Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird wiederaufgenommen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir haben die Aussetzung des Verfahrens genutzt und diejenigen Anträge abgearbeitet, die die Bezirksregierungen bisher zurückstellen mussten.
Dazu gehören doppelt und dreifach gestellte Anträge sowie solche von Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wo möglicherweise mehrere Gesellschafter separat einen Antrag eingereicht haben.
Diese bringen wir mit den an Gründonnerstag gestoppten Auszahlungen nun als erstes auf den Weg, um schnell zu helfen.
Wir werden alle Hebel nutzen und sicherstellen, dass das Geld der Steuerzahler auch wirklich nur an die in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedrohten Kleinstunternehmen, Freiberufler und Soloselbständigen weitergereicht wird.

Doch wann ein Foto zu löschen ist, ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt.
Unser Recht stammt noch aus der Kaiserzeit, die zwar den Karneval, nicht aber die millionenfache Verbreitung von Fotoaufnahmen in sozialen Netzwerken kannte.
Das Bürgerliche Recht muss für das digitale Zeitalter praxistauglich werden.
Wir wollen gemeinsam mit Bürgern fest-legen, welchen Inhalt und welche Grenzen ihre Rechte im Netz haben sollen.
"

Die zusätzliche wissenschaftliche Mitarbeiterstelle ermöglicht künftig eine intensivere Netzwerkarbeit mit anderen Hochschulen und Forschungseinrichtungen bundesweit sowie international", sagte Prof. Dr. Christoph Zuschlag, Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Professur für Kunstgeschichte der Moderne und der Gegenwart mit Schwerpunkt Provenienzforschung an der Universität Bonn, der zusammen mit Jun.-Prof.
Dr. des.
Ulrike Saß und dem Inhaber der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Professur für Bürgerliches Recht, Kunst- und Kulturgutschutzrecht, Prof. Dr. Matthias Weller, die Forschungsstelle leitet.

Die Preisträgerinnen und Preisträger
Kategorie: Lehre an Universitäten Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb ist an der Universität zu Köln Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung sowie Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht.
Sie gilt im Hinblick auf Verbesserungen und Innovation in der juristischen Lehre als die aktivste und sichtbarste Rechtsprofessorin Deutschlands und wird für ihr rechtsdidaktisches Lebenswerk geehrt.
Dauner-Lieb verhilft ihren Studierenden zu einem Studium, das weit über den Inhalt von Paragraphen und Gesetzen hinausgeht.

NRW bei Stiftungen ganz vorne / Innenminister Jäger: Stiftungen bilden eine wichtige Säule unserer Gesellschaft
15. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen.
Im vergangenen Jahr stieg die Zahl auf 131 neue Stiftungen (2012: 126).
Davon wurden 115 als gemeinnützig anerkannt.

Ich freue mich besonders, dass ihr außerordentliches Wirken in den Rechtswissenschaften nun mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt wird", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb ist an der Universität zu Köln Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung sowie Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht.
Sie ist im Hinblick auf Innovation in der juristischen Lehre eine der aktivsten und sichtbarsten Rechtsprofessorinnen Deutschlands.
So wirkt sie entschieden der mangelnden Praxis im Jurastudium entgegen, unter anderem mit dem Projekt "Recht Aktiv" sowie dem "Kompetenzzentrum für Juristisches Lehren und Lernen".

Die Anwendungsfälle werden unmittelbar mit Praktikerinnen und Praktikern in Legal Design-Workshops entwickelt.
Die Testphase dauert bis Ende 2026 und wird aus Mitteln der Digitalisierungsinitiative des Bundes für die Justiz finanziert.
Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair und der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, begleitet.
Dr. Daniela Brückner: "Das Projekt ist Teil eines Zukunftsbildes, den Zugang zum Recht zu vereinfachen, die Entwicklung von Textanalyse-Komponenten in Fachanwendungen zu fördern und Gerichte durch die Unterstützung in der alltäglichen Arbeit, insbesondere in Massenverfahren und Umfangsverfahren, zu entlasten."
Georg Eisenreich: "Juristinnen und Juristen arbeiten viel mit Sprache, deshalb berührt generative KI die juristische Welt in besonderer Weise.

Denn unsere Zukunft liegt ganz klar in Europa.
"
"Die deutlich gestiegenen Einbürgerungszahlen zeigen, dass sich in Nordrhein-Westfalen immer mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit allen staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten einbringen möchten.
Besonders die Integrationsleistungen der geflüchteten Menschen, die im Zuge der erhöhten Fluchtmigration aus Syrien, Iran und Irak nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind, haben meinen Respekt", erklärte Serap Güler, Staatssekretärin für Integration.
Den zweitgrößten Zuwachs bei den Eingebürgerten gab es bei syrischen Staatsangehörigen.

Anwesend waren dabei auch viele derjenigen, die im vergangenen Jahr in Essen eingebürgert worden sind.
Integrationsministerin Paul erklärt: "Ich gratuliere von Herzen allen neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, die heute stellvertretend für so viele ihre Einbürgerungsurkunde in Empfang genommen haben.
Die Einbürgerung ist etwas Besonderes, denn mit ihr sind auch alle staatsbürgerlichen Rechte verbunden.
Sie ist auch ein besonderer Ausdruck von Teilhabe.
Die heutige Feier macht deutlich, dass Teilhabe keine Einbahnstraße ist, sondern dass wir gemeinsam unsere staatliche und gesellschaftliche Gemeinschaft bilden.

Auch für viele Menschen, die hier vor Krieg und Gewalt Zuflucht gesucht haben, ist Nordrhein-Westfalen mittlerweile zu einer Heimat geworden.
Wer sich zu diesem Schritt entschließt, geht einen ganz besonderen Schritt zur Teilhabe und Mitgestaltung in unserer Gesellschaft.
Mit der Einbürgerung sind auch alle staatsbürgerlichen Rechte verbunden.
Wir können uns auch als Gesellschaft glücklich schätzen, dass Menschen durch die Einbürgerung ihr 'Ja' zu Deutschland, Nordrhein-Westfalen und unserer vielfältigen Gesellschaft bekräftigen.
Mit diesem Empfang wollen wir zeigen, dass Teilhabe in einer Einwanderungsgesellschaft keine Einbahnstraße ist, sondern dass wir unsere Gesellschaft gemeinsam und in gelebter Vielfalt gestalten," so Josefine Paul.

Der Kampf gegen die Feinde des Rechtsstaats könne niemals mit der Einschränkung der Freiheit einhergehen.
Bis zuletzt hat Burkhard Hirsch seine Stimme erhoben, klare Worte gefunden und sich für Bürgerrechte und für die mahnende Erinnerung an die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs eingesetzt.
Nach seinem Abitur in Halle und dem Studium der Rechtswissenschaften in Marburg war der Jurist bei der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie tätig.

Ministerpräsident Wüst knüpfte mit der Veranstaltung inhaltlich an seine Japan-Reise im vergangenen Jahr an: Der Ministerpräsident tauschte sich damals in Tokio über eine zukünftige Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan im Bereich Patentrecht aus.
Die Einrichtung eines vollständigen Commercial Courts auf Ebene des Oberlandesgerichts ist von einer Änderung von Bundesrecht (Gerichtsverfassungsgesetz und Zivilprozessordnung) abhängig.
Durch das Gesetz werden die Landesjustizverwaltungen ermächtigt, Commercial Courts durch Verordnung für bestimmte bürgerliche Rechtsstreitigkeiten einzurichten.
Der Markt für Unternehmenstransaktionen wird bisher weltweit maßgeblich durch die Vereinigten Staaten und die dortige Rechtspraxis geprägt.

Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden.
Die Online-Beteiligungsplattform steht zu den Themen (digitales) Persönlichkeitsrecht, Dateneigentum, (digitales) Vertragsrecht und (digitaler) Nachlass bis zum 27. Dezember 2015 zur Verfügung.
Somit braucht eine digitale Gesellschaft auch einen verlässlichen Rechtsrahmen, damit Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Gerechtigkeit gewahrt bleiben.
Hier diskutieren Experten gemeinsam mit dem Minister über den grundrechtskonformen Umgang mit digitalen Daten.

Es ist an der Zeit, diesen Widerspruch im Staatsbürgerschaftsrecht aufzulösen.
Wer hier dauerhaft lebt, sollte auch die vollen Bürgerrechte genießen", so Schneider.

Reul verwies bei der Vorstellung des Berichts beispielhaft auf den Attentäter von Halle, der sich als ein "unfreiwillig im Zölibat lebender" Mann sah, dem sein "Recht" auf Fortpflanzung durch den Feminismus genommen wurde.
Jemand, der glaubt, dass die Corona-Pandemie eine große Lüge sei, um Bürgerrechte einzuschränken, wird sich kaum mehr durch Bürgerengagement und Teilnahme an Wahlen in den demokratischen Prozess einbringen.

Da ist es auch konsequent, wenn Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auch die vollen Bürgerrechte erhalten.
Und ein besonders wichtiges Bürgerrecht ist das Wahlrecht.

Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll.
Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.
Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll.
Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.

Zudem setzt sich Hilgers für die Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz ein und engagiert sich in besonderer Weise für Flüchtlinge.
Auch die Aufnahme des Rechts auf gewaltfreie Erziehung in das Bürgerliche Gesetzbuch gehört zu seinen Erfolgen.
Als starke Stimme für Kinderrechte und Kinderschutz besitzt er eine ausgewiesene Expertise, die in Politik und Gesellschaft eine hohe Anerkennung erfährt.

Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, und von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair erarbeitet.
"Mit unserem Projekt wollen wir langfristig den Zugang zum Recht vereinfachen.

Datensicherheit, Bedrohungen aus dem Cyberspace und der Schutz des Persönlichkeitsrechts sind daher die Kernthemen der Veranstaltung, zu denen Experten des Landeskriminalamtes, Staatsanwälte der Zentralstelle für Cyberkriminalität Köln, der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftragte und Vertreter von Google-Deutschland und des Heise-Verlags Position beziehen.
"Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben."

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Verbändeanhörung für eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung im Mietrecht eingeleitet.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Verbändeanhörung für eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung im Mietrecht eingeleitet.
Nach Paragraph 558 Bürgerliches Gesetzbuch kann in Bestandsmietverhältnissen die Miete um bis zu 20 Prozent innerhalb von drei Jahren bis zum Erreichen der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden (Kappungsgrenze).
Die Landesregierungen sind bundesgesetzlich ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die abgesenkte Kappungsgrenze gelten soll.

Betreuung bedeutet nicht Pflege oder hauswirtschaftliche Dienste, sondern konkrete Unterstützung beispielsweise in Behördenangelegenheiten und anderen Rechtsgeschäften.
Mit dem Betreuungsrecht wurde die frühere Entmündigung abgeschafft.

Auch die Anzahl der Personen, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, hat sich kaum verändert: 3.255 Menschen werden als Rechtsextremisten geführt (2017: 3.280), darunter gelten 2.000 als gewaltbereit.
"Sie wollen ihre menschenverachtende Gesinnung entgrenzen, sie salonfähig machen, auch für die Mitte der bürgerlichen Gesellschaft.

Auch der Deutsche Juristentag wird sich im kommenden September in Essen mit der Frage nach einer Reform des Zivilrechts beschäftigen, die in weiten Teilen noch aus der Kaiserzeit stammt.

Im vergangenen Jahr wurden 126 (2011: 167) Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet.

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Ministerin Löhrmann: EU-Ministerrat für Bildung setzt Zeichen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte
Im Beisein des französischen Staatspräsidenten François Hollande unterzeichnete sie gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleginnen und -kollegen die "Erklärung zur Förderung von staatsbürgerlicher Bildung und der gemeinsamen Werte von Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung".

Besonders sein Einsatz für die innere Sicherheit, für Bürgerrechte und für eine starke demokratische Mitte haben ihn über Fraktionsgrenzen hinweg als glaubwürdigen und verlässlichen Politiker ausgezeichnet.

"Damals haben wir lange Gespräche geführt, in denen ich Burkhard Hirsch als engagierten Kämpfer für die Wahrung demokratischer Bürgerrechte und als sehr feinen Menschen erleben durfte.

Universelle Menschenrechte und bürgerliche Grundfreiheiten sind handlungsleitend - auch in internationalen Kooperationen.

Der Vater war Rechtsanwalt und Notar am Oberlandesgericht, Frontkämpfer im Ersten Weltkrieg, Träger des Eisernen Kreuzes, die Mutter eine hervorragende Geigerin, und auch die junge Anita Lasker und ihre beiden Schwestern lernten ein Instrument zu spielen.
Eine durch und durch bürgerliche, kultivierte Familie also, ein scheinbar sicherer Teil der deutschen Kulturnation.

1969 wurde die Strafvorschrift im Rahmen einer großen Strafrechtsreform auf sexuelle Beziehungen zwischen über 18-jährigen Männern und unter 18-jährigen Jugendlichen beschränkt und erst 1994 aufgehoben.
Für die meisten Betroffenen bedeutete das das Ende ihrer bürgerlichen Existenz, verbunden mit einer lebenslangen Stigmatisierung.

Ein Anlass dafür ist das diesjährige Bürgerfest des Bundespräsidenten, das unter dem Motto "Lust auf Zukunft" das bürgerliche Engagement ehrenamtlich Aktiver in den Mittelpunkt stellt.
Darauf können wir zu Recht stolz sein.

* Die Mitglieder des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats, der die Arbeit der Forscherinnen und Forscher unterstützt hat: Prof. Dr. Willibald Steinmetz (Fakultät für Geschichtswissenschaft, Philosophie und Theologie, Universität Bielefeld), Prof. Hans-Peter Haferkamp (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Neuere Privatrechtsgeschichte und Deutsche Rechtsgeschichte, Universität zu Köln), Prof. Bettina Schöne-Seifert (Institut für Ethik, Geschichte und Theorie der Medizin, Universität Münster) und Dr. Katrin Grüber (Leiterin des Instituts Mensch, Ethik und Wissenschaft, Berlin)

Ihm gehören Prof. Dr. Willibald Steinmetz (Fakultät für Geschichtswissenschaft, Philosophie und Theologie, Universität Bielefeld), Prof. Hans-Peter Haferkamp (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Neuere Privatrechtsgeschichte und Deutsche Rechtsgeschichte, Universität zu Köln), Prof. Bettina Schöne-Seifert (Institut für Ethik, Geschichte und Theorie der Medizin, Universität Münster) und Dr. Katrin Grüber (Leiterin des Instituts Mensch, Ethik und Wissenschaft, Berlin) an.

Es ist herausragend, wenn gleich mehrere Zukunftsperspektiven in einem Verein oder Projekt gebündelt werden, solches Engagement kann sich dann mit Recht als besonders breit und zukunftsorientiert aufgestellt nennen", betont Ministerin Ina Scharrenbach.
* Mittwoch, 7. Juli 2021 in Duisburg, Heimatverein Hamborn e. V. für sein Projekt "Aspekte jüdischen Lebens im Duisburger Norden zwischen Industrialisierung und bürgerlicher Gesellschaft - Einst und Jetzt";