Mit diesen Geldern werden auf einer Gesamtlänge von knapp 17 Kilometern weitere Radwege entstehen.
Umgesetzt werden die Projekte gemeinsam vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kreisen, Kommunen sowie mit Hilfe engagierter Bürgerinnen und Bürger.
Für bereits im Bau befindliche Maßnahmen stellt das Land weitere 200.000 Euro zur Verfügung.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte dazu: "Die Bürgerradwege sind eine einzige Erfolgsgeschichte: Mit diesem Modellprojekt sind in Nordrhein-Westfalen innerhalb von noch nicht einmal zehn Jahren neue Radwege mit einer Gesamtlänge von 260 Kilometern gebaut worden.
Diese entstehen vor allem in ländlichen Regionen, oft mit tatkräftiger Unterstützung engagierter Bürgerinnen und Bürger und unter Beteiligung örtlicher Bauunternehmen.

In neue Projekte fließen 1,7 Millionen Euro; 0,5 Millionen Euro werden für bereits im Bau befindliche oder fertig gestellte Maßnahmen aus den Vorjahren eingesetzt.
In neue Projekte fließen 1,7 Millionen Euro; 0,5 Millionen Euro werden für bereits im Bau befindliche oder fertig gestellte Maßnahmen aus den Vorjahren eingesetzt.

Highlights werden der schon im Bau befindliche AktivLinearPark, der Natur- und Wasser-Erlebnis-Park sowie die Emscher-Promenade werden.
Die Realisierung der Maßnahmen wird bis zu 90 Prozent durch das Land und die EU im Rahmen des EFRE-Aufrufs 'Grüne Infrastruktur NRW' ermöglicht;
Hintergrund zu ausgewählten Maßnahmen Der AktivLinearPark in Herten wird südlich der Halde Hoheward auf ehemaligen Bahnanlagen entstehen, welche bislang nicht zugänglich sind.

Das dritte Maßnahmenbündel 2024/2025 umfasst die Förderbescheide für insgesamt 20 Einzelmaßnahmen, die am Dienstag, 13. Februar 2024, von Verkehrsminister Oliver Krischer übergeben wurden.
Vierzehn Maßnahmen haben die Erneuerung der Gleisinfrastruktur zum Ziel, eine bezieht sich auf die Bahnhöfe und Haltestellen und bei fünf weiteren Maßnahmen handelt es sich um Vorhaben der Betriebs- und Leittechnikeinrichtung.
Der derzeit in der Abstimmung befindliche dritte Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld weist erhebliche Stadtbahnnetzerweiterungen aus.

Der Austausch mit dem Board ist eine wichtige Grundlage für die Entwicklung solcher Maßnahmen.
Eines von vielen Beispielen für Vereinfachung und Beschleunigung bei gleichzeitiger Wahrung hoher gesetzlicher Standards: Das in Entwicklung befindliche neue Tool zur Digitalisierung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in der Landesplanung.

Neben Maßnahmen zur Stärkung von Forschung, Lehre und Transfer im Sinne eines auf mehrere Standorte verteilten "Computer and Data Science Campus.
Weitere Themen waren Unterstützungsstrukturen für Start-ups und der Transfer in den Mittelstand unter Einbindung der nordrhein-westfälischen DigitalHubs und der in Ausschreibung befindlichen Exzellenz-Start-up-Center.

Zum Großteil sind die derzeit im Einsatz befindlichen Klärmethoden und Klärtechniken über 30 Jahre alt: "Wir müssen unsere Kläranlagen an die neuen Erkenntnisse und damit Herausforderungen anpassen.
Für entsprechende Maßnahmen stellen wir einen Zuschuss für die Investitionskosten von 70 Prozent zur Verfügung.

Mit der in Arbeit befindlichen Fortschreibung des Luftreinhalteplans Düsseldorf sollen weitere Minderungspotenziale mobilisiert werden.
Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht von der vorgezogenen Modernisierung der Busse über Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.

In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet.
Am Beispiel des in Umsetzung befindlichen 'Carré verde' in Troisdorf kann man sich davon überzeugen, dass die Landesinitiative Früchte trägt.

Während die Inbetriebnahme der beiden in Realisierung befindlichen Interkonnektoren (Höchstspannungsverbindungen) ALEGrO von Oberzier (NRW) nach Lixhe (Wallonien) und UK-Flandern zusammen ausreicht, um die dauerhafte Stilllegung von Tihange 2 und von Doel 3 sicher zu kompensieren, wird dies für die beschlossenen weiteren Stilllegungen von Atomkraftwerken noch nicht ausreichen.
Auch die Flankierung durch weitere Maßnahmen ist wichtig, insbesondere durch den ambitionierten Zubau von erneuerbaren Energien, den Bau (bzw. die Wiederinbetriebnahme) von emissionsarmen Gaskraftwerken und die ohnehin geplanten Verstärkungen des belgischen Stromnetzes zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Stromaustauschs mit Deutschland und den Niederlanden.

