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Kommunales Integrationszentrum in Mülheim
Ministerin Löhrmann: NRW greift bei Integration auf bewährte Infrastruktur zurück
Besuch des Kommunalen Integrationszentrums in Mülheim an der Ruhr
30. Oktober 2015

Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung Vodafone Deutschland GmbH: "Die Task Force Mobilfunk NRW hat sich bewährt.
Das 5G-Netz ist ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft und ein Stück Lebensqualität für die Menschen.
Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.

Deshalb freue ich mich, die bewährten Verkehrskonsultationen mit meiner Kollegin Ina Brandes fortzusetzen.
Ein wichtiger Aspekt, der sich auf alle in Rede stehenden Infrastrukturprojekte auswirkt, ist das Thema Planungsbeschleunigung.
Ich werde nicht müde, immer wieder zu betonen, dass es sich ein Land wie Deutschland schlichtweg nicht leisten kann, die Infrastrukturprojekte so auszubremsen.

"Das Geodatenzugangsgesetz NRW hat sich bewährt", lobte Jäger.
Das Gesetz dient dem Aufbau der Geodateninfrastruktur NRW.
Mit diesem zentralen Zugang können sich Wirtschaft, Verwaltung und Bürger unter anderem über Geographie, Lebensräume und Schutzgebiete, Infrastruktur und Landnutzung sowie Flora und Fauna des Landes informieren.

"Die geplanten Änderungen stellen keinen Bruch mit bewährten Prinzipien dar, sondern eine sachgerechte Fortentwicklung des geltenden Rechts.
Sie tragen den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Infrastruktur Rechnung, ohne den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aufzugeben.

Der Prozess der zuverlässigen und betrugssicheren Antragsbearbeitung bei den Wiederaufbauhilfen hat sich bewährt.
Infolge der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe aus Juli 2021 war auch die Infrastruktur in vielen Kommunen betroffen.
Neben den Kommunen können unter anderem auch nicht-kommunale Träger von Bildungs-, Kultur-, Sport- und sonstigen Infrastruktureinrichtungen wie kirchliche Träger, Vereine oder Stiftungen Anträge stellen.

Die Kombination aus polizeilichen Maßnahmen und Unterstützung durch die Beratungsinfrastruktur hat sich in Nordrhein-Westfalen bewährt.

Ein weiterer Fokus liegt darauf, die soziale Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten.
"Über die einzelnen Maßnahmen, die aus dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" finanziert werden, wird Landtag in der erprobten und bewährten Weise beraten und transparent entscheiden", erläuterte Minister Dr. Optendrenk weiter.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir nutzen mit den Landesbürgschaften ein bewährtes Instrument gezielt dort, wo es jetzt gebraucht wird.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Energiewende macht uns krisenfester und unabhängiger, erfordert aber auch beträchtliche Investitionen in die Energieinfrastruktur.

Mike Groschek hält es mit seinem Vorbild Willy Brandt: Praktische Politik zu machen, die sich im Alltag bewähren muss, um das Leben der Menschen besser zu machen.
Seine Aufgabe als Minister lautet: Bezahlbaren Wohnraum schaffen, alte Wohnquartiere und Stadtteile behutsam modernisieren, den Wandel der Mobilität in Nordrhein-Westfalen vorantreiben, eine moderne Verkehrsinfrastruktur sichern und ausbauen und dabei ganz unterschiedliche Interessen berücksichtigen.

Zudem beschreibt er, welche Maßnahmen sich in der Krisenbewältigung bewährt haben, welche Strukturen im Ernstfall frühzeitig aufgebaut werden sollten und wie Handwerksorganisationen in vergleichbaren Krisenlagen schnell handlungsfähig werden können.
Rund 4,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden.

"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Das bewährte Konzept wird vor dem Hintergrund der wachsenden Truppenstärke - unter anderem durch den geplanten Neuen Wehrdienst - nun auf das Inland übertragen.

