1. +++ (SEM)

Betriebe, in denen ein Verdacht auf eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit besteht oder in denen eine Infektion nachgewiesen wurde, müssen gesperrt werden und dürfen keine Tiere mehr in andere Betriebe transportieren.
Durch den Ausbruch verliert ganz Nordrhein-Westfalen den sogenannten Freiheitsstatus in Bezug auf die Blauzungenkrankheit.
Der Viehhandel mit empfänglichen Tieren (Rinder, Schafe, Ziegen und sonstige Wiederkäuer) aus Nordrhein-Westfalen in blauzungenfreie Gebiete sowie in die Niederlande und nach Belgien wird nur noch unter bestimmten Auflagen möglich sein.
Hierzu werden derzeit Gespräche geführt, über deren Ergebnis noch informiert wird.
Keine Gefahr der Übertragung auf den Menschen

Datum: 2023-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-blauzungenkrankheit-im-kreis-kleve;
Themen: Virus der Blauzungenkrankheit # ?, Fälle der Blauzungenkrankheit # ?, einzelnes Schaf # ?, zweijährige Phase # ?, Infektion # ?, Verdacht # ?, Tiergesundheit # ?, bestimmte Auflagen # ?, empfängliche Tiere # ?, möglicher Viehhandel # ?

2. ++ (IR)

Barrierefreies Bauen und Wohnen muss zum neuen Standard werden und nicht mitunter auf bestimmte Räume und Zugänge beschränkt sein.
Daher hoffe ich inständig, dass der Entwurf eine Neuauflage erfährt, die barrierefreiem und selbstbestimmtem Wohnen gerecht wird.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-landesbauordnung-barrierefreiheit-ist-mehr-als-eine-wohlwollende;
Themen: Landesbaumodernisierungsgesetz # ?, Ziele der Neufassung # ?, barrierefreies Wohnen # ?, Barrierefreiheit # ?, Grundsätze der UN-Behindertenkonvention # ?, bestimmte Räume # ?, selbstbestimmtes Wohnen # ?, Änderungsentwurf # ?, Änderungsgesetz # ?, Inklusionsgrundsätzegesetz # ?

3. ++ (IR)

Auch private Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern können mit maximal 50 Teilnehmern unter Auflagen zur Rückverfolgung und Hygiene- und Schutzvorkehrungen wieder stattfinden.
Des Weiteren können Bars sowie Wellnesseinrichtungen und Erlebnisbäder ihren Betrieb unter Auflagen aufnehmen.
Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport können unter Auflagen auch in Hallen wieder stattfinden.
Die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben bestehen.
Die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen macht die weiteren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen möglich.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;
Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

4. ++ (IR)

In Nordrhein-Westfalen tritt die landesinterne Wohnsitzauflage wie geplant am 1. Dezember 2016 in Kraft.
"Die Wohnsitzauflage macht Integration planbar für die Kommunen und für das Land.
Sie wirkt integrationshemmenden Konzentrationen in bestimmten Städten entgegen und gibt den Kommunen, Schulen und Kindertageseinrichtungen Planungssicherheit für ihre Integrationsangebote.
Wir unterstützen mit der Wohnsitzauflage die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden in NRW.

Datum: 2016-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-das-land-unterstuetzt-mit-der-wohnsitzauflage-die;
Themen: Wohnsitzauflage # ?, Zuweisung # ?, Regelung # ?, Integrationsarbeit # ?, begonnene Integrationsprozesse # ?, bestimmte Kommune # ?, bestimmte Städte # ?, entscheidende Gerade # ?, große Ungleichgewichte # ?, integrationshemmende Konzentrationen # ?

5. ++ (IR)

Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind.
Bibliotheken einschließlich Bibliotheken an Hochschulen haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 2 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

6. ++ (IR)

Nach der geltenden Rechtslage müssen beispielsweise bestimmte Diensteanbieter wie Kabelnetzbetreiber andere Auflagen erfüllen als Anbieter von Plattformen im offenen Internet.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-leitet-die-laender-arbeitsgruppe-plattformregulierung-stellungnahmen-im;
Themen: Plattformregulierung # ?, Kartellrecht # ?, konvergente Medienordnung # ?, Bund-Länder-Kommission # ?, Kabelnetzbetreiber # ?, Jugendschutz # ?, Stellungnahmen # ?, Ergebnisse der Anhörung # ?, Institut für Rundfunktechnik # ?, Länder-Arbeitsgruppe # ?

7. ++ (IR)

Ratings werden von privaten, unabhängigen Ratingagenturen wie Moody's, Standard& Poor's (S&P) oder Fitch, die gewerbsmäßig Schuldnerbonität und Kreditausfallrisiken bewerten, nach bestimmten Prüfkriterien vergeben und basieren meist auf einem abgestuften Buchstabensystem.
(Quelle: Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 5. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2013. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2013.)

Datum: 2016-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-noten-fuer-nrw-finanzen-bestaetigt;
Themen: Standard # ?, Ratingagentur # ?, umsichtige konsequente Haushaltspolitik # ?, langfristige Bonität # ?, NRW-Finanzen # ?, gute Noten # ?, Bonitätsbeurteilung # ?, Kreditausfallrisiken # ?, Schuldnerbonität # ?, Zinsleistungen # ?

8. ++ (IR)

Ratings werden von privaten, unabhängigen Ratingagenturen wie Moody's, Standard& Poor's (S&P) oder Fitch, die gewerbsmäßig Schuldnerbonität und Kreditausfallrisiken bewerten, nach bestimmten Prüfkriterien vergeben und basieren meist auf einem abgestuften Buchstabensystem.
(Quelle: Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 5. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2013. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2013.)

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ratingagentur-bestaetigt-gute-noten-fuer-nrw-finanzen;
Themen: Ratingagentur # ?, Standard # ?, umsichtige konsequente Haushaltspolitik # ?, langfristige Bonität # ?, NRW-Finanzen # ?, gute Noten # ?, Bonitätsbeurteilung # ?, Kreditausfallrisiken # ?, Schuldnerbonität # ?, Zinsleistungen # ?

9. ++ (IR)

Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.

Datum: 2017-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, Kondome # ?, sexuelle Dienstleistungen # ?, Anmeldung # ?, Tätigkeit # ?, Kondompflicht # ?, Anmeldebescheinigung # ?, Geschlechtsverkehr # ?, Prostituiertenschutzgesetz # ?, neues Gesetz # ?

10. ++ (IR)

Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.
In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig - auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?