"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund sieben Millionen Euro vorgesehen.
Für drei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 20,8 Kilometer stehen in 2019 rund 1,6 Mio. Euro zur Verfügung.
3,8 Millionen Euro stehen für 27 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 50,3 Kilometer bereit.

"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen.
Für drei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 20,8 km stehen in 2020 rund 1,5 Mio. Euro zur Verfügung.
3,5 Millionen Euro stehen für 17 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 18,6 km bereit.

* Für Radwege von unter sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Im jetzt vorgelegten Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 17,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,5 Millionen Euro vorgesehen.
Für drei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 20,8 Kilometern stehen in 2021 rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Rund 6,4 Millionen Euro stehen für 24 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 36,1 Kilometern bereit.

Im Vorjahr waren hierfür 9,4 Millionen Euro vorgesehen.
Das Verkehrsministerium veröffentlichte in Düsseldorf die einzelnen Maßnahmen für 2018.
Für Radwegebau an bestehenden Landesstraßen sind in diesem Jahr sieben Millionen Euro (Vorjahr vier Millionen) vorgesehen.
Vier Millionen Euro (Vorjahr 1,6 Millionen) stehen bereit für 30 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 39,5 km.
Für zwei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 17,5 km stehen 1,4 Millionen Euro zur Verfügung (Vorjahr 1,8 Millionen).

Minister Groschek: Bürgerradwege sind Erfolgsgeschichte
19. April 2016
Der größte Anteil von sechs Millionen Euro wird in Radwege an bestehenden Landesstraßen investiert.
Verkehr
Insgesamt 9,4 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für Radwege an bestehenden Landesstraßen, für Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege zur Verfügung.

NRW bieten die Übernahme der Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms an.
Insgesamt stellt das Land NRW in diesem Jahr für den Radwegebau neun Millionen Euro bereit.
Neben den Bürgerradwegen werden mit diesen Geldern zudem Radwege an bestehenden Landesstraßen sowie auf stillgelegten Bahntrassen gebaut.
Die komplette Projektliste für die Bürgerradwege 2013 finden Sie in der hier.
Weitergehende Informationen finden Sie auch auf der Homepage des Landesbetriebs Straßenbau NRW (www.strassen.nrw.de).

Das Verkehrsministerium stellt hierfür insgesamt 1,6 Millionen Euro zur Verfügung.
Radwege auf stillgelegten Bahntrassen werden um weitere knapp 18 Kilometer ausgebaut, diese Maßnahmen werden mit rund 1,8 Millionen Euro finanziert.
Der größte Anteil in Höhe von sechs Millionen Euro der insgesamt 9,4 Millionen Euro für den Radwegebau wird an bestehenden Landesstraßen investiert.
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten priorisiert.
Somit soll die regional bestmögliche Verteilung der Mittel gewährleistet werden.

Moderne und sichere Radwege bedeuten auch mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Das Land fördert daher mit verschiedenen Programmen den kommunalen Radwegebau, setzt Radwege an Bundesstraßen um und realisiert Radschnellwege.
Jetzt hat die Landesregierung das neue Radwegeprogramm für 2022 für Radwege an bestehenden Landesstraßen vorgelegt: Das Gesamtinvestitionsvolumen für 2022 ist mit insgesamt 30 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr nochmals leicht gestiegen (2021: 27,9 Millionen Euro).
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: "Radfahren erlebt in der Stadt und auf dem Land einen echten Boom: Dank E-Bikes können auch längere Pendlerstrecken bequem mit dem Rad gefahren werden.
Deshalb brauchen wir bessere Bedingungen für Radlerinnen und Radler, um sicher, komfortabel und schnell unterwegs zu sein.

