Mit der aktuell laufenden Aufstellung des Kinder- und Jugendförderplans 2013-2017 werde vor allem der Gedanke der Partizipation noch einmal gestärkt.
"Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen werden wir zukünftig stärker als bislang in den Fokus nehmen.
Denn alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands beteiligt zu werden", erklärte die Ministerin.
Ministerin Schäfer begrüßte auch die Wahl des Mottos "Generationengerechtigkeit - gerecht auch für die Jugend!
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Dabei wurde die Jugendarbeit als Bildungsort, insbesondere für benachteiligte Jugendliche stärker als zuvor in den Mittelpunkt gestellt.
"Die Beteiligung, die Partizipation von Kindern und Jugendlichen werden wir zukünftig stärker als bislang in den Fokus nehmen.
Denn alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands beteiligt zu werden", erklärte die Ministerin.
Ministerin Schäfer begrüßte auch die Initiative "Umdenken-jungdenken!
Frische Ideen für NRW" des Landesjugendrings NRW.

Düsseldorf/Dortmund, 19.09.2012.
Auf die besondere Bedeutung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen hat Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer heute bei der Eröffnung der Fachtagung "Partizipation - lernen und leben" in Dortmund hingewiesen.
"Alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands beteiligt zu werden.
Unabhängig von ihrem Alter, ihrer Herkunft oder einer Behinderung", sagte Schäfer.
Damit dies gelinge, sei es notwendig, Partizipation als Haltung und als Kultur der Zusammenarbeit zu leben, auch über die politische Partizipation hinaus.

Angesichts des großen Engagements der Länder sei es allerdings auch notwendig, dass Bund und Länder enger zusammen arbeiten.
So sieht das Reformkonzept vor, dass die Länder künftig institutionell auf Bundesebene eingebunden sind.
Sie sind bei Strukturgesprächen mit Spitzenverbänden dabei und arbeiten in der Förderkommission bei den sie betreffenden finanzwirksamen Entscheidungen mit.
Auch die Anerkennung von Bundesstützpunkten bedarf der Zustimmung der Länder.
Klare Grundlage für die staatliche Unterstützung sei allerdings ein doping- und manipulationsfreier Sport.

Kinder seien an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands zu beteiligen.
Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungs-prozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.

Jedes Denkmal ist einzigartig und auch weiterhin bedarf es einer Einzelfallentscheidung.
Die Entscheidungsleitlinien stellen deshalb sowohl für die Behörden als auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer klar, wo, wie und unter welchen Bedingungen die Errichtung einer Solaranlage auf, an oder in der Nähe von Denkmälern ermöglicht werden kann", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern" in der Kürze:
* Die Beeinträchtigung ist immer kategorienadäquat zu überprüfen, das heißt, bei der Beurteilung ist danach zu unterscheiden, aus welchen Gründen das betreffende Objekt einen Denkmalwert hat (siehe Eintragungstext in der Denkmalliste).

Kinder seien an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands zu beteiligen.

Ziel der Landesregierung ist, dass die Pflege im Gesundheitswesen ihre Angelegenheiten in eigener Zuständigkeit regelt und an allen sie betreffenden fachpolitischen Verhandlungen und Entscheidungen beteiligt ist.

Darin sollten, abgestuft nach dem jeweiligen Infektionsgeschehen, konkrete Maßnahmen für den betreffenden Bereich beschrieben und empfohlen werden.
Entscheidungsträger vor Ort würden somit Orientierung und Handlungssicherheit gewinnen.

Diese Aufrechterhaltung darf aber nur für den Zeitraum gelten, der absolut notwendig ist, um die betreffende Rechtswidrigkeit zu beseitigen.
Die heutige Entscheidung des EuGH wird auch Einfluss auf die Entscheidung im laufenden Beschwerdeverfahren vor dem Implementation Committee der Espoo Konvention haben.

Dazu gehört auch, dass sie auf allen Ebenen die Möglichkeit erhalten, bei politischen Entscheidungen mitzureden", sagte Schäfer auf dem 10. landesweiten Treffen der nordrhein-westfälischen Kinder- und Jugendgremien in der Akademie Mont-Cenis in Herne.
In den Gremien können Kinder und Jugendliche auf Missstände hinweisen und bei den sie betreffenden Entscheidungen mitwirken", erklärte Schäfer.

Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann, dass es weitere Schwachstellen gibt, hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller entschieden, den Server abzuschalten, auf dem sich derzeit mehrere Schwachstellen kumuliert haben:
"Aufgrund der Aufdeckung weiterer Schwachstellen haben wir entschieden, den betreffenden Server aus Sicherheitsgründen zunächst bis auf Weiteres vom Netz zu nehmen.

Nach der Schutzgutbetrachtung - also die Frage betreffend, welche Variante den größten Schutz für den Menschen bietet - liegt die Tunnelvariante aber vor der Hochlage und ließe sich daher aus fachlicher Sicht auch befürworten.
Jetzt muss die Straßenbauabteilung des Bundes fachlich entscheiden.

Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens und der Zustimmung durch den Bundesrat ist jetzt die Bundesregierung am Zug, den Beschluss im Rahmen einer Änderung der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) umzusetzen.
Dass die Initiative aus Nordrhein-Westfalen dringend erforderlich ist, belegen Untersuchungen im Umfeld der betreffenden Anlagen.

Deshalb es eine gute Abstimmung von Landwirt- und Kreisjägerschaft vor der ersten Frühjahrsmahd entscheidend: Die Landmaschinen sollen erst dann zum Einsatz kommen, wenn auf den betreffenden Flächen kein Jungwild mehr unterwegs ist.

In seiner Rede sagte der Bundesinnenminister: "Durch die Entsendung deutscher Polizistinnen und Polizisten in zivile Krisenregionen tragen wir zu mehr Sicherheit bei in einer Welt, die durch die Globalisierung enger zusammen gerückt ist, und in der Risiken und Gefahren nicht an Landesgrenzen Halt machen.
Was am 25. November 1994 mit Blick auf die Balkankrise als eine zeitlich begrenzte gedachte Einrichtung durch den Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder begann, hat sich längst als ein permanentes Gremium etabliert.
"Der Einsatz im Ausland trägt in den betreffenden Staaten dazu bei, Frieden zu schaffen und die Menschenrechte zu wahren", sagte Jäger.

Dies könne die Kreditwürdigkeit der betreffenden Unternehmen verbessern.
Die Beschlüsse können unter www.wirtschaftsministerkonferenz.de heruntergeladen werden.

Jetzt sei auf Landesebene unter anderem die Frage zu entscheiden, welche Aufgaben Landschaftsverbände, Kommunen, freie Wohlfahrtspflege und die Organisationen und Verbände der Menschen mit Behinderungen bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes übernehmen sollen.
"Er gibt den Verbänden der Menschen mit Behinderungen eine gewichtige Stimme in der Landespolitik und gewährleistet, dass sie in allen sie betreffenden Fragen gehört werden", sagte Schmeltzer.

Die gutachterliche Bewertung kommt aber auch zu dem Schluss, dass dann, wenn sich Übergriffe auf ausreichend gegen den Wolf geschützte Weidetiere verstetigen, eine Entnahme des betreffenden Wolfs in Betracht zu ziehen sei.
* "Sollte die Wölfin GW954f damit beginnen, in zeitlich-räumlich engen Abständen Nutztiere hinter empfohlenen Schutzmaßnahmen zu töten, so dass man von einem verfestigten Verhalten ausgehen kann und nicht von seltenen Ausnahmen bzw. sporadischen Vorfällen, die zwischen vielen Übergriffen auf wenig geschützte Nutztiere erfolgen, ist es für uns allerdings fachlich nachvollziehbar, sich dafür zu entscheiden, eine Entnahme des Tieres zu veranlassen."