"Gemeinnützige Einrichtungen wie soziokulturelle Zentren und freie Kinder- und Jugendtheater, die sich zu einem großen Teil selbstfinanzieren, sind von den derzeitigen Einschränkungen besonders betroffen.
Ihnen brechen nicht nur fest eingeplante Eintrittserlöse weg, sondern auch wesentliche Einnahmen, die sie mit der Vermietung von Räumlichkeiten und gastronomischen Angeboten erzielen.
Mit den zusätzlichen Mitteln wollen wir jenen Einrichtungen eine Hilfe bereitstellen, die wir wegen ihrer wichtigen künstlerischen Arbeit bereits unterstützen und die nun wegen der Corona-Krise in eine besondere Notlage geraten sind", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die zusätzlichen Mittel sollen finanzielle Engpässe ausgleichen, die den Einrichtungen trotz der Inanspruchnahme von bereits vorhandenen Hilfsmaßnahmen sowie weiteren Einsparmöglichkeiten entstehen.
Von den Mitteln profitieren nicht-gewinnorientierte Kulturorte der künstlerischen Produktion und Präsentation mit vergleichsweise geringer öffentlicher Förderung, wie die freie Kinder- und Jugendtheater sowie die 70 in der Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen organisierten soziokulturellen Zentren.

So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.
Die Mittel stehen den Vereinen über die Dachverbände zur Verfügung.
Die Dachverbände können dabei entscheiden, ob sie die Pauschale für einen Chor oder ein Orchester mehrfach gewähren, wenn besondere Notlagen eingetreten sind.
"Ein großer Teil des Musiklebens in Nordrhein-Westfalen wird von einer ebenso vielfältigen wie vitalen Laienmusikszene gestaltet.
In den zahlreichen Chören und Instrumentalgruppen unterschiedlichster Ausrichtungen finden viele Menschen ihren ganz persönlichen Zugang zur Musik.

Sein Engagement reicht aber noch weiter zurück.
Vor genau einem Vierteljahrhundert gründet er gemeinsam mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis den "Wolfgang Overath Fonds".
Menschen in besonderen Notlagen soll damit möglichst unbürokratisch geholfen werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.
Jährlicher und inzwischen legendärer Höhepunkt ist eine Weihnachtsfeier mit anschließender Bescherung.
Wolfgang Overath lässt es sich nicht nehmen, seine Gäste persönlich zu begrüßen.

Sie alle haben sich selbst in Gefahr gebracht, um andere Menschen aus lebensbedrohlichen Notlagen zu retten - vor dem Ertrinken, aus einer brennenden Wohnung oder vor gewalttätigen Angriffen.
Im Rahmen einer Feierstunde in der Flora Köln dankt Ministerpräsident Hendrik Wüst den Retterinnen und Rettern für ihren herausragenden und selbstlosen Einsatz: "Die Rettungsmedaille ist eine besondere Auszeichnung.
Statt zu zögern oder gar wegzusehen, haben sie das Richtige getan und einfach gehandelt, um ihre Mitmenschen aus einer Notlage zu befreien.

Wegen der anhaltenden Dürre und der damit verbundenen Diskussion um Unterstützung existentiell betroffener Betriebe haben die Zahlen in diesem Jahr besondere Bedeutung.
Die Länderergebnisse sind Grundlage für die bundesweite Bewertung, ob eine nationale Notlage vorliegt.
Neben den repräsentativ ermittelten Zahlen der sogenannten besonderen Ernteermittlung bei den wichtigsten Getreidearten wurden Schätzungen für andere wichtige Feldfrüchte vorgelegt.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat angekündigt, am 22. August zu entscheiden, ob eine bundesweite Notsituation vorliegt.

