Die Corona-Pandemie hat die regulären Planungen für die Abschlussprüfungen aller Schülerinnen und Schüler, auch derjenigen, die eine Externenprüfung ablegen, gravierend beeinträchtigt.
Der Zeitraum für die Durchführung der Externenprüfungen für die mittleren Schulabschlüsse wurde in diesem Jahr von den Abschlussprüfungsverfahren in den Schulen abgekoppelt und zur Verlängerung der Vorbereitungszeit auf das Ende der Sommerferien verschoben.
Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Externenprüfungen, die die Verschiebung nicht nutzen wollen, können auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin an dem Prüfungsverfahren im Juni teilnehmen.
Für alle anderen finden die schriftlichen Externenprüfungen ab dem 3. August statt.
Alle Absolventinnen und Absolventen werden durch die Bezirksregierungen über die konkreten Prüfungstermine informiert.

Von diesem erwarten die Teilnehmer des Gespräches Klarheit bezüglich der 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Gesprächspartner sind sich darin einig, dass das Bundeskabinett beschließen muss, bis Ende Oktober den Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes ins Parlament zu geben, das einen konkreten Fahrplan für die schrittweise Abschaltung von Kraftwerken im Bereich der Braun- und Steinkohle enthält und so die Kommissionsempfehlungen zum Klimaschutz in der Energiewirtschaft in verbindliche gesetzliche Regelungen gießt.
In diesem konkreten Fahrplan muss auch dem ausdrücklichen Wunsch der Kommission Rechnung getragen werden, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt.
Außerdem müssen seitens der Bundesregierung zügig die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Ziel eines Anteils der Erneuerbaren Energien von 65 Prozent im Jahr 2030 sicher erreicht wird.
"Der Ausstieg aus der Kohleverstromung muss durch mehr Tempo bei der Energiewende flankiert werden", so der Ministerpräsident.

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Brigadegeneral Hans-Dieter Müller: "Dieses Feierliche Gelöbnis ist historisch: Zum ersten Mal geloben rund 420 Rekrutinnen und Rekruten vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen.
Sie leisten ihren Eid vor der "Herzkammer" der Demokratie im Bundesland auf ausdrücklichen Wunsch der politischen Leitung unseres Landes NRW.
Es ist ein mehr als deutliches Bekenntnis aller, dass die Bundeswehr ihren Platz genau hier hat: In der Mitte der Gesellschaft.
Die jungen Rekrutinnen und Rekruten verteidigen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

WICHTIGER HINWEIS: Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Privatsphäre bittet die Familie darum, den vollen Nachnamen nicht zu nennen.
Diesen Wunsch bitten wir auch in weiterer Berichterstattung ausdrücklich zu respektieren!

Welche positiven Erfahrungen werden gemacht?
Anonym und freiwillig werden alle rund 2.000 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare eines Einstellungsjahres nach ihren beruflichen Zielen, Erwartungen und Wünschen, aber auch nach ihren Erfahrungen im Vorbereitungsdienst befragt werden.
Was bewegt die jungen Menschen, was wünschen sie sich?
Konstruktive Vorschläge zur Verbesserung des Vorbereitungsdienstes sind zudem ausdrücklich erwünscht!

Dabei wünschen sich viele angehende Lehrkräfte, ihren Vorbereitungsdienst in bestimmten Regionen absolvieren zu können.
Um diesen Wünschen nachzukommen, haben die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, bis zu vier Orte anzugeben, an denen sie ausgebildet werden möchten.
Deshalb ermutige ich Bewerberinnen und Bewerber ausdrücklich, auch neugierig auf die Regionen unseres Landes zu sein, die sie noch nicht so gut kennen.

Diesen Wunsch können wir ihnen nur erfüllen, wenn wir unsere Ortsteile, Dörfer und Quartiere insgesamt altengerechter gestalten.
Hierbei heißt es ausdrücklich: Abgucken erwünscht!

