Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden.
Zu den Schulgebäuden können auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore zählen.
Dringend notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit baulichen Aktivitäten zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion, sanitäre Anlagen sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern werden damit ermöglicht.
Durch das neue Milliarden-Paket gewährleisten wir, dass die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen können.
Die kommunale Familie weiß am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", sagte Ministerin Scharrenbach.

Das Land NRW finanziert weitere 120 Millionen Euro.
Der überwiegende Anteil der Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen in den 111 kleineren und mittleren Bahnhöfen soll voraussichtlich bis 2017 abgeschlossen sein.
Die baulichen Aktivitäten an den sechs zusätzlichen Projekten erfolgen frühestens ab 2018.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019

Durch den schrittweisen Aufbau der FFB können sich Forschungsaktivitäten kontinuierlich weiter entfalten, neueste Erkenntnisse unmittelbar in den Planungsprozess einfließen und Gebäude bestmöglich am Bedarf der Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet werden.
Depenbrock Systembau Geschäftsführer Jörn Henrik Depenbrock: "Der Auftrag für den Neubau des 1. Bauabschnitts der FFB ist für Depenbrock nicht nur aus baulichen Gründen eine Besonderheit, sondern vor allem auch deshalb, weil wir die Substitution von fossilen Brennstoffen zur Förderung der Energiewende für immanent wichtig halten und dazu selber unternehmensstrategisch mit beitragen wollen.
Deshalb freuen sich die Gesellschafter von Depenbrock besonders darüber, bei der Erhöhung der deutschen Forschungsaktivitäten für Batterien mitwirken zu können.

So sind beispielsweise Anschaffungen oder bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit oder personelle Unterstützung zur barrierefreien Kommunikation förderfähig.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.

Durch das gemeinsame Engagement von Landesregierung und Universität Bielefeld steht die bauliche Errichtung auf einem soliden Fundament.
Heute konnten wir uns vor Ort ein eindrucksvolles Bild davon machen, wie zügig die Bauaktivitäten voranschreiten und wie die akademische Heimat der zukünftigen Studierenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Universitätsmedizin OWL aussehen wird.

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, kurzfristig eine Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vorzulegen.
Die Gutachter empfahlen außerdem, dass wegen der derzeit unsicheren Datenlage und der nicht auszuschließenden Umweltrisiken aus wasserwirtschaftlicher Sicht, Fracking-Aktivitäten unter Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Wasserschutzgebieten, Wassergewinnungsgebieten der öffentlichen Trinkwasserversorgung, in Heilquellenschutzgebieten sowie im Bereich von Mineralwasservorkommen nicht zuzulassen und die genannten Gebiete für diese Zwecke auszuschließen.
Die NRW-Landesregierung hatte darüber hinaus im Sommer 2011 bereits einen Antrag im Bundesrat zur "Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben" eingebracht.

Die Sauenhalterinnen und Sauenhalter haben nun endlich die nötige Rechts- und Planungssicherheit für erforderliche bauliche Änderungen", begrüßte Staatssekretär Bottermann die Entscheidung des Bundesrates.
Nach dem heutigen Beschluss muss das Deckzentrum zukünftig Fress-, Liege- und Aktivitätsbereich inklusive Rückzugsmöglichkeiten für die Sauen umfassen.

Auf Basis der Antworten erstellt die App eine individuelle Risikoeinschätzung und gibt konkrete Hinweise zur Eigenvorsorge, zum baulichen Objektschutz sowie zum richtigen Verhalten im Überflutungsfall.
Nutzerinnen und Nutzer können sowohl zwei- als auch dreidimensionale Karten nutzen und erhalten Einblick in fünf verschiedene Überflutungsszenarien aus Starkregen- und Hochwasserereignissen, die räumliche Gefährdungen anschaulich sichtbar machen.
Dabei können nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch Kommunen Angebote der App nutzen: 131 von 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen stellen über die App Informationen zu ihren Aktivitäten im Starkregen- und Hochwasser-Risikomanagement bereit, verweisen dabei auf eigene Starkregengefahrenkarten, ergänzende Angebote und benennen konkrete Ansprechpersonen für Rückfragen.

Kollege Jannik Lensing, ebenfalls Tierheimleiter im Tierheim Geldern, ergänzt: "Wir freuen uns, dass wir heute das Thema der Durchsetzung der Katzenschutzverordnung, wie auch der Förderbedarfe für unsere tiermedizinischen Aktivitäten und für unsere 'in die Jahre gekommenen' Anlagen einmal vor Ort deutlich machen konnten".
Die Landesregierung unterstützt Tierheime auf vielfältige Weise, zum Beispiel mit einem Förderprogramm für bauliche Maßnahmen in Tierheimen, damit Tiere angemessen untergebracht werden können - dieses wurde bis Dezember 2027 verlängert.