5. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europakammer des Bundesrats hat den neuen Griechenland-Hilfen zugestimmt.
Der Beschluss erfolgte mit ausdrücklicher Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

5. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europakammer des Bundesrats hat den neuen Griechenland-Hilfen zugestimmt.
Der Beschluss erfolgte mit ausdrücklicher Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Presseinformation - 1151/12/2012 Düsseldorf, 5. Dezember 2012
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Das Sozialministerium hat den Tafeln für den letzten Winter (Oktober 2022 bis Februar 2023) rund 1,3 Millionen Euro zum Ausgleich steigender Energie- und Lebensmittelpreise zur Unterstützung zur Verfügung gestellt und zudem den Landesverband 2022 mit 100.000 Euro unterstützt.
Zudem können die Kommunen die Tafeln auch mit Mitteln aus dem Stärkungspakt NRW unterstützen.
Diesen hatte die Landesregierung im Dezember 2022 zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur auf den Weg gebracht.
Im Entwurf für den Landeshaushalt für 2024 ist erstmals ein ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmter Haushaltsansatz vorhanden (1,6 Millionen Euro).
Das Sozialministerium wird diese Mittel auch für ein weiteres Förderprogramm zur Unterstützung der Tafeln vor Ort nutzen.

Er bot der Bundesregierung ausdrücklich Unterstützung bei der Umsetzung dieses Gesetzesvorhabens an.

Ich bin allen Partnern für ihre fachliche und personelle Unterstützung sowie den Stiftungen ADAC-, Björn-Steiger- und Deutsche Herzstiftung für ihre finanzielle Unterstützung ausdrücklich dankbar.

Eine konkrete Breite ist dabei im Gesetzentwurf ausdrücklich nicht festgelegt.
Darunter werden künftig auch Zweiräder mit elektrischer Tretunterstützung bis 45 km/h und andere kennzeichenpflichtige Zweiräder gefasst.
Normale E-Bikes oder Pedelecs mit Tretunterstützung bis 25 km/h fallen ebenso wie Krankenfahrstühle nicht unter diese Regelung.

Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen.
Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, die als Einrichtungen von Forschung und Lehre dem Wissenschaftsbereich angehören, spricht Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ihren ausdrücklichen Dank aus:

"Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass das Land jetzt rechtliche Regelungen zur Konkretisierung und Unterstützung des Bundes-Carsharing-Gesetzes auf den Weg bringt", so Pressesprecher Mike Offermanns.

Zudem enthält der Landeshaushalt 2024 erstmals einen ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmten Haushaltsansatz.
Hintergrund der finanziellen Unterstützung der Tafeln durch die Landesregierung sind neben den gestiegenen Energiekosten auch die steigenden Kundenzahlen bei gleichzeitigen Rückgängen der Lebensmittelspenden, die die Einrichtungen vor große Herausforderungen stellen.
Sie leisten da Unterstützung, wo sie gebraucht werden, aber sie helfen auch dabei, dass Lebensmittel nicht verschwendet werden.

Die große Nachfrage hat gezeigt, wie wichtig diese schnelle Unterstützung bislang für die Kultur in Nordrhein-Westfalen gewesen ist", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem Anlaufen der großen staatlichen Hilfsprogramme stehen freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern in Nordrhein-Westfalen nun inzwischen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung, vor allem die Corona-Soforthilfe für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen der Bundesregierung.
Unterstützungsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler
Die Corona-Soforthilfe der Bundesregierung für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro steht ausdrücklich auch freiberuflich tätigen Künstlern und Kulturschaffenden offen.

Wir begrüßen es deshalb ausdrücklich, dass das Schulministerium des Landes Nordrhein-Westfalen für den Ausbau dieser Tätigkeit personelle Unterstützung in Form einer Lehrerstelle zur Verfügung stellt.
Die Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger betonte: "Die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf und dem Ministerium für Schule und Bildung stellt eine wichtige Unterstützung für alle Schulen, für Lehrerinnen und Lehrer und für die Schülerinnen und Schüler in ganz Nordrhein-Westfalen dar.

