SEMPRIA-Ergebnisse zu betroffene Kommunen

1. +++ (SEM)

Dieser Aufwuchs soll die Kommunen unterstützen und ermutigen, ihre Förderung der kommunalen Theater und Orchester beizubehalten und weiterzuentwickeln.
Mit jeder Kommune wird eine Fördervereinbarung zur Theater- und Orchesterförderung geschlossen.
Die Neustrukturierung ist das Ergebnis eines intensiven kontinuierlichen Austauschs des Ministeriums mit den künstlerischen Institutionen, den betroffenen Kommunen, dem Städtetag NRW, dem Deutschen Bühnenverein und dem NRW Kultursekretariat Wuppertal.

Datum: 2018-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-millionen-euro-zusaetzlich-vom-land-fuer-kommunale-theater-und-orchester;

Themen: zusätzliche Förderung # ?, Theaterförderung # ?, Orchesterförderung # ?, besondere Vorhaben # ?, Basisförderung # ?, kommunale Theater # ?, Neustrukturierung # ?, Aufwuchs # ?, Betrag # ?, Austausch des Ministeriums # ?

2. +++ (SEM)

"
"Es war ein hartes Ringen von allen Beteiligten, denn immerhin geht es um die Zukunft einer ganzen Region und der Neugliederung von gewachsenen Wertschöpfungsketten.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Unterstützung der besonders betroffenen Kommunen", resümiert der Landrat des Rhein-Erft-Kreises Michael Kreuzberg, der das Rheinische Revier als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur auch schon in der Kommission vertreten hat.
Inhaltlich setzen die Projekte Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung unter anderem in den Bereichen Industrie, Digitalisierung, Energie sowie in der nachhaltigen Ressourcenwirtschaft.
Dabei wurde großer Wert auf neue Geschäftsmodelle in bestehenden oder neu zu gründenden Unternehmen gelegt.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

3. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits seit 2019 hat das Umweltministerium einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-nordrhein-westfalen-erhaelt-eigene-suchhundeeinheit-zur;

Themen: Eindämmung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Seuchenfall # ?, eigene Suchhundeeinheit # ?, afrikanische Schweinepest # ?, tote Wildschweine # ?, Funde # ?, Ad-hoceinsätze # ?, Ausbruchsfall der Tierseuche # ?, Präventivmaßnahme # ?

4. +++ (SEM)

Die beiden Ausweichrouten hat die Projektgruppe erarbeitet.
Für die neuen Korridore müssen Brücken verstärkt sowie Kreisverkehre und Signalanlagen umgebaut werden.
Parallel zu den Arbeiten werden mit den betroffenen Kommunen Gespräche über die entsprechenden Straßenabschnitte in deren Zuständigkeitsbereich geführt.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019

Datum: 2015-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-a45-schwertransporte-aus-dem-siegerland-bekommen-neue-ausweichrouten;

Themen: Schwertransporte # ?, Schwerlastrouten # ?, Projekt einer Art # ?, Unternehmen in Siegerland # ?, fertiger Ausbau # ?, neue Ausweichrouten # ?, Baukosten # ?, 2 Ausweichrouten # ?, Anlagenbau in Siegen # ?, Großbrücken # ?

5. +++ (SEM)

Durch die frühzeitige Information und Beteiligung entstanden optimale Konzepte für die Baudurchführung der wichtigen Infrastrukturmaßnahme.
Bereits vor Baubeginn hat die Straßen.
NRW-Regionalniederlassung Münsterland zusammen mit den betroffenen Kommunen, der EWG - Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung für Rheine mbH sowie der WVS - Wirtschaftsvereinigung Steinfurt e.V. Gespräche mit mehr als 300 Unternehmen aus Rheine, Salzbergen und Spelle geführt und über die Maßnahme informiert.
Nun können sich alle Beteiligten und auch Autofahrer über den neu gestalteten, sichereren und leistungsfähigen Knotenpunkt der B70 an der Anschlussstelle A30 Rheine-Nord freuen.
Dr. Petra Beckefeld, Direktorin Straßen.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b70a30-gemeinsam-schneller-vorankommen-anschlussstelle-rheine-nord-rekordzeit;

Themen: Rheinenord # ?, Rekordzeit # ?, Knotenpunkt # ?, gute Nachrichten # ?, Anschlussstelle # ?, Bauzeit # ?, Projekt # ?, Baudurchführung # ?, Gewerbeboom in Spelle # ?, Zusammenarbeit Niedersachsen # ?

6. +++ (SEM)

ART=Pflanzen
Unter http://www.lanuv.nrw.de/natur/arten/ambrosia.htm steht auch ein Meldeformular bereit (dort ausfüllen und nach Möglichkeit ein Foto beifügen)!
Das LANUV gibt die Meldungen an die betroffenen Kommunen weiter, die gegebenenfalls Bekämpfungsmaßnahmen einleiten.
Einzelpflanzen in Gärten und auf Privatgrundstücken können vor Blühbeginn mit der Wurzel ausgerissen und in geschlossener Plastiktüte im Restmüll entsorgt werden.
In sehr seltenen Fällen kann es zu einer Kontaktallergie kommen (Handschuhe!).

Datum: 2013-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bluetezeit-der-hoch-allergenen-beifussambrosie-beginnt-umweltministerium-bittet;

Themen: Blütezeit der Pflanze # ?, Pollenflug # ?, nordamerikanische Pflanze # ?, problematischer Pollen # ?, hohes Potenzial # ?, Pflanzenfunde # ?, Allergiker # ?, Baumblüte # ?, Blütenstand # ?, Blütezeit von Gräsern # ?

7. +++ (SEM)

Der Minister weiter: "Die Zuwanderung aus Bulgarien ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Dies stellt einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor Herausforderungen.
Die Landesregierung unterstützt gemeinsam mit der bulgarischen Regierung die betroffenen Kommunen.
"
Elena Shekerletova, die ein deutschsprachiges Gymnasium besuchte, ist seit Februar 2019 Botschafterin Bulgariens in Deutschland.

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bulgarische-botschafterin-elena-shekerletova-kommt-zum-antrittsbesuch-die;

Themen: Antrittsbesuch # ?, Europawahlen # ?, Botschafterin von Bulgarien # ?, bulgarische Regierung # ?, deutschsprachiges Gymnasium # ?, wichtiger europäische Partner # ?, proeuropäische Parteien # ?, internationale Kontakte # ?, Ausgang # ?, große Fortschritte # ?

8. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet
Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet: 5-StandorteProgramm für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet ist startklar
Minister Pinkwart: Beschäftigung und Wertschöpfung in den betroffenen Kommunen nachhaltig sichern
10. August 2021 Region Ruhrgebiet / Zeche Zollverein Tourismus NRW
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.

Datum: 2021-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-unterzeichnet-5-standorteprogramm-fuer-die-besonders-vom;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Steinkohlekraftwerksstandorte # ?, geschaffene Grundlagen # ?, Transformation # ?, erforderliche Grundlagen # ?, Bereitstellung # ?, bezahlte Arbeitsplätze # ?, Voraussetzungen # ?, beteiligte Länder # ?, qualifizierte Arbeitsplätze # ?

9. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden
Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen
11. August 2021 Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen Foto: Bundeswehr
Die Bundeswehr unterstützt erneut besonders betroffene Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Folgen des Hochwassers.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;

Themen: Erkundungstrupp für Sondierung # ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr # ?, Flutgebiet # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Landeskommando # ?, Stab # ?, Beseitigung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, 400 Soldaten # ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen # ?

10. +++ (SEM)

o die Stadt Bielefeld o der Kreis Gütersloh o der Hochsauerlandkreis o der Kreis Olpe o der Kreis Steinfurt o die Stadt Bottrop
Es handelt sich dabei um Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den heute veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
In den betroffenen Kommunen treten ab Dienstag unter anderem folgende Einschränkungen in Kraft, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 galten:
o Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.

Datum: 2021-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;

Themen: kreisfreie Städte # ?, Coronanotbremse # ?, Notbremse # ?, betroffene Kommunen # ?, Geltung # ?, Ausnahme # ?, Geldbuße für Einzelfall # ?, Kundenanzahl # ?, aktueller bestätigte Schnelltest # ?, betreffende Angebote # ?

11. +++ (SEM)

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Corona-Notbremse in Nordrhein-Westfalen: Trotz sinkender Inzidenzen vorerst keine Lockerungen in betroffenen Kommunen
7. April 2021 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW
Trotz der seit einigen Tagen stagnierenden oder sinkenden 7-Tages-Inzidenz in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es vorläufig noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben.

Datum: 2021-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-nordrhein-westfalen-trotz-sinkender-inzidenzen-vorerst-keine;

Themen: Aufhebung der Notbremse # ?, Meldeprozesse # ?, Ostertage # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Notbremsekommunen # ?, Trotz von Inzidenzen # ?, stabile Tendenz # ?, Notbremseregelung # ?, Wirkung # ?, Gesundheitsministerium # ?

12. +++ (SEM)

Sie dürfen nur noch ausnahmsweise betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein nach dieser Verordnung noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.
Home-Office Die Landesregierung richtet zudem einen dringenden Appell an Arbeitgeber, dort, wo es möglich ist, Home-Office-Lösungen zu nutzen beziehungsweise diese zu ermöglichen.
Besondere Maßnahmen für Kommunen mit einer Inzidenz über 200 Die in den Bund-Länder-Beratungen festgelegten Beschränkungen für Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Begrenzung von Freizeitaktivitäten auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort) werden für die betroffenen Kommunen im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie geregelt.
Die Coronaschutzverordnung gilt bis zum 31. Januar 2021.
Die bereits angekündigten Regelungen für Schulen und Kitas (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der) sind durch eine Änderung der Coronabetreuungsverordnung rechtlich umgesetzt worden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

13. +++ (SEM)

Landesgrenzen dürfen kein Hindernis sein, um gemeinsam gegen schwierige Wohn- und Lebensverhältnisse für in Deutschland lebende Beschäftigte in der Grenzregion von Deutschland zu den Niederlanden vorgehen zu können.
Diese Überzeugung teilen Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Wouter Koolmees, Minister für Soziales und Arbeit der Niederlande.
Schwerpunkt des digitalen Ressortgesprächs war, wie die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der Grenzregion und die Unterstützung der betroffenen Kommunen verbessert werden können.
Ministerin Ina Scharrenbach verwies auf die erfolgreiche länderübergreifende Kooperation: "Die Initiative Nordrhein-Westfalens zur Änderung der Beschäftigtenrechte in der Fleischbranche hat das Bundeskabinett aufgegriffen.
Der Gesetzesentwurf sieht ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in großen Schlachthöfen vor.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;

Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, virtuelles bilaterale Gespräch # ?, schneller Informationsaustausch # ?, Königreichsbeziehungen # ?, Erlass # ?, deutschniederländische Grenze # ?, Kräfte # ?, Infrastruktur # ?, Außenhandel # ?, Entwicklungszusammenarbeit # ?

14. +++ (SEM)

Auf der Ausgabenseite haben insbesondere die stark unterschiedlichen Belastungen durch Sozialausgaben, die die Kommunen nur zum Teil beeinflussen können, starken Einfluss auf die Finanzlage.
Ina Scharrenbach, Kommunalministerin in Nordrhein-Westfalen, Klaus Bouillon, Kommunalminister im Saarland, und Peter Beuth, Kommunalminister in Hessen: "Im Sommer 2019 hat die Bundesregierung erstmals anerkannt, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
Es besteht die historische Chance, den betroffenen Kommunen Unterstützung beim Abbau der Schulden zukommen zu lassen.
Noch im Sommer hieß es, die Länder werden zeitnah zu Gesprächen eingeladen.
Auf diese Einladung warten wir bis heute.

Datum: 2019-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;

Themen: Gleichwertigkeit # ?, Lebensverhältnisse # ?, Altschuldenproblematik # ?, Kassenkredite # ?, freiwillige Leistungen # ?, finanzielle Möglichkeiten # ?, Infrastrukturen # ?, Daseinsvorsorge # ?, Gespräche # ?, zentrale Bedeutung # ?

15. +++ (SEM)

Wie in vielen Kommunen nahe der niederländischen Grenze beschäftigt uns die Leiharbeiter-Problematik auch in
Geldern schon seit längerer Zeit.
Die jetzt durchgeführte Aktion ist deshalb auch ein deutliches Signal an die Hintermänner dieses Systems, dass die Landesregierung und die betroffenen Kommunen nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft Hand in Hand entschlossen gegen dieses System des Menschenhandels und der Ausbeutung vorgehen werden, um die bestehenden Missstände zu bekämpfen.
"
Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Sammelunterkünften grenznah auf der deutschen Seite untergebracht und arbeiten auf der niederländischen Seite - jeweils unter prekären Bedingungen.

Datum: 2022-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, Sammelunterkünfte # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, ausbeuterische Strukturen # ?, Gelder # ?, Grenze # ?, Not von Arbeitsmigrantinnen # ?, Sumpf von Strukturen # ?

16. +++ (SEM)

Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: "Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich.
Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung".
Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa;

Themen: Problemlösung # ?, Stillstand # ?, NRW-Minister # ?, Zuwanderung # ?, Bundesregierung # ?, Arbeitsstrich # ?, Repressionen # ?, angekündigte Modellprojekte # ?, betroffene Zuwanderer # ?, kriminelle Arbeitgeber # ?

17. +++ (SEM)

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa-nrw;

Themen: NRW-Minister # ?, angekündigte Modellprojekte # ?, Problemlösung # ?, besonderer Bedarf # ?, Neuzuwanderung # ?, Stillstand # ?, große Aufgaben # ?, Integrationskurse # ?, Schneider # ?, Sofortprogramm # ?

18. +++ (SEM)

Diese kommen nicht nur als Fachkräfte, Studenten oder Saisonarbeitnehmer.
"Wahr ist auch, dass es eine wachsende Zahl von Armutszuwanderern gibt, die aus schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen fliehen und ihr Glück bei uns suchen", betonte Neumann.
"Dies stellt die betroffenen Kommunen vor große Probleme."
Die Bundesregierung habe das Problem viel zu lange ignoriert und zeige auch heute noch keine passenden Lösungen auf, kritisierten die Innenressortchefs.
"Es greift viel zu kurz, den Schlüssel zur Lösung des Problems vorrangig in einem ordnungspolitischen Instrumentarium zu suchen", betonte Jäger.

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

19. +++ (SEM)

Schwächt sich die Höhenströmung ab oder verharrt an einer Stelle, sind Dürresommer wie 2018 bis 2020 oder dramatische Niederschläge wie in diesen Tagen die Folge.
"
Vorsorge mit bundesweit erstem Klimaanpassungsgesetz Ministerin Heinen-Esser kündigte an, die Lage mit betroffenen Kommunen, Kreisen und Wasserverbänden in den nächsten Wochen genau zu analysieren.
"Viele Kommunen haben bereits Konzepte zur Anpassung an den Klimawandel oder integrierte Klimaschutz- und Anpassungskonzepte entwickelt.
Klimavorsorge muss in den Planungsverfahren eine zentrale Rolle spielen", so die Ministerin. "

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historisches-unwetter-wassermassen-zwei-tagen-wie-sonst-drei-juli-monaten;

Themen: Wassermassen # ?, Klimawandel # ?, Klimasystem # ?, Scheitel # ?, verheerende Hochwasserlage # ?, historisches Unwetter # ?, Landesamt # ?, Extremereignisse # ?, Talsperren # ?, Wasserverbände # ?

20. +++ (SEM)

Kommunen können diese Mittel nutzen, um eine integrierende Infrastruktur in den Stadtteilen auszubauen.
Trotzdem erwarten wir hier in NRW noch mehr [10]
Unterstützung für die betroffenen Kommunen vom Bund und der EU.
Und wir erwarten auch, dass insbesondere die Herkunftsländer dieser Zuwanderer endlich die teilweise erbärmliche Lebenssituation vor Ort verbessern und die hierfür zu Verfügung stehenden EU-Mittel abrufen.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

21. +++ (SEM)

Download (7 MB) Zurm Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Beispiele für Projekte aus den fünf Handlungsfeldern In den vergangenen Monaten wurden 75 Projektvorschläge erarbeitet.
Im Konsens mit den Kommunen wurde entschieden, das Thema Altschulden außerhalb der Ruhr-Konferenz mit allen betroffenen Kommunen anzugehen.
Daher stehen nun insgesamt 74 Projekte auf der Liste der Ruhr-Konferenz.
Welches von ihnen zu welchem der fünf Handlungsfelder gehört, ist unter www.ruhr-konferenz.nrw/umsetzen einsehbar.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, gelebte Vielfalt # ?, Zusammenhalt # ?, Schwerpunkte # ?, Mobilität # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Bildung # ?, Energie # ?, Wirtschaft # ?

22. +++ (SEM)

Das ist das Perfide, zutiefst Verachtenswerte an dieser Masche", so Reul.
"Das Landeskriminalamt hat - gemeinsam mit Sicherheitspartnern - ein Konzept erarbeitet, um Fälle von Sozialleistungsmissbrauch systematisch zu identifizieren und kriminelle Strukturen zu bekämpfen", so LKA-Direktor Frank Hoever.
"Die Familienkassen in NRW beteiligen sich schon seit längerer Zeit als Partner von betroffenen Kommunen vor Ort bei der Verfolgung des unrechtmäßigen Leistungsbezuges in Nordrhein-Westfalen.
Das aktuelle Vorgehen in Krefeld hat gezeigt, dass auf der Grundlage von Erfahrungen aller beteiligter Behörden und der Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt wirkungsvoll gegen organisierte Strukturen beim Leistungsmissbrauch vorgegangen werden kann", sagte Sören Haack.
"Wir freuen uns, dass wir als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen mit den Landesbehörden gemeinsam und zielgerichtet gegen organisierten Sozialmissbrauch vorgegangen sind und damit deutlich machen konnten, dass es für solche Machenschaften in Krefeld keinen Raum gibt.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;

Themen: Sozialleistungen # ?, organisierter Missbrauch # ?, Landeskriminalamt # ?, Kindergeld # ?, Beziehung des Kindergelds # ?, Gutgläubigkeit # ?, deutscher Sozialstaat # ?, massenhafter Betrug # ?, skrupellose Kriminelle # ?, Naivität # ?

23. +++ (SEM)

Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt.
Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

24. +++ (SEM)

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Land fördert "Integrationslotsen" in besonders von der Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen
9. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-integrationslotsen-besonders-von-der-zuwanderung-aus-suedosteuropa;

Themen: neue Zuwanderung # ?, Integrationslotsen # ?, Sozialsystem # ?, vorhandene Angebote # ?, Neuzugewanderte # ?, Betracht # ?, betroffene Kommunen # ?, Sprache # ?, Personen # ?, Minister # ?

25. +++ (SEM)

Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab dem 1. September 2015.
Bereits in der Vergangenheit hatte das Land den Kommunen die Kosten für den Betrieb der Notunterkünfte erstattet.
Mit dieser Vereinbarung zwischen Land und den Kommunen können die betroffenen Kommunen längerfristig planen.
Sie werden in die Lage versetzt, den Betrieb der Notunterkünfte für ein weiteres halbes Jahr aufrechtzuerhalten.
Die notwendigen Kosten des Verwaltungspersonals der Kommunen in Notunterkünften mit bis zu 150 Plätzen werden mit einem Betrag in Höhe von 20.000 Euro pro Monat und Notunterkunft erstattet.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;

Themen: Notunterkünfte # ?, Monat # ?, Abrechnung # ?, Asylbewerber # ?, Kosten # ?, Vereinbarung # ?, Notunterkunft # ?, Wort # ?, Betrieb # ?, Ablauf # ?

26. +++ (SEM)

* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen, etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.

Datum: 2021-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?, kostenlose Bürgertestungen # ?

27. +++ (SEM)

* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Grundlage # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

28. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;

Themen: rheinischbergischer Kreis # ?, Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

29. +++ (SEM)

* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Zudem besteht für die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option.
Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;

Themen: kreisfreie Städte # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausnahme # ?, neugeschaffene Testoption # ?, unzulässige Dienstleistungen # ?, Liste # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, Notbremse # ?

30. +++ (SEM)

Das Land NRW fördert die Arbeit der 13 Fanprojekte gemeinsam mit den beteiligten Kommunen, der Deutschen Fußball-Liga und dem Deutschen Fußballbund mit jährlich insgesamt 1,65 Millionen Euro.
Davon stammen rund 550.000 Euro aus dem Kinder- und Jugendförderplan des Landes.
Der Deutsche Fußballbund und die betroffene Kommune zahlen jeweils dieselbe Summe.
Seit der Spielzeit 2010/2011 wird bei der Förderung der Fanprojekte kein Unterschied mehr zwischen den verschiedenen Ligen gemacht.
"Wir haben damit die Rahmenbedingungen für die wichtige Arbeit der Fanprojekte verlässlich gestaltet", sagte Schäfer.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstutzt-13-fussballfanprojekte-nrw-padagogische-fanarbeit-hilft-gewalt;

Themen: Stadien # ?, pädagogische Fanarbeit # ?, Gewalt # ?, gewalttätige Ausschreitungen # ?, Sportministerium # ?, Jugendministerium # ?, Antigewaltkampagnen # ?, Antirassismuskampagnen # ?, Fußballturniere # ?, Förderung für Fanprojekte # ?

31. +++ (SEM)

Mit der Schließung des Bergwerkes Ibbenbüren im Jahr 2018 steht die Kohleregion Ibbenbüren mit den Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke, Westerkappeln und dem Kreis Steinfurt vor großen Herausforderungen.
Mit der Zuwendung sollen erste Planungen für die Bewältigung des Strukturwandels in der Region ermöglicht werden.
Nach Auffassung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin erfordert die Bewältigung der Zechenschließung eine frühzeitige und umsichtige Planung durch die betroffenen Kommunen vor Ort.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Duin: Die Landesregierung unterstützt die Region Ibbenbüren bei der Bewältigung des Strukturwandels

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-projekt-kohleregion-ibbenbueren-mit-400000-euro;

Themen: Bergwerk Ibbenbüren # ?, Zechenschließung # ?, frühzeitige umsichtige Planung # ?, Bewältigung # ?, Kohleregion # ?, Recke # ?, Schließung # ?, Auffassung # ?, Zuwendung # ?, betroffene Kommunen # ?

32. +++ (SEM)

17. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, Einzelheiten der Hilfe # ?, normale Aufgaben # ?, Schadensermittlung # ?, genaue Höhe # ?, kommunale Verkehrsbetriebe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, geschädigte Wälder # ?

33. +++ (SEM)

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

34. +++ (SEM)

Aufgrund unserer eingespielten Strukturen und Fachkenntnisse konnten wir dieses zusätzliche Angebot zusammen mit Ärzten und Psychotherapeuten aus der Region binnen kurzer Zeit realisieren.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele Betroffene bei Bedarf das Angebot wahrnehmen", sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KVNO.
Die gruppentherapeutischen Angebote werden im Laufe der kommenden Wochen an sieben Standorten in folgenden von der Flutkatastrophe besonders betroffenen Kommunen stattfinden: Eschweiler, Stolberg, Meckenheim, Euskirchen, Bad Münstereifel, Kall sowie Schleiden.
Betroffene erhalten psychologische Unterstützung, um das Geschehene und dessen psychische Auswirkungen einzuordnen, zu verarbeiten und zu klären, was die nächsten Schritte sein können.
Dazu kann im Bedarfsfall beispielsweise auch die Empfehlung einer weiterführenden, auf den individuellen Gesundheitszustand ausgerichteten Therapie - z. B. eine ambulante Psychotherapie - gehören.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-kassenaerztliche-vereinigung-nordrhein-unterstuetzen-psychisch;

Themen: gruppentherapeutische Angebote # ?, Flutregionen # ?, Flutkatastrophe # ?, ambulante Psychotherapie # ?, individueller Gesundheitszustand # ?, Versorgungsangebot # ?, zusätzliches Angebot # ?, Psychotherapeuten # ?, Versicherungsstatus # ?, Fachkenntnisse # ?

35. +++ (SEM)

Mit einem neuen Service will der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen künftig früher über seine geplanten Baustellen auf Autobahnen informieren.
Im Internet sind unter www.strassen.nrw.de Karten und Tabellen abrufbar, die geplante Baustellen von Mitte 2014 bis Mitte 2016 zeigen und erläutern.
"Wir wollen die Öffentlichkeit, betroffene Kommunen, die Wirtschaft und andere Verkehrsträger so früh, so umfassend und so transparent wie möglich über unsere Pläne informieren.
Dann können sich alle Beteiligten besser darauf einstellen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
166 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 2,6 Milliarden Euro sollen in den kommenden zwei Jahren auf Autobahnen in NRW betrieben werden.

Datum: 2014-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-autobahnbaustellen-den-naechsten-zwei-jahren-auf-einen-blick-im;

Themen: geplante Baustellen # ?, Autobahnen in NRW # ?, NRW-Karte # ?, andere Verkehrsträger # ?, Tabellen # ?, neuer Service # ?, Karten # ?, betroffene Kommunen # ?, Webadresse # ?, Pläne # ?

36. +++ (SEM)

Ein Team mit einer Sozialarbeiterin und einer Krankenschwester sucht die Frauen auf, kümmert sich um hygienische Maßnahmen wie Duschen und saubere Kleidung sowie um die Aufnahme in einer Notunterbringung, begleitet die Frauen zu Behörden oder Ärzten und unterstützt sie auch längerfristig bei einer eigenverantwortlichen Lebensführung.
(Ansprechpartnerin für journalistische Recherchen beim Diakonischen Werk Mönchengladbach ist Brigitte Bloschak, Tel. 02161 - 576690, E-Mail: BBloschak@diakonie-mg.de)
In den letzten Monaten sind in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kommunen des Landes sogenannte "Kümmerer-Projekte" an den Start gegangen, bei denen sich insgesamt mehr als 50 Sozialarbeiter und Immobilienkaufleute darum kümmern, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe finden.
Im Rhein-Kreis Neuss wurde ein Projekt gestartet, das sich ausschließlich um wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen kümmert (Fördersumme: 100.000 Euro).
Diese werden durch Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagoginnen zur Selbsthilfe aktiviert und bei der Wohnungssicherung bzw. Wohnungssuche unterstützt.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-obdachlose-frauen-weniger-sichtbar-aber-besonders-gefaehrdet;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Landesinitiative # ?, wohnungslose Frauen # ?, Sozialminister # ?, Sozialpädagoginnen # ?, andere Provisorien # ?, eigenverantwortliche Lebensführung # ?, interessante Ansätze # ?, mobile Wohnhilfen # ?, saubre Kleidung # ?

