 2. Alternative GG, nach Zustimmung durch den Landtag ein Sondervermögen "Krisenbewältigung" zu errichten und Maßnahmen zur Krisenbewältigung durch dafür notwendige Kredite zu finanzieren.

Aufgrund dieser Gesamtentwicklung geht die Landesregierung von einer außergewöhnlichen Notsituation im Sinne des Haushaltsverfassungsrechts aus und schlägt daher dem Landtag die Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" vor.
"Mit der Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" reagiert die Landesregierung besonnen und entschlossen auf die zugespitzte Situation.
Das Ziel unserer Landesregierung ist es, durch Investitions- und Hilfsprogramme die nordrhein-westfälische Volkswirtschaft zu stabilisieren und die Krisensituation für Menschen und Unternehmen abzupuffern", sagte Minister Dr. Optendrenk.

NRW-Rettungsschirm bleibt aufgrund der andauernden Notsituation bis 2022
"Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird nach unserer Einschätzung auch in den Jahren 2021 und 2022 gegeben sein," so Lutz Lienenkämper weiter.
Für das Jahr 2023 ist, Stand heute, davon auszugehen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr angenommen werden kann.

"Diese Form der Begleitung ist sehr wichtig, weil Geflüchtete sich in einer psychisch herausfordernden Lebenssituation befinden", erläuterte Jäger.
"Sie leisten jeden Tag Außergewöhnliches."
"Für sie ist die Situation der Flucht besonders belastend", betonte Jäger.

Im hydrologischen Monatsbericht des LANUK wird die meteorologisch-hydrologische Situation für jeden Monat erfasst.
Der Bericht für den Monat März zeigt, dass der überwiegende Teil der Oberböden in Nordrhein-Westfalen außergewöhnlich trocken ist im Vergleich zu den langjährigen Bodenfeuchtegehalten.
Im Bereich der Mittelgebirge im Süden, im Südwesten und Nordosten Nordrhein-Westfalens wird der Zustand der Gesamtböden bereits als "moderate Dürre" bis hin zur "außergewöhnlichen Dürre" eingestuft.

"Wir befinden uns alle in einer wahrhaft außergewöhnlichen Extremsituation und sehen uns plötzlich Aufgaben und Problemen gegenüber, die wir uns vorher kaum vorstellen konnten.
In der aktuellen Situation kommt es darauf an, schnell und unbürokratisch zu handeln.

Dieses gewährt Kommunen finanzielle Unterstützung bei außergewöhnlichen oder unvorhersehbaren finanziellen Belastungssituationen.
Die zuständigen Ressorts der Landesregierung werden auch mit der Stadt und der Universität Wuppertal Gespräche führen, um diese bei der Bewältigung ihrer durch die Unwetter entstandenen außergewöhnlichen finanziellen Belastung zu unterstützen.

Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird daher im Jahr 2022 weiter andauern.
Sie werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann beglückwünschte die erfolgreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer: "Zu dieser außergewöhnlichen Auszeichnung gratuliere ich euch ganz herzlich.
Ihr habt gezeigt, dass uns nachbarschaftliche Beziehungen in allen Lebenssituationen prägen und uns jeden Tag erneut die Chance geben, dem vermeintlich Fremden mit Neugier und Toleranz zu begegnen.

Für seine langjährigen und außergewöhnlichen Verdienste im Bereich der Jugendförderung hat Staatssekretär Bernd Neuendorf heute das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Gunder Heimlich aus Düsseldorf überreicht.
Für seine langjährigen und außergewöhnlichen Verdienste im Bereich der Jugendförderung hat Staatssekretär Bernd Neuendorf heute das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Gunder Heimlich aus Düsseldorf überreicht.
Gunder Heimlich habe zahlreiche Initiativen ins Leben gerufen, um sozial schwachen Familien in prekären Situationen zu unterstützen.

Staat und Gesellschaft haben bei der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden Außergewöhnliches geleistet.
"Es geht bei der Unterbringung darum, Menschen, die sich in einer Ausnahmesituation befinden, ein Stück Alltag und Normalität zu ermöglichen", erläuterte Jäger.

Für das Jahr 2023 wird davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr angenommen werden kann.

