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Ende Mai hatte die Kanzlei Graf von Westphalen im Auftrag der Putenerzeugergemeinschaften Münsterland, Rheinland und Nordwest sowie in Abstimmung mit dem Verband Deutscher Putenerzeuger Kommunen in Nordrhein-Westfalen gewarnt, sich an der vom Landesumweltamt (LANUV) durchgeführten fachaufsichtlichen Überprüfung zu beteiligen und gleichzeitig ein Ultimatum gesetzt.
In dem vier Seiten umfassenden Schreiben forderte die Kanzlei die Kommunen auf, bis zum 14. Juni eine Erklärung zu unterschreiben, bestimmte Daten nicht an das LANUV weiterzureichen.
Diese Daten umfassen unter anderem Angaben zum Tierhalten und der Betriebsstätte sowie Behandlungsdaten der einzelnen Mastdurchgänge, etwa die Zahl der Verabreichungen eines Antibiotikums.
Sollten die Kommunen bis zu diesem Datum keine entsprechende Erklärung abgeben, würden rechtliche Schritte gegen die nordrhein-westfälischen Kommunen geprüft.

* Datenschutz: Die europäische Datenschutz-Grundverordnung enthält Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten oder zum Recht auf Datenübertragbarkeit, die den öffentlichen Archiven zusätzliche Aufgaben und Pflichten übertragen.
Im Archivgesetz wird nun von der in der Datenschutz-Grundverordnung vorgesehenen Option Gebrauch gemacht, bestimmte Regelungen für den Archivbereich außer Kraft zu setzen.
* Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten: In der Zeit des Nationalsozialismus etwa wurden massiv in unzulässiger Weise Daten gespeichert.
Neben der historischen Bedeutung haben solchen Daten auch eine rechtliche Relevanz - insbesondere dann, wenn sie helfen können, erlittenes Unrecht aufzuarbeiten.
Die Archivierung unzulässig erhobener Daten bedarf jedoch einer eindeutigen gesetzlichen Grundlage, da sie einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen darstellt.
Die Novelle gewährleistet, dass auch unrechtmäßig gesammelte Daten archiviert werden und nach Ablauf der entsprechenden Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich gemacht werden.

"Wir Ermittler fordern die Wiedereinsetzung der ausgesetzten Verkehrsdatenspeicherung in Deutschland!"
Bei der Verkehrsdatenspeicherung sind Anbieter gesetzlich verpflichtet, Telefon- und Internet-Verbindungsdaten über einen bestimmten Zeitraum zu sichern.
Derzeit ist sie in Deutschland faktisch ausgesetzt, obwohl der Europäische Gerichtshof jüngst entschieden hat, dass die Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung schwerer Kriminalität auch für IP-Adressen zulässig ist.
Alle Beteiligten wiesen besonders darauf hin, dass es bei der Verkehrsdatenspeicherung nicht um die Speicherung einer Vielzahl von persönlichen Inhalten gehe, wie es der Begriff "Vorratsdatenspeicherung" suggeriert habe.
Hier seien weitere Verarbeitungsschritte notwendig, um Rückschlüsse auf die realen Personen hinter diesen Daten ziehen zu können.

Sämtliche Daten, die hierfür relevant sind, sollen den Schulen perspektivisch über ein digitales Dashboard übersichtlich aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden.
Bis die technische Lösung für ein solches Dashboard steht, erhalten die Schulen regelmäßig eine Zusammenstellung ihrer wesentlichen Daten als nutzerfreundliches Datenblatt.
Prof. Dr. Stephan Huber, Exzellenz-Lehrstuhlinhaber an der Linz School of Education, hat am Konzept für die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Nordrhein-Westfalen mitgearbeitet.
Er fügt hinzu: "Datengestützte Qualitätsentwicklung an Schulen geht von der Ist-Situation einer jeden einzelnen Schule aus und bestimmt auf dieser Grundlage eine schulspezifische Strategie, die für die jeweilige Schule Ziele und Maßnahmen enthält.

