Ohne die Corona-bedingten Steuermindereinnahmen wäre daher wie im letzten Jahr ein Haushaltsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro entstanden.
Die Haushaltsverbesserungen reduzieren die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms in gleicher Höhe.
Der allgemeine Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte kommt damit erneut wie geplant ohne neue Schulden aus.
"Wir haben auch im vergangenen Jahr wieder bewiesen, dass wir an unseren Plänen für die Weiterentwicklung unseres Landes festhalten.
Das ist verlässliche Haushaltspolitik mit gezielten Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen.

* Das vorliegende Zahlenwerk basiert auf dem vorläufigen Jahresabschluss vom 12. Januar 2022.
Durch Abschlussbuchungen und Korrekturbuchungen sind bis zum endgültigen Jahresabschluss grundsätzlich noch Veränderungen möglich.
* Nordrhein-Westfalen trennt die Corona-bedingten Belastungen sauber und transparent vom allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte.
Hierzu wurde im März 2020 vom Parlament einstimmig der am Kreditmarkt finanzierte NRW-Rettungsschirm mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem alle Maßnahmen zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.

* Das vorliegende Zahlenwerk basiert auf dem vorläufigen Jahresabschluss vom 09. Januar 2023.
Durch Abschlussbuchungen und Korrekturbuchungen sind bis zum endgültigen Jahresabschluss grundsätzlich noch Veränderungen möglich.
* Nordrhein-Westfalen trennt die Corona-bedingten Belastungen sauber und transparent vom allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte.
Hierzu wurde im März 2020 vom Parlament einstimmig der am Kreditmarkt finanzierte NRW-Rettungsschirm mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem alle Maßnahmen zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.

Der Etat mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro wird nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie ausgeweitet.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
Der Haushaltsplanentwurf für 2022 und die Finanzplanung 2021 bis 2025 setzen damit die Konzeption und finanzpolitischen Leitlinien des Haushalts 2021 und der Finanzplanung 2020 bis 2024 fort.
"Trotz der weiterhin herausfordernden Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie geben wir mit dem vorgelegten Entwurf wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Für die laufenden Beratungen im Haushalt 2012 wird Walter-Borjans den Landtagsfraktionen der rot-grünen Koalition vorschlagen, die Belastung durch die Einmalzahlung von einer Milliarde Euro für den WestLB-Umbau durch zusätzliche Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich (LFA) um 400 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro zu reduzieren.
Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.
Sie entstehen auf Grund eines Sondereffekts bei der Körperschaftsteuer, der das Steueraufkommen im September gemindert hat.
Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.

Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai dieses Jahres die außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Eckpunkte des Vergleichs In dem Vergleich wurden unter anderem folgende Maßnahmen vereinbart:
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für die zentrale Innenstadt wie insbesondere Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für verschiedene NO2-Belastungsschwerpunkte wie Verkehrslenkungsmaßnahmen auf der Monheimsallee, der Jülicher Straße und auf dem Adalbertsteinweg
* Maßnahmen mit stadtweitem Effekt wie + Förderung des Radverkehrs durch Ausbau des Radwegenetzes, + der Fahrradinfrastruktur sowie Verbesserung des Serviceangebotes, + Ausbau der Elektro-Mobilität, + Verbesserung des ÖPNV-Angebotes für Berufspendler und Einkaufsverkehr, + Umstellung der Busflotte auf Euro VI bzw. Elektro-Antrieb.

Darüber hinaus wird es ab Ende Februar 2019 eine spezielle Internetseite (www.nrwbank.de/eigentumsförderung) geben, mit deren Hilfe die individuellen Möglichkeiten für finanzielle Unterstützung geprüft werden können.
*In den Jahren 2015 bis 2017 wurde aus den öffentlichen Wohnraumfördermitteln auch die Bereitstellung von Wohnraum für Asylsuchende finanziert.
Um die Daten vergleichbar zu machen, wurde dieser Sondereffekt herausgerechnet.
Hieraus ergibt sich die Zunahme um 5,5 Prozent bzw. plus 47,92 Millionen Euro gegenüber 2017.
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Trotz der erheblichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Finanzen des Landes auf einer sicheren Grundlage.
Der Etat bleibt mit einem Volumen von 81,923 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen Posten von insgesamt 2,116 Milliarden Euro genau im Rahmen der vorherigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Zwischen dem Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte und dem Rettungsschirm, aus dem alle direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert und weiterhin notwendige konjunkturelle Maßnahmen ermöglicht werden, wird getrennt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine Schulden eingeplant.
"Damit bleibt der reguläre Landeshaushalt auch in unruhigen Zeiten stabil.

