Die Studie soll bis Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein.
Erwartet wird ein Meilensteinplan für die Umrüstung von Infrastruktur und Fahrzeugen auf digitale Technologien, wodurch der Zugverkehr auf der Strecke erhöht wird, ohne neue Schienen zu bauen.
Die Machbarkeitsstudie ergänzt die bestehenden Planungen aus dem Starterpaket Digitale Schiene Deutschland, wie zum Beispiel die ETCS-Ausrüstung der Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main.

"Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz", sagte Verkehrsminister Wüst.
Bedarfsplan für Radschnellverbindungen Zum Bau von Radschnellverbindungen wird ein Bedarfsplan erstellt.
Das schafft Planungssicherheit für bestehende und zukünftige Planungen von Radwegen.
Vernetzung des Fahrrades Das FaNaG NRW schafft die gesetzliche Grundlage für die Förderung vernetzter Mobilität.
Gefördert werden Radstationen, Fahrrad-Garagen auch mit Lademöglichkeiten für E-Bikes, Mobilstationen als Verknüpfungspunkt für verschiedene Verkehrsmittel, etwa Bus und Bahn, E-Scooter, On-Demand-Shuttle oder Leih-Räder.

Radschnellwege sind das Rückgrat des Radverkehrsnetzes.
Um mehr Planungssicherheit und damit schnelleres Bauen von Radschnellwegen zu ermöglichen, wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz die Erstellung eines verbindlichen Bedarfsplans festgeschrieben.
So können bestehende und auch zukünftige Planungen von Radschnellverbindungen erleichtert werden.
Der Bedarfsplan wird vom Verkehrsministerium unter Einbindung von Straßen.
NRW als Baulastträger und weiteren Akteuren erstellt, zum Beispiel Regionalräte oder Verbände.

Dortmund, Duisburg und Essen haben ebenfalls Konzepte vorgelegt.
Ende 2016 gab es in Nordrhein-Westfalen landesweit insgesamt rund 28.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung.
Durch die bestehenden Planungen der Jobcenter, aber auch durch die zusätzlichen Aktivitäten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Landes NRW, wird das Angebot in diesem Jahr deutlich ausgeweitet.
Allein die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt für die Unterstützung von 4.000 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen rund 57 Millionen Euro zur Verfügung.

Im Ergebnis ergibt dies für die Planungsregionen Arnsberg, Detmold, Köln und Münster ein Teilflächenziel von 2,13 Prozent der regionalen Gesamtfläche (Planungsregion Arnsberg 13.186 Hektar, Detmold 13.888, Köln 15.682, Münster 12.670).
Aufgrund der hohen Siedlungsdichte und des geringeren Flächenpotentials betragen die Teilflächenziele für die Planungsregion Düsseldorf 1,14 Prozent (4.151 Hektar) und für die Planungsregion des RVR 0,46 Prozent (2.036 Hektar).
Bestehende Windenergieanlagen und geeignete bestehende Planungen werden bei der Erfüllung der Ziele berücksichtigt.

Im Endausbau (ab 2025) sollen hier bis zu 300 Studierende pro Jahr ihr Studium beginnen.
Zur Finanzierung des Aufbaubetriebs der Medizinischen Fakultät hat die Landeregierung in Absprache mit der Universität Bielefeld Mittel für die nächsten Jahre eingeplant.
Die bestehende mittelfristige Finanzplanung des Landes sieht einen Mittelbedarf vor, der von 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr in den kommenden Jahren auf 45 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 aufwächst.
Nach aktuellen Einschätzungen wird dieser für die nächsten Jahre vorgesehene Mittelaufwuchs eine ausreichende Basis für die Aufbauphase darstellen (ohne Investitionskosten, vor allem Gebäude).
Im Jahr 2022 wird der Volllastbetrieb noch nicht erreicht sein.

Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.
Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.
Die bestehende Güterstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf soll für den Personennahverkehr ausgebaut werden, so dass südliche Stadtteile Duisburgs im Bereich Wedau sowie nördliche und südliche Stadtteile Ratingens nach Düsseldorf besser erschlossen werden.

Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.

Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für die nachfolgenden Planungsphasen.
So werden bei der Rheinbahn AG mögliche Kapazitätssteigerungen durch längere Züge (Förderung 216.000 Euro) untersucht und im Rheinisch-Bergischen Kreis eine Verlängerung der bestehenden Stadtbahnlinien 3 und 18 aus dem Kölner Stadtgebiet (Förderung 135.000 Euro).
Planungsvorrat für Schienenprojekte
Damit wurden jetzt schon in Summe rund 84,5 Millionen Euro durch das Land zur Beschleunigung von Planungsleistungen zur Verfügung gestellt.
Voraussetzung für den Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen sind abgeschlossene Planungen.

Planungsbeschleunigung
Das bestehende Verkehrswegenetz muss daher auf hohem Niveau erhalten bleiben.
Die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland nimmt zu viel Zeit in Anspruch.
Beide Länder sind sich einig, die Bemühungen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte gemeinsam weiter voranzutreiben - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.

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Outokumpu hält bestehende Verträge nicht ein
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Planung des finnischen Stahlunternehmens Outokumpu scharf kritisiert, sein Bochumer Stahlwerk zu schließen und mehr Beschäftigte als bisher geplant am Standort Krefeld abzubauen.
NRW-Ministerpräsidentin Kraft sagte nach einem Telefonat mit dem CEO von Outokumpu, Mika Seitovirta: "Ich habe gegenüber Herrn Seitovirta das große Befremden der Landesregierung deutlich gemacht, dass Outokumpu mit seinen Entscheidungen bestehende Verträge nicht einhält.

Mit diesen zwei zusätzlichen Haltestellen können bis zu 6.800 Anwohnerinnen und Anwohner zusätzlich an die bereits bestehende Linie angeschlossen werden.
Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr fördert im Rahmen der Förderrichtlinie die Planungsleistungen in der Regel mit 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Mit der nun getroffenen Einigung mit dem Bund, können die Planungen, wie durch die Landesregierung vorgesehen, weiterverfolgt werden.
Freiheitsentziehende Maßnahmen stehen stets unter Richtervorbehalt und kommen nur dann zur Anwendung, wenn mildere Mittel nicht ausreichen, z. B. bei bestehender Fluchtgefahr.
Der Standort Mönchengladbach eignet sich aufgrund seiner Größe, seiner bestehenden landesbehördlichen Strukturen sowie der Nähe zum Flughafen Düsseldorf in besonderer Weise für die Einrichtung.

Die Verfahren zur Planung und Genehmigung des Vorhabens liegen in Bundeszuständigkeit.
Neben der neuen großen Stromautobahn wird die zukünftige Energieversorgung auch auf Verstärkungen des bestehenden Stromnetzes mit diversen kleineren Projekten gestützt.
Der Bundesbedarfsplan sieht daher mehrere Maßnahmen zur Verstärkung des bestehenden nordrhein-westfälischen Stromnetzes vor.

Mit der Erweiterung des Portals um die mitteltiefe und tiefe Geothermie stellen wir für Kommunen, Energieversorger und Unternehmen mit hohem Wärmebedarf wichtige Geo-Daten zur Verfügung und nehmen damit bereits in der Planungsphase einen Teil des Risikos aus den Projekten.
Ein integriertes Planungstool erleichtert die Berechnung der benötigten Sondenlänge bis 1000 Meter Tiefe.
Neu ist außerdem die Möglichkeit, sich Bohrungen in der Nähe des geplanten Projektstandortes sowie bestehende bergrechtliche Erdwärmefelder anzeigen zu lassen.

Ausblick - Finanzplanung bleibt bestehen In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des Haushalts ohne coronabedingte Sondereffekte und durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Die sich in den kommenden beiden Jahren nach der September-Steuerschätzung gegenüber der bisherigen Finanzplanung ergebenen Steuermindereinnahmen werden nicht nur durch Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm, sondern auch durch Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage kompensiert.

Plan & Play (Technische Universität Dortmund; Riedel Communications GmbH & Co.KG, Wuppertal; Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML), Dortmund): Effektive Unterstützung potentieller Anwender bei der detaillierten Identifikation der benötigten Netzinfrastruktur und -planung.
NRW eingeführte, web-basierte Campusnetzplaner zu einem vollwertigen, frei zugänglichen Netzplanungswerkzeug für ad-hoc 5G-Campusnetze ausgebaut werden.
Die Netzplanungsfunktionen bauen auf aktuellsten Algorithmen des Online-Lernens mittels Reinforcement auf und werden in einem agilen Forschungsprozess in zwei Anwendungsfeldern erprobt und optimiert.
RISEN_5G (Fraunhofer IPT, Aachen; Wenaroll GmbH, Solingen; R&D Steuerungstechnik GmbH & Co. KG, Mönchengladbach; Platz & Römelt GmbH, Langenfeld): RISEN_5G verbindet neue und bestehende Technologien, um relevante Sensorik wirkstellennah zur Verfügung zu stellen und die Teilprozessschritte des Glattwalzens sowie der Messtechnik zu verbinden.