Landesstraßeninvestitionen in Millionen Euro 2015 2016 2017 2018 2019
Gesamt 160,9 176,5 192,4 243,5 256,7 davon Neu- und Ausbau (Baumaßnahmen des Lan-desstraßenausbauplans) 33,7 24,6 27,6 25,0 50,9 davon Erhaltung 107,4 134,0 145,2 199,5 182,6 weitere Investitionen* 19,8 17,9 19,6 19,0 23,2
* weitere Investitionen: Um- und Ausbau bis 3,0 Millionen Euro Gesamtkosten je Maßnahme, Radwege an bestehenden Landesstraßen, Erhaltung von Landesstraßen im Rahmen von ÖPP-Modellen

Die Landesregierung will die Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter stärken und stellt deshalb in diesem Jahr über 38 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
Dabei sind 15,4 Millionen Euro für den Neubau und 23 Millionen Euro für den Erhalt bestehender Radwege vorgesehen.
Die Landesregierung will die Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter stärken und stellt deshalb in diesem Jahr über 38 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
Dabei sind 15,4 Millionen Euro für den Neubau und 23 Millionen Euro für den Erhalt bestehender Radwege vorgesehen.

Hinzukommen weitere rund 23 Millionen Euro, die in diesem Jahr in die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen in NRW fließen werden.
"Im Zuge unserer Sanierungsoffensive werden wir in diesem Jahr Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren", kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Vorstellung des diesjährigen Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Düsseldorf an.
"Der Erhalt unserer Infrastruktur ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes.
Deshalb werden wir zukünftig in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren", betonte Minister Krischer weiter. "
In den kommenden 10 Jahren wollen wir so den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen.

Relevant für Carsharing-Angebote sind aber überwiegend Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen.
In einem zweistufigen Verfahren sollen die Kommunen künftig geeignete öffentliche Straßenflächen bestimmen und diese in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren Carsharing-Anbietern zur Verfügung stellen können.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.
Die heute vom Kabinett beschlossenen Neuregelungen gelten für Gemeindestraßen sowie für die Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir wollen die Chancen von Carsharing nutzen, um die Vernetzung von unterschiedlichen Verkehrsträgern und damit die Mobilität insgesamt besser zu machen.

Mit einer Fortsetzung der Bodewig-Kommission könnten wir endlich einen nationalen Aktionsplan "Erhalt der Straßen-, Schienen- und Wasserwegeinfrastruktur auf den Weg bringen."
Zum Hintergrund: 2011 hatte der damalige Verkehrsminister Voigtsberger eine Priorisierungsliste vorgelegt, um "besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt", schneller voran zu bringen.
Anlage:Priorisierung Bundesfernstraßen und Landesstraßen (pdf, Neuer Sachstand Juli 2015)

Die Dringlichkeit der Sanierungsoffensive unterstreicht auch der aktuell veröffentlichte Straßenzustandsbericht für Nordrhein-Westfalen.
Von 2015 bis 2019 konnte in Summe der Bestand an sehr guten und guten Straßen gemäß Kategorisierung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) gehalten werden, wobei es zu einem Anstieg bezogen auf die sehr gut eingestuften Straßen kam.
Dies korreliert mit dem Investitionshochlauf für die Erhaltung der Landesstraßen ab dem Jahre 2015 und zeigt die hohe Wirksamkeit von Investitionen in Erhalt und Sanierung bestehender Straßen.
Insgesamt sind nach der Bewertung der ZEB allein bei den Fahrbahnen der Landesstraßen mehr als ein Drittel in einem sanierungsbedürftigen Erhaltungszustand: Grafik Gesamtwert des Fahrbahnzustandes in NRW

"Wir haben Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen gewährleistet", sagte Verkehrsminister Wüst.
Für den verbliebenen Verantwortungsbereich des Landes kündigte Verkehrsminister Wüst eine weitere Steigerung der Investitionen auf 296,4 Millionen Euro an.
2021 sind im Haushalt des Landes 205 Millionen Euro (2020*: 186,1 Millionen Euro) für den Erhalt von Landesstraßen, 62 Millionen Euro (2020*: 57 Millionen Euro) für Aus- und Neubau von Landesstraßen und 29,4 Millionen Euro (2020*: 19,7 Millionen Euro) für Radwege an bestehenden Landesstraßen und weitere Investitionen vorgesehen.
Weitere 135,9 Millionen Euro stehen für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Investitionen in Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen in Millionen Euro 2017 2018 2019 2020* Autobahnen und Bundesstraßen 1.079,7 1.154,7 1.217,0 1.387,7 Landesstraßen 192,4 243,5 256,7 262,8 Summe 1.272,1 1.398,2 1.473,7 1.650,5 *Stand: 23.12.2020