Justizminister Thomas Kutschaty hat auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten in der Industrie angemahnt:
"Schon heute übermitteln Bügeleisen und Toaster ungefragt Daten an ihren Hersteller.
Auch vor dem Kinderzimmer macht die Datensammelwut keinen Halt: Spielzeugpuppen geben nicht nur vorprogrammierte Sätze wieder, sondern antworten auf Fragen und sammeln fleißig Informationen.
Sie werden an Hersteller der Spracherkennungsprogramme geschickt, der damit speziell auf das Kind zugeschnittene Angebote entwickelt oder den Kauf bestimmter Zeichentrickfilme empfiehlt.
Solche Zombie-Puppen, die selbst das Kinderzimmer zur Datenquelle machen, müssen wir notfalls per Gesetz abschalten", so der Minister.
Fachleute von Universitäten aus Europa und den USA und öffentlicher Verwaltung befassen sich heute auf einer gemeinsamen Fachtagung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität Siegen und des Justizministeriums im Landgericht Düsseldorf mit dem industriellen Umgang von Daten und diskutieren, wo unser Recht ein "Update" braucht.

Das Fahrzeug versetzt die Polizei in die Lage, Daten direkt vor Ort zu erfassen, zu sichern und in das Polizeinetz einzuspeisen.
In vielen Fällen gerade schwerster Kriminalität ist die Datenauswertung inzwischen der Schlüssel zum Ermittlungserfolg.
Nachdem die Polizei Beweismittel wie USB-Sticks, Computer oder Handys sichergestellt hat, werten Ermittler die gespeicherten Daten normalerweise im Dienstgebäude der Polizei aus.
Mit Hilfe des neuen MODALs können einige Arbeitsprozesse in bestimmten Fällen auch schon direkt am Einsatzort erledigt werden.
"Wenn nötig, können die Ermittler direkt vor Ort einen ersten Blick auf die belastenden Daten werfen.

Deep Learning wird in der Regel als eine spezielle Methode zur Informationsverarbeitung bezeichnet und verwendet zur Analyse großer Datensätze neuronale Netze.
Im Grunde ähnelt die Vorgehensweise der eines Menschen: Anhand von großen Datenbergen wird etwas wahrgenommen, analysiert und daraus eine Schlussfolgerung gezogen.
Die Methode kommt insbesondere dann zum Einsatz, wenn große Datenmengen nach bestimmten Mustern und Trends untersucht werden.

Die Software erfasst und kategorisiert Daten zu Einbrüchen in einer Stadt, also beispielsweise Tatort, Tatzeit und das Vorgehen der Täter.
Diese Daten werden mit frei verfügbaren Informationen über Bebauung, Sozial- und Infrastruktur kombiniert.
Ein Algorithmus bestimmt auf dieser Daten-Grundlage, wo ein Schwerpunkt liegt, an dem die Wahrscheinlichkeit für weitere Einbrüche hoch ist - und an dem die Polizei deshalb besonders präsent und aufmerksam ist.

Antworten darauf liefert auf einen Blick die Verkehrsstärkenkarte NRW, die jetzt mit den Daten der bundesweiten Verkehrszählung 2015 neu erschienen ist.
Alle fünf Jahre zählen die Straßenbauverwaltungen der Länder im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums an bestimmten Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten nach einem einheitlichen Schema den Verkehr.
Die Daten werden im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) in Bergisch Gladbach ausgewertet und für verschiedene Anwendungen aufbereitet.
Die Daten werden außerdem in Kürze über die Online-Auskunft der nordrhein-westfälischen Straßeninformationsbank (NWSIB) http://www.nwsib-online.nrw.de bereitgestellt.
Für Profianwender gibt es dort eine Fülle weiterer Informationen, zum Beispiel über Brückenbauwerke, Bedarfsumleitungen, Gefahrgutstrecken, Baustellen, Unfalldaten oder Fotos der regelmäßigen Bildbefahrung der Straßen.

Im Chemikalienrecht reicht die Spannbreite der Bußgelder für unsichere Verpackungen, mangelhafte Kennzeichnungen, unrichtige oder unvollständige Informationen in Sicherheitsdatenblättern oder illegales in Verkehr bringen von 100 bis 50.000 Euro.
In bestimmten Fällen sind auch Bußgelder bis zu 200.000 Euro möglich.
Darunter fallen beispielsweise unzulässige Importe von Chemikalien, Verstöße gegen Registrierungspflichten von Herstellern oder auch mangelhafte Sicherheitsdatenblätter.