Das Gymnasium geht mit den Wünschen der Schülerinnen und Schüler wertschätzend und respektvoll um, Mitgestaltung ist ausdrücklich erwünscht.

Die Teilnehmer bekräftigten bei ihrem Zusammentreffen den Wunsch, die bisherigen Beziehungen weiter zu intensivieren und dadurch weiter zur Entwicklung eines grenzüberschreitenden regionalen Gefühls der Zusammengehörigkeit beizutragen.
Die Vertreter der Benelux-Staaten begrüßten ausdrücklich die herausragende Rolle, die die nordrhein-westfälische Landesregierung den Beziehungen zum Beneluxraum im Rahmen ihrer Europapolitik beimisst.

Während die Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie den Wünschen der Werkstatträte entgegen kamen, vermissen sie gerade im Hinblick auf eine Reform des Entgeltsystems in dem aktuellen Vorschlag des Bundesministeriums eine Reihe wichtiger Aspekte.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte unterstütze ich ausdrücklich die Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW, dass die Werkstatträte in Deutschland enger in die Diskussion über eine Reform des Entgeltsystems in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eingebunden werden müssen.
Tanja Lohmeier, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW ergänzt: "Wir Werkstatträte finden die Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie grundsätzlich gut und wünschen uns eine Berücksichtigung in der gesetzlichen Umsetzung, wobei besonders die Werkstatträte in Deutschland als Interessensvertretung besser eingebunden werden müssen.

Das entspricht den Wünschen der Versicherten.
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Aufbau von Unterstützungsstrukturen nun umgesetzt werden kann", so Andreas Johnsen, Vorsitzender Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW.

Je näher das Scheitern des Wunschabkommens mit der Schweiz rückt, desto stärker nimmt die Nervosität bei all jenen im Kreis von Steuerhinterziehern und dabei helfenden Finanzdienstleistern zu.
Dabei lehnt die Schweiz rückwirkende Gruppenabfragen ausdrücklich ab.

Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.

"Wir tragen damit dem Wunsch der Jugendlichen wie auch deren Eltern Rechnung und weiten das Angebot zum Boostern für 12- bis 17-Jährige aus."
Möglich macht die Freigabe der Boosterimpfung für 12- bis 17-Jährige die Klarstellung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu haftungsrechtlichen Fragen für (Auffrischungs-)Impfungen auf Basis der Corona-Impfverordnung.
Das MAGS weist in seinem Impferlass ausdrücklich darauf hin, dass bei einer Booster-Impfung von 12- bis 17-Jährigen ein ärztliches Aufklärungsgespräch mit den Jugendlichen bzw. deren Sorgeberechtigten zwingend notwendig ist.

* Kommunale Verkehrsverbünde nützen das Gutachten, das sich ausdrücklich auf Busse bezieht, dazu, auch die Beförderungen in Schienenfahrzeugen abzulehnen.
* Die Landesregierung wird gebeten, das anstehende Gutachten so breit aufzustellen, dass es eine umfassende Betrachtung zur Vorbereitung von langfristigen Lösungsvorschlägen ermöglicht.
* Die Landesregierung wird gebeten, die Zuwendungen des Bundes und des Landes an die Anforderungen der Mobilitätsgarantie bei Nutzung von anerkannten Hilfsmitteln zu binden.
* Die Landesregierung wird gebeten, eine Normprüfung unter Bezug der Artikel 9 und 20 der UN-BRK sowie des BGG NRW § 4 Satz 2 im Sachverhalt vorzunehmen.

Ich begrüße es deshalb ausdrücklich, dass der polizeiliche Staatsschutz bereits die Ermittlungen aufgenommen hat.
Dem Opfer wünsche ich eine baldige Genesung.

Ich begrüße ausdrücklich, dass viele Bundesländer an dieser Stelle sehr aktiv sind.
Und ich habe den anderen Justizministern angeboten, dass Nordrhein-Westfalen auch gerne mit Rat und Tat zur Seite steht, wenn das gewünscht wird.

"Wir hatten sowohl kritische als auch ausdrücklich zustimmende Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern und Fachleuten zu den Aufgaben.
" Vor diesem Hintergrund hatte Ministerin Löhrmann die verantwortliche Aufgabenkommission um Stellungnahme gebeten.
"Ich greife aber gern den ausdrücklichen Hinweis der Aufgabenkommission auf, die Gesamtbeurteilung der Schülerleistungen unter Berücksichtigung der unterrichtlichen Voraussetzungen und des Umfangs der Aufgaben vorzunehmen", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Hier muss ausdrücklich auch die Kunst ihres Begleiters Jewgenij Sinajskij erwähnt werden.
Die Jury wünscht ihr, dass sie seinem Ruhm in ihrer weiteren Karriere nahekommen wird.

Den geplanten finanziellen Aufwuchs für Forschung und Digitalisierung begrüßen wir ausdrücklich.
Wir erwarten, dass die Kohäsionspolitik im Ganzen erhalten bleibt.

Die Nutzer sind zwischenzeitlich entsprechend informiert und gebeten worden, vorsorglich ihre Passwörter zu ändern.
Wichtig ist: Das Zentralabitur ist von dieser Schwachstelle ausdrücklich nicht betroffen.

Dabei wurde bereits festgestellt, dass die technischen Schwierigkeiten am Dienstagnachmittag auch mehrere Versuche, die Prüfungsaufgaben auf alternativen Wegen zu verschicken, unmöglich machten.
"Für die entstandenen Probleme bitte ich ausdrücklich um Entschuldigung", sagte Ministerin Feller.

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal ausdrücklich allen Schulleitungen und Lehrkräften danken, die in den vergangenen Monaten und Jahren die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten unter diesen besonderen Herausforderungen begleitet, unterstützt und vorbereitet haben.
Ich wünsche allen Prüflingen viel Erfolg für die anstehenden Prüfungen.

Kooperationen in Form von Verbundprojekten, insbesondere mit hochschulübergreifendem Charakter, sind ausdrücklich gewünscht.

Bei allen Veranstaltungen sind zwei erwachsene Begleitpersonen ausdrücklich zugelassen.
Abschließend wünschte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer allen Veranstaltungen einen guten Verlauf: "Die Abschlussfeiern in den Schulen können diesem besonderen Schuljahr einen angemessenen, würdigen und hoffentlich versöhnlichen Abschluss geben."

"Ich danke meiner Kollegin Justizsenatorin Schilling und ihrem Team ausdrücklich für die tolle und flexible Organisation der JuMiKo 2020 mit zwei nicht minder effektiven Video-Konferenzen.
Ihnen ist es zu verdanken, dass die "JuMiKo" auch im Jahre 2020 unter den erschwerten Pandemie-Bedingungen die rechtspolitischen Impulse setzen konnte, die man von ihr erwartet.

Er ist eben ausdrücklich im Interesse unserer Unternehmen, die bei möglichen Investitionen vor allem Sicherheit erwarten.

Im Zusammenhang mit den Öffnungen in den Pflegeheimen stellt das Gesundheitsministerium darüber hinaus ausdrücklich klar, dass Sommerfeste und gemeinschaftliche Veranstaltungen in den Pflegeeinrichtungen zulässig sind.
Diese Veranstaltungen sind nicht nur zulässig, sondern von mir für die Bewohnerinnen und Bewohner gewünscht.
Wir machen damit wichtige und deutliche Schritte in Richtung einer lang vermissten Normalität", sagt Laumann.

Auch die parlamentarische Kontrolle wurde gestärkt: "Nur ein Nachrichtendienst, der sich einer umfassenden Kontrolle stellt, kann im Gegenzug auch Akzeptanz erwarten", betonte der Minister.
Angebote zur Information und zum Ausstieg aus der extremistischen Szene gehören von nun an daher ausdrücklich zum gesetzlich normierten Auftrag des Verfassungsschutzes.