Er hält sich an die Vorgaben der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Damit bleiben die Landesfinanzen, wie in der gesamten Legislatur, auch im kommenden Jahr stabil.
Eckdaten des Haushalts 2022

Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.
Die bestehende Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien werden auch künftig fortgesetzt.

Neben dem erhöhten Unterrichtsausfall zeigen die Meldungen der Schulen für das erste Halbjahr 2023/24 zugleich ein Plus bei den angesetzten und erteilten Unterrichtsstunden: So waren von Klasse 1 bis 10 durchschnittlich 1,8 Prozent mehr Unterrichtsstunden pro Klasse und Woche angesetzt als noch vor fünf Jahren.
Damit verbleibt nach Abzug der höheren Ausfallrate immer noch ein Mehr an Unterricht.
Dass im Fünfjahresvergleich mehr Unterrichtsstunden ausgefallen sind, ist unter anderem auch auf zwei Sondereffekte zurückzuführen: Zum einen stand den Schulen im ersten Schulhalbjahr 2023/24 ein zusätzlicher pädagogischer Tag zur Verfügung, um die Konzepte für das Lehren und Lernen in der digitalen Welt weiterzuentwickeln.
Solche pädagogischen Tage sind wichtig für die Fortentwicklung von gutem Unterricht, schlagen sich jedoch hochgerechnet auf das gesamte Schulhalbjahr mit bis zu einem Prozent in der Statistik nieder.
Zum anderen war den Daten des Robert-Koch-Instituts zufolge die Inzidenz der akuten Atemwegsinfektionen von Oktober bis Dezember 2023 mehr als 50 Prozent höher als im Vergleichszeitraum 2018, was über mehrere Wochen hinweg zu einem erhöhten Krankenstand der Lehrkräfte geführt haben dürfte.

" Der Etat 2021 trennt zwischen dem allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte und dem am Kreditmarkt finanzierten Rettungsschirm von bis zu 25 Milliarden Euro, aus dem alle direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.

Für Hausärztinnen und Hausärzte gilt das in besonderem Maße.
Und wir werden sie in einer Region ausbilden, die im besonderen Maße von Unterversorgung bedroht ist.
Der sogenannte 'Klebeeffekt' führt am Ende womöglich dazu, dass sich viele der neuen Medizinerinnen und Mediziner hier in der Region niederlassen.

Besondere Lasten erfordern besondere Investitionen.
Wir werden Mittel dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden und wo sie den größten Effekt erzielen.
Die besonderen Belange von Kommunen, die sich in der Situation der Haushaltssicherung befinden, müssen beachtet werden.

* besondere Anlagen, Systeme und Einrichtungen zur Errichtung von KWK-Anlagen mit erhöhtem Innovationsgrad oder außerordentlichem Multiplikatoreffekt gefördert.
Bei Demonstrationsvorhaben neuartiger KWK und bei besonderen Anlagen, Systemen und Einrichtungen mit erhöhtem Innovationsgrad oder außerordentlichem Multiplikatoreffekt beträgt die Förderung 45 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben - für kleine Unternehmen bis zu 65 Prozent, für mittlere Unternehmen bis zu 55 Prozent.

1. die digitalen Künste, die auf meist interaktive Weise sowohl neue ästhetische Erlebnisse ermöglichen, als auch die Effekte der Digitalisierung auf alle Lebensbereiche in den Fokus nehmen, 2. die Urban Arts, die verschiedene Strömungen der Subkultur wie Hip Hop, Street Art, Breakdance und Poetry Slam mit zeitgenössischem Tanz, Bildender Kunst und Musik verbinden, 3. der zeitgenössische Zirkus, der Elemente der Artistik mit zeitgenössischem Tanz, moderner und klassischer Musik, Theater und Medienkunst verknüpft, sowie 4. die
Clubszene der elektronischen Musik, die Lichtkunst, Sound-Art und zeitgenössischen Tanz kombiniert und auf besondere Weise für urbane Kulturorte einer Metropole steht.
Räume für innovative künstlerische Experimente und neuartige Kooperationen sollen das schon jetzt besondere Kulturangebot bereichern.