"Durch den bundesweiten Tag der Kinderhospizarbeit wird auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam gemacht.
Ich möchte allen Menschen, die sich ehrenamtlich und hauptberuflich in die Arbeit der Kinderhospize einbringen, mein ausdrückliches Dankeschön aussprechen.
Daher begrüße ich ausdrücklich, dass mit dem bundesweiten Aktionstag für die Unterstützung dieser wichtigen Aufgabe geworben wird.

"Kopieren ist bei der Entwicklung altengerechter Quartiere ausdrücklich erwünscht.
Kommunen können von den Erfahrungen, die in anderen Quartiersprojekten gemacht wurden, profitieren.
Etwa wie flexible Unterstützungsstrukturen aufgebaut werden können, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientieren", so Ministerin Steffens.
Es ergänzt das Unterstützungsangebot für lokale Akteurinnen und Akteure und ist ab sofort auf der neu gestalteten Internetseite des Landesbüros altengerechte Quartiere (www.aq-nrw.de) abrufbar.

Wir begrüßen deshalb ausdrücklich das Engagement des Investors Paschertz hier in Krefeld sehr.
Ich bin auch dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Ministerium dankbar für die geleistete Unterstützung und Förderung bei diesem wichtigen städtebaulichen Projekt.

"Ich freue mich, dass der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, im Rahmen des Roma-Gipfels in Brüssel am 4. April 2014 die örtlichen Bemühungen zur Unterstützung der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen als gute Praxis ausdrücklich gewürdigt hat", sagte Integrationsstaatssekretär Klute.
"Nordrhein-Westfalen wurde hier neben einigen anderen Regionen der Europäischen Union wie Andalusien, Berlin, Montreuil und Kaverna ausdrücklich gelobt.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass das auch in Zukunft so bleibt.
Minister Stamp forderte vom Bund mehr Unterstützung für die Games-Branche.

Die Unterstützung des Landes begrüßen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich.
Das Wohngeld ist der richtige Weg, Menschen mit kleinem Geldbeutel gezielt zu unterstützen.

Schneider dankte Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, für ihr Engagement bei dem gemeinsamen Plan, kein Kind in NRW zurückzulassen: "Ich kann Ihren Einsatz für dieses große Ziel nur ausdrücklich loben."
Dazu setzen wir auf die Unterstützung in den Kommunen über die gesamte Kindheit hinweg.
Es geht also darum, durch aktive Unterstützung der Kinder und Jugendlichen Kosten zu senken und ganz neue Chancen für die Unternehmen und somit für die gesamte Gesellschaft zu schaffen.

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister weist zudem ausdrücklich auf die Traumaambulanzen des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) hin, bei denen Opfer von Gewalttaten wie der von Münster Unterstützung finden.

Ministerin Löhrmann: "Ich begrüße das erarbeitete neue Modell ausdrücklich.
Außerdem erhalten die Schulen durch die Schulaufsicht verstärkte logistische Unterstützung mit dem Ziel, Vertretungslehrkräfte möglichst schnell und unbürokratisch beschäftigen zu können.

Dazu Minister Laumann: "Ich werbe ausdrücklich für eine Patientenverfügung als Teil der Patientenautonomie.
Der Tag soll dazu dienen, die professionelle sowie ehrenamtliche Hospizarbeit und Palliativversorgung bekannt zu machen sowie die Unterstützung für diese Arbeit in der Gesellschaft, aber auch bei Entscheidungsträgern zu erhöhen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung begrüßt ausdrücklich die Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum "DigitalPakt Schule" und wird diese schnellstmöglich umsetzen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung begrüßt ausdrücklich die Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum "DigitalPakt Schule" und wird diese schnellstmöglich umsetzen.
Mit dieser Verwaltungsvereinbarung stellt der Bund den Ländern zusätzliche 500 Millionen Euro zur Verfügung, um die Schulen bei der Administration der IT-Infrastruktur zu unterstützen, die durch den "DigitalPakt Schule" gefördert wird.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit den zusätzlichen Mitteln für die Administration und den IT-Support fügen sich die verschiedenen Programme und Maßnahmen für das Lehren und Lernen mit Unterstützung durch digitale Medien zu einem Ganzen.

Christoph Kuckelkorn, Präsident Festkomitee Kölner Karneval: "Neben der Unterstützung durch den Kultursonderfonds des Bundes für die freiwillige Absage von Karnevalssitzungen tritt mit dem neuen Förderprogramm 'Zukunft Brauchtum' nun eine zweite wichtige Säule, die den Fortbestand vor allem kleinerer Vereine sicherstellen soll.
Dafür danken wir der Landesregierung ausdrücklich.

Gleichzeitig danke ich der Landes- und Bundesregierung für ihre Unterstützung nicht zuletzt bei der Abwehr einer Stigmatisierung der Menschen aus den Kreisen.
Ministerpräsident Laschet und Bundeskanzlerin Merkel haben sich dankenswerterweise ausdrücklich dagegen verwahrt, dass Menschen aus den Kreisen an den Pranger gestellt werden.

Hierbei solidarisiert sich die Gruppierung ausdrücklich mit dem palästinensischen Widerstand in allen Formen, womit auch der bewaffnete Kampf der Terrororganisation HAMAS gegen Israel einbezogen wird.
Wir nutzen alle juristischen Möglichkeiten um Antisemitismus und ideologische Terrorunterstützung auszutrocknen.

Die Ministerin erklärte zudem, dass die Stärkung der Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen untrennbar mit der Unterstützung der Gymnasien verknüpft sei.
Dafür gebühre ihnen ausdrücklicher Dank.
"Vor diesem Hintergrund sehe ich es dringend geboten, das große fachliche Potenzial an unseren Gymnasien wieder besser zur Entfaltung zu bringen", sagte die Ministerin.

Der Landeshaushalt 2024 enthält erstmals einen ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmten Haushaltsansatz.
Neben einer Wertschätzung für die Arbeit der Tafeln standen dabei vor allem die Analysen der aktuellen Herausforderungen der Tafeln und mögliche Unterstützungsansätze für das Land im Fokus.
Die Landesregierung hat den Tafeln erstmalig für den Winter 2022/2023 rund 1,3 Millionen Euro zum Ausgleich steigender Energie- und Lebensmittelpreise zur Unterstützung zur Verfügung gestellt und zudem den Landesverband 2022 mit 100.000 Euro unterstützt.

Generell ist die verstärkte Unterstützung der Lehrkräfte in Digitalisierungsfragen gesamtgesellschaftlich bedeutsam, sagte Ministerin Feller: "Digitale Technologien setzen neue Erfahrungen frei und öffnen durch kreativen und kritischen Einsatz zukünftige Räume des gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Im nordrhein-westfälischen Schulgesetz ist die Vermittlung dieser Kompetenzen als ausdrückliches Bildungs- und Erziehungsziel verankert.

Auch der Zeitungsverlegerverband NRW begrüßte ausdrücklich richtungsweisende Änderungsvorschläge im Gesetz wie etwa die Vorkehrungen zum Schutz lokaler und regionaler Medien.
Ihre Aufgabe ist die nachhaltige Unterstützung des Lokaljournalismus und damit die Förderung der Vielfalt in lokalen und regionalen Medien.

"Ich freue mich sehr darüber, dass das Angebot zahlreichen Eltern und ihren Kindern weiterhelfen konnte und danke den teilnehmenden Kolleginnen und Kollegen ganz ausdrücklich für ihre Unterstützung.

Der Minister begrüßte ausdrücklich, dass kürzlich bei den Urteilen gegen Täter sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche klare Haftstrafen und anschließende Sicherungsverwahrung ausgesprochen worden sind.
Betroffene brauchen schnell professionelle Unterstützung.

"Ermöglicht wurde dieser Fortschritt von den Studierendenwerken durch regional entscheidungsfähige Fachkompetenz, gesteigerte betriebswirtschaftliche Effizienz und durch die finanzielle Unterstützung des Landes, für die sich die Arbeitsgemeinschaft ausdrücklich bedankt", sagte Detlef Rujanski, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Studierendenwerks Siegen.

Für Patientinnen und Patienten soll volle Transparenz herrschen und vorab ihr ausdrückliches Einverständnis eingeholt werden.
Schwerpunkt des digitalen Ressortgesprächs war, wie die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der Grenzregion und die Unterstützung der betroffenen Kommunen verbessert werden können.

Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Mitglied des Vorstands der RAG-Stiftung, zieht ein erfreuliches Resümee: "Ich begrüße die Übernahme des Modellansatzes in die Regelförderung ausdrücklich und bin stolz, dass die RAG-Stiftung den Anstoß für eine verbesserte Integration geflüchteter Frauen in den Arbeitsmarkt geben konnte.
Als RAG-Stiftung ist es uns ein besonderes Anliegen, insbesondere die Menschen zu unterstützen, die sonst wenig Hilfe erhalten.
Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, ergänzt: "Durch die intensive Unterstützung der Familienlotsinnen haben in den vergangenen zwei Jahren geflüchtete Frauen und ihre Kinder beachtliche Integrationsfortschritte erzielen können.
Zudem haben wir in den Arbeitsagenturen und Jobcentern durch die Lotsinnen viele Hinweise erhalten, wie wir geflüchtete Frauen noch besser unterstützen können.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstütze ausdrücklich den Austausch von Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen, und Israel und freue sich über die Unterstützung des israelischen Botschafters.

Wir werden daher diejenigen gesamtstaatlich unterstützen, die auf diese Unterstützung angewiesen sind", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Nordrhein-Westfalen.
Und: "Vor diesem Hintergrund wird insbesondere das weitere finanzielle Engagement des Bundes in der öffentlichen Wohnraumförderung ausdrücklich begrüßt und bleibt auch in Zukunft unumstößlich notwendig.

Jetzt erhält die Universität Unterstützung von der Hochschule für Finanzen (HSF) in Nordrhein-Westfalen.
Das gilt für die aktuelle Kriegszeit, aber auch ausdrücklich für die Zeit danach", erklärt Minister Dr. Optendrenk. "

Finanziert werden diese Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung von den Studentenwerken mit Unterstützung des Landes.
Jörg Lüken, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Akademischen Förderungswerks Bochum, begrüßt die Investitionen des Landes in Forschung und Lehre sowie in den aktuell versprochenen Ausbau der Masterstudiengänge ausdrücklich.

Das Stipendium bereitet die Studierenden mit einem breiten Unterstützungsangebot auf einen ebenso spannenden wie wichtigen Beruf an eben diesen Schulen vor - und es trägt zu fairen Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler bei", betonte die Ministerin, "möglich ist die Umsetzung dieses Programms nur durch den Einsatz unserer Partner, für den ich mich ausdrücklich bedanke.
"70 Stipendiatinnen und Stipendiaten bedeuten 70 engagierte junge Menschen mehr, die uns künftig als gut ausgebildete Fachkräfte beim Kampf für mehr Bildungsgerechtigkeit im Ruhrgebiet unterstützen werden.

Experten-Analyse angeordnet - Zentralabitur ausdrücklich nicht betroffen
Alle IT-Prozesse der zum Geschäftsbereich des Schulministeriums gehörenden "Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule NRW" (QUA-LiS NRW) werden auf Anordnung von Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller auf den Prüfstand gestellt und einer detaillierten Analyse durch IT-Expertenteams unterzogen.

"Ich möchte jedoch ausdrücklich allen Schülerinnen und Schülern Mut machen, ihre Zeugnisergebnisse als Chance und Ansporn für die 'zweite Halbzeit' zu sehen, insbesondere denen, die mit ihren Noten nicht zufrieden sind.
Für Schülerinnen, Schüler und Eltern, die wichtige Fragen etwa zur Notengebung oder zur Schullaufbahn haben, bieten die fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen auch dieses Mal wieder Unterstützung durch Zeugnis- und Schülertelefone an:

