1. +++ (SEM)
Bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet gelten strengere Regelungen.
Die rechtlichen Regelungen sind im Detail der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 zu entnehmen.
Hintergrund: Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen.
Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;
Themen: neue Einreiseregelungen
# ?, Luftweg
# ?, Landesregelungen
# ?, Quarantäneverordnungen
# ?, Quarantänepflicht
# ?, negativer Test
# ?, häusliche Quarantäne
# ?, Coronaeinreiseverordnung
# ?, zuständige Behörde
# ?, Grenzpendler
# ? 2. +++ (SEM)
7. November 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit einer neuen Einreiseverordnung setzt das Land Nordrhein-Westfalen die Muster-Quarantäneverordnung des Bundes in Landesrecht um.
Bund und Länder hatten sich auf gemeinsame Regeln für Reiserückkehrer aus ausländischen Risikogebieten geeinigt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit einer neuen Einreiseverordnung setzt das Land Nordrhein-Westfalen die Muster-Quarantäneverordnung des Bundes in Landesrecht um.
Datum: 2020-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;
Themen: neue Einreiseverordnung
# ?, ausländische Risikogebiete
# ?, Musterquarantäneverordnung
# ?, digitales Meldesystem
# ?, Meldeverfahren
# ?, gemeinsame Regeln
# ?, Reisende
# ?, Reiserückkehrer
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Coronaeinreiseverordnung
# ? 3. +++ (SEM)
Bis es eine solche bundesweite Regelung gibt, soll mit der nun erfolgten Änderung eine möglichst rechtssichere Lösung für Nordrhein-Westfalen geschaffen werden, um den dringenden Schutz vor zusätzlichen Infektionen aus anderen Ländern auch in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Hierzu wurde eine rein strukturelle Änderung vorgenommen: Angeordnet wird jetzt vorrangig eine Quarantäne, die aber bereits von Beginn an durch einen negativen Test verhindert werden kann.
Hintergrund: Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen.
Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.
Die genannten rechtlichen Regelungen sind im Detail der Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinreiseVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der ab dem 5. Januar 2021 gültigen Fassung zu entnehmen.
Datum: 2021-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;
Themen: Einreisende
# ?, Einreiseregelungen
# ?, Einreisetest
# ?, zuständige Bundesministerien
# ?, Landesrecht
# ?, Bundesrecht
# ?, Reisende
# ?, Rahmen von Gerichtsverfahren
# ?, Regelung für Testpflicht
# ?, Verwandtenbesuche
# ? 4. ++ (IR)
Für den Bereich Islamismus stellen laut des Berichtes ausländische Kämpfer, verurteilte Jihadisten, die ihre Haft verbüßt haben, und Rückkehrer weiterhin ein besonderes Risiko dar.
"Wir müssen unsere repressiven wie präventiven Anstrengungen auf diesem Gebiet unvermindert fortsetzen.
Datum: 2020-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-verschwoerungsideologien-sind-gefahr-fuer-die-demokratie;
Themen: Terroristen
# ?, Reifekammer
# ?, große Lüge
# ?, Verschwörungsideologien
# ?, Dunkelkammer
# ?, extremistisches Weltbild
# ?, Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verfassungsschützer
# ?, Sorgen
# ?, Islamismus
# ?