Bei dem Projekt "Zentrale Open Data Plattform" werden mit einem Gesamtbudget von rund 3,1 Millionen Euro die technischen Grundlagen entwickelt, um für mehr Transparenz zu sorgen und Interessierte über ein integratives Serviceportal Zugang zu bestimmten Datenbeständen zu verschaffen - beispielsweise Kartendienste und Daten von Mess-Stationen.
Das Portal wird nach und nach erweitert: Künftig sollen auch Daten aus Bereichen wie Bürgerzusammenarbeit, Sicherheit, Tourismus, Umwelt und Verkehr zur Verfügung gestellt werden.
Mit den Daten wiederum können Anwendungen entwickelt werden, die einen Mehrwert für Stadt und Region bieten.

Automatisierte morphologische Charakterisierung pharmazeutischer Hilfs- und Wirkstoffe mittels KI-gestützter Bilddaten-Analytik - AutoMorph
So können die Grundstoffe präziser bestimmt und bearbeitet werden und ihr Verhalten besser prognostiziert werden.
Hierzu werden Machine Learning-Prozesse auf den Bereich der Mikroskopie übertragen, sodass lichtmikroskopische Daten automatisch ausgewertet werden können.

Durch die Stimulation bestimmter Nerven können Krankheiten wie Tinnitus, Kopfschmerzen oder Migräne therapiert werden. www.oric.
Point 8 GmbH, Dortmund Bringt Big Data-Technologien aus dem CERN Institut in die Wirtschaft und unterstützt Unternehmen bei Datenanalysen, Machine Learning und Simulationen. www.point-8.de
Skymatic UG, Sankt Augustin Mit Cryptomator vertreibt und entwickelt das Unternehmen eine Open Source Verschlüsselungssoftware, mit der sich für die Cloud bestimmte Dateien lokal auf dem eigenen Endgerät verschlüsseln lassen. www.cryptomator.

Lehrkräfte legen bei der Schaffung von "KI-Agenten" mittels eines Megaprompts für eine bestimmte Lerngruppe und ein bestimmtes Kompetenzspektrum fest, in welcher Rolle der Agent antwortet, welche Chatpraktiken möglich sind und welche Lernprozesse auf diese Weise initiiert und unterstützt werden sollen.
Die Wissensbasis des Agenten kann durch die Nutzung geeigneter Daten wie Curricula oder digitale Fachtexte kontinuierlich spezifiziert und erweitert werden.
Die Schulen erhalten einen mit der Datenschutzgrundverordnung konformen Zugang zu verschiedenen Large Language Models, mit denen sie Lehr- und Lernmöglichkeiten fachbezogen entwickeln und im Unterricht erproben können.

Hier müssen alle beteiligten Behörden und Institutionen neue Wege im Informations- und Datenaustausch gehen.
Die Jobcenter in kommunaler Trägerschaft werden wir anweisen, in bestimmten Fällen Prüfungen bei Leistungsanträgen durchzuführen.
Bei der heutigen Kontrollaktion testen wir einen neuen Ansatz, bei dem wir Daten verschiedener Institutionen auf neue Weise verknüpfen.

Zentrales Suchportal für Umweltdaten in ganz NRW
Die NRW-Landesregierung verbessert den Zugang zu Umweltdaten im Netz.
Nutzerinnen und Nutzer können sich eine personalisierte Startseite einrichten, die sie laufend und tagesaktuell über umweltbezogene Entwicklungen an ihrem Wohnort informiert - von allgemeinen Wetterdaten über Feinstaubbelastung bis hin zu Wasserständen und -temperaturen.
Gezielte Informationen zu den Themen Lärm, Abwasser, Abfall und Verbraucherschutz finden Nutzerinnen und Nutzer für jeden Ort in NRW im umfangreichen Kartenmaterial des Umweltportals: Dieses zeigt zum Beispiel, wie hoch die Feinstaubbelastung an einer bestimmten Straße oder wie es um die Wasserqualität der nordrhein-westfälischen Seen bestellt ist.

