1. +++ (SEM)
"
In der Vereinbarung verpflichten sich Land und Unternehmen dazu,
* mehr Transparenz und Offenheit zu schaffen hinsichtlich der Daten und Informationen zu den bergbaulichen Vorhaben und ihren Auswirkungen, die bei Behörden und Unternehmen vorliegen,
* die Bearbeitung von Bergschäden weiter zu optimieren,
* bergbaubedingte Staub- und Geräuschemissionen zu vermindern,
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-braun-und-steinkohlenbergbau-minister-duin-wir-wollen-gemeinsam-sicherstellen;
Themen: Bergbauvorhaben
# ?, Braunbergbau
# ?, aktiver Abbau
# ?, sicherer Strom
# ?, Ausgleichsansprüche
# ?, Bergbauunternehmen
# ?, Unternehmen
# ?, RAG
# ?, Bergbaubetriebe
# ?, Bergschäden
# ?
2. +++ (SEM)
5.
Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit bei der Zulassung von Maßnahmen zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mittels Fracking eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung vorzusehen.
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, kurzfristig eine Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vorzulegen.
NRW hatte Anfang September als erstes Bundesland eine umfassende Risikostudie zum Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien und deren Folgen für Mensch und Umwelt vorgelegt.
Die Landesregierung wird als Konsequenz aus dem Gutachten vorerst keine Genehmigungen für Erkundung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten unter Einsatz von umwelttoxischen Chemikalien erteilen.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;
Themen: umwelttoxische Chemikalien
# ?, unkonventionelle Lagerstätten
# ?, Gewinnung
# ?, Erdgas
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Einsatz
# ?, umwelttoxische Substanzen
# ?, ausreichende Grundlage
# ?, Wissensdefizite
# ?, bergbauliche Vorhaben
# ?
3. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird daher das Gutachten mit allen Beteiligten (Wirtschaft, Umwelt, Städte und Gemeinden, Bürgerschaft) im Rahmen des Dialogs "Umwelt und Wirtschaft" sowie "Dialog schafft Zukunft" diskutieren.
Beide Minister forderten CDU/CSU und FDP im Bundesrat auf, ihre Blockadehaltung gegenüber einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung aufzugeben.
Die NRW-Landesregierung hatte im Sommer 2011 im Bundesrat einen Antrag zur "Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben" eingebracht.
Ziel ist es, die Überprüfung der Umweltverträglichkeit bei der Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen auszuweiten.
Duin: "Die geltende Regelung reicht nicht aus, um die spezifischen Umweltauswirkungen von Frackingvorhaben zu beurteilen.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;
Themen: Gutachten
# ?, Bohrungen
# ?, Informationsdefizite
# ?, Risikogutachten
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Bohrtechnologie
# ?, Genehmigungskriterien
# ?, Schiefergasvorkommen
# ?, schädliche Substanzen
# ?, zuständiges Umweltministerium
# ?
4. ++ (IR)
Das Vorhaben wird bis August 2028 mit rund 3,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm "STARK" (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten) gefördert.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Von der bergbaulichen Nutzung hin zu einem modernen High- und Green-Tech-Quartier: Herne zeigt wie es geht.
Datum: 2024-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-standorteprogramm-land-und-bund-unterstuetzen-entwicklung-des-ehemaligen;
Themen: Kraftwerk Shamrock
# ?, ehemaliges Bergwerk
# ?, General
# ?, ehemalige Bergbauflächen
# ?, brachgefallene Flächen
# ?, ehemalige Bergwerksflächen
# ?, Entwicklungsstrategie
# ?, nachhaltige Entwicklung
# ?, Techno Ruhr International
# ?, Abteilungsdirektor
# ?
5. ++ (IR)
* Zwischen Bund, Land und RWE erfolgte im Oktober 2022 die politische Verständigung, dass die sechs Dörfer nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommen werden und RWE die Liegenschaften in den Orten dem Land Nordrhein-Westfalen, der Kommune oder einem von diesen beauftragten Dritten zur Entwicklung und Revitalisierung zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stellt.
Die Stadt Erkelenz beantragt insgesamt Fördermittel in Höhe von 168 Millionen Euro für das Gesamtvorhaben.
Datum: 2025-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neues-zuhause-fuer-alte-heimat-verkaufsprozess-fuer-erste;
Themen: nächste Entwicklungsphase
# ?, städtebauliches Entwicklungskonzept
# ?, alte Heimat
# ?, Landfolge
# ?, Dörfer
# ?, Leitentscheidung
# ?, neues Zuhause
# ?, Zweckverband
# ?, Leitlinien
# ?, Versorgungssicherheit
# ?