"Wir wollen in den kommenden zehn Jahren den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunnel in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen.
Dafür legt die Landesregierung etwa beim Straßenbau den Schwerpunkt auf die Sanierung", kündigte Minister Oliver Krischer an.
Die Sanierungsoffensive umfasst vor allem folgende Einzelpunkte: 1. Priorisierung bei Sanierung der vorhandenen Straßeninfrastruktur 2. 10-Jahres-Programm Brückenerneuerung 3. Neuausrichtung Erhaltungsplanung Landesstraßen 4. Tunnel vorausschauend modernisieren 5.
Übergreifende Baustellenkoordination 10. Verkehr und Umwelt zusammendenken 11. Einsatz von Recyclingbaustoffen im Straßenbau

Ein vierrädriger Buggy im Einsatz für Zweiräder: Mit diesem neuen Einsatzfahrzeug erfasst und bewertet der Landesbetrieb Straßen.
NRW landesweit systematisch bis in den Herbst hinein den Zustand von Radwegen entlang der Bundes- und Landesstraßen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich heute, 28. Juni, gemeinsam mit Dr. Petra Beckefeld, Direktorin beim Landesbetrieb Straßen Nordrhein-Westfalen, bei der Straßenmeisterei in Beckum über das neue Projekt des Landesbetriebs zur Qualität von Radwegen informiert.
Und wir halten die bestehenden Radwege in Schuss.

Der heute begonnene Abschnitt des RS 1 verläuft auf der Stahlhauser Straße und Windhausstraße über bestehende Straßen, die in diesen Bereichen zur Fahrradstraße umgebaut werden.
Vom Bunker aus wird der RS 1 bis zur Bessemer Straße im Standardquerschnitt einschließlich eines zwei Meter breiten Gehweges weitergeführt.
Hintergrund Radschnellwege Das Land hat Radschnellwege als neue Wegekategorie "Radschnellverbindungen des Landes" im Straßen- und Wegegesetz verankert.
Es stellt Radschnellwege mit Landesstraßen gleich: Dadurch übernimmt das Land die Baulastträgerschaft für Radschnellwege auf der freien Strecke außerhalb der Ortsdurchfahren und innerhalb der Ortsdurchfahrten bei Kommunen mit weniger als 80.000 Einwohnern.

Hintergrund ist, dass auch nach dem Übergang der Verantwortung für die Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 die Bundesstraßen weiterhin durch die Länder geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden.
Beide Länder fordern, dass Maßnahmen an Bundesstraßen über 2021 hinaus finanziell mit einer Perspektive über mehrere Jahre abgesichert werden.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind derzeit die einzigen Bundesländer, in denen es Radschnellwege gibt.
Beide Länder beabsichtigen künftig den Bau von weiteren Radschnellwegen und vereinbarten einen Erfahrungsaustausch mit dem Ziel, Bundesmittel für Radschnellwege effizient auszuschöpfen.
Neben der bereits bestehenden Zusammenarbeit bei den Testfeldern für den automatisierten beziehungsweise autonomen Straßenverkehr wurde nun auch eine engere Zusammenarbeit bei den Testfeldern für Automatisierung der Binnenschifffahrt verabredet.
In Nordrhein-Westfalen wird derzeit mit Unterstützung des Landes ein Testfeld für die Binnenschifffahrt Rhein-Ruhr eingerichtet.

Ab sofort sucht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit dem Landeswettbewerb "Zukunft Stadtraum" mutige und innovative Konzepte, die den Veränderungen der Land- und Stadträume in Hinblick auf den öffentlichen Straßenraum als Begegnungsraum und den Entwicklungen hin zu einer natürlichen Stadt Rechnung tragen.
Der Landeswettbewerb "Mobil.
NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, Städte bei der Umsetzung von innovativen und zukunftsweisenden Konzepten zur Verbesserung des urbanen Mobilitätssystems zu unterstützen - für saubere, bessere Mobilität in Städten.
"Mut in der Stadtplanung: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen macht sich gemeinsam mit den Städten natürlich auf in die Zukunft.
Mit dem Landeswettbewerb ,Zukunft Stadtaum´ fördern wir die besten Ideen, für lebendige und natürliche Stadt- und Straßenräume in unseren Kommunen.
Wir wollen öffentliche Räume und Straßen schaffen, wo sich die Bürgerinnen und Bürger sicher begegnen und von mehr Stadtnatur profitieren können.
In einem ersten Schritt steht insgesamt ein Preisgeld in Höhe 275.000 Euro für innovative Ideen für den Umbau in bestehenden Quartieren, Lösungen in Neubauquartieren sowie Konzepte zur Umnutzung des Straßenraums bereit.