Patienten mit bestimmten Sehstörungen werden damit Bilder direkt auf die Netzhaut projiziert.
Mit der Brille können auch Bildmaßstab, Kontrast und Farben so verändert werden, dass sich das Sehvermögen auch bei bestimmten Netzhauterkrankungen bessern lässt.
"Die Studie der Universitäts-Augenklinik ist die erste weltweit, die das innovative Instrument an Patienten testet und Daten für die Zulassung als Medizinprodukt sammelt", sagte Prof. Dr. Wolfgang Sauerwein.

Das hatte in mehreren Urteilen neue Maßgaben in Bezug auf Eingriffsintensität, Datenschutz und Kontrolle des Verfassungsschutzes gesetzt.
Mit der neuen Möglichkeit zur Kontostammdatenanfrage werden Finanzermittlungen erleichtert und mit der Befugnis zur Anfrage bei Verkehrsunternehmen wird ermöglicht, Reisewege von Extremisten, Terroristen und Agenten fremder Mächte besser nachzuverfolgen.
Ebenso wie Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personen, denen Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen gewährt wird, etwa bei Großveranstaltungen, die nun auf einer bestimmteren rechtlichen Grundlage erfolgen.

Mehr als 73 Kommunen und Kreises beteiligen sich an dem Projekt, das mit einer Höhe von 50 Millionen Euro knapp 67.000 Geflüchteten eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen soll.
Datenschutzhinweis betr.

Ich bin den Macherinnen und Machern der Umfrage sehr dankbar, dass sie uns mit Daten versorgen, die es leichter machen werden, Gelegenheits-Publikum zu Stammgästen zu machen und Nicht-Publikum mit einem attraktiven Programm zu begeistern.
Als Hauptgründe wurden "Unterhaltung", "Interesse am Stück", "Wunsch, eine bestimmte Künstlerin oder einen bestimmten Künstler zu sehen", "Atmosphäre im Theater" und "Gemeinschaftserlebnis" angegeben.

Hinweis an die Medien (nicht zur Veröffentlichung bestimmt): Das Titelblatt und die einzelnen Kalenderblätter sind - ausschließlich zur Berichterstattung im Zusammenhang mit dieser Pressemitteilung - zum Abdruck in Printmedien und für Online-Angebote der Medien freigegeben.
Sie finden die Daten bis zum 30. November 2020 hier: https://membox.nrw.de:index.php/s/S58VS5f04Mc0JjG (Passwort: Kalender2021)

Das Angebot wird datenschutzkonform ausgestaltet sein.
Das Angebot ist datenschutzkonform und technologieoffen - ohne Festlegung auf ein bestimmtes Produkt oder eine spezifische KI-Anwendung.

Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind.
Bibliotheken einschließlich Bibliotheken an Hochschulen haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 2 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten.

Minister Pinkwart: "Die Jury hat drei würdige Gewinner bestimmt, die sich von der Digitalisierung nicht treiben lassen, sondern selbst zum Treiber der Digitalisierung geworden sind.
Der Einsatz in der Cloud schafft Transparenz in den Verteilungsnetzen, ermittelt Veränderungen im Netz und liefert zudem Handlungsempfehlungen und Datenanalysen.

Ohne die Informationen, wer einen bestimmten Inhalt eingestellt hat, können wir Strafverfolgung nicht betreiben.
Auf die Anfragen der deutschen Strafverfolgungsbehörden werden bei circa 40 Prozent der Fälle die erbetenen Daten nicht übergeben.

Damit setzt Nordrhein-Westfalen auch bundesweit ein klares Zeichen für einen selbstbestimmten und verantwortungsfähigen Umgang mit Medien.
Das Augenmerk liegt dabei darauf, Themen wie Cybermobbing, Datenmissbrauch und Datenschutz sowie exzessive Mediennutzung im schulischen Alltag jugendaffin aufzugreifen.

Mit Zieldatum ab dem 11. Mai 2020 sollen die bestehenden Kontaktbeschränkungen so weiterentwickelt werden, dass es möglich ist, dass die Angehörigen zweier Haushalte sich im öffentlichen Raum treffen (in Anpassung an Bund-Länder-Regelung).
Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Hinweis an die Medien (nicht zur Veröffentlichung bestimmt): Die zwölf Siegerfotos sind - ausschließlich zur Berichterstattung im Zusammenhang mit dieser Pressemitteilung - zum Abdruck in Printmedien und für Online-Angebote der Medien freigegeben.
Sie finden die Daten in druckfähiger Auflösung bis zum 15.10.2021 hier.

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Transparenz, Datenschutz und klare Kennzeichnung sind unabdingbar für den Einsatz Künstlicher Intelligenz
Die Digitalisierung bestimmt zunehmend unseren Alltag: Digitale Assistenten unterstützen im smarten Zuhause, Chatbots beraten im Kundendienst und Roboadvisor treffen die Vorauswahl bei der Geldanlage.
Die Digitalisierung bestimmt zunehmend unseren Alltag: Digitale Assistenten unterstützen im smarten Zuhause, Chatbots beraten im Kundendienst und Roboadvisor treffen die Vorauswahl bei der Geldanlage.

Durch die weitgehende Standardisierung lassen sich nun höherwertige und besser vergleichbare Daten ermitteln.
Die zu Grunde liegenden Daten sind noch umfangreicher aufbereitet, für jeden Interessierten frei verfügbar und ohne Registrierung nutzbar", sagte Minister Reul.
Der Immobilienrichtwert gilt für sogenannte Normobjekte, also für in einer bestimmten Lage typische, aber fiktive Immobilien, die detailliert beschriebene Grundstücksmerkmale aufweisen.

Themen in diesem Kontext waren unter anderem die Rahmenbedingungen des Verbrauchertrackings, das heißt der unbewussten Preisgabe persönlicher Daten und Verhaltensmuster im Netz, und die dynamische Preisgestaltung von Online-Händlern.
Ein viel diskutiertes Thema war zudem die Bewertung und Klassifizierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern anhand statistischer Daten.
Schlechte Score-Werte können dazu führen, dass bestimmte Unternehmensleistungen von Kundinnen und Kunden nicht mehr in Anspruch genommen oder nur zu schlechteren Konditionen abgeschlossen werden können.

Nutzerinnen und Nutzer können sich eine personalisierte Startseite einrichten, die sie laufend und tagesaktuell über umweltbezogene Entwicklungen an ihrem Wohnort informiert - von allgemeinen Wetterdaten über Feinstaubbelastung bis hin zu Wasserständen und -temperaturen.
Gezielte Informationen zu den Themen Lärm, Abwasser, Abfall und Verbraucherschutz finden Nutzerinnen und Nutzer für jeden Ort in NRW im umfangreichen Kartenmaterial des Umweltportals: Dieses zeigt zum Beispiel, wie hoch die Feinstaubbelastung an einer bestimmten Straße oder wie es um die Wasserqualität der nordrhein-westfälischen Seen bestellt ist.
"Erst diese Daten versetzen Menschen in die Lage, sich intensiv mit den Orten zu befassen, in denen sie leben oder ihre Freizeit verbringen möchten.

Die Anlagen tragen den Regelungen des Datenschutzes Rechnung.
In einigen Städten gibt es bereits an bestimmten Kriminalitätsbrennpunkten stationäre Videobeobachtung.

Interessenten können auch vor Ort unter bestimmten datenschutzrechtlichen Bedingungen die Unterlagen einsehen.

Knapp 2/3 der Befragten (63 Prozent) halten es für möglich, dass Online-Shops anhand von bestimmten Nutzermerkmalen berechnen, wie viel ein Kunde bereit ist, für ein Produkt oder eine Dienstleistung zu bezahlen.
"Durch die massive Datensammlung und die Auswertung des Konsumentenverhaltens wächst die Gefahr von Diskriminierung und Ausschluss.

Die eingesparten Gelder hat das Land nach einem bestimmten Schlüssel an die kommunalen Grundsicherungsträger weitergeleitet.
Das Landesverfassungsgericht hatte im Jahr 2010 festgestellt, dass die der Mittelverteilung zugrunde liegenden Daten korrigiert werden mussten, um die Ungleichbehandlung einzelner Kommunen in den Jahren 2007 bis 2009 zu beseitigen.