Im weiteren Verlauf sollen die Züge an den bestehenden Stationen Osnabrück Altstadt und Osnabrück Hauptbahnhof halten.
Die Netto-Investitionskosten für das Projekt belaufen sich auf rund 41,8 Millionen Euro für die Reaktivierung und Anpassungen der bestehenden Infrastruktur in Osnabrück.
Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Dieser Plan umfasst die langfristige Planung des streckenbezogenen Aus- und Neubaus der Schieneninfrastruktur für zuwendungsfähige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die einen dramatischen Einbruch der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung und massive Steuerausfälle verursacht haben, prägen weiterhin den Haushalt und die darüberhinausgehende Finanzplanung für die kommenden Jahre.
Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.
Die bestehende Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien werden auch künftig fortgesetzt.

Zum Hintergrund: 2011 hatte der damalige Verkehrsminister Voigtsberger eine Priorisierungsliste vorgelegt, um "besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt", schneller voran zu bringen.
Für 52 Planungen wurden damals festgelegt, nach Abschluss der laufenden Planungsstufe über die Priorität neu zu entscheiden.
Davon sind 36 jetzt mit Planungsvorrang eingestuft, zwölf Projekte sollen nachrangig weiter geführt werden, vier Projekte werden weiter untersucht.

Beim großen Pitch-Finale werden durch ein kombiniertes Bewertungsverfahren - bestehend aus Juryentscheidung und Live-Voting - die drei Gewinnerinnen und Gewinner bestimmt.
3. foresAIght aus Köln entwickelt KI-basierte Bedarfsprognosen für kleine und mittlere Unternehmen, die sich in bestehende Planungsprozesse integrieren und so die Verfügbarkeit erhöhen sowie Bestandsrisiken senken.
4. GenerIO aus Essen wandelt bestehende Produktbilder per KI in Sekunden automatisiert in interaktive 3D-Modelle um: Dadurch können unter anderem Retouren reduziert werden.
7. Ole aus Bielefeld bündelt als KI-gestützter Assistent herstellerübergreifendes Fachwissen in einem zentralen Chat und vereinfacht so komplexe Aufgaben von der Planung über die Installation bis zur Wartung in Handwerksbetrieben.

Jetzt gehe es darum, die neue Planungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die regionalen Strukturen umzusetzen.
Der KGNW-Präsident betont: "Die neue Krankenhausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist."
Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.
Er begrüßt, dass die künftige Krankenhausplanung detaillierter sein soll als bisher.

Bestehende Flächennutzungspläne: Der Gesetzentwurf normiert die Voraussetzungen, unter denen eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits bestehende Flächennutzungsplanung mit den Wirkungen des § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB von der 1.000-Meter-Regelung unberührt bleibt (Bestandsschutz).
Künftige Bauleitpläne: Der Gesetzentwurf entfaltet hingegen keine Wirkungen für zukünftige Flächennutzungs- und Bebauungspläne ohne Konzentrationswirkung: Städte und Gemeinden können im Wege der Bauleitplanung Baurecht für Windenergieanlagen schaffen, ohne bei der Aufstellung entsprechender Flächennutzungs- und Bebauungspläne an die 1.000-Meter-Regelung gebunden zu sein, da der Gesetzentwurf nur die Frage der Privilegierung von Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich zum Gegenstand hat.
Repowering-Bauleitpläne: Die Bauleitplanung kann auch als Instrument für das sogenannte Repowering von Windenergieanlagen in Betracht kommen.
Da viele der bestehenden Anlagen die 1.000-Meter-Regelung nicht einhalten würden und damit das - auch höhengleiche und standortidentische - Repowering unzulässig wäre, kann dem Instrument der Bauleitplanung auch insoweit eine sehr wichtige Rolle zukommen.

" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "
Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu drehen.
Damit dies gelingt, müssen wir deutlich schneller bei Planungs- und Genehmigungsverfahren werden.

Mittelfristige Finanzplanung gibt den Weg vor
In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt transparent voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des allgemeinen Haushalts ohne durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.

So werden die Synergien beim Rückbau der bestehenden Straßeninfrastruktur genutzt, um die umweltfreundliche Nahmobilität in Ostwestfalen-Lippe voranzubringen.
Konkret ist in der Planungsvereinbarung geregelt, dass die Stadt Bad Oeynhausen für den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die Planung des Radschnellwegs RS3 zwischen der Ringstraße in Löhne und Dehmer Straße in Bad Oeynhausen sowie den Rückbau der Kanalstraße/Mindener Straße L777, ehemals B61, zwischen Ringstraße und Eidinghausener Straße, übernimmt.
"Ich freue mich über die Planungsvereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen.
Die Kosten für die Planung und den Bau des Radweges werden durch den Landesbetrieb getragen.

Durch den aktiven Ausbau der bestehenden Fernwärmeinseln zu einem Fernwärmeverbund könnten noch mehr Bürgerinnen und Bürger insbesondere im westlichen Ruhrgebiet (von Duisburg bis Herne) und am angrenzenden Niederrhein (Moers, Dinslaken, Voerde) durch die Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) profitieren.
Das dies technisch möglich ist, wurde nun durch das neue Gutachten des Büros für Energiewirtschaft und technische Planung (BET) bestätigt.
"Wenn wir die bestehenden Fernwärmeinseln im Ruhrgebiet intelligent vernetzen und ausbauen, leistet das einen großen Beitrag zum Klimaschutz 'made in NRW'."
Durch den Zusammenschluss bestehender Netzinseln zu einem West-verbund könnten durch die gemeinsame Nutzung von KWK-Anlagen und anderen Einspeisern bis 2050 bis zu drei Millionen Tonnen des Treibhausgases CO2 eingespart werden.

* Aufnahme eines Grundsatzes zur Wasserstoffinfrastruktur, mit dem Regional- und Bauleitplanung unter anderem dazu verpflichtet werden, freie bzw. frei werdende Kraftwerksstandorte vorrangig für die Nachnutzung durch systemrelevante Elektrolyseure, Konverter und wasserstofffähige Gaskraftwerke zu reservieren.
* Prüfung, ob dem Anliegen der chemischen Industrie Rechnung getragen werden kann, im LEP bzw. über den LEP die Planung von Korridoren für überregional bedeutsame Chemie-Pipelines zu unterstützen.
Um den Flächenverbrauch insgesamt zu begrenzen, werden die vorhandenen Festlegungen des LEP zu einer möglichst umfassenden Ausschöpfung von bestehende Lagerstätten überprüft.
* Prüfung, ob zur Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung eine Anpassung des Grundsatzes 8.1-1 (Integration von Siedlungs- und Verkehrsplanung) sowie der Ziele 8.1-11 (ÖPNV) und 8.1-12 (Erreichbarkeit) und die Aufnahme eines Grundsatzes zum (überregional bedeutsamen) Radverkehr erforderlich sind.

Die Landesregierung baut den Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und deren Kindern aus: Die fünf bereits bestehenden Frauenhäuser in Recklinghausen, Datteln, Minden, Münster und Salzkotten können nun in die Landesförderung aufgenommen werden und erhalten so Planungssicherheit für ihre wichtige Arbeit.
Die Landesregierung baut den Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und deren Kindern aus: Die fünf bereits bestehenden Frauenhäuser in Recklinghausen, Datteln, Minden, Münster und Salzkotten können nun in die Landesförderung aufgenommen werden und erhalten so Planungssicherheit für ihre wichtige Arbeit.
Für mich ist die Aufnahme der bereits bestehenden Frauenhäuser in die Landesförderung auch eine Frage der Gleichbehandlung.

Martin Tönnes, Beigeordneter Planung, und Nina Alsdorf, Projektleiterin beim Regionalverband Ruhr, nahmen den Preis entgegen.
Ziel des Projekts ist es, das bestehende Netz für die Alltagsmobilität weiter zu qualifizieren und Synergieeffekte für die Entwicklung des Freizeitnetzes zu berücksichtigen.
Den Preis nahmen Projektleiter Marcel Knauff, Mitarbeiter des Fachbereichs Verkehrsplanung und Signalwesen, bei der Stadt Oberhausen, und Ricarda Mauksch, Leiterin des Fachbereichs Verkehrsplanung und Signalwesen entgegen.

Anspruchsvolle und aufwändige Genehmigungsverfahren können die Realisierung der Planungen in die Länge ziehen.
Die Optimierung von Genehmigungsverfahren ist gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels und der dadurch erforderlichen Anpassung und Transformation bestehender Industrieanlagen dringend geboten.
Aber Geschwindigkeit darf nicht vor Gründlichkeit gehen: Über allem steht die Wahrung bestehender Umweltstandards und die Gewährleistung von rechtssicheren Entscheidung", stellt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser klar.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Optimierte Planungs- und Genehmigungsverfahren spielen eine herausragende Rolle für die Transformation unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund sieben Millionen Euro vorgesehen.

In einem dicht besiedelten Bundesland wie Nordrhein-Westfalen zählen dabei Ambition und Akzeptanz: Begleitend zu der ambitionierten Flächensicherung durch die Regionalpläne der sechs Planungsregionen hat Nordrhein-Westfalen mit dem § 36a LPlG ein akzeptanzsicherndes Plansicherungsinstrument eingeführt.
Außerhalb von bestehenden oder geplanten Windenergiebereichen wird damit der Windenergieausbau im Wesentlichen auf raumverträgliche Projekte beschränkt.
Bei zwei Planungsregionen, Köln und Ruhrgebiet, dauern die Arbeiten noch an.

Dieser Trend wird im Rahmen des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs umgekehrt.
Das 10-Punkte-Programm des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sieht die verbindliche Einführung standardisierter Regelungen zur Vereinfachung von Planung, Genehmigung und den Bau von Ersatzneubauten vor, um im bestehenden System Bauvorhaben zu beschleunigen und so den Investitionsstau schnell und nachhaltig aufzulösen.

Gleichzeitig wird der Rahmen dafür geschaffen, dass die anstehenden Planungen für die neuen Windenergiegebiete fokussiert, gesteuert und mit Akzeptanz vor Ort erfolgen können.
Die Lenkung des Ausbaus geht zum frühestmöglichen Zeitpunkt auf die Regionalplanung über, damit Investitionen bereits jetzt vor allem auf den dafür vorgesehenen Flächen erfolgen.
In einem ersten Schritt werden dazu neben bereits bestehenden Flächen sofort rund 9.000 Hektar zusätzlich mobilisiert - das entspricht rechnerisch rund 450 Windrädern.

Wichtig ist, die jungen Leute frühzeitig in die Planung einzubeziehen, damit sie ihre Ideen und Vorstellungen einbringen können", erklärte die Ministerin.
* Stadt Hennef (ergänzt den bestehenden Verbund Lohmar, Overath, Rösrath und Troisdorf)

In den kommenden fünf Jahren sollen die im LHEP dargelegten Planungen durch konkrete Initiativen ausgefüllt werden, die in vielfältiger Weise an bestehende Aktivitäten anknüpfen können.
Durch die Definition von neun Handlungsfeldern werden innerhalb der übergreifenden Planung noch einmal besondere Akzente gesetzt.

Das MKJFGFI wird innerhalb der Landeszuständigkeit die gesamte bestehende Erlasslage zum Komplex Abschiebungen einer umfassenden Überprüfung unterziehen.
8. Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt In Erwartung der durch die anderen dargestellten Maßnahmen, insbesondere der konsequenten Anwendung von Ausreisegewahrsam, erwirkten Steigerung des Bedarfs, wird die Schaffung weiterer Haftplätze in den Blick genommen.
Dieser Vorlauf erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die Dauer der Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten angezeigt.

Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,5 Millionen Euro vorgesehen.

Ebenso erforderlich sind verstärkte Anstrengungen beim Bürokratieabbau, mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und noch größeres Engagement bei der Fachkräftesicherung.
Hier beschritt der Mittelstandsbeirat neue Wege und gab den Startschuss für die Durchführung von spezifischen Clearingverfahren zur Mittelstandsverträglichkeit im bestehenden Recht.
Ziel ist es, neben der herkömmlichen Begleitung von Gesetzgebungsverfahren nun auch ausgewählte bestehende Gesetze und Verordnungen mit erheblichen Auswirkungen auf den Mittelstand mittelstandsfreundlicher auszugestalten.

