1. +++ (SEM)
In der zweiten Phase der Arbeit beschäftigt sich das Gremium mit der Struktur der Sicherheitsbehörden.
Dabei sollen die in Phase eins gewonnenen Erkenntnisse und Lösungsansätze in die Strukturen gespiegelt und übergreifende Reformvorschläge entwickelt werden.
Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der behördlichen Zusammenarbeit, auch über Länder- und Bundesgrenzen hinweg.
Zur zweiten Phase wurden im April und Mai 2019 die ersten drei Sitzungen abgehalten.
Für das Jahr 2019 sind weitere sieben Sitzungen terminiert.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ?
2. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt stehen ausbeuterische Wohnverhältnisse, Verstöße gegen das Bau- und Wohnungsrecht sowie der Verdacht des Sozialleistungsmissbrauchs.
In Einzelfällen werden im Rahmen der Kontrollen zudem Hinweise auf weitere Straftaten, unter anderem den Verdacht der illegalen Prostitution, überprüft.
Die heutige Kontrollaktion nutzt die neu geschaffenen Strukturen der behördlichen Zusammenarbeit.
Bereits im Vorfeld wurden Hinweise der beteiligten Kommunen mit Datenanalysen der Bundesagentur für Arbeit zusammengeführt.
Dabei kommt auch der Ansatz "Follow the money" zum Tragen, also Geldflüsse, Leistungsbezüge und auffällige Strukturen gezielt nachzuverfolgen.
Datum: 2026-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;
Themen: Problemimmobilien
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Einzelereignis
# ?, behördliche Zusammenarbeit
# ?, auffällige Strukturen
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, problematische Baubestände
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?
3. ++ (IR)
Deshalb ist interkommunale Zusammenarbeit oder 'shared service' ein Teil der Lösung für die Herausforderungen dieses Jahrzehnts.
Es ist doch heute so, dass zum Teil behördliche Prozesse auch deshalb länger dauern, weil entweder das benötigte Personal nicht zur Verfügung steht oder die zu beachtenden Gesetze einen derartigen Komplexgehalt angenommen haben, dass die Bearbeitung einfach nicht mehr einfach ist - weder für die betroffenen Bürger und Unternehmen, noch für die Verwaltungen.
Umso mehr gilt: Stärken stärken - und das in kommunaler Zusammenarbeit", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung das Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitale-vernetzung-der-kommunen-weiter-staerken-600000;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Onlineportal
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Fortführung
# ?, Städtetag
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Dokumentenservice
# ?, Kostenersparnis
# ?
4. ++ (IR)
Oft geht es dabei um die Beratung bei behördlichen Themen, die Suche nach Kinderbetreuungsplätzen oder den Zugang zu Sprachkursen.
Die enge Zusammenarbeit mit dem Jobcenter auf der einen Seite und das Vertrauensverhältnis zu den geflüchteten Frauen auf der anderen Seite sind ebenfalls wichtige Erfolgsfaktoren.
Das Modellprojekt wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Duisburg und dem Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen umgesetzt.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-das-modellprojekt-familienlotsinnen-ist-ein-voller-erfolg;
Themen: Regelförderung
# ?, 2 Jobcenter
# ?, erfolgreicher Ansatz
# ?, Frauen
# ?, Modellprojekt
# ?, Förder-Phase
# ?, Modellansatz
# ?, Unterstützung für Familienlotsinnen
# ?, beachtliche Integrationsfortschritte
# ?, behördliche Themen
# ?
5. ++ (IR)
Zur Stärkung der behördlichen Fachkompetenz wurde neben der Einrichtung eines Legionellen-Labors eine Stelle für Mikrobiologie im LANUV geschaffen.
Die Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden, z.B. durch das Abhalten von gemeinsamen Dienstbesprechungen.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ?
6. ++ (IR)
Die Kontrollaktion hat neue Maßstäbe der behördlichen Kooperation gesetzt.
Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Scheinanmeldungen
# ?, Sperrgebiet
# ?, Abzocker
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Sozialbetrug
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?
7. ++ (IR)
"Die traditionell enge Zusammenarbeit von Landesregierung und Synagogen-Gemeinde Köln in Fragen der Antisemitismusbekämpfung erfährt durch die Einrichtung der Meldestellen einen neuen Stellenwert.
Bisher zeichnete sich unsere Kooperation durch eine Vielzahl von Initiativen und Aktivitäten aus, die das große Spektrum von Information und Aufklärung bis hin zu ordnungsbehördlichen und polizeilichen Maßnahmen umfassten.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestelle-fuer-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Strafbarkeitsgrenze
# ?, antisemitische Vorfälle
# ?, Judenfeindlichkeit
# ?, Antisemitismusbekämpfung
# ?, Diskriminierung
# ?, Zentralrat von Juden
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, Arbeit der Meldestelle
# ?, Arbeit von Meldestellen
# ?, Relevanz von Vorfällen
# ?
8. ++ (IR)
Er setze vielmehr auf partnerschaftliche Prozesse und vertrauensvolle Zusammenarbeit, da sich die meisten Einrichtungen äußerst engagiert für eine gute Pflege einsetzten und bereit seien, mit der für das Ordnungsrecht zuständigen Behörde in einen beratenden Dialog zu treten.
Langner unterstrich jedoch, "dass das Instrument der unangemeldeten behördlichen Prüfung bei Hinweisen auf Mängel oder bei Beschwerden auch weiterhin sehr gezielt und wirkungsvoll eingesetzt wird."
Datum: 2014-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kontrolle-auch-bei-bester-pflegeeinrichtung-unverzichtbar;
Themen: Regelprüfungen
# ?, Runde
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, Organisationen der Pflege
# ?, Pflegemissstände
# ?, partnerschaftliche Prozesse
# ?, Bündel von Maßnahmen
# ?, Versorgungsqualität
# ?, Widerspruch
# ?, Berliner
# ?
9. ++ (IR)
Ziel dieses für Deutschland einmaligen Projekts ist die behördliche Vernetzung und behördenübergreifende Zusammenarbeit, unterstützt durch die "zusammengeschobenen Schreibtische" bei der SiKo Ruhr.
Datum: 2026-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;
Themen: Gefangene
# ?, Sicherheitskooperationen
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Justizministerium
# ?, klares Zeichen
# ?, Clankriminalität
# ?, JVA
# ?, Bundespolizei
# ?, Ermittlungen
# ?