Wenn der Algorithmus bemerkt, dass bestimmte Artikel besonders häufig nachgefragt werden und ein signifikanter Wert an Bestellzahlen überschritten wird, gibt das Frühwarnsystem Alarm.
Perspektivisch ließen sich unter Einbeziehung von Lieferantendaten auch die Zustände von Produktions- und Lieferketten berechnen.

Beim großen Pitch-Finale werden durch ein kombiniertes Bewertungsverfahren - bestehend aus Juryentscheidung und Live-Voting - die drei Gewinnerinnen und Gewinner bestimmt.
2. ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.
5. Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Aktuell hat das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die Russische Föderation untersagt und vor weiteren Abfertigungen den Nachweis funktionsfähiger Entlade- und Versorgungsstationen für die gesamte Transportroute eingefordert.

Das Gesetz enthält klar definierte Eingriffsbefugnisse, um aktuelle Daten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen und sogenannte IMSI-Catcher einzusetzen.
Zur Kriminalitätsbekämpfung darf die Polizei weiter an bestimmten Orten Videobeobachtung einsetzen.

Das heißt: Die an der Ruhr-Universität Bochum entwickelten Vorhersagemodelle schlagen Materialien mit bestimmten Eigenschaften vor, diese werden synthetisiert und im Labor per Laserlicht umfassend charakterisiert - elektronisch, optisch, mechanisch und strukturell.
Die Ergebnisse fließen als Trainingsdaten direkt in die KI-Modelle zurück.

Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.

Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können.
Der Internationale Tag gegen Homophobie, der seit 2005 alljährlich begangen wird, soll an dieses Datum erinnern.

Zudem haben Bund und Länder beschlossen, die Angabe unrichtiger Kontaktdaten auf Listen, die der Rückverfolgung dienen - also etwa in Restaurants - mit einem Bußgeld zu bestrafen.
Wenn technische Innovationen nachweislich und entsprechend zertifiziert bestimmte andere Schutzmaßnahmen entbehrlich machen, können durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Ausnahmen von der Coronaschutzverordnung zugelassen werden.

Die Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreise und Landschaftsverbände) tragen die Kosten ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.
das heißt, das - wie jedes Jahr - noch eine Aktualisierung der Daten auf Basis des voll-ständigen Steuerverbundes erfolgen wird

Der Gesetzentwurf enthält daher klar definierte Eingriffsbefugnisse, etwa zur Abfrage von aktuellen Daten bei Telekommunikationsanbietern und zum Einsatz sogenannter IMSI-Catcher, einem technischen Hilfsmittel, mit dem Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden können.
Auch die Befugnis, zur Kriminalitätsbekämpfung an bestimmten Orten Videobeobachtung einzusetzen, regelt der Gesetzentwurf.

In beiden Städten wurden alleine durch den Datenabgleich etwa 80 Fälle identifiziert, in denen der Fiskus Kindergeld zu Unrecht gewährte.
* Folgende Voraussetzungen müssen gegeben sein, um Anspruch auf Kindergeld zu haben: + Das Kind ist unter 18 Jahren (unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch Kindergeld für volljährige Kinder beantragen und erhalten), + Das Kind wird von den Eltern regelmäßig versorgt und lebt in ihrem Haushalt (das gilt auch für Stiefkinder, Enkelkinder oder Pflegekinder);

Damit entsteht ein rechtlich neuartiges Umfeld, in dem bestimmte Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung flexibler gehandhabt werden können, um Forschung und praktische Anwendung enger zusammenzubringen.

Neu ist beispielsweise, dass der Fakeshop-Finder die Firmendaten, die er auf der Website findet, mit Einträgen im Handelsregister abgleichen kann, um Fälschungen noch sicherer zu erkennen.
Um Fakeshops noch schneller auf die Spur zu kommen, werden nun auch Produktanzeigen für bestimmte, von Fakeshops oft genutzte Suchbegriffe bei Google ausgewertet.

Denn bestimmte Weichmacher wirken sich negativ auf das Hormonsystem des Körpers aus und es gibt Hinweise, dass sie die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen können.
"Unsere Daten und Zeitreihen aus der Kita-Studie belegen, dass klare gesetzliche Regelungen wirken und Belastungen dadurch wirksam gesenkt werden können.