1. +++ (SEM)
21. April 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat am 20. April 2021 den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Windenergieanlagen künftig einen Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in bestimmten Gebieten einhalten sollen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Landeskabinett hat am 20. April 2021 den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-raum-fuer-wohngebiete-und-windenergie-im-dichtbesiedelten;
Themen: Bebauungsplan
# ?, Regionalplanungsbehörde
# ?, Wohngebiete
# ?, Fachagentur
# ?, bestimmte Gebiete
# ?, Flächen
# ?, Ausführung
# ?, Mindestabstand
# ?, Raum
# ?, 1.000-Meter-Regelung
# ?
2. +++ (SEM)
Je nach Mietniveau in den Städten und Gemeinden betragen die Darlehenssätze jetzt zwischen 1.100 (Vorjahr 850) und 1.650 (Vorjahr 1.500) Euro pro Quadratmeter Wohnfläche.
Für die Darlehen werden Zinsen zwischen null und 0,5 Prozent fällig.
Bauherren können in bestimmten Gebieten um 20 Eurocent leicht erhöhte Sozialmieten verlangen, damit sich das Bauvorhaben rechnet.
Zudem setzt das Land gezielte Investitionsanreize durch Tilgungsnachlässe.
Dies gilt für die energetische Sanierung, für die Aufbereitung von Brachflächen oder Abrissmaßnahmen zugunsten des geförderten Wohnungsbaus oder für bestimmte Ausstattungsmerkmale.
Datum: 2014-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbaufoerderung-2014-noch-weitere-verbesserungen-bessere-konditionen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Mietwohnungsbau
# ?, Wohnungsbauförderung in NRW
# ?, Ersterwerb
# ?, Unterstützung für Quartiersentwicklung
# ?, Bestandsinvestitionen
# ?, Förderbeträge
# ?, selbstgenutztes Wohneigentum
# ?, studentisches Wohnen
# ?, Zinsen
# ?
3. +++ (SEM)
"Die nach wie vor positive landesweite Entwicklung der Zahlen eröffnet uns kleinere Spielräume, die wir für mehr Freiheiten verantwortungsvoll nutzen wollen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Wir dürfen aber nicht vergessen: Die Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen weiter sehr wachsam und verantwortungsvoll sein.
Das zeigen gerade die 'Hotspots' in bestimmten Regionen.
Neben den allgemeinen Hygieneregeln sind daher die drei Grundregeln weiterhin unerlässlich: das Abstandsgebot, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten.
"
Datum: 2020-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;
Themen: Coronaeinreiseverordnung
# ?, neue Infektionen
# ?, Grundregeln
# ?, Spielräume
# ?, Verordnungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht
# ?, vorhandene Testkapazitäten
# ?, wichtige Änderungen
# ?, Nachverfolgbarkeit
# ?
4. +++ (SEM)
Derweil lassen die Angebote der Automobilbranche zur Unterstützung privater PKW-Halter noch zu wünschen übrig.
So bieten bislang lediglich zwei PKW-Hersteller betroffenen Kunden eine finanzielle Unterstützung an, um ihren EURO-5-Diesel nachzurüsten.
Zudem sind die Angebote räumlich nur auf bestimmte Regionen begrenzt.
"Wir benötigen die Möglichkeit einer kostengünstigen Nachrüstung für alle EURO-5-Dieselbesitzer", forderte Heinen-Esser.
Dieser Forderung hatte sich im November auch die Umweltministerkonferenz auf Antrag Nordrhein-Westfalens angeschlossen.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;
Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge
# ?, Nachdruck
# ?, Automobilhersteller
# ?, Marktplatz
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Forderung
# ?, Besuch des Marktplatzes
# ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts
# ?, Euro-5-Dieselbesitzer
# ?, Kraftfahrzeughändler
# ?
5. +++ (SEM)
Für die Ausbildung stehen landesweit 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung mit 106 lehramtsbezogenen Seminaren zur Verfügung.
Je nach Einstellungstermin (jeweils zum 1. Mai und 1. November) werden zwischen 3.000 und 4.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in den Vorbereitungsdienst eingestellt.
Dabei wünschen sich viele angehende Lehrkräfte, ihren Vorbereitungsdienst in bestimmten Regionen absolvieren zu können.
Um diesen Wünschen nachzukommen, haben die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, bis zu vier Orte anzugeben, an denen sie ausgebildet werden möchten.
"Zugleich finden angehende Lehrerinnen und Lehrer", so Ministerin Feller, "überall in Nordrhein-Westfalen gute Bedingungen für ihre praktische Lehrerausbildung.
Datum: 2023-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-unsere-schulen-freuen-sich-auf-gut-ausgebildeten;
Themen: angehende Lehrkräfte
# ?, Seminareinstellung
# ?, Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bewerberinnen
# ?, angehende Lehrerinnen
# ?, Onlineportal
# ?, Studium
# ?, Ausbildungsplatzgarantie
# ?, lehramtsbezogene Masterstudiengänge
# ?, praktische Lehrerausbildung
# ?
6. +++ (SEM)
Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KVWL) und den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in ländlichen und strukturschwachen Regionen 24,5 zusätzliche Sitze zur Niederlassung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen.
Dadurch wird die psychotherapeutische Versorgung verbessert.
Die Zahl der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die sich in bestimmten Regionen niederlassen können, ist nach bundesgesetzlichen Regelungen begrenzt.
Hierdurch soll sichergestellt werden, dass eine gleichmäßige und bedarfsgerechte Versorgung in allen Regionen gewährleistet wird.
Eine Möglichkeit der Schaffung zusätzlicher Sitze besteht jedoch nach § 103 Sozialgesetzbuch V (Absatz 2 Satz 4).
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-neue-sitze-fuer-psychotherapeutinnen-und;
Themen: Landesausschüsse des Arzts
# ?, Rahmen der Bedarfsplanung
# ?, neue Sitze
# ?, zusätzliche Sitze
# ?, psychotherapeutische Versorgung
# ?, Niederlassungsmöglichkeiten
# ?, bundesgesetzliche Regelungen
# ?, Ärzte
# ?, Ärztinnen
# ?, Bedarfsplanungsrichtlinie
# ?
7. +++ (SEM)
Auch für das Verständnis und die Restaurierung von historischen Fotosammlungen ist die Weitergabe der analogen Techniken unabdingbar.
Nordrhein-Westfalen hat sich zu einem gefragten Zentrum der analogen Fotografie entwickelt.
Rotwelsch-Dialekte: Sie sind Sprachformen, die in bestimmten Regionen oft jahrhundertelang genutzt und weiterentwickelt wurden und bis heute zum Teil in der Umgangssprache fortleben.
Im Ursprung wurden die Dialekte oft von Gaunern oder anderen kleineren Gruppen zur Geheimhaltung und Abgrenzung genutzt, weshalb die Dialekte auch als Geheimsprachen gelten.
Mancherorts werden die Rotwelsch-Dialekte typisch für eine Region wahrgenommen und zum Beispiel auf Jahrmärkten, Dorffesten oder im Karneval weitergeben.
Datum: 2024-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leeze-kunst-fuer-alle-und-analoge-fotografie-werden-immaterielles-kulturerbe-von;
Themen: Landesinventar
# ?, Rotwelschdialekte
# ?, Ruhrfestspiele
# ?, immaterielles Kulturerbe
# ?, Bräuche
# ?, Traditionen
# ?, kulturelles Erbe
# ?, Dialekte
# ?, Gedanke
# ?, Auswahlverfahren
# ?
8. +++ (SEM)
Für die Ausbildung stehen landesweit 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung mit 106 lehramtsbezogenen Seminaren zur Verfügung.
Je nach Einstellungstermin (jeweils zum 1. Mai und 1. November) werden zwischen 3.000 und 4.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in den Vorbereitungsdienst eingestellt.
Dabei wünschen sich viele angehende Lehrkräfte, ihren Vorbereitungsdienst in bestimmten Regionen absolvieren zu können.
Um diesen Wünschen nachzukommen, haben die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, bis zu vier Ortswünsche anzugeben, an denen sie ausgebildet werden möchten.
Einen Platz im Vorbereitungsdienst erhalten alle, die alle Unterlagen in der gesetzten Frist einreichen.
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bewerbungen-fuers-referendariat-nun-deutlich-vereinfacht;
Themen: bisheriges Bewerbungsportal
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Lebenslauf
# ?, Mathe
# ?, Lehramtsanwärter
# ?, Webadresse
# ?, Bewerberinnen
# ?, Webangebot für Referendariat
# ?, einzelne Bewerbungsunterlagen
# ?, gesamte Bewerbungsphase
# ?
9. +++ (SEM)
In der Besucherwindanlage "Windfang" bei Aachen startete jetzt der erste grenzüberschreitende Such-Flug eines sogenannten Kippflüglers.
Verkehrsminister Hendrik Wüst startete heute den Premieren-Flug über eine vernetzte Bodenstation im Verkehrsministerium in Düsseldorf.
Der Kippflügler kann wie eine Drohne senkrecht starten und mit eingebauter Sensorik ein bestimmtes Areal vollautomatisch und systematisch absuchen.
Der Premierenflug ist Teil des vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geförderten Forschungsprojektes "GrenzFlug", in dem das Institut für Flugsystemdynamik der RWTH Aachen und die Stadt Aachen kooperieren.
Ziel ist es, Rettungskräfte bei grenzüberschreitenden Einsätzen automatisiert mit Informationen zu unterstützen.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalig-nordrhein-westfalen-grenzueberschreitender-rettungsflug-eines;
Themen: Grenzflug
# ?, Besucherwindanlage bei Aachen
# ?, Premierenflug
# ?, grenzüberschreitende Rettungsmissionen
# ?, grenzüberschreitender Rettungsflug
# ?, grenzüberschreitender Such-Flug
# ?, sogenannter Kippflügler
# ?, unbemannte Luftfahrzeuge
# ?, Drohnen
# ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf
# ?
10. +++ (SEM)
Die Entscheidung darüber, welche Drittstaaten von einem Verbot betroffen wären, liegt in der Zuständigkeit des Bundes.
Über den aktuellen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat soll die Bundesregierung aufgefordert werden, von einer im Tierschutzgesetz enthaltenen Ermächtigungsgrundlage (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 TierSchG) Gebrauch zu machen.
Danach kann der Export von Rindern in bestimmte Staaten verboten werden, wenn die Gefahr besteht, dass den Tieren in den Bestimmungsstaaten durch unsachgemäße Haltung und Umgang bis zu ihrer Tötung erhebliche Leiden, Schmerzen und Schäden zugefügt werden.
"Wir setzen uns intensiv für die Lösung der Tierschutzprobleme ein und haben im Zuge der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten schon viel erreicht.
Seit März 2019 haben wir in Nordrhein-Westfalen verbesserte Kontrollmöglichkeiten durch einen Echtzeit-Online-Zugang zum GPS-System von Tiertransportfahrzeugen für die zuständigen Überwachungsbehörden.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;
Themen: bestimmte Drittstaaten
# ?, Tiertransporte
# ?, Initiativantrag
# ?, Einhaltung
# ?, Zielländer
# ?, Bestimmungsort
# ?, Verbot
# ?, Bundesrat
# ?, dringender Handlungsbedarf
# ?, Tiere
# ?
11. +++ (SEM)
07.12.2021
Kabinettspressekonferenz zu Waffenverbotszonen
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informiert Herbert Reul, Minister des Innern, über die neue Verordnung zum Verbot des Führens von Waffen in bestimmten Zonen in Nordrhein-Westfalen und die Details der Umsetzung.
Download (127 MB)
Die Waffenverbotszonen werden temporär an Wochenenden sowie vor und an Feiertagen einschließlich Karneval eingerichtet.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück
# ?, Weg
# ?, Befugnis
# ?, Straßen
# ?, Verbot
# ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?, Download
# ?, zentrale Dienste
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?
12. +++ (SEM)
Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit vorn.
"Wer als Ausreisepflichtiger die Chance der freiwilligen Rückkehr nicht nutzt, muss mit Abschiebung rechnen", betonte der Minister.
Neben der kontinuierlichen Verbesserung und dem Ausbau seines internen Rückehrmanagements setzt sich die Landesregierung mit Nachdruck für den Abbau der Rückführungshindernisse in bestimmte Herkunftsländer ein.
So konnten in Zusammenarbeit mit dem Bund Verbesserungen im Bereich der Identifizierungs- und Passersatzpapierverfahren für Marokko erreicht werden.
Im Ergebnis ist die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen speziell nach Marokko von 59 im Jahr 2016 auf 315 im Jahr 2017 gestiegen.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-liegt-bei-der-rueckkehr-ausreisepflichtiger;
Themen: freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, ausreisepflichtige Person
# ?, Spitze
# ?, Identifizierungspapierverfahren
# ?, Maghrebstaaten
# ?, Passersatzpapierverfahren
# ?, Rückführungshindernisse
# ?, bestimmte Herkunftsländer
# ?, erhebliche Probleme
# ?
13. ++ (IR)
Dabei darf nur in bestimmten Bereichen gesammelt werden, besondere Umsicht ist in Wäldern unter Naturschutz nötig.
"Um das sensible Waldökosystem zu schützen, dürfen Pilze nur außerhalb von Naturschutzgebieten gesammelt werden.
Wenn unsere Ranger Waldbesuchende im Naturschutzgebiet außerhalb der Wege sehen, kann dies nach dem Naturschutzrecht ordnungsrechtlich geahndet werden", erklärt Michael Knaup, Leiter der Ranger Südwestfalen von Wald und Holz NRW.
Denn das Verlassen der Wege in Naturschutzgebieten ist verboten und kann gemäß Landesnaturschutzgesetz mit einem Bußgeld bis zu einer Höhe von 1.500 Euro belangt werden.
Bestimmte Pilze, wie der Kaiserling, stehen unter speziellem Schutz.
Datum: 2023-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frueher-saisonstart-nasses-wetter-laesst-waldpilze-spriessen;
Themen: Pilzsaison
# ?, früher Start
# ?, warme Temperaturen
# ?, Waldpilze
# ?, optimale Bedingungen
# ?, Regen
# ?, Großpilze
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Maße
# ?, Eigenbedarf
# ?
14. ++ (IR)
Gleichzeitig werden mit der Verordnung kleine Betriebe, die keine Flächen in belasteten Gebieten haben, entlastet.
Ursula Heinen-Esser: "Wir haben die Bagatellgrenze, ab der ein Betrieb seine Nährstoffbilanz und seine Düngebedarfsermittlung schriftlich dokumentieren muss, für bestimmte Betriebe, die ausschließlich in nicht belasteten Gebieten wirtschaften, etwas ausgeweitet."
Neben einer Verschärfung des Ordnungsrechts legt die Landesregierung den Fokus auf kooperative Ansätze, etwa bei der langjährigen, erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Wasser und Landwirtschaft in Wasserschutzgebieten.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;
Themen: landwirtschaftliche Düngung
# ?, Nährstoffkreisläufe
# ?, Mist
# ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung
# ?, Gülleaufbereitung
# ?, effiziente Ressourcennutzung
# ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau
# ?, notwendige Regelungen
# ?, Gerichtshof für Umsetzung
# ?, eigene Wirtschaftsdünger
# ?
15. ++ (IR)
Als Bestandteil des sogenannten Insektenschutzpaketes hatte der Bund durch eine Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung ein Anwendungsverbot für Herbizide und bestimmte Insektizide in Naturschutzgebieten beschlossen, das im September 2021 in Kraft getreten ist.
Nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundes dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern, gesetzlich geschützten Biotopen sowie Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung Pflanzenschutzmittel grundsätzlich nicht angewendet werden.
Die Verordnung lässt unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen zu, etwa im Fall "erheblicher landwirtschaftlicher Schäden".
Dieser sah bislang vor, dass die Landwirtschaftskammer NRW landwirtschaftlichen Betrieben Ausnahmen dann genehmigen konnte, wenn ihr Ackerflächenanteil im Naturschutzgebiet mehr als 30 Prozent betrug.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zahlt-erschwernisausgleich-fuer-landwirtschaft;
Themen: Naturschutzgebiete
# ?, bestimmte Pflanzenschutzmittel
# ?, Ausnahmen
# ?, Anwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln
# ?, Pflanzenschutzanwendungsverordnung
# ?, untere Naturschutzbehörden
# ?, Wirtschaftlichkeit
# ?, finanzieller Ausgleich
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Genehmigung
# ?
16. ++ (IR)
Alle Unternehmen innerhalb und außerhalb von Gewerbegebieten sollen Zugang zu einem hochleistungsfähigen Internetanschluss von mindestens 50 Mbit/s erhalten.
Um finanzschwachen Kommunen den Zugang zur RWP-Förderung zu erleichtern, werden Eigenanteile der Zuwendungsempfänger in bestimmten Fällen deutlich reduziert.
Mehr Informationen und eine Übersicht der Fördergebiete finden Sie auf www.wirtschaft.nrw.de.
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitband-bildung-brachflaechen-neue-schwerpunkte-fuer-die-regionale;
Themen: neues regionale Wirtschaftsförderungsprogramm
# ?, industrielle Brachflächen
# ?, neuer Schub
# ?, regionale Wirtschaftsförderung
# ?, Revitalisierung
# ?, fitte Regionen
# ?, regionale Investitionen
# ?, zeitgemäße Breitbandinfrastruktur
# ?, Rwp-Förderung
# ?, berufliche Bildungseinrichtungen
# ?
17. ++ (IR)
Die Förderung von Photovoltaikanlagen auf bestimmten für die Landwirtschaft wenig ertragreichen Flächen verbessert die Möglichkeit der Landwirte, wettbewerbsfähig zu wirtschaften und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Nun können in Nordrhein-Westfalen auch bestimmte Projekte in der um Grün- und Ackerlandflächen in benachteiligten Gebieten erweiterten Flächenkulisse umgesetzt werden und bereits in der kommenden Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur im November teilnehmen.
Die Fläche der benachteiligten Gebiete umfasst in Nordrhein-Westfalen 136.100 Hektar Ackerland und 174.600 Hektar Grünland.
Datum: 2022-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-von-laenderoeffnungsklausel-gebrauch-und-erweitert;
Themen: Länderöffnungsklausel
# ?, Ackerlandflächen
# ?, bestimmte Freiflächen
# ?, Solarenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, benachteiligte Gebiete
# ?, Grünlandflächen
# ?, Dachflächen
# ?, Gebrauch
# ?, Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur
# ?, Bereich der Fotovoltaik
# ?
18. ++ (IR)
Die Wasserschutzzonen der Klassen I und II wurden als Ausschlussflächen bestimmt.
bei Szenario B stellen die restlichen Wasserschutzzonen Ausschlussgebiete dar.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-gewaesserschonenden;
Themen: geothermisches Potenzial
# ?, Wärmebedarf in Nordrhein-Westfalen
# ?, gewässerschonende Erdwärmenutzung
# ?, Geothermie
# ?, Merkblatt
# ?, Szenario
# ?, Zukunftsenergien
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Hälfte
# ?, Landesumweltamt
# ?
19. ++ (IR)
Dieses Kriterium ist in Nordrhein-Westfalen an keinem Ort erfüllt, so dass es zu keiner Gebietsausweisung kommt.
In dieser Region ist das Vorkommen von hohen Radonwerten auf ein bestimmtes Gestein zurückzuführen, das nur stellenweise an der Erdoberfläche auftritt.
Daher sind die Gemeinden mit weit weniger als 75 Prozent ihrer Fläche betroffen, sodass sie nicht als Radonvorsorgegebiete festzulegen sind.
Das Ministerium möchte daher den Bürgerinnen und Bürgern in den Gebieten mit erhöhten Radonvorkommen die Möglichkeit anbieten, Radonmessungen in Wohnräumen kostenfrei durchführen zu lassen.
Datum: 2021-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ausweisung-von-radonvorsorgegebieten-nordrhein-westfalen;
Themen: zentrale Radonstelle
# ?, Vorkommen
# ?, Radonvorsorgegebiete in Nordrhein-Westfalen
# ?, Boden
# ?, Pressevertreter
# ?, Gebäude
# ?, Gebiete
# ?, Federführung für Umsetzung
# ?, Innenraummessungen
# ?, Wahrscheinlichkeit für Referenzwertüberschreitungen
# ?
20. ++ (IR)
Besonders die Naturschutzgebiete unseres Landes sind für die Artenvielfalt von besonderer Bedeutung.
Hierbei steht die Einhaltung des Schutzziels für jedes einzelne Schutzgebiet im Vordergrund.
Der Katalog der jagdbaren Arten, der noch aus den 1970er Jahren stammt, wird in Nordrhein-Westfalen neu festgelegt und anhand bestimmter Kriterien aktualisiert.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;
Themen: strittige Punkte
# ?, jagdbare Arten
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Wildtiere
# ?, breite gesellschaftliche Verankerung
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Fallenjagd
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?
21. ++ (IR)
Umweltminister Oliver Krischer: "Wir ermöglichen nun auch in Nordrhein-Westfalen die Windenergienutzung in Industrie- und Gewerbegebieten.
Natur- und Vogelschutzgebiete sowie FFH-Lebensräume bleiben tabu und können weiterhin frei von Windenergienutzung bleiben.
Wir wollen darüber hinaus aber den Naturschutz in der Fläche ausweiten und neue Schutzgebiete ausweisen, in denen wiederum die Windenergienutzung möglich sein soll.
So stellen wir für bestimmte Flächen, die bisher keinen rechtlichen Schutzstatuts hatten, eine Win-Win-Situation her: Der Schutz von Arten und Biotopen wird gewährleistet und gleichzeitig die Nutzung der Windenergie ermöglicht.
Datum: 2023-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-bereits-2025-insgesamt-18-prozent-der-landesflaeche-fuer;
Themen: Landfläche
# ?, Windenergienutzung
# ?, Ausbau
# ?, Potenzialanalyse
# ?, Industriegebiete
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Ausschlussflächen
# ?, Ffh-Lebensräume
# ?, Windenergiegebiete
# ?, Windflächenanalyse
# ?
22. ++ (IR)
Das Gutachten bestimmt Gebiete in Nordrhein-Westfalen, in denen nach Vorgabe durch den Bund die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen nach § 201a BauGB nicht gewährleistet oder besonders gefährdet ist.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;
Themen: Festsetzungen
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Baugebot
# ?, dringender Wohnbedarf
# ?, Mieterschutzverordnung
# ?, Bebauungsplan
# ?, Gemeinden
# ?, Mobilisierung
# ?, B-Plan
# ?, Handlungsinstrumente
# ?
23. ++ (IR)
Aus diesem Grund sollten Reisende in Risikogebieten lange Hosen, langärmelige Hemden oder Blusen tragen, besonders die Knöchel sind zu schützen und eventuell bei Bedarf sogenannte Repellents (Insekten abwehrende Mittel) verwenden.
Reisenden in bestimmten Malariagebieten wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine medikamentöse Vorsorgebehandlung oder die Mitnahme entsprechender Medikamente zur Einnahme bei Erkrankung empfohlen.
Datum: 2015-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vor-fernreisen-rechtzeitig-die-gesundheitsvorsorge-planen;
Themen: Erkrankung
# ?, wichtige Maßnahmen
# ?, Gesundheitsvorsorge
# ?, Urlaub
# ?, Elektrolytausgleich
# ?, Erkältung
# ?, Flüssigkeitsausgleich
# ?, Sonnenbäder
# ?, allgemeine Beratung
# ?, schwere Malaria
# ?
24. ++ (IR)
So soll das Angebot im ÖPNV in bestimmten Stadtteilen verbessert werden.
On-Demand-Shuttles sollen in den Stadtteilen Hiltrup, Amelsbüren und Berg Fidel sowie in bestimmten Wohngebieten in Gremmendorf, Mecklenbeck und Münster-Mitte eingesetzt werden.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-fuer-innovativen-oepnv-im-laendlichen-raum-foerderbescheid-die;
Themen: ländlicher Raum
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Landeswettbewerb
# ?, On-demandshuttles
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Modellprojekte
# ?, neues Angebot
# ?, Zuwendung
# ?
25. ++ (IR)
Am 11., 20. und am 22. Oktober 2021 wurde im Wolfsgebiet Schermbeck jeweils ein Kleinpferd (Pony) gerissen, ein weiteres wurde am 21. Oktober am Hinterlauf verletzt.
Für die Riss-Vorfälle am 11. und 22. Oktober konnte kein bestimmtes Wolfsindividuum nachgewiesen werden, sicher ist allerdings, dass es sich um Wolfsrisse handelt.
Die aktuelle räumliche und zeitliche Häufung der Übergriffe auf Kleinpferde hat das Umweltministerium veranlasst, die derzeitige Lage im Wolfsgebiet Schermbeck erneut genau zu prüfen, auch zur Frage der Verhaltensauffälligkeit und damit verbundenen Fragen einer Entnahme.
Damit wäre eine Entnahme von Wölfen im Wolfsgebiet Schermbeck auch aktuell weiterhin nicht rechtssicher möglich.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-entnahme-von-woelfen-derzeit-weiterhin-keine-option;
Themen: Übergriffe
# ?, genetische Analysen
# ?, Rudel
# ?, Verursacher
# ?, Halter
# ?, Förderrichtlinien
# ?, Bearbeitung
# ?, Einklang
# ?, Fohlenpferdehaltungen
# ?, Genetikproben
# ?
26. ++ (IR)
In Naturschutzgebieten und im Nationalpark Eifel ist das Sammeln von Pilzen grundsätzlich verboten.
In den übrigen Waldgebieten sind bestimmte Pilze aus Artenschutzgründen tabu.
Datum: 2022-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilzsaison-lockt-den-wald;
Themen: Pilzesammeln
# ?, Privatgenuss
# ?, schmackhafte Speisepilze
# ?, Pilzart
# ?, Sammlerinnen
# ?, gute Wachstumsbedingungen
# ?, Bäume
# ?, nordrhein-westfälische Wälder
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Nährstoffe
# ?
27. ++ (IR)
Um die Spezialisierung der Gerichte in Nordrhein-Westfalen weiter zu fördern, werden die gerichtlichen Zuständigkeiten in bestimmten Rechtsgebieten neu geordnet.
Die Komplexität der Rechtsstreitigkeiten wächst, auch die Anwaltschaft ist oft auf bestimmte Fachgebiete spezialisiert.
Datum: 2025-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-spezialisierungen-den-gerichten-hamm-koeln-und-aachen;
Themen: Justizzuständigkeitsverordnung
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neue Spezialisierungen
# ?, neuer gerichtliche Schwerpunkt
# ?, neue Verteilung
# ?, Streitwert
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Änderung
# ?, Komplexität von Rechtsstreitigkeiten
# ?
28. ++ (IR)
Deshalb sollten Reisende in Risikogebieten lange Hosen, langärmelige Hemden oder Blusen tragen, besonders die Knöchel schützen und evtl. bei Bedarf zusätzlich sogenannte Repellents (Moskitos abwehrende Mittel) verwenden.
Reisenden in bestimmten Malariagebieten wird von der Weltgesundheitsorganisation WHO eine medikamentöse Vorsorgebehandlung und/oder die Mitnahme eines Notfallmedikamentes zur Einnahme bei Erkrankung empfohlen.
Datum: 2014-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welt-malaria-tag-2014-gesundheitsministerium-vorsichtsmassnahmen-bei-reisen;
Themen: Malaria
# ?, Weltmalariatag
# ?, tropische Länder
# ?, Hauptreisezeit
# ?, Schutzmöglichkeiten
# ?, Vorsichtsmaßnahmen
# ?, Schätzungen
# ?, Krankheit
# ?, Kopfweh
# ?, Notfallmedikament für Einnahme
# ?
29. ++ (IR)
Die Sperrzone reicht in die Kreise Recklinghausen und Wesel sowie in das Stadtgebiet der Städte Oberhausen und Gelsenkirchen hinein.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-gefluegelpest-im-herbst-2022-einer-hobbyhaltung-bottrop;
Themen: Hobbyhaltung in Bottrop-Kirchhellen
# ?, Sperrzone
# ?, Wildvögel
# ?, Erreger des Virussubtyps
# ?, Hausgeflügelhaltungen
# ?, Virussubtyp
# ?, erforderliche Schritte
# ?, aviäre Influenza
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Wasservögel
# ?
30. ++ (IR)
Durch das Gesetz werden die Landesjustizverwaltungen ermächtigt, Commercial Courts durch Verordnung für bestimmte bürgerliche Rechtsstreitigkeiten einzurichten.
Die Professionalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet wirtschaftsrechtlicher Streitverfahren kann gerade für Unternehmen in den USA attraktiv sein.
Das kann sich auch positiv auf Investitionen auswirken, indem Nordrhein-Westfalen - ähnlich wie auf dem Gebiet der Patentgerichtsbarkeit - international als bedeutender Standort wahrgenommen wird.
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;
Themen: Courts
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Spezialisierung
# ?, moderner Gerichtsstandort
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, staatliche Gerichte
# ?, Gesetz
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesrecht
# ?, Verabschiedung
# ?
31. ++ (IR)
Zurzeit wird geklärt, welche Gebiete hiervon betroffen wären.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.
Das Virus wird in der Regel nicht durch direkten Kontakt zwischen Tieren weitergegeben, die Infektion erfolgt vorranging durch bestimmte Mücken, die sogenannten Gnitzen.
Datum: 2023-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verdacht-der-blauzungenkrankheit-im-kreis-kleve;
Themen: Virus der Blauzungenkrankheit
# ?, Verdacht einer Infektion
# ?, lokale Schafhaltung
# ?, schafhaltender Betrieb
# ?, Fall von Fällen
# ?, Ausbreitung
# ?, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
# ?, Kontaminationen
# ?, Sperma
# ?, Virusinfektion
# ?
32. ++ (IR)
Diese umfasst nun als Fördergebiet "Westmünsterland" inklusive einer Pufferzone eine Fläche von mehr als 4.000 Quadratkilometern.
In den Fördergebieten werden bis zu 100 Prozent der Kosten für investive Herdenschutzmaßnahmen gefördert.
Neben Zäunen umfasst dies unter bestimmten Voraussetzungen auch die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-herdenschutz-foerderung-aus;
Themen: neue Fördergebiete
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, Förderangebote
# ?, Tierhalterinnen
# ?, Dümmergeestniederungen
# ?, Gesamtgröße
# ?, Herdenschutzzäune
# ?, Schäferinnen
# ?, deutschlandweiter Wolfsbestand
# ?, einzelne Tiere
# ?
33. ++ (IR)
Dazu wurden vier Pläne zum Hochwasserrisikomanagement für die Flussgebiete Rhein, Maas, Weser und Ems erarbeitet.
In hochwassergefährdeten Gebieten wurden Überschwemmungsgebiete festgesetzt, in denen bestimmte Nutzungen vorsorglich untersagt oder nur mit Genehmigung erlaubt sind.
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ?
34. ++ (IR)
Wer jetzt schon seine Felder schonend bearbeitet, muss von bestimmten Beschränkungen ausgenommen werden.
Die Novelle sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung der sogenannten "Roten Gebiete" vor.
Datum: 2020-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;
Themen: Grundwasser
# ?, neue Düngeregeln
# ?, Akzeptanz von Maßnahmen
# ?, differenzierte Herangehensweise
# ?, einheitliche Rahmenbedingungen
# ?, sogenannte Gebiete
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, Anpassung
# ?, Schutz
# ?, Voraussetzung
# ?
35. ++ (IR)
Für bestimmte Personengruppen, deren Kinder in die Klassenstufen 1 bis 6 gehen, wird an den Schulen eine Notbetreuung eingerichtet.
Zugang hierzu haben Angehörige bestimmter Berufsgruppen, die in Funktions-bereichen arbeiten, die für die Auftrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sowie der Pandemiebekämpfung zwingend notwendig sind.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;
Themen: Coronavirus--Epidemie
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Virus
# ?, Coronavirusepidemie
# ?, Bekämpfung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Pflegeheime
# ?
36. ++ (IR)
Dieses bestimmt, dass die Europäische Union nur dann eine Regelungsbefugnis hat, wenn die nationalen, regionalen und lokalen Gebietskörperschaften nicht selbst in der Lage sind, die Aufgaben besser vor Ort zu regeln.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-begruesst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?, EU-Einrichtung
# ?, Hüter des Subsidiaritätsprinzips
# ?, Initiativstellungnahme
# ?, Interessen der Region
# ?
37. ++ (IR)
Der Viehhandel mit empfänglichen Tieren (Rinder, Schafe, Ziegen und sonstige Wiederkäuer) aus Nordrhein-Westfalen in blauzungenfreie Gebiete sowie in die Niederlande und nach Belgien wird nur noch unter bestimmten Auflagen möglich sein.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.
Datum: 2023-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-blauzungenkrankheit-im-kreis-kleve;
Themen: Virus der Blauzungenkrankheit
# ?, Fälle der Blauzungenkrankheit
# ?, einzelnes Schaf
# ?, zweijährige Phase
# ?, Infektion
# ?, Verdacht
# ?, Tiergesundheit
# ?, bestimmte Auflagen
# ?, empfängliche Tiere
# ?, möglicher Viehhandel
# ?
38. ++ (IR)
Die bundesgesetzlichen Neuregelungen sehen vor, dass bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden darf.
Die Länder werden ermächtigt, für höchstens fünf Jahre die Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt auszuweisen.
Darin sind 22 Kommunen bestimmt, in denen die Landesregierung einen angespannten Wohnungsmarkt identifiziert hat und in denen die nunmehr zulässige Wiedervermietungsmiete maximal auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden darf.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen
# ?, Bestimmung
# ?, Mieterverbände
# ?, Vormiete
# ?, bestehende Mietverhältnisse
# ?, ortsübliche Miete
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Gebiete
# ?, Eigentumsfreiheit
# ?
39. ++ (IR)
Bei Bedarf kann der Spruchkörper zusätzlich um eine Richterin oder einen Richter, die technisch qualifiziert sind und über eine entsprechende Erfahrung auf dem Gebiet der Technik verfügen, ergänzt werden.
Dies ermöglicht, die einzelnen Beiträge zur mündlichen Verhandlung jeweils bestimmten Beteiligten zuzuordnen.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ?
40. ++ (IR)
Am Donnerstag, 8. Dezember 2022, heulen ab 11.00 Uhr in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Bundesgebiet die Sirenen.
Damit werden Warnungen automatisch auf die Handys von Menschen innerhalb bestimmter Funkzellen geschickt.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/proben-fuer-den-ernstfall-bundesweiter-warntag-2022;
Themen: Sirenen
# ?, bundesweiter Warntag
# ?, Ernstfall
# ?, Panik
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, Rädchen
# ?, eigene Warnmittel
# ?, etwaige Schwachstellen
# ?, landesweite Warntage
# ?, optimale Bevölkerungswarnung
# ?
41. ++ (IR)
Dieses bestimmt, dass die Europäische Union nur dann eine Regelungsbefugnis hat, wenn die nationalen, regionalen und lokalen Gebietskörperschaften nicht selbst in der Lage sind, die Aufgaben besser vor Ort zu regeln.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-begrusst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen-d-0;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, Unionsbürgerschaft
# ?, Europakommunikation
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Zeiten des Krises
# ?, starke Stimme
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?
42. ++ (IR)
On-Demand heißt "auf Abruf" und macht deutlich, dass der Fahrgast selbst bestimmt, wann und wohin er im festgelegten Bediengebiet fahren möchte.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-potentialstudie-demand-ridepooling-angebote;
Themen: On-demandridepoolingangebote
# ?, Nachtstunden
# ?, kommunenübergreifende Verbindungen
# ?, On-demand-Verkehre
# ?, Fahrgast
# ?, Abendstunden
# ?, Abruf
# ?, urbaner Raum
# ?, lebenswerte Zukunftsregion
# ?, Chancenregion
# ?
43. ++ (IR)
Um diese Entwicklung weiter voranzutreiben, analysieren die Bergische Universität Wuppertal und die Stadt Krefeld in dem geförderten Projekt nun die Unfälle von Kindern zwischen 6 und 14 Jahren in deren Freizeit und untersuchen beispielsweise, wie sich Kinder in bestimmten Verkehrssituationen verhalten.
Jürgen Gerlach, Leiter des Lehr- und Forschungsgebietes Straßenverkehrsplanung und -technik an der Bergischen Universität Wuppertal.
"Die Mobilitätsstudie in Krefeld mit dem Fokus auf Freizeitverkehren ist ein wichtiger Beitrag, um die Alltagsmobilität von Kindern sicherer zu machen und neue Erkenntnisse auf diesem Gebiet zu sammeln."
Datum: 2021-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrssicherheit-fuer-kinder-flexibilitaet-fuer-beschaeftigte-land-foerdert;
Themen: betriebliche Mobilität
# ?, Arbeitswege
# ?, Mobilitätsstudien
# ?, bergische Universität
# ?, gemeinsames Forschungsvorhaben
# ?, Transportmittel
# ?, kluge Konzepte
# ?, betriebliches Mobilitätsmanagement
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kinder
# ?
44. ++ (IR)
Zeitgleich werden angrenzende Gebiete engmaschig durch Drohnenflüge und Suchhunde kontrolliert.
An bestimmten Stellen erfolgt eine sogenannte "taktische Zäunung", um Wildschweine gezielt zu lenken.
Datum: 2025-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreise-olpe-und-siegen-wittgenstein-starten-mit;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, Wildschweine
# ?, Schutzriegel für Eindämmung
# ?, Zaunbau
# ?, bestimmte Stellen
# ?, Landrat des Kreises
# ?, Gestaltungsmöglichkeiten
# ?, Errichtung
# ?, Ernstfall
# ?
45. ++ (IR)
Aufgrund der teils eisigen Temperaturen, der noch immer stattfindenden Nachbeben und der zum großen Teil zerstörten Infrastruktur ist die Gefahr für die Menschen in den betroffenen Gebieten noch nicht vorbei.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-dankt-nordrhein-westfaelischen-helfern-fuer;
Themen: Erdbebeneinsatz
# ?, nordrhein-westfälische Helfer
# ?, schwere Erdbeben
# ?, Klinikum Neuss
# ?, Rettungshunde
# ?, Hilfskräfte
# ?, Arbeitersamariterbund
# ?, Malteser
# ?, technisches Hilfswerk
# ?, betroffene Gebiete
# ?
46. ++ (IR)
Außer auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung soll das neue "Sicherheitspaket I" auch für wichtige Weichenstellungen für die Bekämpfung von Alltagskriminalität sorgen: "Angsträume in unseren Städten beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Menschen besonders stark", erklärte der Minister.
"Wenn die polizeiliche Erfahrung es gebietet, an bestimmten Stellen besonders genau hinzusehen und mehr zu kontrollieren, dann sollten wir unseren Beamtinnen und Beamten rechtsstaatliche und rechtssichere Handlungsgrundlagen verschaffen, um genau das zu tun", erläuterte der Innenminister.
Datum: 2018-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags
# ?, blinder Fleck
# ?, Deutschlandkarte
# ?, terroristische Gefährder
# ?, strategische Fahndung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Freiheit
# ?, Aufenthalt von Gefährdern
# ?, Diebesbanden
# ?, Kontaktverbote
# ?
47. ++ (IR)
* bereits jetzt in Ortsteilen unter 2000 Einwohnern neue Wohngebiete zumindest für die ansässige Bevölkerung und Gewerbegebiete für die Erweiterung ansässiger Betriebe ausweisen können,
* unter bestimmten Voraussetzungen auch isoliert im Freiraum liegende Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen ausweisen können.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Firmenansiedlungen
# ?, Firmenerweiterungen
# ?, Änderungen
# ?, Abgrabungsbereiche
# ?, Wohnungsbau
# ?, Kabinett
# ?, Vorschläge
# ?, Stellungnahmen
# ?, Freiräume
# ?
48. ++ (IR)
Diese Organisation setzt sich weltweit für Frauen und Mädchen ein, die in Kriegs- und Krisengebieten sexueller Gewalt ausgesetzt waren und sind.
Ministerpräsidentin Kraft: "Sie und Ihre Kolleginnen geben den betroffenen Frauen eine neue Würde und bahnen ihnen den Weg zu einem selbstbestimmten Leben."
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-staatspreis-nordrhein-westfalen-dr-monika;
Themen: Staatspreis
# ?, Kriegsgebiete
# ?, Krisengebiete
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Menschenrechtsaktivistin
# ?, Mädchen
# ?, Lebensumstände
# ?, nachhaltige Verbesserung
# ?, Gründerin
# ?, Entwicklungsländer
# ?
49. ++ (IR)
Neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung: Vollständig geimpfte Kontaktpersonen unter bestimmten Voraussetzungen von häuslicher Quarantäne befreit - Zwei Tests pro Woche für Grenzpendler aus Hochinzidenzgebieten
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;
Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Hochinzidenzgebiete
# ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung
# ?, geimpfte Kontaktpersonen
# ?, tätige Arbeitnehmer
# ?, vorausgegangene Impfung
# ?, Coronaarbeitsschutzverordnung
# ?, Kontaktperson
# ?, Sars-cov-2infektion
# ?
50. ++ (IR)
Für gesamt Nordrhein-Westfalen liegen diese Empfehlungen zu Baumarten und Mischbeständen auf der Grundlage der landesweiten Forstlichen Standortkarte vor, die eine geringere räumliche Auflösung aufweist (empfohlene Nutzung bis zum Maßstab 1:18.000) und in erster Linie der fachlichen Orientierung für ein bestimmtes Waldgebiet dienen soll.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-auf-waldinfonrw-neue-digitale-karten-zur-wiederbewaldung;
Themen: Waldinfo
# ?, neue Karten
# ?, Mischbestände
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Waldbewirtschaftung
# ?, große Waldschäden
# ?, Baumart
# ?, Internetportal
# ?, Eignung
# ?, 1-5-Ergebnisse
# ?
51. ++ (IR)
Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Hiervon sollen in erster Linie Menschen profitieren, die aus Kriegsgebieten zugewandert sind und kaum Aussicht auf Hilfe durch Behörden in ihren Heimatländern haben.
Datum: 2024-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-bundesratsinitiative-zur-beschleunigung-der;
Themen: ausländische Ausbildung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Approbationsverfahren
# ?, sofortige Sachentscheidung
# ?, Beschleunigung
# ?, Drittstaaten
# ?, aktuelle Planungen
# ?, ausländische Abschlüsse
# ?, Mitantragsteller
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?
52. ++ (IR)
Für andere private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten werden keine landesrechtlichen Vorgaben gemacht.
6. Städte und Gemeinden sollen weiterhin in ihrer örtlichen Kompetenz die Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer über die Durchführung der Funktionsprüfung unterrichten und beraten sowie durch Satzung unter bestimmten Voraussetzungen Fristen für die erstmalige Prüfung festlegen und sich Prüfbescheinigungen vorlegen lassen können.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ?
53. ++ (IR)
So können beispielsweise Sport- oder Kulturvereine unter bestimmten Umständen für die Erdbebenopfer Spenden sammeln, ohne dass dies Auswirkungen auf ihre Gemeinnützigkeit hat.
Das heißt, keine negativen Auswirkungen auf die eigene Gemeinnützigkeit, wenn etwa Sport- oder Kulturvereine zur Unterstützung der Erdbeben-Betroffenen im türkisch-syrischen Grenzgebiet
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-opfer-des-erdbebens-der-tuerkei-und-syrien;
Themen: türkischsyrisches Grenzgebiet
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Unterstützung für Geschädigte
# ?, Opfer des Erdbebens
# ?, Teile der Infrastruktur
# ?, menschliches Leid
# ?, betroffene Region
# ?, Kulturvereine
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?
54. ++ (IR)
Ziel ist die Sicherung der Funktionsfähigkeit des Systems auch in wirtschaftlich schwächeren Lokalfunkgebieten.
Zudem wird der Beitrag des Bürgerfunks als zusätzliches Element der lokalen Anbindung des Lokalfunks in den gesetzlich bestimmten lokalen Sendeanteil einbezogen.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-der-gesamtstrategie-radio-nrw-2022-vorgestellt;
Themen: Audiolandschaft
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Flexibilität
# ?, Anbietervielfalt
# ?, Anbindung des Lokalfunks
# ?, Anbindung von Strukturen
# ?, Audiobereich
# ?, Audiosektor
# ?, Beitrag des Bürgerfunks
# ?, Betriebsgesellschaft
# ?
55. ++ (IR)
Diese regelt, dass unter anderem Apotheken, private Testzentren und andere Leistungsanbieter, die schon bisher Corona-Schnelltests durchgeführt haben und bestimmte Mindestanforderungen erfüllen, ab dem heutigen Montag (8. März), auch die neuen, kostenlosen Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger anbieten und abrechnen können.
Die Testverordnung des Bundes legt fest, dass die Testangebote von Bürgerinnen und Bürgern, die ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthaltsort im Bundesgebiet haben, mindestens einmal pro Woche genutzt werden können.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;
Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung
# ?, Coronavirustestverordnung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, kostenlose Schnelltests
# ?, neue Allgemeinverfügung
# ?, Testungen
# ?, Apotheken
# ?, Teststellen
# ?, Grundlage
# ?
56. ++ (IR)
Die Tafel in Essen verteilt wöchentlich gespendete Lebensmittel an rund 6.000 Menschen im gesamten Stadtgebiet.
Zudem enthält der Landeshaushalt 2024 erstmals einen ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmten Haushaltsansatz.
Datum: 2024-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-2024-ministerpraesident-wuest-unterwegs-im-rheinland-und-ruhrgebiet;
Themen: Industriestandort
# ?, GmbH
# ?, Download
# ?, Foto
# ?, Pilotanlage in Aachen
# ?, moderne Ausrüstung
# ?, Einzelwertung
# ?, ehrenamtliche Unterstützung
# ?, Reitsport
# ?, Pferdesport
# ?
57. ++ (IR)
Gezielte Veränderung der Bettenkapazitäten: Um die Versorgung bestimmter Patientengruppen - z.B. psychisch kranken Kindern und älteren Menschen - zu verbessern, werden die Bettenkapazitäten in den Bereichen Erwachsenen- und Kinder- und Jugendpsychiatrie, Geriatrie und Neurologie erhöht.
Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Datum: 2013-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausrahmenplan-erarbeitet-qualitaetsvorgaben-und;
Themen: Rahmenvorgaben
# ?, neuer Krankenhausrahmenplan
# ?, Bettenkapazitäten
# ?, Neurologie
# ?, stationäre Behandlung
# ?, Bevölkerungsentwicklung
# ?, Behandlungsmöglichkeiten
# ?, Krankenhausträger
# ?, Geriatrie
# ?, neue Erkenntnisse
# ?
58. ++ (IR)
Das Moratorium, das den nach dem neuen Gebietskulissengutachten abgestuften Städten ermöglicht, die Mietkonditionen der bisherigen Wohnraumförderung weiter zu nutzen, ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
Durch unsere Partnerschaft in der Allianz unterstützen wir das Ziel, dass jeder Mensch auch bei eingeschränkter Mobilität so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben im gewohnten Wohnumfeld führen kann.
Datum: 2018-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-allianz-fuer-mehr-wohnungsbau-nordrhein-westfalen;
Themen: Ballungszentren
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, Verband
# ?, mittelständische Immobilienwirtschaft
# ?, rollstuhlgerechte Wohnungen
# ?, Eigentumsbildung
# ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, rollstuhlgerechter Wohnraum
# ?, Zusatzförderung
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?
59. ++ (IR)
Wer mehr Fälle einer bestimmten Krankheit behandelt, bringt mehr Expertise und Erfahrung mit.
Das Gutachten ist von der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" erstellt worden, die dabei von der "Lohfert & Lohfert AG" sowie dem "Fachgebiet Management im Gesundheitswesen der Technischen Universität Berlin" unterstützt wurden.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-empfiehlt-grundlegende-reform-der-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen;
Themen: Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Analyse
# ?, Krankenhäuser
# ?, Patientinnen
# ?, Bedarfsprognose
# ?, Kniegelenke
# ?, Kurzzusammenfassung
# ?, Studie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unterversorgungen
# ?, bestimmte Krankheit
# ?
60. ++ (IR)
"Damit Feuchtigkeit und Kälte liebende Arten ungehindert in geeignetere Gebiete abwandern können, benötigen wir mindestens 15 Prozent vernetzte naturnahe Landschaften", erläuterte Remmel: "Wir müssen zwischen den einzelnen Biotopen Verknüpfungen schaffen, um den Tieren und Pflanzen in NRW die Möglichkeit zu geben, sich ungehindert auszubreiten Das ist unter anderem eines unserer Ziele in unserer Biodiversitätsstrategie 2050."
Laut der Studie werden bestimmte Arten von den zu erwartenden höheren Temperaturen auch profitieren können.
Datum: 2012-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiere-und-pflanzen-nrw-leiden-unter-klimawandel-minister-remmel-klimaschutz-ist;
Themen: Klimaerwärmung
# ?, Studie
# ?, Pflanzenart
# ?, Pflanzen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tiere
# ?, Lebensräume
# ?, Artenschutz
# ?, Klimawandel
# ?, Kälte
# ?, großer Teil
# ?