37. +++ (SEM)

Im Vergleich mit der NO2-Belastung des Vorjahres ist im Jahr 2016 keine Abnahme der Immissionsbelastung erkennbar.
Die höchsten Belastungen traten im Jahr 2016 in Köln am Clevischen Ring (63 µg/m³, Vorjahr 66 µg/m³), in Düren an der Euskirchener Straße (61 µg/m³, Vorjahr 61 µg/m³), an der Corneliusstraße in Düsseldorf (58 µg/m³, Vorjahr 59 µg/m³) und in Düsseldorf-Bilk (56 µg/m³, Vorjahr 56 µg/m³) auf.
In den von Grenzwertüberschreitung betroffenen Kommunen sind Luftreinhaltepläne in Kraft.
Der Luftreinhalteplan für Leverkusen wird derzeit aufgestellt.
Wegen der anhaltenden NO2-Grenzwertüberschreitung müssen eine Reihe von Luftreinhalteplänen fortgeschrieben werden, weil das Potenzial der Maßnahmen ausgeschöpft ist.

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;

Themen: Luftqualität # ?, Gesundheitsbelastungen # ?, deutliche Überschreitungen # ?, allgemeine Sterblichkeit # ?, Todesursache # ?, Herz-Kreislauferkrankungen # ?, Jahresmittel # ?, Wohnortnähe # ?, Automobilhersteller # ?, Benzol # ?

38. +++ (SEM)

"Besonders die Ausweitung des Programms ,Soziale Stadt' ist ein wichtiger Schritt bei der Unterstützung für diese Städte", erklärte Minister Schneider.
Die Bundesbauministerin hat in Berlin angekündigt, die Städtebauförderung von bislang 455 Millionen Euro auf künftig 700 Millionen Euro anzuheben.
Ein Teil des Geldes kann für die Herausforderungen in den betroffenen Kommunen verwendet werden.
Die Landesregierung unterstützt diese Kommunen in NRW bereits mit einem Sofortprogramm in Höhe von 7,5 Millionen Euro jährlich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-begruesst-hilfen-vom-bund-fuer-staedte-mit-vielen-zuwanderern;

Themen: Teil des Gelds # ?, soziale Stadt # ?, Bundesbauministerin # ?, Zuwanderer # ?, erklärte Minister # ?, Städtebauförderung # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausweitung # ?, Hilfen # ?, wichtiger Schritt # ?

39. +++ (SEM)

Minister Schneider und Minister Jäger: Andere heizen die Stimmung mit Stammtischparolen auf - NRW handelt verantwortlich
14. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung hat sich über den Stand der Umsetzung ihres Handlungskonzepts zur Unterstützung der von Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen informiert, das unter der gemeinsamen Federführung des Integrations- und des Innenministeriums erarbeitet worden ist.
"Andere heizen die Stimmung mit Stammtischparolen auf - NRW handelt verantwortlich", betonten die Minister Guntram Schneider und Ralf Jäger übereinstimmend.
In NRW leben derzeit 30.419 Menschen bulgarischer und 47.355 Menschen rumänischer Staatsangehörigkeit.

Datum: 2014-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;

Themen: Stammtischparolen # ?, Stimmung # ?, gemeinsame Federführung # ?, rumänische Staatsangehörigkeit # ?, Integrationsministerium # ?, betroffene Städte # ?, NRW-Landesregierung # ?, Regelunterricht # ?, Innenministerium # ?, Arbeitsmarkt # ?

40. +++ (SEM)

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Minister Schneider und Minister Jäger: Wir lassen die Städte nicht allein / Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen
7. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-wir-lassen-die-staedte-nicht-allein;

Themen: Armutszuwanderung # ?, Armutsmigranten # ?, Armutszuwanderer # ?, EU-Osterweiterung # ?, Städte # ?, Lebensverhältnisse # ?, Regierung # ?, Jäger # ?, betroffene Kommunen # ?, Maßnahmen # ?

41. +++ (SEM)

Leitungen müssen verlegt, eine Baustraße muss angelegt werden.
Offenlage
Der Planfeststellungsbeschluss inklusive Planunterlagen liegt nun in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:
* Stadt Duisburg, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7 (Eingang Moselstraße), 47051 Duisburg, Zi.
215; montags bis freitags 8 - 16 Uhr

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-und-regierungspraesidentin-radermacher-ueberreichen;

Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Planunterlagen # ?, Rheinbrücke # ?, Bezirksregierung # ?, Einheit # ?, Sitzung des Arbeitskreises # ?, Autobahn # ?, Bezirksverwaltung # ?, Geodatenzentrum # ?, Offenlage # ?

42. +++ (SEM)

Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;

Themen: Gemeindeverbände # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspakt # ?, Finanzausgleich # ?, Stadtfinanzen # ?, neue Landesregierung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts # ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen # ?, kommunaler Finanzbeitrag # ?

43. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Alle helfen mit, alle packen mit an.
Der Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen läuft an.
Ich freue mich, dass die Sparkassenorganisation meiner Initiative gefolgt ist und danke sehr: Rund 100 Pensionärinnen und Pensionäre werden zusätzlich in den von Hochwasser betroffenen Kommunen mithelfen, die Vor-Ort-Beratung im Rahmen von Antragstellungen für Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
"
Michael Breuer, Präsident des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes: "Wir unterstützen gerne mit unserem Sachverstand und unserer Tatkraft vor Ort in den betroffenen Gebieten, damit der Wiederaufbau schnell gelingen kann."

Datum: 2021-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-vor-ort-beratung-wird-weiter-gestaerkt-dank-die;

Themen: Sparkassenorganisation # ?, Vor-Ort-Beratung # ?, Hochwasser # ?, Privathaushalte # ?, Sparkassenmitarbeiterinnen # ?, Vorortbetreuung # ?, Wiederaufbauhilfe in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen des Wiederaufbaus # ?, Antragstellungen # ?, Onlineantragsverfahren # ?

44. +++ (SEM)

Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Kommunen im Berichtszeitraum von Oktober 2013 bis Oktober 2014 Investitionen wegen der laufenden Verhandlungen mit dem Land noch zurückgestellt hatten.
Die Gutachter gehen daher für die nächsten Jahre von höheren Sachausgaben aus.
* Inklusionspauschale: Auf der Grundlage einer Rückmeldequote von rund 60 Prozent der betroffenen Kommunen kommen die Gutachter zu dem Ergebnis, dass die inklusionsbedingten Mehrkosten im Bereich der Integrationshilfen hochgerechnet bei etwa 10,8 Millionen Euro liegen.
Dabei sei allerdings zu berücksichtigen, dass sich an der Erhebung tendenziell eher größere Kommunen beteiligt hätten, sodass das Ergebnis vermutlich zu hoch gegriffen sei und die tatsächliche Höhe der Mehrausgaben überschätze.
In einem Spitzengespräch mit den kommunalen Spitzen am 20. Mai 2015 wurde das Gutachten mit seinen Ergebnissen einvernehmlich als korrekt und valide bewertet.

Datum: 2015-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zuweisungen-des-landes-kommunen-auskoemmlich-0;

Themen: kommunale Aufwendungen # ?, schulische Inklusion # ?, Evaluation # ?, Gutachter # ?, Inklusionspauschale # ?, Förderung # ?, Grundlage für Umsetzung # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Unterstützungsleistungen # ?, Bereich von Integrationshilfen # ?

45. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-unterstuetzt-13-fussballfanprojekte-nrw-paedagogische;

Themen: Stadien # ?, gewalttätige Ausschreitungen # ?, pädagogische Fanarbeit # ?, Gewalt # ?, Sportministerium # ?, Schäfer # ?, Jugendministerium # ?, Antigewaltkampagnen # ?, Antirassismuskampagnen # ?, Fußballturniere # ?

46. +++ (SEM)

In bereits laufenden Verfahren wurden zudem Zwangsgelder in Höhe von rund 220.000 Euro festgesetzt.
Mit der Landesbauordnung und dem Wohnraumstärkungsgesetz hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Kommunen zudem Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Missstände in den Griff zu bekommen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.

Datum: 2023-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollaktion-gegen-miet;

Themen: Brandschutzmängel # ?, Rattenbefall # ?, Wohnungsbestände eines Unternehmens # ?, defekte Heizungsanlagen # ?, Missstände # ?, Ergebnis von Kontrollen # ?, ordnungsrechtliche Verfahren # ?, erhebliche Mängel # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?

47. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Galeria Karstadt Kaufhof-Spitzengespräch mit betroffenen Kommunen - Landesregierung stellt 5 Millionen Euro Soforthilfe für Standortkonzepte zur Verfügung
17. März 2023 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-galeria-karstadt-kaufhof-spitzengespraech-mit-betroffenen;

Themen: Kaufhofspitzengespräch # ?, betroffene Kommunen # ?, Filialen # ?, Innenstädte # ?, Handelsverband # ?, Eigentümer der Immobilie # ?, Fortführungen # ?, Handelsnachnutzung # ?, Nachnutzungen # ?, Sofortgeld # ?

48. +++ (SEM)

Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen weniger und damit insgesamt 61 Millionen Euro stehen seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) damit den Kommunen mehr zur Verfügung.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

49. +++ (SEM)

Gemeinsam mit den Kommunen decken wir Missstände auf.
Die Initiative zeigt aber auch: Unsere Arbeit hat in einzelnen Wohnungsbeständen auch zu Verbesserungen geführt", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Auf Initiative der Landesregierung kommen Vertreterinnen und Vertreter aus den betroffenen Kommunen zusammen, um sich über das Geschäftsgebaren des Immobilienbesitzers und -Verwalters auszutauschen.
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Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindeuebergreifend-hinschauen-und-eingreifen;

Themen: Bestände eines Unternehmens # ?, Aktion für Aufdeckung # ?, wohnungswirtschaftliche Missstände # ?, Unternehmen # ?, Immobilienverwalter # ?, Seite von Mieterinnen # ?, einzelne Wohnungsbestände # ?, Wohnungen # ?, Geschäftsgebaren # ?, Immobilienbesitzer # ?

50. +++ (SEM)

"
Wiederholt waren Missstände in Wohnungen der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG), die von der Altro Mondo verwaltet werden, Gegenstand öffentlicher Berichterstattung.
Auf Initiative von Landesministerin Ina Scharrenbach kamen Vertreterinnen und Vertreter aus den betroffenen Kommunen zusammen, um sich über das Geschäftsgebaren von Altro Mondo beziehungsweise der Deutschen Grundbesitz AG auszutauschen.
Nahezu in allen Städten gibt es vergleichbare Herausforderungen in von Altro Mondo verwalteten und im Besitz der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) befindlichen Wohnungen: Defekte Aufzugsanlagen, defekte Heizungsanlagen/fehlende Warmwasserversorgung, Schimmelbefall und Abfallproblematik/Vermüllung.
Wegen nicht bezahlter Versorgungsrechnungen drohen den Mieterinnen und Mietern zudem Wasser- und Wärmesperren.

Datum: 2019-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindeuebergreifende-kontrollaktion-zur-aufdeckung-von;

Themen: Aufdeckung # ?, Grundbesitz # ?, gemeindeübergreifende Aktion # ?, wohnungswirtschaftliche Missstände # ?, Mieterinnen # ?, Abfallproblematik # ?, Besitz von Deutsche # ?, Wassersperren # ?, Wärmesperren # ?, befindliche Wohnungen # ?

51. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Hambacher Forst - Kommunen werden entlastet - RWE übernimmt Aufwendungen der betroffenen Kommunen
17. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Auf Einladung von Ministerin Ina Scharrenbach kamen die Bürgermeister der Kolpingstadt Kerpen und der Gemeinde Merzenich, der Landrat des Kreises Düren und der Kreisdirektor des Rhein-Erft-Kreises sowie Vertreter von RWE im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zusammen.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;

Themen: Kostenübernahme für Räumung # ?, verbindliche Klärung # ?, Erörterung # ?, betroffene Kommunen # ?, Vorfeld der Räumung # ?, außergewöhnliche Höhe # ?, eigentliche Verursacher # ?, finanzielle Zusatzbelastungen # ?, zielorientierte Lösungsfindung # ?, überplanmäßige Aufwendungen # ?

52. +++ (SEM)

Wohnungsaufsichtsrechtliche Missstände bleiben: Matratzenmieten zwischen 300 Euro und 400 Euro, zum Teil starke Vermüllung, Schimmelbildung.
Oberstes Ziel ist es, die ausbeuterischen Miet- und Wohnverhältnisse zu beenden und Menschen zu schützen.
Dabei arbeiten wir Seite an Seite mit den Niederlanden, erstmals mit dem rumänischen Arbeitsschutz und den betroffenen Kommunen, um gegen diese moderne Form der Sklaverei vorzugehen.
Wir dürfen hier nicht nur die Erwachsenen in den Blick haben.
Es geht auch um Kinder, die mit ihren Eltern nach Deutschland kommen.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Wanderarbeitnehmer # ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht # ?, niederländische Leiharbeitsfirmen # ?, rumänischer Arbeitsschutz # ?, Mieterrechte # ?, Grenze # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitnehmerrechte # ?