Für die erhöhte Eigenständigkeit und die Bereitschaft zur Flexibilität beim Lernen auf Distanz, möchte ich mich nicht nur bedanken, sondern den Schülerinnen und Schülern auch mein ausdrückliches Lob und meinen großen Respekt aussprechen!
Schülerinnen und Schüler sowie Eltern finden mit Fragen zur Notengebung oder zur Schullaufbahn auch in diesem Jahr Unterstützung durch die Zeugnistelefone der Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Dafür gilt allen Beteiligten mein ausdrücklicher Dank.
Im Rahmen der Fachkräfteoffensive NRW bietet die Landesregierung mit finanzieller Unterstützung der europäischen Union mehrere Angebote, darunter "Ausbildungswege NRW", "Teilzeitberufsausbildung: Einstieg begleiten - Perspektiven öffnen" (TEP), die "Aktion 100 zusätzliche Ausbildungsplätze für Jugendliche und junge Erwachsene mit Behinderung in NRW" und das gemeinsam mit den Arbeitsagenturen und Jobcentern geförderte Werkstattjahr.

Hierfür gilt ihnen mein ausdrücklicher Dank", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.

Groschek ruft nun die Kommunen auf, sich um die Fördermittel zu bewerben: "Anstatt einzelne Projekte innerhalb eines Stadtviertels oder Ortsteils unabhängig voneinander aus verschiedenen Töpfen zu fördern, bieten wir nun eine fondsübergreifende Unterstützung aus einem Guss an, um so eine integrierte Quartiersentwicklung zu fördern.
Ich danke ausdrücklich allen beteiligten Ressorts dafür, dass sie für den fondsübergreifenden Projektaufruf 'Starke Quartiere - starke Menschen' Gelder aus ihren EU-Fördertöpfen bereitstellen.
Ich lade nun alle Kommunen dazu ein, sich einzubringen und das neue Förderangebot zu einer Erfolgsgeschichte zu machen.

Zwölf Jahre nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg erhalten die Hinterbliebenen und Verletzten weiterhin finanzielle Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ich ermutige alle Anspruchsberechtigten, die bislang keine Hilfen beantragt haben, ausdrücklich dazu.

Das im Juli vom Landtag verabschiedete Klimaanpassungsgesetz NRW schreibt auf Initiative des Umweltministeriums die Einrichtung eines Beirats zur Klimaanpassung ausdrücklich vor.
Zu den Bausteinen gehören neben der Einrichtung des Beirats die Erstellung einer Klimaanpassungsstrategie sowie weitere Unterstützungs- und Förderangebote für die Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen.
Der neu eingerichtete Beirat wird die verschiedenen Maßnahmen und Initiativen begleiten und mit seinen Empfehlungen die Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen unterstützen.

"Wir wollen bis 2026 noch deutlich mehr Schulen in das Projekt integrieren, denn in Zeiten, in denen die sozialen Medien nicht nur Chancen bieten, sondern auch viele Risiken bergen, ist es das Beste, wenn junge Menschen in ihrem unmittelbaren persönlichen Umfeld Unterstützung erhalten - auf Augenhöhe und nicht mit dem erhobenen Zeigefinger Erwachsener", betonte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller.
Wie die Vergangenheit zeigt, ist das ein sehr erfolgreiches Vorgehen, und wir bedanken uns ausdrücklich beim Schulministerium dafür, dass es auch in Zukunft so erfolgreich mit den Medienscouts und mit noch mehr Schulen weitergehen wird", kommentiert Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, die Förderung des Landes.

Aus aktuellem Anlass wird darauf hingewiesen, dass unter dem Förderschwerpunkt "Integration" selbstverständlich und ausdrücklich Maßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine umgesetzt und benötigte Materialien beschafft werden können.
Diese Unterstützung stärkt die Vereine in ihrer wichtigen Aufgabe zur Aufrechterhaltung des Übungs-, Trainings und Wettkampfbetriebes.

Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung unseren Vorschlag in ihrem Konjunkturpaket nun aufgegriffen hat und die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer um rund 6 Wochen nach hinten verschieben will.
Beide Minister betonten, dass nun wichtig sei, die Maßnahmen des Bundes durch eigene, landesspezifische Unterstützungen zu ergänzen.