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10. Januar 2018
In Nordrhein-Westfalen ist erstmals die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders nach § 58a Aufenthaltsgesetz erfolgt.
Der ausreisepflichtige Mann wurde Ende vergangenen Jahres in die Türkei rückgeführt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
In Nordrhein-Westfalen ist erstmals die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders nach § 58a Aufenthaltsgesetz erfolgt.
Datum: 2018-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefaehrder-abschiebung-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;
Themen: Aufenthaltsgesetz
# ?, ausreisepflichtiger Mann
# ?, Abschiebung
# ?, Gefährder
# ?, Bedrohung
# ?, Extremisten
# ?, Ende
# ?, Kriminelle
# ?, Integrationsminister
# ?, Hochdruck
# ? 2. ++ (IR)
Das Land Nordrhein-Westfalen plant auf dem ehemaligen Militärgelände in Mönchengladbach-Rheindahlen eine weitere sogenannte Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) zum Vollzug von Abschiebungshaft zu errichten
17. Januar 2025 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Nach aktuellem Planungstand werden Kapazitäten für die Unterbringung von bis zu 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen.
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;
Themen: Abschiebungshaft
# ?, neue Kapazitäten
# ?, britische Streitkräfte
# ?, ehemaliges Gelände
# ?, Nebenstelle des Bundesamts
# ?, Stärkung für Zentralen
# ?, schaffende Haftplätze
# ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung
# ?, Bundesamt für Migration
# ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands
# ? 3. ++ (IR)
"Wer als Ausreisepflichtiger die Chance der freiwilligen Rückkehr nicht nutzt, muss mit Abschiebung rechnen", betonte der Minister.
"Gerade allein reisende, straffällige, junge Männer ohne Bleibeperspektive aus den Maghreb-Staaten verursachen hier erhebliche Probleme.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-liegt-bei-der-rueckkehr-ausreisepflichtiger;
Themen: freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, ausreisepflichtige Person
# ?, Spitze
# ?, Identifizierungspapierverfahren
# ?, Maghrebstaaten
# ?, Passersatzpapierverfahren
# ?, Rückführungshindernisse
# ?, bestimmte Herkunftsländer
# ?, erhebliche Probleme
# ? 4. ++ (IR)
Der ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige wurde im Zuge einer Sammelabschiebung mehrerer Bundesländer nach Kabul rückgeführt.
Der Mann hat eine mehrjährige Freiheitsstrafe wegen Gewaltdelikten im Bundesgebiet verbüßt.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-eines-gefaehrders-nach-afghanistan;
Themen: Gefährder
# ?, Abschiebung
# ?, Straftäter
# ?, Basis von Einzelfallprüfungen
# ?, Zug einer Sammelabschiebung
# ?, ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige
# ?, mögliche Abschiebungen
# ?, sorgfältige Einzelfallprüfungen
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, große Entschlossenheit
# ? 5. ++ (IR)
10. Juli 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ?