1. +++ (SEM)
Deswegen weist Kommunalminister Ralf Jäger die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik zurück.
"Wir haben aus vielen Gesprächen mit Bürgermeistern Konsequenzen gezogen.
Mit der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme.
Wir überfordern keine Kommune", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der nordrhein-westfälische Landtag berät über das zweite Stärkungspaktänderungsgesetz 2014, das die Hilfe für 27 finanzschwache Kommunen und die Solidaritätsumlage für 59 steuerstarke Kommunen regelt.
Datum: 2013-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, geübte Kritik
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, solidarische Hilfe
# ?, Abundanz
# ?, NRW-Landtag
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Bürgermeister
# ? 2. +++ (SEM)
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen".
Die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik weist der Innenminister zurück.
"Mit der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, kommunale Familie
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Abundanz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, Kommunalminister
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 3. +++ (SEM)
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.
Die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik weist der Innenminister zurück.
"Mit dem Senken der ursprünglich vorgesehenen Umlage im vergangenen Jahr und der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunalminister-jaeger-wir-brauchen-die-solidaritaet-der-kommunalen-familie;
Themen: kommunale Familie
# ?, Kommunen der Solidaritätsumlage
# ?, verlässliche Aussage
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Interesse von Kommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, einzelne Kommunen
# ?, NRW-Kommunalminister
# ? 4. ++ (IR)
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren zeigte sich sehr erfreut über die hohe Beteiligung: "Dass eine Spezialmaterie wie das Landesmediengesetz eine solche Resonanz erfährt, ist beachtlich.
Eine erste Auswertung der Konsultationsergebnisse hat ergeben, dass ein klarer Beteiligungsschwerpunkt bei den Bürgermedien lag.
Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz-0;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Bürgermedia
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, Konsultationsergebnisse
# ?, Schwall
# ?, Spezialmaterie
# ?, klarer Beteiligungsschwerpunkt
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ? 5. ++ (IR)
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren zeigte sich sehr erfreut über die hohe Beteiligung: "Dass eine Spezialmaterie wie das Landesmediengesetz eine solche Resonanz erfährt, ist beachtlich.
Eine erste Auswertung der Konsultationsergebnisse hat ergeben, dass ein klarer Beteiligungsschwerpunkt bei den Bürgermedien lag.
Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Bürgermedia
# ?, Transparenz
# ?