Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam.
Bis dahin haben Vereine noch Zeit, ihre Mitgliederverwaltung, Datenbanken und Websites anzupassen.
Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können.
Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.
Mit der DS-GVO hat die Europäische Union die Regeln für das Erheben und Speichern persönlicher Daten geändert.

8. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.
Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.

Themen waren die bevorstehenden Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, Fragen der Finanzierung des RS1 und die positiven Folgen guter Radinfrastruktur für die Entwicklung der Innenstädte.
Verkehrsminister Michael Groschek erläuterte die Änderungen im Straßen- und Wegegesetz.
Die Gesetzesänderung trägt den veränderten Funktions- und Leistungsansprüchen des stetig wachsenden und dank Pedelecs beschleunigten Fahrradverkehrs Rechnung.

"Die bevorstehende Einführung der Rauchwarnmelderpflicht in NRW erfüllt eine langjährige Forderung der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.
Auch die Wohnungswirtschaft ist mit der geplanten Änderung der Landesbauordnung zufrieden.

Die entsprechende Änderung der Förderrichtlinien Wolf wurden am letzten Freitag, 22. März 2019 im Ministerialblatt Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, damit trat die neue Regelung einen Tag später, am 23. März 2019 in Kraft.
Schermbeck: Ab jetzt bearbeiten zwei Bezirksregierungen die Förderanträge Eine weitere Änderung für das Wolfsgebiet Schermbeck betrifft die Bearbeitung der Förderanträge.
Zurzeit werden aufgrund der besser werdenden Witterung und der bevorstehenden wärmeren Jahreszeit zunehmend mehr Weidetiere aus den Ställen auf die Weiden gebracht.

Mit der Gesetzesänderung werden die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen weiter präzisiert und ergänzt.
Ein solches präventives Einschreiten kann zum Beispiel notwendig sein, wenn konkrete Drohungen ausgesprochen wurden, wenn gefährliche Gegenstände mitgeführt werden oder wenn andere schwerwiegende Anhaltspunkte für eine bevorstehende Gefährdung vorliegen.

Die nun bevorstehenden Zahlungen sorgen dafür, dass die Beschäftigten des Landes bereits vor der Unterzeichnung der Änderungstarifverträge und der Verabschiedung des Gesetzes durch den Landtag von den Erhöhungen profitieren können.

Das darf nicht sein", betonte Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf anlässlich des bevorstehenden Internationalen Frauentages am 8. März 2013.
"Uns geht es nicht um die Abschaffung dieser Form der Beschäftigung.