So baten unter anderem die Bezirksregierung Düsseldorf sowie Vertreter niederländischer Feuerwehren um Klärung, wie Sonderrechte im Transit durch Deutschland genutzt werden dürfen.
Diese gelten aber nicht ausdrücklich für Einsatzkräfte aus dem Ausland.

Verbundvorhaben zwischen Unternehmen sowie von Unternehmen mit anderen Organisationen sind ebenfalls möglich und ausdrücklich gewünscht.

Deswegen bedanke ich mich zum Tag der Arbeit noch einmal ausdrücklich für den Einsatz von allen, die sich in Nordrhein-Westfalen in Gewerkschaften engagieren.
Von der Landesregierung erwarten wir mehr Engagement, um der sozialen Spaltung in NRW entgegenzuwirken und unser Land zukunftsfest zu machen.

Sie begrüßt ausdrücklich die Haltung der Bundesregierung, die menschenrechtlichen Vorgaben auch während der Pandemie nicht infrage zu stellen und diese zu befolgen.
Darüber hinaus bittet sie die Bundesregierung, ihrer Vorbildfunktion nachzukommen und sich bei ihren Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.
Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung auch in dieser schwierigen Lage die Menschenrechte achtet und als ihre staatliche Verpflichtung ansieht.
Mit meiner Erklärung möchte ich aber deutlich machen, dass ich in anderen Staaten große Gefahren sehe, dass das Menschenrecht im Zusammenhang mit der Behandlung von Menschen mit Behinderungen gefährdet ist.

Der Minister kritisierte bei seinem Besuch ausdrücklich das neue Bundesgesetz zum Warnschussarrest als "untaugliche Symbolpolitik".
Erhebliche Erziehungsmängel lassen erwarten, dass der Täter ohne längere Gesamterziehung weitere schwere Straftaten begehen wird.

Vor diesem Hintergrund erwartet die Landesregierung, dass nunmehr auch alle Beherbergungsverbote in Urlaubsorten aufgehoben werden.
Die Menschen im Kreis Gütersloh haben sich in Disziplin und Geduld geübt, dafür bedanke ich mich ausdrücklich.

Vom Handel erwarte ich eine konsequente Beachtung vor allem der Vorgaben zur Zugangssteuerung.
Das Ministerium hat die örtlichen Behörden heute nochmals ausdrücklich aufgefordert, die Einhaltung der Vorgaben in den kommenden Tagen verstärkt zu kontrollieren.

Die REGIONALE 2033 wird ausdrücklich als EXPERIMENTIERRAUM REGIONALE 2033 ("eREGIONALE 2033") aufgestellt.
Von dem interkommunalen Regionszuschnitt wird daher neben einer späteren Priorisierung von Projekten auch eine angemessene Investition in eigenfinanzierte Projekte erwartet.

Dafür möchte ich ihm ausdrücklich danken und wünsche ihm für seine neue Tätigkeit nur das Beste.

Von der Bundesregierung wird ein entsprechendes Konzept für eine solche bundesweite Regelung erwartet.
"Mir ist aber auch sehr wichtig, dass das neue Gesetz ausdrücklich verbietet, dass am Ende die Pflegebedürftigen die Kosten der Prämie tragen müssen.

Mit dem Tierschutzpreis soll das Engagement im Tierschutz gewürdigt und öffentlich bekannt gemacht werden - Nachahmung ausdrücklich gewünscht.