Besondere Sanktionen für junge Menschen gibt es dann nicht mehr: Das Bundesverfassungsgericht hatte sich nur zu den Sanktionen gegen Leistungsberechtigte geäußert, die über 25 Jahre alt sind.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister sind sich ebenfalls einig, dass es ein besonderes und weitergehendes Instrument geben muss für den wirklich ganz kleinen Kreis von Leistungsberechtigten, der sich Mitwirkungspflichten beharrlich verweigert und reale und zumutbare Arbeitsmöglichkeiten fortwährend und ohne ersichtlichen Grund ablehnt.
Wer die Unterstützung der Solidargemeinschaft einfordere - so die einhellige Meinung der Ministerinnen und Minister - von dem kann die Solidargemeinschaft den Versuch einfordern, sich aus eigener Kraft aus seiner Notlage zu befreien.

Projekte, die die besondere Lebenssituation und die Bedarfe von Erwerbs- oder Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen oder Migrantinnen und Migranten ohne Zugang zum Regelsystem berücksichtigen, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2015" ausgezeichnet.
Projekte, die die besondere Lebenssituation und die Bedarfe von Erwerbs- oder Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen oder Migrantinnen und Migranten ohne Zugang zum Regelsystem berücksichtigen, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2015" ausgezeichnet.
Eine solidarische Gesellschaft ist in der Pflicht, den Zugang zu Gesundheitsleistungen für alle - insbesondere in Notlagen - zu ermöglichen.

Gerade bei ihnen besteht die Gefahr, dass sich die kritische Lebenssituation verfestigt und sich die Wohnungsnotlage auch negativ auf den Bildungs- und Berufsweg auswirkt.
Außerdem bedarf es, um sie zu erreichen, einer besonderen Ansprache und Begleitung.

Alleinerziehende geraten vor allem dann in finanzielle Notlagen, wenn der andere Elternteil seiner Unterhaltspflicht gegenüber dem gemeinsamen Kind nicht nachkommt.
Daher ist es von besonderer Bedeutung, dass der Unterhaltsanspruch konsequent und kompetent geltend gemacht wird.

Er kümmert sich seit Jahrzehnten um die medizinische Versorgung von hilfsbedürftigen Menschen in lebensbedrohlichen Notlagen.
Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland wird an in- und ausländische Bürgerinnen und Bürger für politische, wirtschaftlich-soziale und geistige Leistungen verliehen sowie darüber hinaus für alle besonderen Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland, wie zum Beispiel im sozialen und karitativen Bereich.

Das Ziel des Aktionstages ist es, die Menschen für das Thema Katastrophenschutz zu sensibilisieren, ihnen die besondere Rolle der Ehrenamtlichen darin vor Augen zu führen und ihnen Wissen "an die Hand zu geben", damit sie für Notlagen bestmöglich gewappnet sind.
Lagen können sich immer von jetzt auf gleich ändern.

Die Hilfsprogramme sollen dabei einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen darüber hinausgehen.
* Das Sondervermögen unterstützt die soziale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen, um der Notlage zu begegnen: Mit rund 60 Millionen Euro werden die Angebote der Kindertagesbetreuung, mit weiteren 150 Millionen Euro das Stärkungspaket soziales NRW bedürftige Einrichtungen gefördert.

Angesichts der von vielen Tafeln beschriebenen Situation zurückgehender Lebensmittelspenden, kommt der Nutzung von Großspenden aus ganz Deutschland und deren landesweiter Verteilung an alle Tafeln in Nordrhein-Westfalen eine besondere Bedeutung zu.
Diesen hatte die Landesregierung im Dezember 2022 zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur auf den Weg gebracht.

Angesichts der aktuellen Lage betonten Bund und Länder große Geschlossenheit.
Die Energieministerinnen und -minister sind sich einig, dass ein besonderer, unmittelbarer Fokus darauf liegen muss, die große Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu beenden.
Dabei kommt vor allem LNG eine besondere Bedeutung zu.
Gleichzeitig stellen sich Bund und Länder im Rahmen der Krisenvorsorge auf, um im Fall einer Gasmangellage koordinierte Schritte unternehmen zu können.
Grundlage dafür ist der nationale Notfallplan Gas.

