Kreisfreie Stadt: Düsseldorf
Kreisangehörige Gemeinden/Städte: Kranenburg, Südlohn, Weeze, Werne
Kreisfreie Städte: Hamm, Wuppertal

Vernetzen und Interessen vertreten: Dortmund 2015 Kreisfreie Städte: Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr
Kreisangehörige Gemeinden/Städte: Stolberg und Xanten Leben und Lernen: Kerpen
Vernetzen und Mitreden: Gevelsberg 2016 Kreisfreie Stadt: Düsseldorf
Kreisangehörige Gemeinden/Städte: Kranenburg, Südlohn, Weeze, Werne Kommunale Integrationsarbeit: Bocholt, Dortmund, Stolberg

In 26 der 54 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen ist aktuell schon jeweils mindestens eine Mobilfunkkoordinatorin oder ein Mobilfunkkoordinator im Einsatz:
Kreisfreie Städte

Das Programm wird seit 2016 vom Integrationsministerium gefördert und über die Kommunalen Integrationszentren der Kreise und kreisfreien Städte koordiniert.
Die betreffenden 53 Kreise und kreisfreien Städte des Landes erhalten zurzeit die Förderbescheide.

Träger des Rettungsdienstes sind die Kreise und kreisfreien Städte.
Er nimmt die Belange der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens in den Blick und trägt dazu bei, dass die Betreffenden von den digitalen Chancen konkret profitieren.
Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags Nordrhein-Westfalen und Unterzeichner für die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen (Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW), bekräftigte:
"Die Städte, Kreise und Gemeinden unterstützen die landesweite Einführung von Telenotarzt-Einsatzzentralen.
Bei der Bildung von Trägergemeinschaften wird es fachlich sinnvolle und faire Vereinbarungen zwischen Kreisen und kreisfreien Städten als Träger des Rettungsdienstes geben, so dass eher städtische und eher ländliche Regionen gleichermaßen mit Telenotarzt-Einsatzzentralen ausgestattet sein werden.

Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100.
Die Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt, spätestens aber zu Beginn des Modellprojekts die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nicht mehr als 100 beträgt.
Das jeweilige Projekt ist unverzüglich durch die Kommune zu beenden, wenn in dem betreffenden Kreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt.

Mit den Mitteln aus dem Kinder- und Jugendförderplan können beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung wie z.B. Stadtteil- und Spielplatzplanung beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
"In derzeit 82 nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden engagieren sich Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in Kinder- und Jugendgremien.
In den Gremien können Kinder und Jugendliche auf Missstände hinweisen und bei den sie betreffenden Entscheidungen mitwirken", erklärte Schäfer.
An dem zweitägigen landesweiten Treffen der Kinder- und Jugendgremien NRW nahmen rund 200 Kinder und Jugendliche mit ihren Betreuerinnen und Betreuern aus 32 Städten und Gemeinden teil.

Die Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel Städte, Gemeinden, Kirchen, Universitäten, Berufskammern, Verbände und Rundfunkanstalten, ist durch den Bundesgesetzgeber ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert worden.
Die Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel Städte, Gemeinden, Kirchen, Universitäten, Berufskammern, Verbände und Rundfunkanstalten, ist durch den Bundesgesetzgeber ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert worden.
Dazu muss die betreffende Kommune, Organisation oder Einrichtung bis Ende dieses Jahres bei ihrem Finanzamt eine Optionserklärung abgeben.

Kreisfreie Städte erhalten eine monatliche Pauschale von 1.303 Euro (bisher: 1.125 Euro/Monat).

Nach der Schutzgutbetrachtung - also die Frage betreffend, welche Variante den größten Schutz für den Menschen bietet - liegt die Tunnelvariante aber vor der Hochlage und ließe sich daher aus fachlicher Sicht auch befürworten.
Das Land unterstützt die Stadt Leverkusen in ihren Bemühungen um eine Tunnellösung statt des Ausbaus der Stelze.

Laumann sieht nun die verantwortlichen Kreise und Kreisfreien Städte in der Pflicht: "Ich erwarte, dass die getroffenen Regelungen nun auch an den Stellen, an denen es bisher stockte, schnellstmöglich umgesetzt werden.

Zum Hintergrund: Mit der Test-Option ist der Zugang zu den betreffenden Angeboten nur mit einem aktuellen bestätigten Schnelltest möglich, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf.
1. Städteregion Aachen (Test-Option) 2. Stadt Bochum (Test-Option) 3. Kreis Borken (Test-Option) 4. Stadt Dortmund (Test-Option) 5. Stadt Duisburg (Test-Option) 6. Kreis Düren 7. Ennepe-Ruhr-Kreis (Test-Option) 8. Stadt Essen (Test-Option) 9. Kreis Euskirchen (Test-Option) 10. Stadt Gelsenkirchen (Test-Option) 11. Stadt Hagen 12. Kreis Herford (Test-Option) 13. Stadt Herne (Test-Option) 14. Kreis Kleve (Test-Option)