Sinkende Infektionszahlen und steigendes Impftempo: Landesregierung reduziert Einschränkungen und eröffnet Perspektiven
12. Mai 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Die Landesregierung reduziert angesichts sin-kender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die nordrhein-westfälische Landesregierung reduziert angesichts sinkender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.

Die vorgesehene gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern muss nun zügig Vorschläge unterbreiten und diese im Rahmen einer Sonder-MPK nach der Sommerpause beschließen.
Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.
Hier braucht die Industrie in ihrer Gesamtheit schnell eine belastbare Perspektive, damit sie in ihren Standort und in die Transformation investieren kann.

Das Projekt zielt darauf ab, einen Rahmen für die Zuteilungs- und Entwicklungsentscheidungen über Wasserinfrastruktursysteme zu entwickeln, damit diese nachhaltiger, sozial gerechter, wirtschaftlich effizienter und ökologisch belastbarer werden.

Es muss ernsthaft und belastbar an einer Perspektive für den Standort gearbeitet werden.
Dazu gehöre auch der finanzielle Rahmen, in dem dies stattfinden soll.

In diesem Ergebnis zeigt sich das Potenzial eines belastbaren Förderprogramms.
Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "Das massiv erhöhte Fördervolumen im NRW-Wohnraumförderprogramm im laufenden Jahr ist unter den anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau ein unverzichtbares Instrument, um öffentlich geförderte Wohnungen realisieren zu können.

Auch Notfallzulassungen können das Problem auf lange Zeit nicht lösen - daher braucht es einen belastbaren europäischen Rechtsrahmen, um der Landwirtschaft Planungssicherheit zu geben.

Nach den bisherigen Untersuchungen ist festzuhalten, dass das Messnetz in Nordrhein-Westfalen belastbare und repräsentative Messergebnisse für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Grundwasserverordnung (GrwV) liefert.

Damit gibt es keinen belastbaren Beleg einer zu geringen Wettbewerbsintensität bei freiberuflichen Dienstleistungen in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Mitgliedsländern", sagt Prof. Dr. Martin Henssler, der wissenschaftliche Leiter der Studie.
Das Wirtschafts- und Digitalministerium hat die Studie mit dem Titel "Analyse des zukünftigen Regulierungsrahmens für freiberufliche Dienstleistungen im Hinblick auf die Länderempfehlungen der EU-Kommission und die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft unter Berücksichtigung der Lage der Freien Berufe in NRW" gefördert.

Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die regelmäßigen Treffen von Vertretern der Regionalplanungsbehörden, der Landesregierung, der Verkehrsverbünde sowie von den maßgeblich Beteiligten der Deutschen Bahn begleitet.
In der zweiten Stufe unterstützt die Landesregierung an dazu geeigneten Standorten städtebauliche Rahmenplanungen und Strukturkonzepte mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.

Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die Gespräche von den Regionalplanungsbehörden, den SPNV-Aufgabenträgern, den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie den maßgeblichen Beteiligten der DB AG begleitet.
* Die Landesregierung unterstützt in einem zweiten Schritt städtebauliche Rahmenplanungen in ausgewählten Städten zur Konkretisierung des in den Baulandgesprächen erörterten Potenzials mit einem Fördersatz von 50 Prozent.

Seit dem Start des Virtuellen Krankenhauses Nordrhein-Westfalen Ende März 2020 wurden fast 600 an COVID-19 erkrankte Patientinnen und Patienten in mehr als 3.700 Telekonsilen (sichere Video-Audio-Verbindungen) im Rahmen der Vorstufe des Virtuellen Krankenhauses durch die Universitätskliniken Aachen und Münster versorgt.
NRW, erklärt: "Das Virtuelle Krankenhaus hat in der Corona-Pandemie die besonderen Möglichkeiten einer qualitätsorientierten, telemedizinischen und belastbaren Versorgung in der Intensivmedizin eindrucksvoll belegt.

Denn: Derzeit wird im Rahmen der Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern eine neue Finanzierungssystematik mit Vorhaltepauschalen erarbeitet.
Erst wenn die Länder den Krankenhäusern rechtsverbindlich Leistungsgruppen zugewiesen haben, kann man auch ein belastbares Transparenzregister aufsetzen", erklärt Minister Laumann.

Mehrere Verfahren zur Emissionsmessung werden über einen Zeitraum von vier Jahren auf die Belastbarkeit ihrer Ergebnisse getestet.
Teile dieser Untersuchungen werden im Rahmen des Projekts Clean Inland Shipping-CLINSH von der Europäischen Kommission gefördert, denn der Rhein als internationale Wasserstraße verlangt länderübergreifende Lösungen.

Aber wenn sich die Rahmenbedingungen für die Strukturen ändern, und die extreme Hitze stellt in der Form eine neue Rahmenbedingung dar, müssen wir über zusätzliche Maßnahmen reden.
Diese hätten in einer so noch nie dagewesenen Situation einen vorbildlichen Einsatz gezeigt - teilweise bis an die Grenzen der eigenen Belastbarkeit.

Spendenaktion für den Standort Münster Nach Verkündung der Gewinnerprojekte hielt die Preisverleihung noch eine Überraschung für das Universitätsklinikum Münster bereit: Sylvia Paul verkündete, dass die Stiftung KinderHerz ein weiteres im Rahmen des Innovationspreises eingereichtes Forschungsvorhaben unterstützen wolle und rief zu einer großen Spendenaktion auf.
So können Veränderungen in der Belastbarkeit früh erkannt und die Behandlung oder die Steigerung der körperlichen Bewegung individuell angepasst werden.

Mit dem Klimaanpassungsgesetz hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen verbindlichen Rahmen geschaffen.
Die Beschäftigten in den Krankenhäusern, im Rettungsdienst, in den Pflegeeinrichtungen und in den sonstigen medizinischen Einrichtungen haben größtmöglichen Einsatz gezeigt - teilweise bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit.

Alarmierend nennt Steffens vor allem die Situation der pflegenden Angehörigen, die sich mit bewundernswerter Hingabe, aber leider viel zu oft über die Grenze der eigenen Belastbarkeit hinaus, um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern.
Zwar habe die Bundesregierung dem Thema jetzt im Rahmen ihrer sogenannten "Demografiestrategie" mit einer "Allianz für Demenz" einen neuen Titel gegeben.