53. +++ (SEM)

Die Initiative gibt uns die Möglichkeit, weitere Handwerksbetriebe zielgerichtet zu gewinnen, um beim Wiederaufbau voranschreiten zu können.
Dank des Handwerks geht somit der Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen jeden Tag Schritt für Schritt voran.
Gemeinsam packen wir an, um die von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Kommunen zurück in die Zukunft zu bringen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Starkregenereignis im Juli 2021 hat das Leben von vielen Menschen von heute auf morgen verändert.
Häuser wurden überflutet, Straßen weggespült und die Infrastruktur schwer beschädigt.

Datum: 2023-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-handwerkimwiederaufbau-mit-mut-machertum-und-kreativitaet;

Themen: Machertum # ?, Ereignis # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, schwere Zeit # ?, gesamtes Bundesgebiet # ?, Plattform # ?, Kreativität # ?, Mut # ?, Initiative # ?, Delegation # ?

54. +++ (SEM)

"Es muss einen nationalen Konsens zur Unterstützung geben und zugleich sichergestellt werden, dass eine neue Verschuldung über Kassenkredite ausgeschlossen wird.
Der Bundesfinanzminister hat zwar angekündigt, dass er 2.500 besonders finanzschwache Kommunen in Deutschland unterstützen will, aber es ist weiter offen, wie er das konkret umsetzen will.
" Daher forderte die Ministerin, die Bundesregierung müsse zeitnah Gespräche mit dem Deutschen Bundestag, den Ländern sowie den betroffenen Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden aufnehmen, um eine solche nationale Lösung zu erarbeiten.
Eine Altschuldenlösung soll, so die Ministerin, über mehrere Jahre abgewickelt werden.
Zugleich sollten Verhandlungen über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Sozialkosten geführt werden, weil sie die wichtigste Ursache für die kommunalen Schulden seien.

Datum: 2019-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;

Themen: historische Chance # ?, Altschuldenproblem in Deutschland # ?, Abbau # ?, kommunale Kassenkredite # ?, Kommunen # ?, Landesvertretung # ?, Fachtagung # ?, Amtskollegen der Ministerin # ?, Lebensverhältnisse in Deutschland # ?, Negativspirale # ?

55. +++ (SEM)

Konkret heißt das: Fördermittel erhalten diejenigen Städte, Gemeinden und Kreise, die in zumindest einem der Jahre 2015 bis 2017 Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten haben.
* Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 60 Prozent nach der finanziellen Lage der Kommune.
Diese errechnet sich aus dem Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommune für die Jahre 2013 bis 2017 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller betroffenen Kommunen in diesem Zeitraum.
40 Prozent der Zuweisungen erfolgen - in Anbetracht des Ziels der Förderung von Schulinfrastruktur - orientiert an der Schülerzahl, genauer aus dem Verhältnis der Summe der Schulpauschalen der einzelnen Kommune für das Jahr 2017 zur Summe der Schulpauschalen aller betroffenen Kommunen im gleichen Jahr.
So wird anteilig auch berücksichtigt, wenn eine Kommune zum Beispiel im ländlichen Raum durch ihre weiterführenden Schulen auch Nachbarstädte mitversorgt, so dass sie mehr Schulkapazität unterhalten muss, als das für ihre eigenen Bürger notwendig wäre.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunale-familie-erhaelt-finanzielle-unterstuetzung-hoehe;

Themen: Verbesserung der Schulinfrastruktur # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?, Fördermittelverteilung # ?, Schulpauschalen # ?, Verteilung von Mitteln # ?, einzelne Kommune # ?, Städte # ?, Kreise # ?, Sanierung # ?

56. +++ (SEM)

Dazu zählten defekte Aufzüge und sanitäre Anlagen, Strom- und Heizungsanlagen, kaputte Wohnungstüren und Fenster sowie die Vermüllung der Außenanlagen.
Dazu kamen auch unternehmensseitige Zahlungsrückstände für Wasser-, Abwasser-, Strom- und/oder Wärmeleistungen und Schimmelbefall in vielen Wohnungen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesweite-kontrollaktion-gegen-miet-missstaende;

Themen: landesweite Kontrollaktion # ?, Miet-Mißstände # ?, örtliche Behörden # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Mieterinnen # ?, Ersatzunterbringung # ?, Ersatzvornahmen # ?, Instandsetzungsanordnungen # ?, UN-Bewohnbarkeit # ?

57. +++ (SEM)

In den letzten drei Monaten lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen der Privaten bei etwa neun Tagen nach der letzten Freigabe des Antrags durch die Antragstellenden.
Infolge der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe aus Juli 2021 war auch die Infrastruktur in vielen Kommunen betroffen.
"In zahlreichen betroffenen Kommunen haben wir mit den bewilligten Wiederaufbauplänen bereits große Schritte in Richtung Wiederaufbau getan", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Bisher konnten über 740,2 Millionen Euro bewilligt werden.
Mit diesen Geldern werden Kindertagesstätten, Feuerwehrhäuser, Schulen, Straßen und Brücken wiederaufgebaut.

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wiederaufbau-nordrhein-westfalen-viel-erreicht-vieles;

Themen: Wiederaufbauhilfen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Privathaushalte # ?, Auszahlung # ?, Wiederaufbaumarathon # ?, gute Strecke # ?, verheerende Wassermassen # ?, zuverlässige betrugssichere Antragsbearbeitung # ?, ´Senior-Expertise # ?

58. +++ (SEM)

Damit auch möglichst alle Betroffenen von der Aufbauhilfe und der Beratung profitieren können, geht das Ministerium künftig eine Kooperation mit ausgewählten Kommunen für weitere Hilfsangebote ein, bei denen Betroffene persönlich vor Ort aufgesucht werden.
Zu den jeweiligen Vertragspartnern werden die schwerstbetroffenen Kreise Rhein-Sieg, Euskirchen, Rhein-Erft, die Städteregion Aachen sowie die Stadt Hagen gehören.
Im Laufe der vergangenen zwei Jahre hatte das Ministerium bereits weitere unterstützende Initiativen wie "Handwerk im Wiederaufbau", "Senior-Expertise hilft: planen und bauen", das Hilfszentrum "Schleidener Tal" mit interkommunalem Traumazentrum oder das Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.
Eine Auswahl von Meilensteinen des Wiederaufbaus
* Turn- und Sportverein Schönau 1934 e.V. in Bad Münstereifel, 732.726,07 Euro + Wiederherstellung des Vereinsheims sowie des Spielfelds (im Wiederaufbau)

Datum: 2023-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zum-zweiten-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe;

Themen: Wiederherstellung # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Sachverhalt # ?, Sanierung # ?, Antragsfrist # ?, Feuerwehrhaus in Kommern # ?, Meilensteine des Wiederaufbaus # ?, Rahmen der Antragsbearbeitung # ?, Wehranlagen # ?, Forstwege # ?

59. +++ (SEM)

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Ministerpräsident Armin Laschet: Wir brauchen schnelle und wirksame Lösungen für unsere Kommunen
Ministerpräsident Laschet trifft Oberbürgermeister der von Dieselfahrverboten bedrohten NRW-Kommunen und stellt Eckpunkte-Papier zur Umrüstung von dieselbetriebenen ÖPNV-Bussen vor

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wir-brauchen-schnelle-und-wirksame-loesungen-fuer;

Themen: Dieselproblematik # ?, Dieselverbot # ?, mögliche Fahrverbote # ?, Bundeskanzleramt # ?, betroffene Kommunen # ?, Beratungen # ?, Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Vertreter # ?, Luftreinheit # ?

60. +++ (SEM)

Bundespressekonferenz
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Um den Strukturwandel in den Revieren möglichst effizient und erfolgreich zu gestalten, haben alle vier Länder unter Beteiligung der betroffenen Kommunen sowie von Wirtschaft und Wissenschaft und weiteren Akteuren bereits erhebliche Vorarbeiten geleistet, um den Revieren neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.
So wurden in Brandenburg und Sachsen Strukturentwicklungsgesellschaften gegründet.
In Nordrhein-Westfalen liegt unter anderem der komplette Entwurf für ein Wirtschafts- und Strukturprogramm vor.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

61. +++ (SEM)

Dieser Wandel ist für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen, auch für mich selbst, mit Wehmut verbunden: Wir werden so vieles vermissen, wenn 'unsere Briten' nicht mehr hier sind.
Denn in den 70 Jahren unserer Landesgeschichte sind vielfältige, enge Bindungen zwischen unseren Ländern entstanden.
" Die Ministerpräsidentin erinnerte daran, dass der Rückzug - vor allem für die betroffenen Kommunen und die Zivilbeschäftigten - kein leichter Prozess gewesen sei.
Aus heutiger Sicht könne man aber feststellen, dass der Wandel an den ehemaligen Standorten gelungen sei.
Die 20th Armoured Infantry Brigade ist seit 1951 in Nordrhein-Westfalen stationiert.

Datum: 2016-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-das-fahnenband-die-20th-armoured;

Themen: Brigade # ?, Anlass # ?, Download # ?, Duke # ?, königliche Hoheit # ?, Fahnenbandverleihung # ?, britische Soldaten # ?, britische Truppen # ?, ehemalige Standorte # ?, Foto # ?

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Daran knüpfen wir heute an.
Weitere 354 Millionen Euro Förderung allein an einem Tag zeigen, dass wir beim Wiederaufbau stetig Schritte vorwärts kommen.
Ich freue mich, dass wir die Hilfen noch in diesem Jahr - auch Dank der intensiven Vorarbeit der betroffenen Kommunen - auf den Weg bringen können.
"
Die Förderung in Höhe von 354 Millionen Euro im Rahmen der Wiederaufbauhilfe, die heute von Ministerin Scharrenbach übergeben wird, gliedert sich wie folgt auf:

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-dem-wiederaufbau-zurueck-die-zukunft-ministerin-scharrenbach-uebergibt;

Themen: andere Förderung # ?, Erftverband # ?, Wiederaufbaufonds von Nordrhein-Westfalen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Neubau # ?, Brücken # ?, Instandsetzung # ?, Auszahlung # ?, Hochwasserschutz # ?, Gebäudeenergetik # ?

63. +++ (SEM)

Die Ministerin hatte sich heute in Stolberg in der Städteregion Aachen ein Bild über die Folgen des Hochwassers gemacht.
In diesem Zusammenhang hatte sie zeitnah weitere Gespräche mit der Wasserwirtschaft und den Kommunen zur Analyse der Katastrophe angekündigt, um gemeinsam besser Extremwetterereignissen im Zuge des Klimawandels vorzubeugen.
Vergangene Woche hatte das Umweltministerium eine Koordinierungsstelle "Abfallentsorgung" eingerichtet, um die von Unwetter betroffenen Kommunen bei der Organisation der Abfallentsorgung zu unterstützen.
Die betroffenen Kommunen können sich an die Bezirksregierungen wenden und schriftlich mitteilen, welche Unterstützung (Fahrzeuge, Geräte, Personal, Entsorgungsmöglichkeiten in Müllverbrennungsanlagen) sie beim Einsammeln und Entsorgen von Müll und sonstigen Abfällen benötigen und für welchen Zeitraum diese erforderlich ist.
Auch müssen sie einen Ansprechpartner und dessen Kontaktdaten (Mailadresse, Mobilfunknummer) angeben.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/muell-solidaritaet-wer-nicht-betroffen-ist-bitte-jetzt-keine-keller-aufraeumen;

Themen: Abfallentsorgung # ?, aktuelle Hochwasserkatastrophe # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Vorfahrt # ?, Hochwasser # ?, betroffene Regionen # ?, Müllsolidarität # ?, sonstige Abfälle # ?, Sperrmüll # ?, Zug des Klimawandels # ?

64. +++ (SEM)

Die zunächst vorsorglich eingeführte Pflicht, auch am Sitzplatz im Unterricht an weiterführenden und beruflichen Schulen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann angesichts der Entwicklung des Infektionsgeschehens wie angekündigt mit Ablauf des 31. August 2020 auslaufen.
Mit der Aktualisierung der Coronaschutzverordnung hat das Land Regelungen für eine lokale Corona-Bremse in die Verordnung aufgenommen.
Danach gilt künftig folgende Regelung: Wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere passgenaue Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen.
Hierdurch soll frühzeitig auf das lokale Infektionsgeschehen reagiert werden.
Eine weitere Stufe wird bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

65. +++ (SEM)

Die Solidaritätsumlage wird maximal sieben Jahre lang erhoben und endet im Jahr 2020.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Welche Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, steht erst in einigen Wochen fest.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an die besonders finanzschwachen Kommunen aus-gezahlt.
"Mit dieser Unterstützung geht NRW an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

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"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil und erweist sich als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir die Solidarität der kommunalen Familie", betonte der Kommunalminister.
Eine verlässliche Aussage, ob im nächsten Jahr mehr Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, ist erst in einigen Wochen möglich.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.

Datum: 2014-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunalminister-jaeger-wir-brauchen-die-solidaritaet-der-kommunalen-familie;

Themen: kommunale Familie # ?, Kommunen der Solidaritätsumlage # ?, verlässliche Aussage # ?, beachtliche finanzielle Beteiligung # ?, Interesse von Kommunen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Stadtfinanzen # ?, kommunale Haushalte # ?, einzelne Kommunen # ?, NRW-Kommunalminister # ?

67. +++ (SEM)

Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe störungsfrei Fahrgäste befördern können", sagte der Innenminister.
Das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterbreiten den Kommunen Beratungs- und Begutachtungsangebote.
"Wir werden den betroffenen Kommunen aber auch mit finanziellen Hilfen zur Seite stehen.
Diese Gelder sollen von Kommunen und von privaten Waldbesitzern für die Wiederaufforstung geschädigter Wälder verwendet werden", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
Nach der von Innenminister Jäger vorgelegten Einsatzbilanz rückten Feuerwehr und Polizei bis heute über 31.000 Mal aus.

Datum: 2014-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe;

Themen: schweres Unwetter # ?, schnelle unbürokratische Hilfe # ?, Innenminister # ?, Gesprächsteilnehmer # ?, Schadenslage # ?, Vorgehen der Landesregierung # ?, unwettergeschädigte Kommunen # ?, Gewitter # ?, Hilfsfonds des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?

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Datum: 2014-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe-0;

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Umweltministerin Heinen-Esser: Oberste Prämisse haben der Schutz von Mensch und Umwelt / Nach Vorfall in Ennepetal bisher sieben weitere Betriebe in Nordrhein-Westfalen potenziell betroffen.
4. März 2020
In Reaktion auf das Vorkommen von polychlorierten Biphenylen aus einer Anlage zur Silikonherstellung in Ennepetal hat das Umweltministerium ein Sonderuntersuchungsprogramm in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV), den Bezirksregierungen sowie den potenziell betroffenen Kommunen initiiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In Reaktion auf das Vorkommen von polychlorierten Biphenylen aus einer Anlage zur Silikonherstellung in Ennepetal hat das Umweltministerium ein Sonderuntersuchungsprogramm in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV), den Bezirksregierungen sowie den potenziell betroffenen Kommunen initiiert.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-belastung-landesweites-untersuchungs-und-minimierungsprogramm-gestartet;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Umweltministerium # ?, oberste Prämisse # ?, Minimierungsprogramm # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, landesweites Untersuchungsprogramm # ?, Reaktion # ?, betroffene Kommunen # ?, Basis von Ermittlungen # ?

70. +++ (SEM)

In der Regel dauern Planfeststellungsverfahren drei Jahre.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp war ursprünglich für das erste Quartal 2019 vorgesehen.
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses inklusive der Planunterlagen liegt in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:
* Stadt Duisburg, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7 (Eingang Moselstraße), 47051 Duisburg, Zimmer 215
* in der Bezirksverwaltung Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg

Datum: 2018-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-vorzeitig-fertig-bezirksregierung-bereitet-den-weg-fuer;

Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Rheinbrücke # ?, Ausfertigung # ?, Planunterlagen # ?, Bezirksregierung # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Antragsunterlagen # ?, Neubau # ?, Einheit # ?, Erörterungstermin # ?

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Es bedeutet aber auch, dass wir selbst als Gesellschaft die Herausforderung annehmen müssen, die möglicherweise in den kommenden Jahren mit der Einwanderung von Roma verbunden ist.
Insbesondere müssen wir unsere Kommunen in die Lage versetzen, mit den durch die Zuwanderung sozial schwacher Bevölkerungsgruppen entstehenden Herausforderungen - die ich nicht kleinreden will - umzugehen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist insoweit im intensiven Gespräch sowohl mit den Europäischen Institutionen und der Bundesregierung, als auch mit den betroffenen Kommunen selbst, um gemeinsam tragfähige Lösungen für die komplexen Problemlagen zu finden, mit denen die Kommunen konfrontiert sind.
Ich freue mich daher sehr, dass beispielsweise die Freudenberg-Stiftung mit dem Projekt "Roma-Mediation in Schulen" in Berlin Wege aufzeigt, wie es gelingen kann, mit Roma-Familien zu sprechen statt nur über sie, und Probleme gemeinsam konstruktiv anzugehen und zu lösen.
Gerade die Kombination mit ROMED, dem Roma-Mediatoren-Projekt des Europarats, scheint mir hier wirklich vielversprechend, und ich wünsche mir, dass solche Mediations-Modelle, die es ja auch in Köln bereits gibt, in Nordrhein-Westfalen weiter Schule machen!

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;

Themen: Migration # ?, solidarische Maßnahmen # ?, Malkasten # ?, Vorstellung # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, Wohltätigkeit # ?, deutsche Stiftungen # ?, Solidarität # ?, Krisenländer # ?, Gutachten # ?

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Diesen Prozess unterstützt das Land mit 8,9 Millionen Euro für die personelle und finanzielle Ausstattung der Zukunftsagentur sowie der sechs sogenannten Revierknoten.
Diese Facharbeitskreise bündeln das Wissen und den Ideenreichtum der Region.
* Mit Blick auf die vom Kohleausstieg besonders betroffenen Kommunen wird derzeit ein "Entlastungspaket Kernrevier" vorbereitet.
Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
* Um den Tagebauanrainer-Kommunen zusätzlich eine Hilfestellung bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen zu geben, hat die Zukunftsagentur ein Gewerbeflächenkonzept in Auftrag gegeben, das Potenzialflächen für eine zukünftige Gewerbeentwicklung im Rheinischen Revier identifiziert.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;

Themen: rheinisches Revier # ?, Ressourcensicherheit # ?, Energieversorgungssicherheit # ?, Modellregion # ?, Zukunftsagentur # ?, Ende der Kohleverstromung # ?, Hotspots der Zukunft # ?, Sofortprogramm des Bunds # ?, attraktives Gewerbeflächenangebot # ?, ausreichendes Flächenangebot # ?

73. +++ (SEM)

Zuvor hatten das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Rechtsmittel der Stadt gegen die Einsetzung des Beauftragten im Eilverfahren zurückgewiesen.
Altena ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.
Zwischen 2011 und 2020 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von rund vier Milliarden Euro unterstützt.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle Stärkungspakt-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.

Datum: 2014-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;

Themen: städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Innenministerium # ?, notwendige Entscheidungen # ?, Haushaltssanierungsplan # ?, Gestaltungsspielräume # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Stadtfinanzen # ?

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"Nun kommt es darauf an, dass auch der Rat verantwortungsvoll handelt."
Nideggen ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.
Zwischen 2011 und 2020 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von rund vier Milliarden Euro unterstützt.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle NRW-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;

Themen: Stärkungspakt # ?, Ballast # ?, Stadtfinanzen # ?, Eifelkommune # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Finanzfachmann # ?, städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, finanzielle Hilfe # ?

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Um auch ihnen zu helfen und die finanziellen Belastungen, die durch die entstandenen Schäden verursacht wurden, zu mildern, kann für jede betroffene Betriebsstätte eine Billigkeitsleistung in Höhe von 5.000 Euro abgerufen werden.
Damit können erste Ausgaben für Räumung und Reinigung oder den provisorischen Wiederaufbau von Betriebs- und Geschäftseinrichtungen bestritten werden.
Anträge können in der Regel bei den betroffenen Kommunen gestellt werden.
3) Hilfe für Landwirte und land- und forstwirtschaftliche Betriebe Die Flutkatastrophe hat auch für massive Schäden in der Landwirtschaft gesorgt.
Derzeit können die Verluste auf den Feldern, in den Ställen und in den landwirtschaftlichen Betrieben noch nicht verlässlich abgeschätzt werden.

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;

Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe # ?, Soforthilfen # ?, Bundeskabinett # ?, Weg der Notbewilligung # ?, schnelle Soforthilfe # ?, freie Berufe # ?, Verfügung # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?, betroffene Bürgerinnen # ?

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Dabei fördert das Land die Arbeit aller Fanprojekte gemeinsam mit den beteiligten Kommunen, der Deutschen Fußball-Liga und dem Deutschen Fußballbund mit jährlich insgesamt 1,65 Millionen Euro.
Rund 550.000 Euro davon stammen aus dem Kinder- und Jugendförderplan des Landes.
Der Deutsche Fußballbund und die betroffene Kommune zahlen jeweils dieselbe Summe.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Koordinationsstelle Fanprojekte
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretar-schafer-beim-fanprojekt-dortmund-ev-rechtsextremistisches-und;

Themen: Sportministerium # ?, Arbeit des Fanprojekts # ?, rechtsextremistisches Gedankengut # ?, jugendliche Fußballfans # ?, pädagogische Fanarbeit # ?, Fußballstadion # ?, deutscher Fußballbund # ?, erklärte Schäfer # ?, Jugendministerium # ?, Gewalt # ?

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Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.
Das Pilotprogramm "Integrationslotsen" ist ein wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets des Landes zur Unterstützung der von der Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen in NRW.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-pilotprogramm-integrationslotsen-dortmund-duisburg-gelsenkirchen;

Themen: Integrationslotsen # ?, Integrationslotsinnen # ?, vorhandene Angebote # ?, soziale Einrichtungen # ?, Ämter # ?, Einsatzfelder # ?, Vorlesegruppen # ?, konkrete Schwerpunkte # ?, Akquisition # ?, Pilotprogramm # ?

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Startschuss für Pilotprogramm "Integrationslotsen" in Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Köln und Wuppertal
22. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Startschuss für das Pilotprogramm "Integrationslotsen", mit dem die Landesregierung die besonders von der neuen Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen unterstützt: Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Köln und Wuppertal sind die ersten Kommunen, die jetzt ihre Bewilligungsbescheide zum Einsatz von jeweils bis zu zehn Integrationslotsinnen und -lotsen erhalten.
"Damit wollen wir den neu Zugewanderten die Orientierung in einer für sie fremden Welt erleichtern", sagte Integrationsminister Guntram Schneider.
"Integrationslotsen bauen Brücken zu Behörden, Ämtern und sozialen Einrichtungen und helfen bei der sozialen, sprachlichen, beruflichen, schulischen und kulturellen Integration.

Datum: 2014-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-pilotprogramm-integrationslotsen-dortmund-duisburg-gelsenkirchen-0;

Themen: Integrationslotsen # ?, Integrationslotsinnen # ?, vorhandene Angebote # ?, soziale Einrichtungen # ?, Startschuss # ?, Ämter # ?, Einsatzfelder # ?, Vorlesegruppen # ?, konkrete Schwerpunkte # ?, Akquisition # ?

79. +++ (SEM)

* Alle anderen Betriebe arbeiten daran - mit Begleitung der zuständigen Behörden -, ihre PCB-Emissionen durch Verbesserung der Abgasreinigungstechnik zu reduzieren und/oder durch Substitution des PCB-bildenden Vernetzungsmittels zu beenden.
* Darüber hinaus haben die Betriebe weitere technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt oder geplant, um den Austrag der besonders relevanten partikelförmigen PCB-Emissionen (Flocken) dauerhaft sicher zu vermeiden.
Konkret stellt sich die Situation bezüglich der Verzehrempfehlungen in den betroffenen Kommunen aktuell wie folgt dar:
* Dortmund
* Aufhebung der vorsorglichen Nichtverzehrempfehlungen für drei Kleingartenanlagen.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategie-zur-reduktion-der-pcb-belastung-im-umfeld-von-silikonverarbeitenden;

Themen: silikonverarbeitende Betriebe # ?, Umfeld # ?, Löwenzahnproben # ?, neue anspruchsvolle Genehmigungspflicht # ?, vorsorgliche Nichtverzehrempfehlung # ?, Grünkohlproben # ?, Reduktion der PCB-Belastung # ?, differenzierte Verzehrempfehlungen # ?, Minimierungsprogramm # ?, PCB-Belastungen # ?

80. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Wir sind stolz auf das großartige Engagement der Bürgerinnen und Bürger
Sturm Ela: Umweltministerium verdoppelt Privat-Spenden für das Pflanzen neuer Bäume in den betroffenen Kommunen
10. Dezember 2014
Das Umweltministerium unterstützt die vom Pfingststurm "Ela" betroffenen Kommunen mit rund 900.000 Euro und verdoppelt damit Privat-Spenden im Rahmen des Programms "Bürgerbäume".

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sturm-ela-umweltministerium-verdoppelt-privat-spenden-fuer-das-pflanzen-neuer;

Themen: Spendenbetrag # ?, Privatspenden # ?, Anpflanzung # ?, Pfingststurm # ?, Rahmen von Bürgerbäume # ?, grüne Lungen # ?, neue Stadtbäume # ?, private Bürgerspenden # ?, Bezirksregierung # ?, Sturm # ?

81. +++ (SEM)

"Es ist uns gelungen, die Unwucht im System zu beseitigen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen", erklärte der Minister.
Ab Mitte Juli wird es auch wieder Zuweisungen in andere Kommunen geben, wenn sie eine Erfüllungsquote von weniger als 90 Prozent haben.
Die Bezirksregierung Arnsberg wird dazu Gespräche mit den betroffenen Kommunen führen und Zielvereinbarungen für die Aufnahme vor allem von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive treffen.
"Diese Menschen können dann schnell in die Kommunen integriert werden", betonte Jäger.
Schnellere Asylverfahren in NRW Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;

Themen: Flüchtlinge # ?, Dispenskommunen # ?, Zuweisungen # ?, Flüchtlingszahlen in NRW # ?, freiwillige Ausreise # ?, Abschiebungen # ?, Heimatländer # ?, Aufnahme # ?, andere Kommunen # ?, Algerier # ?

82. +++ (SEM)

Zudem funktioniert die Wiederbewaldung nur mit einem ordentlichen Wegenetz, das auch wichtig ist für den Transport von Holz.
"
Das Forstministerium Nordrhein-Westfalen hat sich deshalb sehr frühzeitig dafür eingesetzt, dass betroffene Kommunen in Zusammenarbeit mit den Regionalforstämtern die Wegeinfrastruktur in Wäldern im Rahmen der Förderrichtlinie Wiederaufbau schnell und möglichst unkompliziert wiederaufbauen können.
Hierbei wurde auch bedacht, dass es für die vielen privaten Waldbesitzer in Nordrhein-Westfalen unkomplizierte Lösungen gibt, damit das Wegenetz wieder instandgesetzt werden kann.
Forstministerin Silke Gorißen: "Die engagierte Gemeinde Herscheid, die hiesigen privaten Waldbesitzer und die tatkräftigen Mitarbeiter des Regionalforstamts Märkisches Sauerland zeigen, wie gute Zusammenarbeit aus einem Guss funktioniert, um mithilfe von Fördermitteln das Waldwegenetz wieder in Schuss zu bringen.

Datum: 2023-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederhergestellt-nach-der-unwetterkatastrophe-2021-ministerin-gorissen-eroeffnet;

Themen: Infrastruktur von Waldwegen # ?, Forstwege # ?, Holz # ?, Antragsfrist # ?, Wälder # ?, Wegstrecke # ?, Förderrichtlinie # ?, Regionalforstämter # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Stück # ?

83. +++ (SEM)

Gleichzeitig müssen wir bestmöglich auf einen Ausbruchsfall vorbereitet sein", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand noch besser eingreifen zu können, hat das Umweltministerium jetzt einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest-fordert-nordrhein-westfalen;

Themen: Ausbruchsfall # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Jagdmesse # ?, achtsames aufmerksame Verhalten # ?, Rahmenvertrag # ?, Rahmen des Besuchs # ?, Hund # ?, Reduktion von Wildschweinebeständen # ?, Wildschweinebestände # ?, weisungsgebundener Dienstleister # ?

84. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits seit 2019 hatte das damals zuständige Umweltministerium einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagdverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.

Datum: 2023-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feine-spuernase-gegen-afrikanische-schweinepest-ministerin-gorissen-besucht;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, feine Spürnase # ?, landeseigene Suchhundeeinheit # ?, tote Wildschweine # ?, Funde # ?, Ausbildungstechnik # ?, Hundegespanne # ?, Mensch-Hund-Teams der Suchhundeeinheit # ?, Prüfungsbedingungen # ?, absolute Präzisionsarbeit # ?

85. +++ (SEM)

Israelische Kommunen und Landkreise in der Umgebung des Gazastreifens sollen Partnergemeinden und Partnerkreise in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Im Rahmen der Partnerschaften sollen gemeinsame Initiativen den Wiederaufbau vor Ort unterstützen.
Die Landesregierung stellt in diesem Rahmen 300.000 Euro zur Verfügung, um kommunale und zivilgesellschaftliche Projekte zum Wiederaufbau in den betroffenen israelischen Kommunen zu fördern.
Gefördert werden zudem Projekte, die den Einwohnern des Grenzgebiets oder Evakuierten direkt oder indirekt zu Gute kommen.
Minister Liminski: "Wir geben den Projekten den Vorrang, die einen anhaltenden Austausch begründen und mit denen die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel nachhaltig gestärkt werden.

Datum: 2023-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-aufbauprojekt-fuer-israelische-kommunen-nahe-des;

Themen: israelische Kommunen # ?, Nähe von Gazastreifen # ?, Universitätsklinikum Essen # ?, jüdisches Leben # ?, Umgebung # ?, Center # ?, Direktoren des Universitätsklinikums # ?, Partnergemeinden # ?, Partnerschaft in Israel # ?, Signal der Zusammenarbeit # ?

86. +++ (SEM)

Die Antragsfrist für Wiederaufbauförderung für private Haushalte ist auf den 30. Juni 2026 und die Bewilligungsfrist auf den 31. Dezember 2030 verlängert worden.
Dafür hat sich Nordrhein-Westfalen erfolgreich im Bundesrat stark gemacht.
Im Laufe der vergangenen zwei Jahre hatte das Ministerium weitere unterstützende Initiativen wie "Handwerk im Wiederaufbau", "Senior-Expertise hilft: planen und bauen", das Hilfszentrum "Schleidener Tal" mit interkommunalem Traumazentrum oder das Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.

Datum: 2023-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kooperation-zwischen-landesregierung-und-kommunen;

Themen: Wiederaufbauförderung # ?, Antragsfrist # ?, Bewilligungsfrist # ?, private Haushalte # ?, Vermittlungsleistungen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, neue Kooperation # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Bundesrat # ?, Kreise # ?

87. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffene Kommunen mit 10 Millionen Euro
20. Dezember 2023 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt 2024 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffene Kommunen zur Verfügung.

Datum: 2023-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Billigkeitsleistungen # ?, Höhe # ?, Finanzmittel # ?, Ausgleich von Engpässen # ?, Finanzbelastungen # ?, Steuerungsaufgaben # ?, Zug der Naturkatastrophe # ?

88. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte sich im Zuge des Erhalts der sechs Dörfer im Rheinischen Revier auf eine Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer verständigt: "Frühere Eigentümerinnen und Eigentümern mit Umsiedlerstatus und deren Kindern soll eine zeitlich befristete Vorkaufsoption eingeräumt werden.
Dazu sollen in den betroffenen Kommunen zeitnah Interessensbekundungsverfahren mit dem Ziel gestartet werden, eine Vorkaufoption zu ermöglichen.
Diese soll sich auf das frühere, selbstgenutzte Wohneigentum beziehen.
" (Auszug aus der Leitentscheidung vom 19. September 2023)

Datum: 2024-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erhalt-der-sechs-doerfer-im-rheinischen-revier-ehemalige;

Themen: ehemalige Eigentümerinnen # ?, Ausübung # ?, Informationsblatt # ?, Start des Interessenbekundungsverfahrens # ?, gemeinsame Besichtigung # ?, Interessenbekundungsverfahren # ?, rheinisches Revier # ?, Erhalt # ?, Aufwand der Wiedernutzbarmachung # ?, Basis von Meldungen # ?

89. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits 2019 hat es einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagdverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-afrikanischen-schweinepest;

Themen: Ausbruchsfall # ?, tote Wildschweine # ?, Jägerschaft # ?, Seuche # ?, Erreger # ?, Funde # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Moment # ?, Landwirtinnen # ?, Auftreten der Tierseuche # ?

90. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung hat sich auf das Ziel verständigt, bis 2027 mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen zu realisieren.
Die Stabsstelle dient in einem frühen Verfahrensstadium als Kommunikationsdrehscheibe für Antragsteller, Behörden, der Autobahn GmbH und betroffene Kommunen.
Zudem befindet sich die zentrale Anlaufstelle im engen Austausch mit dem Verkehrsministerium und nimmt so auch an den entsprechenden Terminen mit den übergeordneten Gremien teil, die im Zusammenhang mit dem Transport von Windenergieanlagen stehen.
Straßen.

Datum: 2024-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-schnellere-planung-und-vorbereitung-von-windenergietransporten;

Themen: Sondertransporte # ?, Schwertransporte # ?, Vorbereitung # ?, Verkehrsministerium # ?, Beantragung # ?, Planung # ?, Kommunikationsdrehscheibe # ?, Mitarbeitende der Stabsstelle # ?, Schwerlaster # ?, Windenergieanlagentransporte # ?

91. +++ (SEM)

So machen wir kriminellen Clans das Geschäft kaputt und unser Land zugleich sicherer.
"
Die Sicherheitskooperation Ruhr ist vor vier Jahren auf Initiative von Innenminister Herbert Reul als behördenübergreifende Dienststelle in Essen von Landes- und Bundespolizei, Zoll und den betroffenen Kommunen gegründet worden.
Die Steuerfahndung vor Ort unterstützt die SiKo Ruhr seither bereits durch ein Modell mit festen Ansprechpartnern.
"Das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische zeigt im Ruhrgebiet Wirkung.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-ist-jetzt-offizielle-partnerin-der-sicherheitskooperation-ruhr;

Themen: offizielle Partnerin # ?, Ruhr # ?, Finanzverwaltung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Kampf # ?, Expertise der Steuerfahndung # ?, Geldquellen des Verbrechens # ?, Leben in Ruhrgebiet # ?, echter Schulterschluss # ?, einfache Schnittstelle # ?

92. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im Umgang mit der Zuwanderung von Menschen aus den südosteuropäischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedliche Maßnahmen ergriffen.
Zu unterscheiden sind integrative Programme, Projekte und Maßnahmen sowie ordnungsrechtliche bzw. intervenierende Ansätze, Projekte und Maßnahmen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt, mit der ressortübergreifend tätigen Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa", die von der Zuwanderung aus Südosteuropa am stärksten betroffenen Kommunen und ermittelt mit diesen die nötigen Maßnahmen und Strategien im Umgang mit den bestehenden Herausforderungen.
Auch grenzübergreifende Kontrollen gegen ausbeuterische Unterbringungen und Beschäftigungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern aus Süd-Ost-Europa im deutsch-niederländischen Grenzgebiet wurden bisher vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert.

Datum: 2025-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sozialbetrueger-und-kriminelle-machenschaften-im-visier;

Themen: Melderechtsverstöße # ?, Scheinarbeitgeber # ?, Sozialbetrüger # ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, kriminelle Machenschaften # ?, illegale Beschäftigung # ?, Wohnungsbestände # ?, Hygienevorschriften # ?, Schwarzarbeit # ?, Visier # ?

93. +++ (SEM)

Datum: 2025-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feststellung-der-afrikanischen-schweinepest-asp-bei-einem-wildschwein-im-kreis;

Themen: totes Wildschwein # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Kreis # ?, Bundesforschungsinstitut # ?, Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Tiergesundheit # ?, Nachweis # ?, Infektion # ?, Hygieneschleusen # ?, Restriktionszone # ?

94. +++ (SEM)

Im September 2024 hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Beseitigung der Schäden durch den Ausweichverkehr der gesperrten A45 in Lüdenscheid auf massiv belasteten Bundes- und Landesstraßen aufgelegt.
Der Landesbetrieb hat im ersten Schritt eine fachliche Bewertung und Priorisierung der erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitte vorgenommen.
Im zweiten Schritt fand eine Konsultation der betroffenen Kommunen statt, um die Prioritäten aus kommunaler Sicht sowie weiteren Sanierungsbedarf abzufragen.
Insgesamt liegt nun ein umfassendes Maßnahmenpaket mit 124 erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitten vor.
Für die Umsetzung der Bauvorhaben auf Landesstraßen stellt das Land in den kommenden zehn Jahren rund 100 Millionen Euro bereit.

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stellt-das-bauprogramm-2026-fuer-suedwestfalen-vor;

Themen: Sonderprogramm # ?, Bauprogramm # ?, Südwestfalen # ?, Landesstraßen # ?, hochbelastete Ausweichstrecken # ?, Straßenbau # ?, Straßeninfrastruktur # ?, Priorisierung # ?, Landesbetrieb # ?, Abschnitte des Sonderprogramms # ?

95. +++ (SEM)

Die Jagdstrategie in der um das Kerngebiet liegenden Sperrzone II wird unter den betroffenen Kreisen eng miteinander abgestimmt.
Richtlinie des Landes zur Unterstützung der Kommunen
Zur Unterstützung und Deckung finanzieller Aufwände in den betroffenen Kommunen hat das Land im September eine sogenannte Billigkeitsrichtlinie veröffentlicht.
Danach erstattet das Land den Kommunen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel als freiwillige Leistung notwendige Maßnahmen, die zur Bekämpfung der ASP rechtlich vorgeschrieben und fachlich geboten sind.
Dies umfasst beispielsweise die Errichtung und Unterhaltung von Absperrungen im Sinne des Tiergesundheitsgesetzes, insbesondere feste und mobile Zäune, sowie Maßnahmen zur Fallwildsuche und Beprobung.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreis-olpe-staerkt-schutzzaeune-um-das-kerngebiet-des;

Themen: Wildschweine # ?, Wald # ?, Zaun # ?, Kerngebiet des Ausbruchsgeschehens # ?, Nähe von Heinsberg # ?, finanzielle Aufwände # ?, sogenannte Billigkeitsrichtlinie # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Schutzzäune # ?, betroffene Zone # ?

96. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Ausbeutung # ?, gezielte Einreise # ?, wichtiger Schlag # ?, Schmutz # ?, verfügbare Mittel # ?, Sozialbetrug # ?, deutsches Sozialsystem # ?, problematische Baubestände # ?

97. +++ (SEM)

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Hintergrund
* Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Schrottvermieter # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialbetrüger # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, betroffene Kommunen # ?, Zuwanderung # ?

98. +++ (SEM)

Israelische Fachkräfte der psychosozialen Notfallversorgung sind in dem Projekt zu einem Erfahrungsaustausch nach Deutschland eingeladen worden.
Die Landesregierung hat das Projekt im Rahmen der unmittelbar nach dem Terrorangriff der Hamas ins Leben gerufenen Hilfsinitiative "Shalom Chaveruth" unterstützt.
Durch die Vertiefung bestehender und Errichtung neuer Partnerschaften trägt Nordrhein-Westfalen zum Wiederaufbau schwer betroffener israelischer Kommunen und Organisationen bei, bislang sind rund 35 Projekte daraus entstanden.
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Der Arbeiter-Samariter-Bund Witten hat es geschafft, getreu seinem Leitbild ein deutliches Zeichen authentischer Solidarität zu setzen.
Im Projekt geht es nicht nur um Expertise, sondern auch um Empathie.

Datum: 2025-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfsprojekt-fuer-israelische-therapeuten-renommierter-shimon-peres-preis-geht;

Themen: Arbeitersamariterbund # ?, Resilienz # ?, extreme Krisensituationen # ?, israelische Rettungsdienste # ?, landesweites Trauma # ?, posttraumatisches Wachstum # ?, tausende Teilnehmer # ?, psychosoziale Notfallversorgung # ?, neue Konzepte # ?, Bevölkerung # ?

99. +++ (SEM)

Aufgrund der guten Zusammenarbeit mit den Beteiligten vor Ort ist nach wie vor kein Hausschweinebestand in Nordrhein-Westfalen betroffen.
Als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der ASP sind mittlerweile Jägerinnen und Jäger aufgerufen, in den betroffenen Gebieten verstärkt Schwarzwild zu bejagen, um die Wildschweinbestände weiter zu reduzieren.
Hierzu hat Ministerin Silke Gorißen am Freitag, 6. Februar 2026, in Olpe eine zusätzliche finanzielle Unterstützung aktuell betroffener Kommunen bei der Schwarzwildbejagung angekündigt.
"Wir haben von Anfang an eng und vertrauensvoll mit den Kreisen, der Jägerschaft, der Landwirtschaft, den Waldbesitzern und Forstleuten zusammengearbeitet", so Ministerin Silke Gorißen.
"Schon im Vorfeld des Ausbruchs hatten wir gute Strukturen zur Krisenbewältigung bei Tierseuchen aufgebaut - etwa durch die Ausbildung von hochprofessionellen Mensch-Hund-Suchteams beim Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen, die helfen, verendete Wildschweine schnell und präzise zu finden, oder durch die Kooperation mit der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft, die im Auftrag der zuständigen Kreise ASP-Schutzmaßnahmen wie Zaunbauten umsetzt.

Datum: 2026-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vereinten-kraeften-gegen-die-afrikanische-schweinepest-land-unterstuetzt;

Themen: betroffene Gebiete # ?, Tierseuchenkasse # ?, Schwarzwildbejagung # ?, Jägerinnen # ?, Wildschweinbestände # ?, Drohnen # ?, zusätzliche finanzielle Unterstützung # ?, landesweites Monitoring # ?, Beihilfen # ?, Hausschweinebestände # ?

100. +++ (SEM)

Neben kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern wirken unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Verkehrsüberwachung, Umwelt- und Gesundheitsämter, Energieversorger, der TÜV Nord, Vollstreckungsstellen, Feuerwehr, Zoll, Polizei, Jobcenter und Familienkassen mit.
Hintergrund
* Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;

Themen: Problemimmobilien # ?, Leistungsmissbrauch # ?, heutige Kontrollaktion # ?, Schlagkraft # ?, Jobcenter # ?, neue Weise # ?, Behördennetz # ?, Missbrauch # ?, Sozialbetrug # ?, neuer Ansatz # ?

101. +++ (SEM)

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Hintergrund
* Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2026-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;

Themen: Problemimmobilien # ?, Scheinanmeldungen # ?, Sperrgebiet # ?, Abzocker # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Sozialbetrug # ?, Schrottimmobilien # ?, Kontrollen # ?, Wohnungsaufsicht # ?

102. +++ (SEM)

* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Ferner wurden erstmals im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung von Wohnraum eine Registrierungspflicht eingeführt.
* Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - landesweite Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Zusätzlich führen Kommunen eigenständig Kontrollaktionen durch.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Rechtsverordnung # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, sicherer Wohnraum # ?

103. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 2021 bis 2026: Fünf Jahre nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe
2021 bis 2026: Fünf Jahre nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe - viel geschafft, vieles bleibt noch zu tun
Ministerin Scharrenbach: Fünf Jahre gemeinsam für den Wiederaufbau, fünf Jahre außergewöhnlicher Zusammenhalt und Solidarität und weitere 15 Millionen Euro für die besonders schwer betroffenen Kommunen in 2027
7. Juli 2026 PHB Hochwasser Foto: iStock.com / ollo
Mit dem Landeshaushalt für das Jahr 2027 will die Landesregierung zudem noch einmal 15 Millionen Euro für Personalmehraufwendungen in den besonders betroffenen Kommunen mobilisieren.

Datum: 2026-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;

Themen: gesamter Wiederaufbauplan # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Hochwasserschutz # ?, Großteil von Fällen # ?, Personalkostenmehrbedarfe # ?, Querbauwerk # ?, Verhinderungen # ?, betroffene Gebäude # ?

104. +++ (SEM)

An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Hintergrund
Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2026-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;

Themen: Problemimmobilien # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Einzelereignis # ?, behördliche Zusammenarbeit # ?, auffällige Strukturen # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, problematische Baubestände # ?, frühe Morgenstunden # ?, beteiligte Kommunen # ?

105. +++ (SEM)

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Hintergrund
* Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;

Themen: Problemimmobilien # ?, Sozialbetrug # ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion # ?, skrupellose Geschäftsmodelle # ?, empfindlicher Schlag # ?, Anfangsverdacht # ?, kriminelle Geschäftsmodelle # ?, Hinweise # ?, Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?

106. +++ (SEM)

Bund und Land brachten innerhalb weniger Wochen den Wiederaufbaufonds auf den Weg und stellten für Nordrhein-Westfalen Hilfen in Höhe von insgesamt 12,3 Milliarden Euro bereit.
Mit den Mitteln werden unter anderem der Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur, die Unterstützung von Privathaushalten und Unternehmen sowie Maßnahmen zur Stärkung des Hochwasserschutzes finanziert.
Darüber hinaus unterstützt das Land die betroffenen Regionen mit ergänzenden Angeboten - etwa durch zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Kommunen, Beratungsangebote für Betroffene sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Vorsorge vor Starkregen- und Hochwasserereignissen.
Auch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Hochwasserkatastrophe parlamentarisch aufgearbeitet.
Der Bundespräsident, der Präsident des Landtags sowie der Ministerpräsident kamen nach der Gedenkstunde mit Helferinnen und Helfern und Angehörigen von Opfern persönlich ins Gespräch.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-nach-der-hochwasserkatastrophe-gemeinsames-gedenken-von-landtag-und;

Themen: Landtag # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, Plenarsaal # ?, betroffene Regionen # ?, Foto # ?, tiefe Wunden # ?, Abgeordnete des Landtags # ?, Angehörige # ?, Gedenken # ?

107. +++ (SEM)

Dazu kommen Pauschalzuweisungen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, die den Kommunen zusätzliche Investitionen in Kitas, Schulen, Schwimmbäder und Sportplätze ermöglichen.
Kommunale Altschulden im Umfang von fast neun Milliarden Euro sind jetzt auf dem Schuldendeckel des Landes.
Wir haben beim Bund durchgesetzt, dass betroffene Kommunen zudem bis 2029 vom Bund fast 165 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Altschuldenentlastung erhalten.
Mit den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund sorgen wir für klare Finanzierung: Wer bestellt, bezahlt.
Das ist nicht zuletzt das Ergebnis unseres beharrlichen Einsatzes.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

108. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat die Umsetzung des Länder- und Kommunalentlastungsgesetzes (LKEG) in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
In den Jahren 2026 bis 2029 erhält das Land jährlich rund 164 Millionen Euro vom Bund.
Das Kabinett hat entschieden, diese Mittel vollständig und ohne Abzüge an die betroffenen Kommunen weiterzugeben.
Die Zuweisungen ergänzen die Altschuldenlösung des Landes, mit der Nordrhein-Westfalen bereits kommunale Verbindlichkeiten in Höhe von fast 9 Milliarden Euro übernimmt.
Mehr als 200 Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr einen Bescheid über ihren Entlastungsbetrag.

Datum: 2026-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;

Themen: Kommunalentlastungsgesetz # ?, Länderentlastungsgesetz # ?, Entlastungsbetrag # ?, Altschuldenlösung # ?, Zuweisungen # ?, Bescheid # ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten # ?, Zinslast # ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe # ?, kommunalscharfe Mittelverteilung # ?

109. +++ (SEM)

Auch Energieversorger wirken mit.
Hintergrund
* Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Datum: 2026-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-profit-mit-der-not-nordrhein-westfalen-geht-mit-landesweiten-kontrollen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Datenanalysen # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, landesweite Kontrollen # ?, ausbeuterische Strukturen # ?, frühe Morgenstunden # ?, beteiligte Kommunen # ?, Hinweise # ?, Ort # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?

110. +++ (SEM)

Die Gewinnung von Öl und Gas aus tiefen Gesteinsschichten durch "Fracking" steht am Mittwoch, 29. Mai 2013 im Mittelpunkt.
Es ist geplant, dass sich die Ministerpräsidentin eine Förderstelle anschauen und sich dabei die Fördermethoden erläutern lässt.
Auf dem Programm steht daneben auch ein Treffen mit Vertretern einer betroffenen Gemeinde.
Von ihnen wird sich die Ministerpräsidentin Umweltschutzbelange und Risiken in Fracking-Bohrgebieten darstellen lassen.
Es ist auch ein Gespräch der Delegation mit der zuständigen Regulierungsbehörde vorgesehen, die zuständig ist für die Bohraktivitäten in Alberta.

Datum: 2013-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-reist-nach-kanada-und-die-usa;

Themen: Ministerpräsidentin # ?, Vertiefung der Beziehung # ?, junges Start-upunternehmen # ?, nordamerikanischer Kontinent # ?, Smartphonenutzer # ?, innovative Medienprojekte # ?, Delegation # ?, Nachrichten # ?, Reise # ?, Themenbereiche # ?

111. +++ (SEM)

"Die geschädigten Kommunen werden weitere 30 Millionen Euro erhalten, wenn wir hier eine Verständigung mit dem Bund und den anderen Bundesländern erreichen oder wenn es finanzielle Rückflüsse aus dem Fonds gibt", betonte Minister Jäger.
Um die Höhe der aktuellen finanziellen Zuweisung des Landes an die einzelnen Kommunen zu ermitteln, wurde als Grundlage die Zahl der Einsatzstunden gewählt, die für die unmittelbare und akute Gefahrenbeseitigung vor Ort notwendig waren.
"Wir greifen den besonders betroffenen Gemeinden unter die Arme.
Uns ist bewusst, dass wir damit den tatsächlichen Schaden nicht ersetzten können", erläuterte Jäger.
Beträge unter 20.000 Euro werden nicht ausgezahlt.

Datum: 2014-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;

Themen: Unwetter # ?, regionale Unwetterereignisse # ?, Fluthilfefonds # ?, Opfer des Hochwassers # ?, geschädigte Kommunen # ?, Mittel # ?, Zusage # ?, Gemeinden # ?, Verwendung # ?, Bruttosozialprodukt # ?

112. +++ (SEM)

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Datenbasis im Gesetz anpassen und Gelder umschichten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
"Gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden werden wir nach individuellen Lösungen suchen", betonte Jäger.
Das Gesetz biete hierzu genügend Spielraum.
"Ziel bleibt weiterhin ein ausgeglichener Haushalt der Stärkungspakt-Kommunen, spätestens im Jahr 2021, dann ohne Konsolidierungshilfe des Landes", unterstrich der Minister.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Haushaltssanierungspläne # ?, betroffene Gemeinden # ?, Schuldenfalle # ?, individuelle Lösungen # ?, gerechte Verteilung # ?, Datenbasis # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Spielraum # ?

113. +++ (SEM)

Die Revierradroute unterstützt das Naturerlebnis ebenso wie die Wiederaneignung der Tagebaue etwa als Badesee.
Innovative und bewegungsaktivierende Sport- und Bürgerparks: Vielfältige und innovative Freizeit- und Breitensportangebote tragen durch den positiven Einfluss auf das soziale Miteinander, das Wohlbefinden und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zur ambitionierten räumlichen Entwicklung des Rheinischen Reviers als lebenswerte Region bei.
Durch die Errichtung von fünf überregionalen bedeutsamen Sport- und Bürgerparks sowie zehn weiterer innovativer Sportflächen im Tagebauumfeld, die smarte und vernetzte Sportangebote sowie die Ausübung von Individualsport und Trendsportarten generationenübergreifend, barrierefrei und vereinsungebunden ermöglichen werden, wird die Lebensqualität in den am stärksten vom Strukturwandel betroffenen Gemeinden des Kernreviers spürbar gesteigert und die Attraktivität des Rheinischen Reviers als lebenswerte Region überregional gestärkt.
Dabei stehen die sich bietenden Zukunftsmöglichkeiten des digitalen und technologischen Fortschritts sowie nachhaltige und ressourcenschonende Bauweisen im Mittelpunkt der jeweiligen Konzeptentwicklungen.
Badestrand Inden: Als Vision für den zukünftigen Umgang mit dem "Loch", das der Tagebau in Inden zurücklassen wird, ist 2022 ein informeller "Rahmenplan Indesee 2.0" (Schwerpunkte: Freizeit und Freiraum) unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner erarbeitet und politisch beraten worden.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-bau-und-technologieausstellung-2025-bis-2035-einladung-die-welt-das;

Themen: rheinisches Revier # ?, Technologieausstellung # ?, Modellfabrik # ?, blaugrüne Infrastruktur # ?, internationales Schaufenster # ?, nachhaltige Industrieregion # ?, Energiewendetechnologien # ?, lebenswerte Region # ?, Innovationsquartier # ?, Kraftwerk Frimmersdorf # ?

114. +++ (SEM)

Unter Beteiligung der fünf Bezirksregierungen wurden für alle durch das Land Nordrhein-Westfalen betriebenen ZUE Kennzahlen erhoben und landesweit miteinander verglichen.
Die Auswahl der zu schließenden Einrichtungen erfolgte insbesondere mit Blick auf: Wirtschaftlichkeit der Standorte, Optionen zu Mietvertragslaufzeiten, besondere Einrichtungszwecke, die von den Bezirksregierungen vorgenommene Einschätzung zur Unterbringungsqualität.
Die Bezirksregierungen haben die betroffenen Standortkommunen und Vertragspartner über die anstehenden Schließungen informiert und werden nun die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Standortentscheidungen vornehmen.
Die Entlastung der Kommunen von der Unterbringung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive setzt das Integrations- und Flüchtlingsministerium durch die Änderung des Asylsystems sukzessive um.
Es hat eine Vereinbarung zur Beschleunigung der Asylverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen und die Aufenthaltszeiten von Flüchtlingen in den Landeseinrichtungen verlängert.

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;

Themen: Unterbringungskapazitäten # ?, Flüchtlingsministerium # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Asylverfahren # ?, Bezirksregierungen # ?, Asylsystem # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung # ?, Mietvertragslaufzeiten # ?

115. +++ (SEM)

Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier.
Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt.
Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren.
Ich freue mich, dass die Kommunen bereits viele gute Ideen für die Zeit nach der Braunkohle entwickelt haben, wie der rekultivierte Raum in Zukunft genutzt werden kann.
Es ist sehr weitsichtig, dass die Kommunen diese große Herausforderung gemeinsamen angehen.

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-besucht-anrainerkommunen-im-rheinischen-revier;

Themen: Braunkohle # ?, strukturelle Herausforderungen # ?, rheinisches Revier # ?, Wachstumsmöglichkeiten # ?, betroffene Anrainerkommunen # ?, öffentlicher Beteiligungsprozess # ?, Tagebauanrainerkommunen # ?, Tagebaubetrieb # ?, anstehende Veränderungen # ?, rheinische Tagebaue # ?

116. +++ (SEM)

Damit werden hoch verschuldete Kommunen im Rahmen einer Spitzenentschuldung besonders entlastet.
3.
Alle Kommunen erhalten hinsichtlich ihrer Betroffenheit von übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung eine einheitliche Mindestentschuldung.
Die Berechnung des einheitlichen Mindestentschuldungstarifes erfolgt nach Eingang und Überprüfung sämtlicher Anträge auf anteilige Entschuldung, da erst zu diesem Zeitpunkt der tatsächliche Umfang übermäßiger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung je Kommune und der potenzielle Entlastungsbedarf festgestellt werden kann.
Hintergrund

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

117. ++ (IR)

Nideggen ist eine von insgesamt 34 Kommunen, die an der ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen teilnehmen.
Seit 2011 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von jährlich insgesamt 350 Millionen Euro unterstützt.
An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.
"Wir wollen, dass unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden", betonte der Kommunalminister.

Datum: 2013-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;

Themen: Rat # ?, Beauftragte # ?, Stadtfinanzen # ?, notwendige Sparbeschlüsse # ?, Ballast # ?, konsequenter Sparkurs # ?, Stärkungspakt # ?, finanzielle Hilfe # ?, schlüssiges Konzept # ?, Finanzfachmann # ?

118. ++ (IR)

Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Eine verlässliche Aussage, welche Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, ist erst in einigen Wochen möglich.
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Notwendigkeit # ?, erforderlicher Weg # ?, gemeinsames Interesse # ?, kommunale Haushalte # ?, einzelne Kommunen # ?, kommunale Familie # ?, Zustimmung # ?, erforderliche Steuerkraftdaten # ?, genaue Modellrechnung # ?

119. ++ (IR)

Die Neuregelung stellt alle Betroffenen, insbesondere auch die Kommunen, vor die Aufgabe, ihr Leistungsspektrum einer intensiven Prüfung zu unterziehen.
Dabei sind sämtliche konkret erbrachten Leistungen durch die jeweiligen Betroffenen zu identifizieren und insbesondere auf Wettbewerb zu privaten Unternehmern hin zu überprüfen.

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;

Themen: Neuregelung # ?, öffentliche Hand # ?, zusätzliches Zeitfenster # ?, optionale Übergangsfrist # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Privatwirtschaft # ?, Bundesgesetzgeber # ?, Minister der Finanzen # ?

120. ++ (IR)

Laumann dankt zugleich den Verantwortlichen in den Kommunen: "Mir ist klar, dass es sehr viel Arbeit bedeutet, die zur Verfügung stehenden Mittel fristgerecht und bestmöglich einzusetzen.
Darum haben wir den Kommunen bei der Verwendung höchstmögliche Flexibilität eingeräumt.
Dass die Kommunen die Mittel so umfassend verausgaben, zeigt, wie wichtig und richtig der Stärkungspakt war.

Datum: 2023-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gegen-armut-grossteil-der-rund-150-millionen-euro-bereits;

Themen: Rückzahlungen # ?, soziale Notlagen # ?, Armut # ?, soziale Einrichtungen # ?, soziale Infrastruktur # ?, Stärkungspakt # ?, Verantwortliche # ?, Berichtsauswertung # ?, wohlhabendes Land # ?, 396 Gemeinden # ?

121. ++ (IR)

Nordrhein-westfälische Städte und Gemeinden sind in besonderem Maße von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen.
Klimatische Veränderungen und Extremwetterereignisse sind vor allem in Kommunen mit einer hohen Bebauungsdichte und einem hohen Anteil an versiegelten Flächen spürbar.
Ministerin Heinen-Esser: "Wie wir auch in diesem Sommer feststellen konnten, sind auch die Menschen in Nordrhein-Westfalen zunehmend von den Auswirkungen des Klimawandels, z.B. der zunehmenden Hitzebelastung, betroffen.
Auch Starkregenereignisse und Stürme sind in den Kommunen verheerend und richten enorme Schäden an Gebäuden in Infrastruktur an.
Das Land Nordrhein-Westfalen startet ab sofort ein Beratungsprogramm für Kommunen, bei dem die Kommunen zur Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaanpassung beraten und bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützt werden.

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-neues-programm-kommunalberatung-klimafolgenanpassung;

Themen: hohe Bebauungsdichte # ?, Klimaanpassung # ?, Anteil von Flächen # ?, versiegelte Flächen # ?, Kommunen # ?, Klimawandel # ?, klimatische Veränderungen # ?, Extremwetterereignisse # ?, Auswirkungen # ?, besonderes Maß # ?

122. ++ (IR)

Deshalb haben wir auf eine Einigung mit dem Eigentümer, den betroffenen Winzern und den Kommunen gedrängt.
Durch die Vereinbarung werde sicher gestellt, dass die betroffenen Weinberge auch in den nächsten Jahren genutzt werden können und nicht verloren gehen.
In den letzten Monaten hatte das Land intensive Gespräche und Verhandlungen mit dem Eigentümer, den Kommunen und den betroffenen Winzern geführt und dabei mehrere Einigungsvorschläge präsentiert.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;

Themen: Verschönerungsverein # ?, Eigentümer # ?, Siegfriedfelsen # ?, betroffene Winzer # ?, letzte Weinberge # ?, weitreichende Vereinbarung # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, Lösung # ?, Touristen # ?, Erhalt # ?

123. ++ (IR)

Im Rahmen einer ersten vorläufigen Bestandsaufnahme haben die betroffenen Kommunen und Kreise folgende Zahlen gemeldet: 135 Schulen und zwei Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung sind durch kleinere bis große Schäden von der Hochwasserkatastrophe betroffen, wovon jedoch 73 Schulen uneingeschränkt und 46 Schulen voraussichtlich mit Einschränkungen zum Start des kommenden Schuljahres den Schulbetrieb aufnehmen werden können.
Bei den stark betroffenen Schulen werden derzeit in Zusammenarbeit mit den Schulträgern Konzepte erarbeitet, mit denen sich der Schulbetrieb zu Beginn des Schuljahres 2021/22 organisieren lässt.
Schon jetzt bieten wir betroffenen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern eine psychosoziale Beratung an, denn die Hochwasserkatastrophe hat mehr zerstört als Straßen und Häuser.
Die Landesregierung hat dafür gesorgt, dass die schulpsychologischen Beratungsstellen vor Ort - auch kurzfristig und während der Ferien - betroffenen Schulen sowie allen Schulangehörigen für Unterstützung zur Verfügung stehen.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestandsaufnahme-zu-hochwasserschaeden-speziell-schulen;

Themen: Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Schulen # ?, Hochwasserschäden # ?, Abfrage # ?, betroffene Gebiete # ?, Schulgebäude # ?, Landesteile # ?, Schadensereignisse des Ausmaßes # ?, Schulangehörige # ?, Schulbetrieb für Beginn # ?

124. ++ (IR)

Insgesamt wurden noch in 27 Kommunen die geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Darunter waren zehn Kommunen, in denen der Grenzwert um maximal zehn Prozent überschritten wurde.
Im Vorjahr waren 32 Kommunen von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffen.
Die Kommunen unternehmen große Anstrengungen, um die Stickoxidemissionen zu reduzieren.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;

Themen: Luftschadstoffe # ?, Kleinfeuerungsanlagen # ?, Luft in Nordrhein-Westfalen # ?, Luftqualitätsmessungen # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Kubikmeter # ?, Fahrverbote # ?, Grenzwerte # ?, Rückgang # ?, Trend # ?

125. ++ (IR)

Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.
Bei Verstößen gegen das Gesetz können von den Kommunen Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro verhängt werden.
Betroffene Mieter können sich direkt an das Wohnungsamt ihrer Kommune wenden.
Das Wohn- und Bauministerium hat für die Städte und Gemeinden einen Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz auf der Ministeriums-Homepage veröffentlicht (www.mbwsv.nrw.de).
Er soll den Kommunen helfen, das Gesetz rechtssicher anzuwenden.
Hier finden Sie die Städte und Gemeinden, in denen das WAG angewendet wird.

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungspolizei-nrw-bereits-mehr-als-6200-faellen-eingeschritten-immer-mehr;

Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Wohnungspolizei # ?, Gesetzeslücke # ?, Wohnraum # ?, Instandhaltung von Wohnungen # ?, Ungeziefer # ?, Wohnungsamt der Kommune # ?, betroffene Mieter # ?, erklärte Wohnminister # ?, ganze Schrottimmobilien # ?

126. ++ (IR)

"Es gibt immer noch Betroffene, die bisher noch nicht geschafft haben, einen Antrag zu stellen.
Auszahlungen beim Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen gehen voran

Datum: 2024-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Vermittlungsleistungen # ?, Sachverhalt # ?, Privathaushalte # ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen # ?, Aufbauhilfefonds des Bunds # ?, Helden des Wiederaufbaus # ?, Personalmehrbedarfe # ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?

127. ++ (IR)

Heute diskutieren über 150 Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen Nordrhein-Westfalens über notwendige Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.
"Ob Starkregen, Hitzewellen oder Sturm - auch wir hier in den Kommunen Nordrhein-Westfalens sind vom Klimawandel betroffen und müssen uns auf dessen Folgen einstellen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking, im Rahmen der Veranstaltung.
Zehn Kommunen haben sich in ganz besonderer Weise mit der Anpassung an den Klimawandel befasst.
Auf dem ersten kommunalen "Klimaanpassungskongress" mit dem Thema "Kommunen begegnen dem Klimawandel - vom Konzept zur Umsetzung" zeichnet Umweltministerin Schulze Föcking diese zehn Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus.
"Die Zeit, den Aufwand und das Engagement der Modell-Kommunen kann nicht hoch genug bewertet werden", so Schulze Föcking.

Datum: 2018-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-kommunen-fuer-klimaanpassung-ausgezeichnet;

Themen: Klimawandel # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Kommunen # ?, Qualitätsmanagementsysteme # ?, Zertifizierungssysteme # ?, Adaption # ?, Award # ?, Modellversuch # ?, Vertreter # ?, Städte # ?