Dazu hat das Kabinett Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen und bittet nun die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge.
Mit dem überarbeiteten LEP stärken wir ausdrücklich auch die kleinen Ortsteile im ländlichen Raum, denen wir damit bessere Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Kreis Olpe bitten darum, bei Totfunden weiterer Tiere direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das unmittelbar die Bergung der gefundenen Tiere übernimmt.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es aufgrund der erlassenen Allgemeinverfügung untersagt ist, selbstständig innerhalb der infizierten Zone nach Wildschweinen zu suchen beziehungsweise als Jagdausübungsberechtigter Schwarzwild zu erlegen beziehungsweise dann selbst zu bergen.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Kreis Olpe bitten darum, bei Totfunden weiterer Tiere direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das unmittelbar die Bergung der gefundenen Tiere übernimmt.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es aufgrund der erlassenen Allgemeinverfügung untersagt ist, selbstständig innerhalb der infizierten Zone nach Wildschweinen zu suchen beziehungsweise als Jagdausübungsberechtigter Schwarzwild zu erlegen oder tote Tiere selbst zu bergen.

Die SMK erwartet vom Internationalen Olympischen Komitee, vom Paralympischen Komitee, von der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und den Verantwortlichen, die nachgewiesenen Verstöße zu sanktionieren und nicht davor zurückzuschrecken, Ausschlüsse von den Olympischen und Paralympischen Spielen auszusprechen, unabhängig von der Bedeutung des Sportverbandes.
Dabei betonten die Teilnehmer ausdrücklich die Integrationskraft des Sports, die dazu beitrage, die wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe zu meistern.

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Kulturminister hierzu eine nationale Kraftanstrengung und erwarten, dass der Bund vergleichbar zu den Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur und der Abfederung wirtschaftlicher Härten aus der Corona-Pandemie gezielte Instrumente zur wirtschaftlichen Existenzsicherung kultureller Einrichtungen und Akteure ergreift.
Den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, die als Einrichtungen von Forschung und Lehre dem Wissenschaftsbereich angehören, spricht Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ihren ausdrücklichen Dank aus:

Dazu wird auch eine Düsseldorfer Delegation unter Leitung von Oberbürgermeister Dirk Elbers in der Partnerstadt Moskau erwartet.
Deshalb begrüßen wir es ausdrücklich, dass wir am 3. Oktober beim Empfang in Moskau gemeinsam mit der Landesregierung und der Stadt Düsseldorf sowie der Deutschen Botschaft Flagge zeigen können.

Dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte zu reduzieren bzw. diese möglichst infektionssicher unter Beachtung der AHA-L-Regeln zu gestalten.
Die örtlich zuständigen Behörden untersagen darüber hinaus die Verwendung von Pyrotechnik auf näher zu bestimmenden Plätzen und Straßen, für die ohne solche Untersagung größere Gruppenbildungen zu erwarten sind.

Die Grants unterstützen ausdrücklich die Vernetzung und Kooperation der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an verschiedenen deutschen und internationalen Standorten, die gemeinsam ein Forschungsprojekt vorantreiben.
Ich gratuliere den ausgewählten Forscherinnen und Forschern zu ihrem großen Erfolg und wünsche gutes Gelingen bei den gemeinsamen Projekten!

Hier greift eine Quarantäne nur, wenn das Gesundheitsamt sie ausdrücklich angeordnet hat.
Ohne eine offizielle Quarantäneanordnung wird ein verantwortungsvolles Verhalten von den Kontaktpersonen erwartet (zum Beispiel durch Kontaktreduzierung über das Tragen einer Maske bis hin zur Selbstisolierung bei fehlender ausreichender Immunisierung).

Das Stipendium bereitet die Studierenden mit einem breiten Unterstützungsangebot auf einen ebenso spannenden wie wichtigen Beruf an eben diesen Schulen vor - und es trägt zu fairen Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler bei", betonte die Ministerin, "möglich ist die Umsetzung dieses Programms nur durch den Einsatz unserer Partner, für den ich mich ausdrücklich bedanke.
Wir heißen alle Stipendiatinnen und Stipendiaten herzlich willkommen im Programm und wünschen ihnen, dass sie sich mit Hilfe des Stipendiums optimal auf ihre wichtige Aufgabe vorbereiten können", sagte Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Mitglied im Vorstand der RAG-Stiftung.