Besonders für die lauten kommunalen Straßen bedarf es der finanziellen Unterstützung durch den Bund.
" Einen entsprechenden Antrag wird das Land NRW am morgigen Freitag (7. Juni 2013) in den Bundesrat einbringen.
Das Landeskabinett hatte die Bundesratsinitiative zuvor gebilligt.
In Deutschland leben mehr als zwei Millionen Menschen an lauten Straßen.
Aktuell finanziert der Bund nur Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Autobahnen und Bundesstraßen.
Die meisten Lärmschwerpunkte liegen aber an kommunalen Straßen, die von dem Lärmsanierungsprogramm des Bundes nicht erfasst werden.

"Ich freue mich, dass wir diese Vereinbarung in guten Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und dem Landesbetrieb Straßen NRW auf den Weg bringen konnten.
" Die Stadt freue sich außerdem auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem Land und der Niederlassung des Landesbetriebes Straßen NRW in Bielefeld.
Ein neues Teilstück des Radschnellweg RS3 soll in einem bisherigen vierstreifigen Querschnitt der Kanalstraße/Mindener Straße in Bad Oeynhausen entstehen.
So werden die Synergien beim Rückbau der bestehenden Straßeninfrastruktur genutzt, um die umweltfreundliche Nahmobilität in Ostwestfalen-Lippe voranzubringen.
Konkret ist in der Planungsvereinbarung geregelt, dass die Stadt Bad Oeynhausen für den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die Planung des Radschnellwegs RS3 zwischen der Ringstraße in Löhne und Dehmer Straße in Bad Oeynhausen sowie den Rückbau der Kanalstraße/Mindener Straße L777, ehemals B61, zwischen Ringstraße und Eidinghausener Straße, übernimmt.
Hier schließt sich der Kreis, den wir mit dem Bau der Nordumgehung und der daraus folgenden Entlastung der Innenstadt vom Autobahndurchgangsverkehr in Bad Oeynhausen begonnen haben, ganz zukunftsgerichtet und nachhaltig mit dem Radschnellweg", erklärte Tobias Fischer, stellvertretender Leiter der Straßen.

Hier müssen wir gegensteuern, um dem Flächenverbrauch zum Schutz der Natur und im Interesse der Landwirtschaft entgegen zu wirken", so die Umweltministerin.
Es baut auf bereits bestehenden Programmen wie etwa der Landesinitiative "Bau.
Land.
Leben", flächensparenden Kompensationskonzepten im Straßenbau oder Programmen zur Aufwertung von Dorfkernen auf.
Außerdem sollen betroffene Verbände (Kommunale Spitzenverbände, Landwirtschaft, Wirtschaft und Naturschutz etc.) sowie der Landtag einbezogen werden.
Zwei Handballfelder pro Einwohner Auch wenn im bundesweiten Vergleich die Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV-Fläche) in der Pro-Kopf-Betrachtung gering ist: Als großes Industrieland und als bevölkerungsreichstes Bundesland ist der Druck auf die Fläche in Nordrhein-Westfalen besonders groß.

Jetzt ist auch dem Letzten klar geworden, was vor allem zählt: Der Erhalt unserer bestehenden Verkehrsinfrastruktur.
Der Landesbetrieb Straßen.
Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.

Ein Großteil des Wiederaufbaus der Straßeninfrastruktur nach der Hochwasserkatastrophe durch Straßen.
Bis auf zwei noch bestehende Straßensperrungen konnten mittlerweile wieder sämtliche beschädigten Straßen für den Verkehr frei gegeben werden.
"Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums von Straßen.

Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit Baden-Württemberg auf der 94. Justizministerkonferenz am 25. und 26. Mai 2023 eine Initiative zu bestehenden Haftungslücken im Straßenverkehr im Zusammenhang mit E-Scootern eingebracht - mit Erfolg:
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die im Straßenverkehr neu hinzugekommenen E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in § 8 Nr. 1 StVG ausgesprochen.
Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit Baden-Württemberg auf der 94. Justizministerkonferenz am 25. und 26. Mai 2023 eine Initiative zu bestehenden Haftungslücken im Straßenverkehr im Zusammenhang mit E-Scootern eingebracht - mit Erfolg:
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die im Straßenverkehr neu hinzugekommenen E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in § 8 Nr. 1 StVG ausgesprochen.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Ein Geschädigter erwartet bei einem E-Scooter ebenso wie bei einem Pkw, dass der Halter für Schäden durch das Fahrzeug aufkommt, ohne dass der Geschädigte ein Verschulden nachweisen muss.

20. November 2025 PHB Liminski, Nathanael - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Rahmen der seit 2023 bestehenden Regionalpartnerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk sind inzwischen mehrere Krankenhauskooperationen entstanden.
Um diese Partnerschaften zu intensivieren und weitere zu vereinbaren, besucht derzeit eine Delegation aus Dnipropetrowsk das Land Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der seit 2023 bestehenden Regionalpartnerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk sind inzwischen mehrere Krankenhauskooperationen entstanden.
Um diese Partnerschaften zu intensivieren und weitere zu vereinbaren, besucht derzeit eine Delegation aus Dnipropetrowsk das Land Nordrhein-Westfalen.
Neben der Delegation aus der Ukraine nahmen an der Gesprächsrunde im Kölner Kinderkrankenhaus an der Amsterdamer Straße auch Vertreterinnen und Vertreter von Krankenhäusern aus Köln, Münster und Duisburg teil.

Wegen der Langfristigkeit der Investitionen müssen erstmals auch Verpflichtungsermächtigungen aus Landesmitteln über 2019 hinaus in Anspruch genommen werden.
Nach der grundsätzlichen Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 ist nun klar, dass das Land in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen, das sind 259,53 Millionen Euro, bereitstellen kann.
Die Hälfte davon fließt in die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die andere Hälfte (129,76 Millionen Euro) steht für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
* Erneuerung bestehender Straßen (37 Maßnahmen, 50,8 Mio EUR),
* Aus- und Umbau von Straßen (44 Maßnahmen, 47,1 Mio EUR),

Das Düsseldorfer Testfeld beginnt am Autobahnkreuz Meerbusch und erstreckt sich über die A57, die A52, die Brüsseler Straße (B7), das Heerdter Dreieck, den Vodafone Campus, den Rheinalleetunnel und über die Rheinkniebrücke in Straßenbereiche der Friedrichstadt.
Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.
NRW einem Konsortium bestehend aus zwölf Partnern unter Federführung der Landeshauptstadt Düsseldorf angeschlossen und entsprechend der Förderbekanntmachung "Automatisiertes und vernetztes Fahren auf digitalen Testfeldern in Deutschland" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) um Fördermittel für das Vorhaben "Kooperative Mobilität im digitalen Testfeld Düsseldorf (KoMoD)" beworben.

Zur Modernisierung der Netze gehört auch die Beseitigung von bestehenden, verkehrsrelevanten Systembrüchen.
Das Land stellt das Geld zusätzlich zu der Milliarde Verfügung.
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig.
"Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen dabei zu unterstützen, weil wir einen attraktiven ÖPNV wollen.

Für NRW mit seinem sehr dichten Bundesfernstraßennetz hat der Erhalt der bestehenden Infrastruktur und insbesondere der Brücken oberste Priorität.
Für weitere Neubeginne, für die die Planfeststellung abgeschlossen ist, wartet NRW dringend auf die Finanzierungszusage des Bundes, damit die Planfeststellungsbehörde die sofortige Vollziehbarkeit anordnen kann: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 1 AS Lengerich/Tecklenburg -AK Lotte/Osnabrück 150,0 B 66 OU Barntrup 26,4 B 66 BI/Hillegossen - Leopoldshöhe/Asemissen 17,2 B 481 OU Münster 48,7 Gesamt 242,3
Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5
Das NRW-Verkehrsministerium hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Im Jahr 2014 hat NRW vom Bund 95 Millionen Euro (gesamt: 976 Millionen Euro) mehr für Bundesfernstraßen abgenommen als ursprünglich geplant war.

Nach vorsichtigen Schätzungen der Studie lebten hochgerechnet auf ganz Nordrhein-Westfalen im Juni/Juli 2021 knapp 5.300 Personen auf der Straße oder in Behelfsunterkünften, das sind 3.800 mehr als in der Landesstatistik zum Stichtag 30. Juni 2020 dokumentiert.
Sozialminister Laumann erklärt: "Wir planen eine ergänzende landesweite Wohnungslosenberichterstattung, die über den Erhebungsbereich der bestehenden Wohnungslosenstatistik hinausgeht.

Nach nur 80 Tagen Bauzeit hat der Landesbetrieb Straßenbau NRW die neue Brücke "Stokkumer Straße" über der A3 bei Emmerich fertig gestellt.
Nach nur 80 Tagen Bauzeit hat der Landesbetrieb Straßenbau NRW die neue Brücke "Stokkumer Straße" über der A3 bei Emmerich fertig gestellt.
Verkehrsminister Wüst: "Wir müssen in den kommenden Jahren über 500 bestehende Brücken in Nordrhein-Westfalen neu bauen.

Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Um diesen Prozess zu beschleunigen und den Wissensaustausch zwischen den Reallaboren zu vereinfachen, startet das Land heute die Webseite www.digi-sandbox.nrw.
Gleichzeit fördert das Land den Austausch und den Wissenstransfer zwischen neuen und bestehenden Reallaboren sowie Genehmigungsbehörden und erleichtert die Suche nach potentiellen Projektpartnern.
Innovations- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen Innovationen noch schneller und unbürokratischer auf die Straße bringen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster vom 12.09.2019 fristwahrend Revision eingelegt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster vom 12.09.2019 fristwahrend Revision eingelegt.
Unabhängig von den Revisionen - zuvor hatte das Land gegen ein vergleichsbares Urteil des OVG zum Luftreinhalteplan Aachen ebenfalls Revision eingelegt - hat die Bezirksregierung Köln in Abstimmung mit den Städten Aachen und Köln unmittelbar nach den Urteilen begonnen, neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung zu erarbeiten, um die Luftreinhaltepläne fortzuschreiben.
Eine wichtige Neuerung ist dabei eine vom Umweltbundesamt im September veröffentlichte Aktualisierung der Emissionsfaktoren, mit der die Realemissionen aus dem Straßenverkehr besser berücksichtigt werden.
Diese neuen Faktoren müssen zunächst in die bestehenden Berechnungsmodelle eingearbeitet werden, eine Fertigstellung wird für Dezember 2019 erwartet.

Karnevalsumzüge, die in ihrer üblichen Ausgestaltung unter das geltende Verbot von Straßenfesten feiern, werden nicht möglich sein.
Die Landesregierung empfiehlt, dass die kommunalen Ordnungsbehörden am 11.11.2020 ein Alkohol- sowie gegebenenfalls ein Verweilverbot an neuralgischen Stellen im öffentlichen Raum aussprechen.
Die Landesregierung wird bestehende Förderprogramme des Landes verlängern und gegebenenfalls anpassen, um die karnevalistische Kulturszene für die Zukunft erhalten zu können.

Durch die Modellprojekte sollen Wege gefunden werden, wie in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen, ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver werden können.
15 Projekte profitieren nun von der Landesförderung.
Darüber hinaus stellt das Land bis 2031 eine Milliarde Euro für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen zur Verfügung.

Durch die Modellprojekte sollen Wege gefunden werden, wie in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver werden können.
15 Projekte profitieren nun von der Landesförderung.
Darüber hinaus stellt das Land bis 2031 eine Milliarde Euro für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen zur Verfügung.