In der Landes- und Regionalplanung wurde die Hochwasservorsorge bereits verankert.
Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen.

KölnRheinRuhr legt ein Konzept vor, das zu 100 Prozent auf bestehende oder temporär ertüchtigte Sportstätten setzt.
Nun bestätigt ein Umweltscreening der Deutschen Sporthochschule Köln die Planungen: Die erforderlichen Schutzkriterien für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete oder Wasserschutzgebiete können entweder erfüllt werden, sind bereits in vollem Umfang erfüllt oder eine Betroffenheit der Gebiete ist nicht zu erwarten.

Um dieses hohe Verbraucherschutzniveau zu sichern, setzen wir die bestehende Zusammenarbeit gerne fort.
Sie gibt uns Planungssicherheit, mit den stetig steigenden Anforderungen Schritt zu halten.

Außerdem sollte auf die weitere Steigerung bei den technischen und rechtlichen Anforderungen verzichtet werden, da die bestehenden Auflagen bereits kostentreibend im Wohnungsbau wirken.
Die Digitalisierung muss vorankommen, um Planungen zu beschleunigen.

Interdisziplinäre Planungsteams, bestehend aus Stadt- und Regionalplanern, Landschaftsplanern, Mobilitätsexperten und Wirtschaftsgeographen sowie den regional Verantwortlichen, widmen sich dieser Aufgabe in den kommenden drei Jahren.

Alexander Rychter, Verbandsdirektor des Verbandes der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen: "Der City Wohnpark zeigt, wie bestehende Wohnquartiere zukunftsfähig weiterentwickelt werden können.
Damit Wohnungsunternehmen diesen Weg weitergehen können, brauchen sie Planungssicherheit und eine verlässliche öffentliche Förderung, für die Nordrhein-Westfalen seit Jahren wichtige Impulse setzt.

Die Unterzeichnung der Planungs,- und Finanzierungsvereinbarung ergänzt die bereits bestehende Rahmenvereinbarung Münster - Lünen zwischen Bund, Bahn und Land.
Das Land und der Bund sind sich einig, dass die Planung des 24 Kilometer langen Streckenabschnittes zwischen Werne und Münster-Amelsbüren gemeinsam aus einem Guss auf den Weg gebracht werden muss.

Durch maßvolle Konsolidierungsmaßnahmen sorgen wir für Generationengerechtigkeit und erhalten gleichzeitig bestehende Strukturen - gerade im sozialen Bereich
Zugleich wurde die Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 vom Kabinett gebilligt.

Stattdessen greift er auf die Bauverwaltungen der Länder zurück - im Falle Nordrhein-Westfalens bestehend aus der Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW).
Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.

Das zeigt auch der Tätigkeitsbericht für das Jahre 2019, der heute im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung im Landtag vorgestellt wurde.
Dafür soll die Clearingstelle Mittelstand in Einzelfällen auf Anforderung auch zu bereits bestehenden Rechtsvorschriften tätig werden können, wenn sie besonders relevant sind für den Mittelstand.
Außerdem soll sie mit einem eigenen Initiativrecht Verfahren zu bestehenden Landesgesetzen und -verordnungen selber anregen können.

Das Projektvorhaben "Digital Hardware Hub Aachen" der AMO GmbH teilt sich in drei Teilvorhaben: "DigiHub-IT", das Anpassungsteilprojekt der bestehenden IT-Infrastruktur zur Schaffung einer Netz-und Austausch-plattform (Deep-Tech.Knotenpunkt), "DHHA Planungsleistungen Bau", zur Vorbereitung der Baumaßnahme zur Errichtung des Inkubationszentrums (Büro- und Forschungsbereich) sowie als 3. Teilprojekt die Errichtung und Inbetriebnahme des Büro- und Forschungsneubaus.
Mit "DigiHub-IT" wurde nun das erste Teilprojekt bewilligt, für das nächste Teilprojekt "Planungsleistungen Bau" wurde bereits der Förderantrag gestellt.

Deshalb unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen dabei, bestehende Barrieren zu überwinden.
URBAN im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die zu einer Aktivierung notwendigen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel planungsrechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten.