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Staatssekretär in Bukarest: Integrationsministerium hilft rumänischer Regierung mit einem Austausch von Beamten
Das NRW-Integrationsministerium Beamten in Rumänien helfen, EU-Gelder für bestimmte Programme abzurufen
17. Juni 2015
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute ist zu Sondierungsgesprächen nach Rumänien gereist.

Schwerpunkte des Jahresförderprogramms 2018 sind wie im Vorjahr der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen (65 Maßnahmen) sowie Maßnahmen der Erhaltung (54 grundhafte Erneuerungen), die auch eine ganze Reihe von Sanierungen kommunaler Brücken umfassen.
Daneben enthält das Programm in diesem Jahr zahlreiche sicherheitstechnische Nachrüstungen von Bahnübergängen.
Im klassischen Straßenneubau, der im vergangenen Jahr erstmalig wieder im Programm berücksichtigt wurde, sind sechs Maßnahmen (Ortsumgehungen, Entlastungsstraßen) vorgesehen.
Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).
Bei diesem für das Land bedeutsamen Infrastrukturprojekt hat das Land den Anrainerkommunen die Zusage gegeben, ihr übliches Kostendrittel an den Bahnübergangsbeseitigungen unter bestimmten Voraussetzungen vollständig zu übernehmen.
Verkehrsminister Wüst sagte zur Vorstellung des Programms: "Mit dem Programm unterstützt das Land die Kommunen bei der Modernisierung und Sanierung ihrer Infrastruktur.

Diese Lücke soll durch dieses Programm geschlossen werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Programm ist nach einem ersten Aufruf Anfang 2015 gestartet.
Aus dem ersten Programmaufruf wurden zehn Projektideen ausgewählt, die eine überzeugende Umsetzung in den Handlungsfeldern Ländliche Räume, Gewässerentwicklung, Klimaschutz oder Naturschutz dargelegt hatten.
Während in dem ersten Programmaufruf 2015 die meisten Projekte das Handlungsfeld Ländliche Räume betrafen, geht es in dem zweiten Programmaufruf 2016 besonders um geeignete Projektideen in den Handlungsfeldern Klimaschutz, Gewässerentwicklung und Naturschutz.
Zielgruppen für das Programm sind ehrenamtlich tätige Einzelpersonen und Organisationen, die eine gute Idee oder ein bestimmtes Anliegen haben, aber nicht wissen, wie sie es umsetzen können.

Einzelzimmer müssen deshalb mehr und mehr Standard werden, um möglichst vielen Menschen ein wirklich selbstbestimmtes Leben im Pflegeheim zu ermöglichen", unterstrich Ministerin Steffens.
Das gemeinsam mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erarbeitete Kreditprogramm bietet einen über eine Laufzeit von acht oder 26 Jahren garantierten besonders günstigen Zinssatz, der um etwa ein Prozent unter den zurzeit marktüblichen Zinsen liegt.
Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands bei der NRW.BANK, sagte: "Mit dem Programm NRW.BANK.
Die Anpassung des Programms ermöglicht jetzt einem breiteren Kreis an Antragstellern - nun auch gewerblichen und privaten Trägern - die Modernisierung und Sanierung von Altenwohn- und Pflegeheimen zu günstigeren Konditionen und längeren Laufzeiten.
Das Förderprogramm schafft damit zum einen eine verlässliche Finanzierungsmöglichkeit für Einrichtungsträger.

Insgesamt wird dieser Baustein des NRW-Programms deutlich ausgebaut.
Der Entwurf des Programms beruht auf einem zweijährigen Diskussionsprozess mit zahlreichen Partnern unter anderem aus Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz- und Umweltverbänden, Kommunen und weiteren Behörden.
Das trifft zum Beispiel bei bestimmten Prämienzahlungen zu.
Parallel findet derzeit eine strategische Umweltprüfung statt, die die geplanten positiven Wirkungen des Programms auf Natur und Umwelt bewertet.

Die Programmausrichtung wird maßgeblich von der Intendanz bestimmt, die alle drei Jahre neu berufen wird.
Das Programm für die diesjährige Spielzeit vom 11. August bis 18. September 2022 umfasst 36 Produktionen und Projekte, darunter sieben Eigen- und Koproduktionen, fünf Uraufführungen, eine europäische und fünf deutsche Erstaufführungen.
Das vielstimmige künstlerische Programm wird an acht verschiedenen Orten in den Ruhrgebietsstädten Bochum, Duisburg, Essen und Gladbeck zu erleben sein.

NRW: "Landesregierung und Handwerk eint das Ziel, mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in wirtschaftlicher Unabhängigkeit zu ermöglichen.
Coaching-Angebote können dazu einen wichtigen Beitrag leisten, wenn die zugrundliegenden Landesprogramme verlässlich und langlebig aufgestellt sind.
Das gilt auch für das Startchancenprogramm von Bund und Ländern.

Digitale Teilhabe ist auch gesellschaftliche Teilhabe - etwa indem man digital mit der Familie, Freunden und Bekannten spricht oder Finanzen und Einkäufe online selbstbestimmt erledigt.
Deswegen freue ich mich, dass das Förderprogramm nun in die praktische Umsetzung geht und wir Seniorinnen und Senioren bei der digitalen Teilhabe unterstützen können", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Zur Umsetzung des Programms müssen die Einrichtungen jeweils eine Projektkoordinatorin oder einen -koordinator einstellen.

Das Kulturleben wird noch immer von der Corona-Pandemie bestimmt.
Um Kultur auch in dieser Phase der Pandemie zu ermöglichen, legt die Landesregierung jetzt unter anderem aus Mitteln des Kulturstärkungsfonds ein spartenspezifisches Förderprogramm auf.
Ziel des Programms ist es, unter den Bedingungen der Pandemie Auftrittsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen.
Mit einem auf die unterschiedlichen Sparten angepassten Programm fördern wir daher ganz konkret Aufführungs- und Produktionsformate.

Darin enthalten sind auch 184 Millionen Euro für ein zweites Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler.
Auf der Grundlage sozialer Faktoren sollen besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten erhalten.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung hat bereits im vergangenen Jahr sehr erfolgreiche Ausstattungsprogramme umgesetzt, die innerhalb kürzester Zeit fast vollständig ausgeschöpft sind.
Diese Erfolgsgeschichte werden wir fortschreiben und starten ein weiteres, neues Ausstattungsprogramm für unsere Schülerinnen und Schüler, denn die digitale Teilhabe von heute sichert morgen die Bildungschancen unserer Kinder und Jugendlichen.

Die Programmausrichtung wird maßgeblich von der Intendanz bestimmt, die alle drei Jahre neu berufen wird.
Das Programm für die diesjährige Spielzeit vom 21. August bis 21. September 2025 umfasst 35 Produktionen und Projekte, darunter 13 Eigen- und Koproduktionen sowie Auftragswerke, fünf Uraufführungen, eine europäische und neun deutsche Erstaufführungen.
Das vielstimmige künstlerische Programm wird an elf verschiedenen Orten in den Ruhrgebietsstädten Bochum, Duisburg, Essen und Gladbeck zu erleben sein.

Zielgruppen sind ehrenamtlich tätige Einzelpersonen und Organisationen, die eine gute Idee oder ein bestimmtes Anliegen haben, aber nicht wissen, wie sie es umsetzen können.
So sind Unterstützungsmaßnahmen für die Gründung eines Vereins ebenso denkbar wie die Vorbereitung und Mithilfe bei der Beantragung von Fördergeldern in bestehenden Förderprogrammen.
* Naturschutz (inkl. Ökologieprogramm im Emscher-Lippe-Raum)

Schnellere Förderung: Konsequente Digitalisierung, Rechtsvereinfachungen und ein automatisiertes, risikobasiertes Prüfverfahren beschleunigen das Management von Massenförderprogrammen spürbar.
Mehr digitale Kommunikation in der Verwaltung: Erste Berichtspflichten und die Vorgabe in einigen Bereichen der Verwaltungspraxis, bestimmte Verfahren in formaler Schriftform zu erledigen, entfallen.

Eine Vielzahl an Beiträgen beschäftigte sich mit den Themen Transparenz, Partizipation, Zusammensetzung und Qualifikation der Gremien aber auch mit dem Programm und dessen Qualität.
Künftig sollen Programmbeschaffungen ab einer bestimmten Höhe auch dann der Kontrolle der Gremien unterliegen, wenn sie von Tochtergesellschaften des WDR beauftragt werden.

Sechzig geförderte Best-Practice-Projekte aus dem europäischen Förderprogramm LEADER und dem Landesförderprogramm VITAL.
"Die beiden Programme sind wichtige Bausteine in der Strategie der Landesregierung für eine selbstbestimmte, nachhaltige Entwicklung der ländlichen Regionen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit den REGIONALEn vor 25 Jahren ein einzigartiges Strukturprogramm erfunden und damit innovative, regionale Reallabore geschaffen, die noch heute ihrer Zeit voraus sind.
Mit der Einführung des Programms wurde die gleichermaßen kluge wie präventive Entscheidung getroffen, besondere Stärken einer Region im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit frühzeitig auszubauen und sichtbar zu machen, ohne darüber die Unterstützung für strukturschwächere Teilräume aus dem Blick zu verlieren.
Die Förderung der REGIONALEn insgesamt und auch jedes einzelnen Projekts erfolgt dabei nach Maßstäben der Qualität und regionalen Strahlkraft; nicht das "Gießkannenprinzip" bestimmt Auswahl und weiteres Handeln.

Mit der Erleichterung beim Eigenkapitalnachweis und den höheren Tilgungsnachlässen können Investoren, Wohnungsunternehmen und -genossenschaften ihre Investitionsprogramme aufstocken.
Weitere Neuerungen im Förderprogramm: Neue Regeln zur Anzahl der Geschosse: Grundsätzlich können weiterhin landesweit Gebäude mit maximal vier Vollgeschossen mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden.
Neu ist, dass unter bestimmten Voraussetzungen (rechtskräftiger Bebauungsplan, Umsetzung von Quotenvorgaben, gemischte Belegung) an städtebaulich integrierten Standorten auch eine Förderung von höheren Gebäuden möglich ist.

Um weiteren Ideengebern die Möglichkeit zu geben, sich an dem Programm zu beteiligen, wird der Bewerbungszeitraum im Jahr 2016 für diejenigen Projektideen bis Mitte 2016 verlängert, bei denen die Beratungsleistung noch in 2016 als vollständig durchführbar angesehen wird.
Hier setzt das NRW-Umweltministerium mit dem Programm zur "Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements" an.
Zielgruppen sind ehrenamtlich tätige Einzelpersonen und Organisationen, die eine gute Idee oder ein bestimmtes Anliegen haben, aber nicht wissen, wie sie es umsetzen können.

Die Ministerin wies auf die hierzu bestehenden Förderangebote hin: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
Zudem sind die Angebote räumlich nur auf bestimmte Regionen begrenzt.

Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.

Die Mittel für die Förderprogramme aus Land und EU können von den Schulträgern bis zum 30. Juni 2022 beantragt werden.
Durch das zweite Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler erhalten auf der Grundlage sozialer Faktoren in Anlehnung an den Schulsozialindex besonders belastete allgemeinbildende Schulen sowie Förderschulen, Weiterbildungskollegs und bestimmte Bildungsgänge an den Berufskollegs eine digitale Vollausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten.

Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.

Im Entwurf für den Landeshaushalt für 2024 ist erstmals ein ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmter Haushaltsansatz vorhanden (1,6 Millionen Euro).
Das Sozialministerium wird diese Mittel auch für ein weiteres Förderprogramm zur Unterstützung der Tafeln vor Ort nutzen.

Ich bin den Macherinnen und Machern der Umfrage sehr dankbar, dass sie uns mit Daten versorgen, die es leichter machen werden, Gelegenheits-Publikum zu Stammgästen zu machen und Nicht-Publikum mit einem attraktiven Programm zu begeistern.
Als Hauptgründe wurden "Unterhaltung", "Interesse am Stück", "Wunsch, eine bestimmte Künstlerin oder einen bestimmten Künstler zu sehen", "Atmosphäre im Theater" und "Gemeinschaftserlebnis" angegeben.

Mit der Einrichtung von zwei neuen Programmen im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur schafft die Landesregierung im Bereich der Medienkunst und digitalen Kultur nun zusätzliche Fördermöglichkeiten: Über die Programmlinien "Medienkunstfonds" und "Medienkunstfellows" stehen für den Zeitraum 2021-2023 insgesamt 940.000 Euro für Kooperationsprojekte und Stipendien zur Verfügung.
"Ziel der neuen Förderprogramme ist es, die über viele Jahre hinweg gewachsene Landschaft der Medienkunst in Nordrhein-Westfalen zu stärken und die Weiterentwicklung innovativer Ansätze zu unterstützen.
Die neuen Förderprogramme umfassen zwei Kernbereiche:
Die "Medienkunstfellows - Fellowships für Kunst, Technologie und Gesellschaft" basieren jeweils auf einer von einer Institution oder freien Initiative in Nordrhein-Westfalen ausgesprochenen Einladung an Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten, Publizistinnen und Publizisten oder Kuratorinnen und Kuratoren, um für eine bestimmte Zeit in Nordrhein-Westfalen zu leben, Impulse einzubringen und ergebnisoffen zu forschen.

Die in diesem Prozess gemeinsam erarbeiteten Thesen für das "Lernen im Digitalen Wandel" in den Bereichen Medienkompetenz für ein selbstbestimmtes Leben, frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule sowie Fachkräfte Aus- und Weiterbildung bildeten die Grundlage für das Leitbild.
Mit dem Programm werden Städten und Gemeinden insgesamt 2 Milliarden Euro in den kommenden 4 Jahren für die Renovierung der Gebäude, Klassenzimmer, Schulsportanlagen und auch für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verfügung gestellt.

"Die Bildungschancen junger Menschen werden immer noch zu stark von der sozialen Herkunft der Kinder und Jugendlichen bestimmt.
Im Rahmen des Teach First Deutschland Programms gehen hoch qualifizierte junge Akademikerinnen und Akademiker für zwei Schuljahre als Fellows an Schulen in sozialen Brennpunkten.
Mit der Fortsetzung des Programms können zum 1. August 2015 insgesamt bis zu 40 Fellows an Ganztagsschulen eingesetzt werden.

Das wollen wir ändern, denn eine gute Schulleitung zeichnet sich durch Führungsqualität und Persönlichkeit aus, nicht durch ein bestimmtes Geschlecht.
Insgesamt 16 weibliche Mentees aus allen Schulformen nehmen an dem Programm teil.

In der aktuellen Förderperiode 2014-2020 werden aus dem regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes NRW vor allem unterstützt
Um finanzschwachen Kommunen den Zugang zur RWP-Förderung zu erleichtern, werden Eigenanteile der Zuwendungsempfänger in bestimmten Fällen deutlich reduziert.

Bauherren können in bestimmten Gebieten um 20 Eurocent leicht erhöhte Sozialmieten verlangen, damit sich das Bauvorhaben rechnet.
Dies gilt für die energetische Sanierung, für die Aufbereitung von Brachflächen oder Abrissmaßnahmen zugunsten des geförderten Wohnungsbaus oder für bestimmte Ausstattungsmerkmale.
In das Programm fließen jährlich 97,1 Millionen Euro Entflechtungsmittel des Bundes, die das Land für Zwecke der Wohnraumförderung gebunden hat.

6. Städte und Gemeinden sollen weiterhin in ihrer örtlichen Kompetenz die Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer über die Durchführung der Funktionsprüfung unterrichten und beraten sowie durch Satzung unter bestimmten Voraussetzungen Fristen für die erstmalige Prüfung festlegen und sich Prüfbescheinigungen vorlegen lassen können.

Denn viele sind gut qualifiziert, hoch motiviert und wollen sich hier ein selbstbestimmtes Leben aufbauen.

Unser Förderprogramm soll dazu beitragen, dass Belastungen abgefedert werden und die Wirtschaftskraft der Region erhalten beziehungsweise gestärkt wird.
Betroffene kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe und Freiberufler können seit März 2022 unter bestimmten Voraussetzungen eine besonders zinsvergünstigte Variante des NRW.BANK.

" Durch das Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung" gelinge es, langzeitarbeitslose Menschen schrittweise von Hartz IV-Leistungen unabhängig zu machen und sie wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. "
Alle Menschen müssen eine Chance auf Teilhabe an Arbeit und ein selbstbestimmtes Leben bekommen.

Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Vorstandsmitglied der RAG-Stiftung, betont: "Durch unsere Förderung beteiligen wir uns tatkräftig daran, Jugendlichen und jungen Erwachsenen über das Erlernen eines Berufes den Weg in ein selbstbestimmtes Leben zu ebnen.
" Seit 2008hat die RAG-Stiftung die Ausbildungsprogramme in Nordrhein-Westfalen mit insgesamt rund 11 Millionen Euro unterstützt.

"Die Bergische Universität Wuppertal möchte möglichst vielen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine möglichst hohe Bildung vermitteln und ihnen damit gesellschaftliche Teilhabe und selbstbestimmtes Handeln ermöglichen", sagte Prof. Dr. Cornelia Gräsel, Prorektorin für Inter-nationales und Diversität.
Mit der Teilnahme am Talentscouting-Programm baut die Bergische Universität nun auf weitere, bereits vorhandene, erfolgreiche Angebote der Zentralen Studienberatung auf.
"Mit der Beteiligung am Talentscouting-Programm wollen wir bislang vernachlässigte Talente systematischer fördern und unsere Kooperation mit den Schulen der Region intensivieren."

* Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit den REGIONALEn vor über 25 Jahren ein einzigartiges Strukturprogramm erfunden und damit innovative, regionale Reallabore geschaffen, die noch heute ihrer Zeit voraus sind.

Die NRW-Soforthilfe ist mit mehr als 430.000 bewilligten Anträgen und ausgezahlten Zuschüssen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro das größte Hilfsprogramm der Landesgeschichte.

Es gibt in Abhängigkeit vom Standort Empfehlungen für bestimmte Mischwaldtypen.
Waldschutz ist Klimaschutz- und aktive Klimaanpassungs-Politik und damit eine zentrale Säule unseres CO2-Minimierungsprogramms", sagte Heinen-Esser.

* Programmbeschaffungen von Tochtergesellschaften des WDR unterliegen ab einer bestimmten Höhe einer Gremienkontrolle, dies fördert Transparenz.

Moderne Technologien können auch dabei helfen, Pflegebedürftigen ein selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung zu ermöglichen.
Die beiden Projekte in Ostwestfalen-Lippe werden gefördert durch das Programm "Regio.

Besonders wichtig sind hierfür die Verfügbarkeit von Wasserstoff und seiner Derivate sowie Lösungen zum Umgang mit CO2, das auch in Zukunft unvermeidbar in bestimmten Produktionsprozessen entstehen wird.
Die Delegationsreise von Ministerin Neubaur und das Fachprogramm für die teilnehmenden Unternehmen sind ein wichtiger Schritt für den zukünftigen Export von klimaneutralen Energieträgern aus Schottland nach Nordrhein-Westfalen, den potenziellen Transport von CO2 zu schottischen Speicherstätten in die Gegenrichtung sowie den Infrastrukturaufbau zwischen den Ländern.

Für die Umsetzung der Projekte stellen das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union 15 Millionen Euro aus dem REACT-EU-Programm zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie zur Verfügung.

Denn die Zukunftsfähigkeit auch der kleinen und mittelständischen Unternehmen wird ganz maßgeblich dadurch bestimmt werden, wie gut sie den Veränderungsprozess meistern.
Klar ist aber auch, dass zielgerichtete Förder- und Informationsprogramme ganz entscheidend sind, um beim Umbau hin zu einer klimafreundlichen und digitalen Wirtschaft alle mitzunehmen und erfolgreich zu sein.

Das Programm wird in Kooperation mit der Landeskoordinierungsstelle (LaKI) und den Kommunalen Integrationszentren durchgeführt.

Umweltministerium veranlasst wegen Legionellen-Ausbruch in Warstein Stopp der Wasserentnahme aus der Wester / Erlass zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung - Landesweite Sonderuntersuchung von bestimmten Kläranlagen angeordnet
Die Bezirksregierung Arnsberg wurde im Rahmen der Akutvorsorge durch das Ministerium aufgefordert, ein umfassendes Gefahrenabwehr- und Vorsorgeprogramm mit dem Kreis Soest und der Kommune Warstein aufzustellen, das den Gesundheitsschutz der Bevölkerung, den Arbeits- und den Gewässerschutz umfasst.
Des Weiteren soll ein umfassendes Untersuchungsprogramm zur Ursachenklärung aufgestellt und umgesetzt werden.

Die Schulträger in Nordrhein-Westfalen machen weiterhin in großem Umfang Gebrauch von den Förderprogrammen zur Digitalisierung der Schulen: Allein aus dem DigitalPakt Schule sind mit Stand vom 31. Mai 2022 bereits mehr als 913 Millionen Euro (96,23 Prozent) beantragt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Ich freue mich sehr, dass die Schulträger die Gelder für die Digitalisierung unserer Schulen so intensiv in Anspruch nehmen, und wünsche mir, dass die Förderprogramme vollständig ausgeschöpft werden.
Damit stehen den Schulträgern zurzeit noch fast 47 Millionen Euro bereit, um an allen Förderschulen, Schulen in besonders herausfordernder Lage sowie bestimmten Bildungsgängen der Berufs- und Weiterbildungskollegs eine Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten zu erreichen.

Wir weiten deshalb unsere Studienberatung aus und stärken das Programm 'Next Career'.
Berufliche Qualifizierung ermöglicht es unseren Unternehmen und Handwerksbetrieben, die Fachkräfte von morgen an sich zu binden, und ebnet Jugendlichen den Weg in ein selbstbestimmtes Leben.

Das "Deutsche Institut für Menschenrechte" hat die Angebote im Rahmen des Förderprogramms in seinem "Policy Paper" von September 2015 unter dem Titel "Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt - in Flüchtlingsunterkünften" Seite 27, als beispielhaft vorgestellt.
Separate Zulassungen für Therapeutensitze aufgrund bestimmter Sprachkompetenzen wurden bisher aber immer vom Bund abgelehnt.

Bei dem Projekt "Zentrale Open Data Plattform" werden mit einem Gesamtbudget von rund 3,1 Millionen Euro die technischen Grundlagen entwickelt, um für mehr Transparenz zu sorgen und Interessierte über ein integratives Serviceportal Zugang zu bestimmten Datenbeständen zu verschaffen - beispielsweise Kartendienste und Daten von Mess-Stationen.