Der Vorsitzende der elfköpfigen Jury, Prof. Dr. Ewald Terhart von der Universität Münster, sagte bei der Vorstellung: "Die eingegangenen Bewerbungen zeigen, dass viele Schulen vor besonderen Herausforderungen stehen und in dem Schulversuch eine Chance sehen.
Als Jury möchten auch wir, dass möglichst viele Schülerinnen und Schüler an den Talentschulen und auch darüber hinaus von positiven Effekten profitieren werden.

* Den Gerichten soll zukünftig die Möglichkeit eingeräumt werden, die sofortige Unterbringung um 24 Stunden zu verlängern, soweit dies zur Entscheidung im Einzelfall erforderlich ist - beispielsweise bei besonderen Erregungszuständen, Bewusstlosigkeit oder Intoxikation.
Beide Maßnahmen leisten einen Beitrag zur Reduzierung des Drehtüreffekts.

Wir vermindern die Notwendigkeit von Wiedereinweisungen - den Drehtüreffekt - nach Beendigung einer Therapie oder beim Übergang von stationärer zu ambulanter Versorgung.
Auch die Einbeziehung der Angehörigen ist wichtiger Teil für eine an den besonderen Bedürfnissen psychisch erkrankter Menschen orientierten Versorgung", so Ministerin Steffens.

Mit vergleichsweise geringen Beträgen können zeitnah spürbare Effekte bei der Bildung von Sozialkapital und der Unterstützung des Ehrenamtes erzielt werden.
Ihnen kommt daher bei der Umsetzung nationaler Klimaschutzstrategien oder bei der Beschleunigung und Effektivierung des Naturschutzes im Sinne des Modernisierungspaktes eine besondere Bedeutung zu.

Deshalb ist es wichtig, über die Schulen möglichst flächendeckend qualifizierte Schwimmkurse durchzuführen, aber auch vor allem die Eltern zu sensibilisieren, dass sie bei ihren Kindern schon früh auf einen sicheren Aufenthalt im Wasser besonderen Wert legen.
Es gibt kaum einen anderen Sport, der vom Kindesalter bis ins hohe Alter so viele positive Gesundheitseffekte hat: Schwimmen ist stärkend und entspannend, gelenkschonend und ausdauerfördernd.

Die Begeisterung der Menschen vor Ort machen jeden Spieltag und jedes Sportereignis an Rhein und Ruhr zu etwas ganz Besonderem.
" Inhaltlich ging es an den Thementischen um die Identifikation von ökonomischen Effekten, aber auch um Themen wie Gesundheit und Bewegung, die Einbeziehung von Unternehmen in ehrenamtliche Strukturen oder welche nachhaltigen und Mehrwert schaffende Sportveranstaltungen wünschenswert sind.

Die Projektliste wurde so zusammengestellt, dass bereits kurzfristig Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte im Rheinischen Revier entstehen.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Unterstützung der besonders betroffenen Kommunen", resümiert der Landrat des Rhein-Erft-Kreises Michael Kreuzberg, der das Rheinische Revier als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur auch schon in der Kommission vertreten hat.

Jugendliche, die aufgrund ihrer Voraussetzungen, zum Beispiel der Schulnoten, besondere Schwierigkeiten haben auf dem Ausbildungsmarkt Fuß zu fassen, erhalten so die Möglichkeit, eine Ausbildung aufzunehmen.
Ein erfreulicher Nebeneffekt des Programms war, dass zudem weitere 190 Jugendliche mit Anlaufschwierigkeiten außerhalb der Programmförderung in betriebliche Ausbildungsstellen vermittelt worden sind.

Das Besondere an dem "Digital-Index Ruhr" ist, dass dieser erstmals ein Vergleich dieser Metropole mit insgesamt elf anderen Metropolregionen Deutschlands zeigt.
Bei den IT-Absolventen steht das Ruhrgebiet mit 1,6 IT-Hochschulabsolventen je 1.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort (inkl. Ausstrahlungseffekten) an vierter Stelle.

Im Hinblick auf die Entwicklung von Zentren erscheinen die erwarteten Effekte der Corona-Pandemie ambivalent:
Gleichzeitig kann die besondere Situation der Krise zumindest in Teilen als Impuls für eine Weiterentwicklung des (bislang) stationären Einzelhandels wirken: