* Baustein 1: Basis-Mutterschaftsausgleich; Pauschalbetrag von 5000 Euro als Einmalzahlung zur Abdeckung laufender Kosten sowie von Verdienstausfällen.
* Baustein 2: Einkommensbasierte Aufstockung auf 100 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens zur vollständigen Absicherung des bisherigen Einkommens (optional bei Vorlage entsprechender Nachweise).
* Baustein 3: Finanzielle Unterstützung für die Anstellung von Ersatzarbeitskräften als betriebliche Absicherung.
Die Finanzierung eines Mutterschaftsausgleich ist möglich über eine Umlagefinanzierung aller Selbstständigen, über den Bundeshaushalt aus Steuermitteln oder eine Mischform.
* Geschätzter Aufwand für die persönliche Absicherung (Baustein 1 und 2): 135 bis 190 Millionen Euro (pro Jahr bei einer Leistung zwischen 5.000 und 7.000 Euro pro Frau insgesamt, ausgehend von circa 27.000 selbstständig erwerbstätigen Frauen, die pro Jahr schwanger werden.)

"Dieses großes Interesse unterstreicht, dass das Potenzial an engagierten jungen Menschen ebenso da ist wie der Bedarf an Unterstützung, um Ausbildung und Ehrenamt - vergleichbar mit der dualen Karriere im Leistungssport - dauerhaft absichern zu können.
"Unsere Stipendiaten studieren, absolvieren eine schulische oder betriebliche Ausbildung und sind dabei auch in ihren Sportvereinen, Sportfachverbänden oder Stadt- und Kreissportbünden ehrenamtlich aktiv.

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Maßnahmen zur Absicherung von Abschlussprüfungen und des Schulbetriebs
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Durchführung der zentralen Abschlussprüfungen und weitere Anpassungsmöglichkeiten zur Absicherung des Schulbetriebs in den kommenden Wochen informiert.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Durchführung der zentralen Abschlussprüfungen und weitere Anpassungsmöglichkeiten zur Absicherung des Schulbetriebs in den kommenden Wochen informiert.

* sind die Ausbildungen in den Berufsförderungs- und Berufsbildungswerken noch stärker in die Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes zu öffnen.
Zudem müssen die betriebliche Ausbildung von behinderten Menschen, einschließlich der Ausbildungen nach § 66 Berufsbildungsgesetz und § 42m der Handwerksordnung sowie die entsprechenden Rahmenbedingungen hierfür gestärkt werden.
* der Auf- und Ausbau von Integrationsfirmen muss weiter gefördert und deren Finanzierung besser abgesichert werden, um behinderten Menschen eine Möglichkeit zur gleichberechtigten Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu bieten,

Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat den betroffenen Betrieben Hilfe in Aussicht gestellt: "Dort, wo Existenzen bedroht sind, werden wir den durch die Ernteausfälle betroffenen Betrieben einen Teil des entstandenen Schadens ersetzen.
Zwar ist Risikoabsicherung in erster Linie Aufgabe der Betriebe.
Entsprechend der Eckpunkte des Ministeriums sollen Schäden nur dann in Teilen ausgeglichen werden, wenn der Schadensbetrag mindestens 30 Prozent des Umsatzes des Gesamtbetriebes beträgt.
Zudem soll maximal die Hälfte der Ernteausfälle eines Betriebes bis zu einer Höhe von maximal 150.000 Euro ausgeglichen werden.

Neben den Infektions- und Hygieneschutzkonzepten an den Schulen, die die Landesregierung umfangreich unterstützt hat, setzt die Landesregierung zur Absicherung des Präsenzunterrichts als weiteren zentralen Baustein auf die Testpflicht in Schulen.
Die Schulen werden noch heute mit einer Schulmail über den geplanten weiteren Schulbetrieb und die damit verbundenen Fragen informiert.
Zum Ende der Woche wird mit dem Auslaufen der aktuellen Fassung die Corona-Betreuungsverordnung entsprechend angepasst, so dass die rechtlichen Grundlagen für den Schulbetrieb ab dem 31. Mai 2021 feststehen.
Die Schulen, aber auch Lehrkräfte und Eltern haben so ausreichend Gelegenheit, sich auf die erforderlichen Änderungen im Schulbetrieb einzustellen.

* Etwa jede zweite befragte Handwerkerin kehrte innerhalb von vier Wochen mit reduzierter Stundenzahl zurück in den Betrieb.
* Jede vierte selbstständige Handwerkerin ist bereits sechs Wochen nach der Geburt wieder im gleichen Umfang wie vor der Schwangerschaft zurück im Betrieb.
* Mehr als 80 Prozent der Befragten fänden die Einführung eines umlagefinanzierten Mutterschaftsgeldes sinnvoll, ca. 40 Prozent sehen auch in der Einführung einer Betriebshilfe ein sinnvolles Modell.
* Die deutliche Mehrheit sieht sich über die vorhandenen Absicherungsmöglichkeiten während der Schwangerschaft schlecht informiert.

Mit einem Absicherungsprogramm unterstützen Bund und Länder den Neustart von Messen und gewerblichen Ausstellungen in Deutschland.
Mit einem Absicherungsprogramm unterstützen Bund und Länder den Neustart von Messen und gewerblichen Ausstellungen in Deutschland.
Dafür wird ein Absicherungsmechanismus geschaffen, der die Planungs- und Vorbereitungskosten von Messen und Ausstellungen ähnlich einer Versicherung gegen das Risiko einer vollständigen Betriebsuntersagung aufgrund pandemiebedingter Restriktionen absichert.

Neben der notfallmedizinischen Absicherung polizeilicher Großeinsätze obliegt dem Polizeiärztlichen Dienst auch die betriebs- sowie amtsärztliche Versorgung der Polizei Nordrhein-Westfalen.
Beispielsweise ermöglicht das Turbinen-Beatmungsgerät einen deutlich längeren Betrieb als herkömmliche verwendete Geräte.

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird sozialverträglich für die Betroffenen in den Betrieben gestaltet.
Die soziale Absicherung der Beschäftigten in den Tagebauen und Kraftwerken inklusive der Beschäftigten von Tochter- und Partnerunternehmen ist durch das Anpassungsgeld (APG) gewährleistet.
Mit dem Kohleausstiegsgesetz gibt es klare Regelungen für den Stilllegungspfad, aber auch zu den Absicherungen der Rekultivierung und damit einer zukunftsfähigen Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft.

Thomas Hendele, Präsident des Landkreistages Nordrhein-Westfalen und Landrat im Kreis Mettmann: "Dass Bund und Land zur Absicherung des Präsenzbetriebs in Schulen und Kitas an einem Strang ziehen, ist natürlich zu begrüßen.

Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen empfiehlt seinen theater- bzw. orchestertragenden Mitgliedstädten, alles zu tun, um ihrerseits eine Absicherung der kommunalen Theater- und Orchester mindestens auf dem Status Quo zu erreichen.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.

Wichtig ist, dass die Versicherungswirtschaft jetzt interessante Angebote für die landwirtschaftlichen Betriebe zur Absicherung von Dürreschäden macht", sagte Ministerin Heinen-Esser.
"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können", sagte Ministerin Heinen-Esser.

Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen empfiehlt seinen theater- bzw. orchestertragenden Mitgliedstädten, alles zu tun, um ihrerseits eine Absicherung der kommunalen Theater- und Orchester mindestens auf dem Status Quo zu erreichen.

"Für den Piloten haben wir zwei Anpralldämpfer der Firma Nissen angeschafft, die zur Absicherung unserer Mitarbeitenden bei Arbeiten auf vielbefahrenen Bundesstraßen getestet werden sollen", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin beim Landesbetrieb Straßen.

Dies erhöht die Sicherheit im Betriebsdienst sowie der Nutzung der Straßen und passt die Ausbildung und Schulung an die aktuellen Erwartungen und Bedürfnisse des Betriebspersonals an.
Die vorhandenen Übungsszenarien behandeln zum Beispiel die Vorbereitung auf den Arbeitseinsatz, die Absicherung einer Baustelle und die Simulation einer konkreten Gefahrensituation, bei der die Reaktion der Prüflinge beobachtet werden kann.

Die Absicherung des Fortbestandes der Tierarztpraxen fördert auch das Qualitätsniveau der tierärztlichen Leistung und dient dem Tierschutz.
Das ist gerade in landwirtschaftlichen Betrieben wichtig, wo die Tiergesundheit im Stall an oberster Stelle stehen muss.

Ein solches Startnetz muss sowohl den Anschluss an das europäische Leitungsnetz (European Hydrogen Backbone) vorsehen als auch ein leistungsfähiges Verteilnetz für die entstehenden Wasserstoffbedarfe kleiner und mittelständischer Industriebetriebe bereitstellen.
c) Die Netzbetreiber benötigen für ihre Investitionen zum Aufbau des Wasserstoffnetzes zudem eine adäquate Finanzierung und Risikoabsicherung.
Bei der Regulierung sollten hinsichtlich der Netzentflechtung die bewährten Regeln für das Gasnetz auf das künftige Wasserstoffnetz übertragen und keine Trennung des Betriebes von Gas- und Wasserstoffnetzen vorgesehen werden.

Dies war nur möglich, da sich das Land bereit erklärt hat, die Absicherung der Gesamtfinanzierung bereits zum jetzigen Zeitpunkt gegenüber der Deutschen Bahn zuzusagen.
Die Elektrifizierung der Eifelstrecken als Maßnahme für einen klimafreundlichen und zukünftig dichteren Betrieb ist bereits Teil der landesübergreifenden Zielnetzkonzeption, die das Verkehrsministerium des Landes gemeinsam mit den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) entwickelt hat, um einen aus Fahrgastsicht möglichst optimalen Fahrplan künftig zu ermöglichen.

Mit der Gedenkminute wollte der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen allen Betroffenen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Möglichkeit für einen Moment der inneren Einkehr geben.
Der junge Mann arbeitete auf dem Seitenstreifen, als ein Lastwagenfahrer die abgesicherte Baustelle übersah und auf das Absicherungsfahrzeug auffuhr.

Der im Bus eingeklemmte Fahrer, der sich auf einer Betriebsfahrt ohne weitere Fahrgäste befand, kann nach der Absicherung des akut einsturzgefährdeten Gebäudeteils schließlich aus seiner schwierigen Lage befreit werden und wird vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht.

"Nur mit einer parallelen Absicherung der beruflichen Laufbahn nach dem Sport ist eine erfolgreiche Leistungssportkarriere möglich.
Mit über 75.000 Menschen, die in fast 400 Turn- und Sportvereinen sowie Betriebssportgemeinschaften organisiert sind, bietet Bonn in 70 Sportarten Angebote für alle Leistungs- und Altersgruppen.
Durch sie möchten wir jungen Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern die Chance bieten, ihre leistungssportliche Karriere mit einer dualen Karriere bei der Bundesstadt Bonn zu verbinden, ohne Abstriche machen zu müssen.

Zwar konnte der Drehbetrieb unter strengen Hygieneauflagen schrittweise wieder aufgenommen werden, durch die Corona-bedingten Produktionsverzögerungen oder -abbrüche entstehen jedoch für viele Medienproduktionen existenzbedrohende Zusatzkosten.
Die nun bereitgestellten Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen sollen in den kommenden Monaten für eine Absicherung von Risiken und Ausfällen von Produktionen sorgen.

die Digitalisierung, die neue Räume und Formate schafft, Kulturgut sichert und zugänglich macht; die systematische Stärkung von Kulturangeboten in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens;
Der Bericht legt die Corona-Hilfsprogramme, die auf Landes- und Bundesebene geschaffen wurden, sowie die Reaktionen der Kulturbetriebe und des Publikums detailliert dar.
Dabei zeigt sich die dringliche Notwendigkeit, die der besseren Absicherung dieser Gruppe zukommt und der die Landesregierung zum Beispiel mit der Einführung von Honoraruntergrenzen und mehr Festanstellungen in den Musikschulen begegnet.

3. Menschen, die den Freiwilligendienst im Ehrenamt erbringen wollen, erhalten eine Absicherung über die geltenden Regelungen für Ehrenamtliche (keine explizite Vergütung; gegebenenfalls Ehrenamtspauschale).
Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.

"Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass sie in jedem Gastronomiebetrieb von sachkundigem Personal bedient werden.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften sowie eine Änderung der europäischen Fluggastrechte-Verordnung einzusetzen.

Mit rund 15.000 Stipendien in Höhe von jeweils 7.000 Euro sorgt das Land für eine Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, die auch noch in den kommenden Monaten mit Beschäftigungsproblemen konfrontiert sein werden, und unterstützt sie zugleich dabei, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen und so Einnahmen zu erzielen.
Die Mittel unterstützen Einrichtungen, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.

Dort setzen wir auf den Aufbau regionaler Öko-Wertschöpfungsketten, um die Zusammenarbeit von Betrieben bei Produktion und Handel von Biolebensmitteln zu vereinfachen und Landwirtschaft, öffentliche Verwaltung und Verbraucherschutz besser miteinander zu vernetzen.
Für 2023 sind die Prämien für neue, mehrjährige Bewilligungen erhöht worden, um den aktuellen Bestand an Ökolandbaubetrieben abzusichern.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Freitag, 16. Juli 2021, beschlossen, ein weiteres Lüftungsprogramm für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufzulegen, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Freitag, 16. Juli 2021, beschlossen, ein weiteres Lüftungsprogramm für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufzulegen, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.

Die Sportministerinnen und -minister der Länder haben sich am Dienstag, 16. August 2022, im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung in Garching bei München dafür starkgemacht, Sportstätten und insbesondere Schwimmbäder trotz steigender Energiekosten so lange wie möglich für den Sport- und Lehrbetrieb offen zu halten.
Mit Blick auf den besonders energieintensiven Betrieb von Schwimmbädern betont Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt: "Die Schwimmausbildung hat in den gut zwei Jahren Pandemie bereits schwer gelitten.
Gegenüber diesen tragen wir nun die gesellschaftliche Verantwortung, die gerade erst wieder angelaufenen Ausbildungen so lange wie möglich abzusichern und auch hohe Mehrausgaben für die Beheizung von Schwimmbädern gemeinschaftlich zu schultern.

Die bestehenden Testpflichten bleiben grundsätzlich bestehen, um die Öffnungsschritte abzusichern.
Eine weitere kleinere Änderung betrifft den Betrieb von Freizeitparks und ähnlichen Einrichtungen, bei denen auf Basis eines genehmigten Hygienekonzeptes in der Inzidenzstufe 1 künftig mehr Personen in Innenräumen (1 Person je 10 statt bisher 20 qm) zugelassen werden können.

Die Umsetzung des Konzepts soll durch Schwerpunktkontrollen abgesichert werden.
Die Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen sind vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz angewiesen worden, die Vorgaben des Handlungskonzepts im Rahmen der amtlichen Kontrolle von schweinehaltenden Betrieben fortan einzufordern und umzusetzen.
Eine nächste, landesweite Schwerpunktkontrolle zum Umgang mit einzelnen, kranken Schweinen in schweinehaltenden Betrieben ist für das zweite Halbjahr 2023 vorgesehen.

Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit den neuen Regelungen für die Gesundheitsämter im Hinblick auf Quarantäne wird der Präsenzunterricht in den nächsten Wochen und Monaten weiter abgesichert.

Damit werden wir den Präsenzbetrieb an unseren Schulen weiter absichern.

Insofern bestätigt das Urteil die gute und vor allem sorgfältige Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau, der Bezirksregierung Detmold und aller beteiligten Behörden.
"Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er sich an die Zusage hält und die Gesamtmaßnahme finanziell so absichert, dass wir die letzte noch verbleibende Lücke im Zuge der A33 zwischen Bielefeld und Osnabrück schnellstmöglich schließen können.
Der Autobahnausbau macht die Region nicht nur verkehrssicherer, sondern senkt zudem die Schadstoffbelastung für die Anwohner.

Beispielsweise stärkt ein schneller Zugang zum Arbeitsmarkt die Integration und unterstützt Unternehmen, Betriebe und Einrichtungen gerade in Zeiten des Fachkräftemangels.
Mit einer Mehrheit der Länder fordert die IntMK vom Bund deshalb unter anderem, das Gesamtprogramm Sprache verlässlich abzusichern und bedarfsgerecht auszubauen.

* Mit 5 Millionen Euro wird die Energieversorgung landwirtschaftlicher Betriebe abgesichert.

Aus staatlicher Sicht geht es bei einem API-First-Ansatz um klare Rollenverteilungen: Der Staat definiert, wann ein Antrag als gestellt gilt, welche Daten erforderlich sind und wie der Zugang rechtlich abgesichert ist.
Dazu verringern wir technische Hürden, durch die Definition von Schnittstellen und den Betrieb einer technischen Plattform, über die diese dann einfach genutzt werden können.

Man brauchte Platz für alle Mannschaften und wollte den Spiel- und Trainingsbetrieb langfristig absichern.

In der Osnabrücker Erklärung setzen sich beide Bundesländer auch für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb der Bundesstraßen durch den Bund ein.
Beide Länder fordern, dass Maßnahmen an Bundesstraßen über 2021 hinaus finanziell mit einer Perspektive über mehrere Jahre abgesichert werden.

Abschließend betonte Ministerin Gebauer: "Die Pool-Testungen werden zusammen mit unseren strengen Vorgaben für den Infektionsschutz und der voranschreitenden Impfung unserer Lehrerinnen und Lehrer einen weiteren wichtigen Beitrag leisten, um den Schulbetrieb für unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler abzusichern.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Durch einen Dreiklang aus Schützen, Impfen und Testen wird ab der kommenden Woche wieder mehr Schulbetrieb für die Schülerinnen und Schüler möglich.
Den Start des Wechselunterrichts ab Klasse 5 wird die Landesregierung mit 1,8 Millionen Corona-Selbsttests absichern und diese schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen.

* Wir müssen die vielen tausend Familien, deren Lebensunterhalt von unseren Industriearbeitsplätzen abhängt, schützen und absichern.
* In Nordrhein-Westfalen als industrieller Kernregion Deutschlands liegen besonders viele energieintensive Betriebe der Grundstoffindustrie: + Stahlerzeugung und -verarbeitung, Grundstoffchemie, Zementherstellung, Aluminiumindustrie, Glasherstellung und Papierherstellung.

* Im Juli 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres Sonderprogramm (Lüftungsprogramm II) für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufgelegt, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.

Beauftragt durch den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug hatte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) im November 2013 für die Victoriabrache in Lünen einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt, um die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens abzusichern.