Mit der engen und schon lange bestehenden Zusammenarbeit der benachbarten Bundesländer als auch mit Luxemburg und Frankreich im Rahmen der Hochwasservorhersage stellen wir uns als Anrainer den Herausforderungen einer der größten Wasserstraßen Europas.
Und weil Wassermassen nicht an Landesgrenzen haltmachen, muss auch die Zusammenarbeit zur Hochwasservorsorge grenzüberschreitend erfolgen", so Ministerin Heinen-Esser.

Der Minister betonte, die Landesregierung sei dafür gewählt worden, die Infrastrukturprobleme des Landes, die die Vorgängerregierung zu lange ignoriert habe, beherzt anzugehen.
Neben der Lösung der Verkehrsprobleme durch Hardware aus Straßen, Schienen, Flughäfen und Wasserwegen, brauche Nordrhein-Westfalen aber eine weitere Säule, in der nicht nur die heutigen sondern auch die zukünftigen Fragen der Mobilität diskutiert und nachhaltige Lösungen erarbeitet würden.
Die Fortentwicklung zum Bündnis für Mobilität bestehe deshalb darin, durch intelligentere Nutzung der bestehenden Infrastruktur deren Kapazitäten besser als bisher zu nutzten.
Zudem stehe die komplette Landesregierung hinter dieser bedarfsorientierten Mobilitätspolitik.

Die noch bestehende 12,6 Kilometer lange Lücke der A33 zwischen Borgholzhausen und Halle wird in den nächsten Jahren geschlossen.
Zu Beginn der Arbeiten am letzten Bauabschnitt haben Vertreter von Bund und Land symbolisch drei Eichen innerhalb einer künftigen "Ausgleichsfläche" gepflanzt.
Die noch bestehende 12,6 Kilometer lange Lücke der A33 zwischen Borgholzhausen und Halle wird in den nächsten Jahren geschlossen.
Zu Beginn der Arbeiten am letzten Bauabschnitt haben Vertreter von Bund und Land symbolisch drei Eichen innerhalb einer künftigen "Ausgleichsfläche" gepflanzt.
140 Millionen Euro investiert der Bund in die neue Autobahn, die die Bundesstraße B68 zukünftig entlasten und damit vor allem die Einwohner von Halle vor den Schadstoffen der Fahrzeuge schützen soll.

Ähnlich wie nach dem Sturmtief "Friederike" im März dieses Jahres bietet das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen nun auch nach den Unwettern der vergangenen Tage Bürgerinnen und Bürgern, die Schäden erlitten haben, Unterstützung an.
"Mein Ministerium hat den Finanzämtern mitgeteilt, dass bestehende Spielräume zugunsten der Steuerpflichtigen schnell und unbürokratisch ausgeschöpft werden können", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes.
Straßen und Keller liefen voll, ein Einkaufszentrum stand unter Wasser, das Dach einer Tankstelle stürzte ein.

Autonomes Fahren ist ein bedeutendes Forschungsfeld, sowohl für die Straße als auch die Schiene.
Im Aldenhoven Testing Center forschen wir bereits am autonomen Fahren für die Straße.
Die Entwicklung und der weitere Ausbau der Infrastruktur sind enorm wichtig für einen gelingenden Strukturwandel", so Wolfgang Spelthahn, Landrat des Kreises Düren.
Die Züge sollen dabei unter Reallabor-Bedingungen parallel zum bestehenden SPNV fahren.

Durch die Modellprojekte sollen Wege gefunden werden, wie in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen, ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver werden können.
15 Projekte profitieren nun von der Landesförderung.
Hintergrund ÖPNV-Offensive: Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade zur Verfügung, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.

"Es richtet sich", so Monika Kleine, Geschäftsführerin des SkF in Köln, "an obdachlose oder von Obdachlosigkeit bedrohte Seniorinnen sowie an Frauen, die durch das Leben auf der Straße vor der Zeit alt geworden sind.
Damit solche Frauen eine sichere Unterkunft finden und die letzten Jahre ihres Lebens in Würde verbringen können, unterstützen wir sie durch verlässliche Kontaktangebote, die Klärung bestehender Ansprüche, hauswirtschaftliche und pflegerische Betreuung und, sofern sie das wollen und die Möglichkeit besteht, durch den Einzug in eines der altersgerechten Appartements, die wir in den vergangenen Jahren geschaffen haben.
Das Land unterstützt die Kommunen durch das Aktionsprogramm "Hilfen in Wohnungsnotfällen".
Nach der Wohnungslosenstatistik des Landes waren am Stichtag 30. Juni 2016 mehr als 6.400 Frauen in Nordrhein-Westfalen wohnungslos, das waren etwa ein Viertel aller als wohnungslos gemeldeten Personen (insgesamt 25.045 Personen am Stichtag).

Eine Mobility-as-a-Service-App unterstützt die Vernetzung der Verkehrsträger in Hürth und kombiniert bei Fahrtanfragen bestehende ÖPNV-Angebote mit dem neuen On-Demand-Service.
Ziel ist auch die Verbesserung der Erreichbarkeit nahegelegener Ziele in diesem Gebiet und ein besserer Zugang zu bestehenden ÖPNV-Angeboten.
Nutzer können die NetLiner-Minibusse über die Mobilitätsplattform der Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG (ASEAG) zu festgelegten Haltepunkten anfordern.
Auch die Gemeinde Roetgen in der Städteregion Aachen wird das On-Demand-Konzept "NetLiner" erproben und erhält dafür 1.050.000 Euro Förderung vom Land.

Als 1914 zwischen beiden Städten plötzlich eine physische Grenze auf der Neustraße / Nieuwstraat gezogen wurde, mitten auf der Straße, wurde eine seit Jahrhunderten gewachsene Einheit von Dialekt und Kultur durchschnitten, wurden familiäre und persönliche Beziehungen plötzlich getrennt.
Seit den 1960er Jahren kämpfte er gegen diese Teilung, klebte Protestplakate und schrieb Briefe an Politiker in beiden Ländern.
1967 wurde der bestehende meterhohe und kilometerlange Stacheldraht abgebaut - und durch Betonblöcke ersetzt!

Die neuen Shuttles können je nach Bedarf rund 230 bestehende Bushaltestellen und zusätzlich bis zu 1.000 virtuelle Haltestellen im Projektgebiet anfahren.
"Die Förderung des Landes unterstützt den Ausbau des bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehrs in Münster.
Mit dem neuen Angebot 'Hiltrup on Demand' wird ein weiterer Baustein des Masterplans Mobilität Münster 2035+ auf den Weg gebracht, der den ÖPNV auch klimafreundlicher macht", freut sich Oberbürgermeister Markus Lewe über die Zuwendung.
Ziel von "Hiltrup-On-Demand" ist auch die Vernetzung des neuen Angebots mit lokalen und überregionalen Bus- und Bahnlinien sowie die Integration in die bestehende Tarifstruktur (Westfalentarif).
"Möglichst noch in diesem Jahr sollen die Busse für das Pilotprojekt auf Hiltrups Straßen fahren.

"Das müssen wir den Menschen auch durch wirkungsvolle Präventionsarbeit klar machen."
Die hohe Zahl der Verstöße gegen diese Vorschrift und die rasante technische Entwicklung bei Smartphones, Tablets sowie anderen Kommunikations- und Informationssystemen hat Bund und Länder veranlasst, die seit 2001 bestehende Regelung umfassend zu überarbeiten.
Die jetzige Änderung der Straßenverkehrsordnung legt gleichzeitig fest, unter welchen Voraussetzungen die Nutzung der Geräte zulässig ist: Das Gerät darf wie bisher weder in die Hand genommen noch gehalten werden.

Das Land fördert den Start von "eezy.nrw" mit 100 Millionen Euro.
Weitere rund 928 Millionen Euro werden im Rahmen der ÖPNV-Offensive bereitgestellt, um mehr Verbindungen zwischen Städten und Gemeinden und die Ausweitung bestehender Linien im SPNV sowie die Verbesserung der Baustellenkommunikation und mehr Sicherheitspersonal in den Zügen zu finanzieren.
Für mehr Sicherheit stellt das Land zudem bis 2024 zehn Millionen Euro zur Ausstattung der Bahnhöfe mit Videotechnologie bereit.
Für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen stellt das Land in Summe mehr als eine Milliarde Euro bis 2031 zur Verfügung.