Seit dem 24. Dezember 2022 haben Ärztinnen und Ärzte mittwochs, feiertags und am Wochenende das zusätzliche Angebot digitaler Erstberatungen durchgeführt, um die hohe Belastung der Kinderarzt- und Notdienstpraxen über den Jahreswechsel zu entzerren und abzumildern.
Fast der Hälfte der anrufenden Eltern konnte bereits im Rahmen der Online-Beratung abschließend geholfen werden, sodass die jungen Patientinnen und Patienten im Anschluss keine Notdienstpraxis zur weiteren Behandlung aufsuchen mussten.
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein konnten wir durch die Videosprechstunden im kinderärztlichen Notdienst für eine spürbare Entlastung sorgen, sowohl der Eltern mit ihren Kindern als auch der Notfallpraxen.
Wir haben damit gezeigt, dass unser Gesundheitssystem in der Lage ist, kurzfristig auf besondere Belastungen zu reagieren.

* die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;
* Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen;
* Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni gilt auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten.

Dieser Notsituation kann nur mit sofort und umfassend wirkenden Investitions- und Hilfsprogrammen begegnet werden, um Rezession und Energiekrise zu bekämpfen, die Realwirtschaft zu stabilisieren und langfristige und bleibende volkswirtschaftliche und soziale Schäden zu vermeiden", so Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Die Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage erfasse dabei nicht nur unmittelbare Auswirkungen der außergewöhnlichen Notsituation auf die Finanzlage, es sind insbesondere auch diejenigen Finanzbedarfe einzubeziehen, die zur Beseitigung der aus einer Notsituation resultierenden Schäden und etwaigen vorbeugenden Maßnahmen entstehen.
"Dabei werden die Hilfsprogramme einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen aber darüber hinausgehen.

Gerade in solchen Notsituationen braucht es Freunde, auf die man sich verlassen kann.
Neben dem Besuch der Notre-Dame de Paris nutzt Minister Liminski den eintägigen Kurz-Aufenthalt in der französischen Hauptstadt für politische Gespräche zur aktuellen Lage in Frankreich.
In Zeiten politischer Umbrüche gleichzeitig in beiden Ländern, gilt es, schnellstmöglich neue Impulse für die besondere Beziehung beider Staaten zu setzen.

Seit dem Wochenende sind Besuche in Pflegeheimen unter besonderen Schutzvorkehrungen wieder erlaubt.
Dies gilt es, tagtäglich in dieser sehr dynamischen Lage abzuwägen.
Die Einrichtungen konnten sich im Notfall an den Kreis beziehungsweise die kreisfreie Stadt wenden und dort für den Fall, dass Besuche sonst nicht möglich gewesen wären, Schutzausrüstung erhalten.

* Wir begrüßen daher, dass die Bundesregierung am 30. März 2022 die Frühwarnstufe nach dem Notfallplan Gas ausgerufen hat, um das Monitoring zu verstärken.
* Wir begrüßen, dass die Bundesregierung Vorkehrungen trifft, um im Falle einer Gasmangellage den Rahmen auch für die Industrie angemessen vorzubereiten bzw. anzupassen.
* Wir erwarten, dass im Krisenfall die oben gennannten Zusammenhänge Berücksichtigung finden und besondere Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Gasversorgung der Industrieregion Nordrhein-Westfalen ergriffen werden.

Das sind aber auch zum Beispiel Frauen in krisenhaften Lebenslagen, denen die gestiegenen Preise als Folge von Russlands Angriffskrieg nun besonders zu schaffen machen.
Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes: "Der russische Angriffskrieg stellt unsere Hochschulen und Universitätsklinika bei der Energieversorgung und der IT-Sicherheit vor besondere Herausforderungen.
Wir halten Wort und unterstützen unsere Einrichtungen in dieser außerordentlichen Notsituation mit Millionensummen.