Gleichzeitig wurde festgelegt, dass alle schon zu dem Zeitpunkt im Umlauf befindlichen Führerscheine innerhalb von 20 Jahren (bis zum 19. Januar 2033) umgetauscht werden müssen.
Ziel der Maßnahme war eine Vereinheitlichung der derzeit 110 verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der EU und Erhöhung der Fälschungssicherheit.

Zu den Aufgaben der im Gleichstellungsministerium angesiedelten "Fach- und Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention" gehört, neben der Koordinierung von Maßnahmen und der Berichterstattung, die bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Frauenunterstützungsinfrastruktur sowie die Identifizierung von möglichen Schutzlücken.
Die Istanbul-Konvention, die zum 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten ist, sieht unter anderem vor, dass die Vertragsparteien eine oder mehrere offizielle Stellen benennen oder errichten, die die Umsetzung der Maßnahmen beobachten (Art. 10).
Mit der in meinem Haus derzeit im Aufbau befindlichen Fach- und Koordinierungsstelle werden wir die Umsetzung des wegweisenden Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt in Nordrhein-Westfalen strukturiert begleiten und weiter vorantreiben.

" schloss Minister Groschek mit Verweis auf das in Vorbereitung befindliche neue Bund-Länder-Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier".
Mit Mitteln des Programms zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf werden beispielsweise folgende Maßnahmen gefördert:

Es zeigt sich aber auch, dass Hochwasserschutzmaßnahmen der Vergangenheit, wie etwa die Schaffung von Überflutungsräumen an der Lippe oder der Niers erfolgreich waren und die Hochwasserlage entspannt haben.
Der nächste Schritt in der Umsetzung dieser Schwerpunktaufgabe ist die Fertigstellung des im Aufbau befindlichen Katasters für Hochwasserschutzanlagen (Deichkataster).
Auf Basis der Daten des Deichkatasters soll im darauf aufbauenden Schritt ein Priorisierungskonzept entwickelt werden, in dem die Maßnahmen an den sanierungsbedürftigen Hochwasserschutzanlagen entsprechend eines risikobasierten Vorgehens bewertet werden.

* Unterstützung bei der Durchführung von Desinfektions- und Hygienemaßnahmen,
Zum aktuellen Zeitpunkt befinden sich Soldaten des ABC-Abwehrbataillons 7 in Auslandseinsätzen in Mali (MINUSMA), Jordanien (Counter Daesh/Capacity Building Iraq) und in Rom (IRINI), um das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen das im Bürgerkrieg befindliche Libyen durchzusetzen.

Hauptforderung des Antrags war, im Rahmen der anstehenden Bundesverkehrswegeplanung alle geplanten und im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Westen Deutschlands auf ihre Wirksamkeit für den Gütertransport Richtung Süden und Osten zu überprüfen und hierbei insbesondere den ansteigenden Bedarf an Gütertransporten von und zu den ZARA-Seehäfen zu berücksichtigen.

"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.
Der reibungslose Ablauf wird permanent von der im Einsatz befindlichen Belegschaft kontrolliert.

Ein Baustein der Sicherungsmaßnahmen ist der in der Pilotierungsphase befindliche IONSCAN 600, ein Ionenscanner, der zur Untersuchung verdächtiger Papiermaterialien eingesetzt wird.

Maßnahmen wie beispielsweise die Überwachung von Käfern, das Entrinden von befallenem Holz im Wald sowie die Anlage von Trocken- und Nasslagerplätzen sollen durch eine aktuell in Erarbeitung befindlichen Landesförderrichtlinie für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer gefördert werden können.

In NRW werden mit den derzeit vorgeschlagenen Maßnahmen bis zu 70 Prozent der schätzungsweise 200 in Planung befindlichen Projekte nicht umgesetzt werden können.

Der im Aufbau befindliche Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück leistet mit exzellenter Infrastruktur rund um die Start- und Landebahn einen wichtigen Beitrag zum Technologietransfer und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.
Die weltweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben den Luftverkehr nahezu zum Stillstand gebracht.

* Zum Ausgleich personeller Engpässe im Rahmen des Wiederaufbaus bestehen für die Kommunen bereits seit Beginn der Wiederaufbauhilfen folgende Unterstützungsleistungen: Nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen können Kommunen Förderungen für externe Leistungen zum Beispiel in Form von Projektsteuerung, Gutachten und Maßnahmenplanung beantragen.
Zudem können über die Landesinitiative "Senior Expertise hilft" in Pension oder im Ruhestand befindliche Fachmitarbeitende für den Wiederaufbau gewonnen werden.

Hinzu kommen weitere Unterstützungsmaßnahmen, etwa die per Erlass geregelte Weiterzahlung von Honoraren in analoger Anwendung der Regelung des Kurzarbeitergeldes oder die Auszahlung bereits bewilligter beziehungsweise in Prüfung befindlicher Förderungen, auch dann, wenn die Projekte und Veranstaltungen abgesagt werden mussten.