Minister Pinkwart: "Wir haben die einmalige Chance mit diesem außergewöhnlichen, europäischen Verbundvorhaben Europa zum weltweit führenden Kontinent für Wasserstofftechnologien zu entwickeln.
Das ist für uns eine Win-Win-Situation.

Ab dem Jahr 2023 wird derzeit davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr gegeben ist.

Die jüngste Entwicklung des Infektionsgeschehens mit stark steigenden Inzidenzzahlen macht deutlich, dass die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 andauern wird.

Daher wird die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 weiter andauern.

Innenminister Herbert Reul gratulierte: "Wir schauen auf ein halbes Jahrhundert, in dem Sie, die mutigen Frauen und Männer der Spezialeinheiten, mit außergewöhnlichem Engagement und Professionalität für die Sicherheit unseres Landes sorgen.
Egal in welcher Einsatzlage, egal wie brenzlig die Situation ist, auf Sie ist Verlass.

Es ist unsere Pflicht, Sporttalente in diesen unsicheren Zeiten mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu unterstützen - damit sie die Chance erhalten, an ihre bisherigen außergewöhnlichen sportlichen Erfolge anknüpfen zu können.
Die erneut verschärfte Pandemie-Situation ließ es leider auch in diesem Jahr nicht zu, im Rahmen einer großen und festlichen Gala gemeinsam zu feiern.

In einer Feierstunde in der Turbinenhalle in Düsseldorf dankte die Stellvertretende Ministerpräsidentin den Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz: "Sie haben in Situationen, in die Sie unversehens hineingeraten sind, außergewöhnlichen Mut gezeigt und unter Gefahr für Ihr eigenes Leben das anderer Menschen gerettet.

Angesichts der außergewöhnlichen Pandemiesituation setzt die Landesregierung auf die erforderliche Bereitschaft der Lehrkräfte, die Testdurchführung vorzubereiten.

Neben zusätzlichen Ausgaben sind dafür insbesondere die wegen der schwierigen konjunkturellen Situation zurückgehenden Einnahmen aus der fiskalisch bedeutsamen Gewerbesteuer verantwortlich.
"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Löhrmann würdigte das große Engagement aller am Schulleben Beteiligten vor Ort: "Lehrerinnen und Lehrer und alle anderen Fachkräfte vollbringen in dieser außergewöhnlichen Situation besondere Leistungen.

"Um eine solch außergewöhnliche Leistung zu vollbringen, sind neben Talent und Begabung viel Fleiß, harte Arbeit und sicherlich auch die eine oder andere Entbehrung notwendig gewesen.
Mit Blick auf die erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie schreibt der Ministerpräsident weiter: "Es verdient großen Respekt, dass Sie trotz der oftmals schwierigen Situation in den vergangen zwei Jahren einen so hervorragenden Schulabschluss geschafft haben."

Neben ihrem stets experimentellen Gestaltungsanspruch zeichnen sich Auriea Harveys künstlerische Arbeiten vor allem durch ihr außergewöhnliches Gespür für Zeitgeist aus.
"Ihre stets visuelle Bildsprache zeigt sich in all ihren Arbeiten immer wieder in neuen Facetten, somit sorgt sie bei der Zielgruppe der Spielenden für Überraschungen und konfrontiert sie mit ungewöhnlichen Situationen, die ihre Spiele zu interaktiven, dichtgesponnenen und intensiven Erfahrungen werden lassen", so die Jury.

Die Jury hat der Stadt Beckum einen ersten Platz zugesprochen, da die Aktion eine außergewöhnlich hohe Bürgerbeteiligung erzielt hat.
Augmented Reality-App ist eine besondere Form der Darstellung, beispielsweise werden dabei aktuelle Bilder und historische Situationen überlagert.

Angesichts der aktuellen Zuwanderungssituation sprach Ministerin Löhrmann allen Beteiligten ihre große Anerkennung für das außergewöhnliche Engagement aus: "Als Einwanderungsland greifen wir in Nordrhein-Westfalen auf eine bewährte Infrastruktur zurück.

Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.
Der Aufstockungsbetrag in Höhe von 928 Millionen Euro wird über den NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise kreditiert und soll zurückgezahlt werden, soweit die Steuerentwicklung in künftigen Jahren und somit die wirtschaftliche Situation der Kommunen dies ermöglicht.