Dadurch können die Kommunen beispielsweise die örtliche Verkehrsplanung und die ÖPNV-Infrastruktur in ihre Überlegungen einbeziehen.
Das Verfahren hat sich nicht bewährt, weil es in nicht wenigen Fällen zu Planungsfehlern und mangelhafter Bauausführung kam, mit zum Teil schweren wirtschaftlichen Folgen für Bauherrinnen und Bauherren.

"Das gibt unseren Kommunen wichtigen Spielraum für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in ihre Infrastruktur.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).

Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Unsere Leitlinie 'Freiheiten wo möglich und Beschränkungen wo nötig', hat sich bewährt.

In Verbindung mit Wärmenetzen und Wärmespeichern schafft die Technologie eine zukunftsfähige Infrastruktur.
Die Fördersystematik des KWKG hat sich seit vielen Jahren bewährt und sollte daher grundsätzlich in der Form erhalten bleiben, dass auf den erzeugten KWK-Strom ein planbarer KWK-Zuschlag gezahlt wird und die Förderung von Wärmespeichern und -netzen beibehalten wird.

Gerade in einer Zeit, in der gewaltige Aufgaben im Hoch- und Tiefbau sowie bei der Modernisierung der Infrastruktur auf uns warten, ist es entscheidend, dass Ingenieurinnen, Ingenieure und Planende mit klaren und handhabbaren Regeln arbeiten können.
Die Regeln basieren weiterhin auf den bewährten Konzepten des Eurocode, sind aber übersichtlicher und leichter anzuwenden - genau das, was Planerinnen und Planer in der Praxis wünschen.

Und ich kann jedem versichern, dass die ganze Landesregierung, ganz besonders Ministerpräsident Armin Laschet und ich als Arbeitsminister hier ganz klar aufgestellt sind: Wir stehen hinter allen Beschäftigten dieses Landes, wir stehen zur Sozialen Partnerschaft und wir werden es nicht hinnehmen, dass dieses bewährte Modell ausgehöhlt wird!
Wir dürfen uns nicht mit der zunehmenden sozialen Spaltung abfinden und uns nicht an klamme Kommunen, ein ungerechtes Bildungssystem und eine marode Infrastruktur gewöhnen!

Das Land setzt vielmehr auf Kontinuität des Bewährten.
Bei einer so wichtigen Stütze der nordrhein-westfälischen Infrastruktur darf es keine Experimente mit Investoren geben, deren Motive unbekannt sind.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die enge Freundschaft und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden hat sich in den vergangenen Jahren, vor allem während der Pandemie, bewährt.
Ob bei der Bekämpfung der Pandemie, beim gemeinsamen Kampf der Polizei beider Länder gegen die organisierte Kriminalität oder bei wirtschaftlichen Themen wie dem Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur: Wir wollen die Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Nachbarn stetig ausbauen.

Für diese Grundüberzeugungen müssen wir gemeinsam kämpfen, gerade in dieser Zeit, in der sich Europa bewähren muss", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Beginn der Reise.
Sie wird mit Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider, Außenminister Jean Asselborn, Infrastrukturminister François Bausch sowie Finanzminister Pierre Gramegna zusammen treffen.

Einen wichtigen Schwerpunkt bildete im Modernisierungspakt Berufliche Bildung die Förderung der Berufsbildungsinfrastruktur.
Die Neuausrichtung der Förderung hat sich bewährt, die Krisenfestigkeit der Betriebe wurde gestärkt.

ugleich hat das Land die Infrastruktur der Einrichtungen verbessert: So verfügen die Landeseinrichtungen über ein verbindliches und bewährtes Gewaltschutzkonzept.

Die Mittel sollen genutzt werden, um die vorhandene digitale Infrastruktur der gemeinnützigen Sportorganisationen auszubauen, die ehrenamtlichen Strukturen zu stärken und die Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Sport weiter zu verbessern.
Hierbei wurde in bewährt guter Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen das Antragsverfahren in den Grundzügen dargestellt.

Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen setzt auf die Weiterentwicklung bewährter Programme sowie wichtige neue Impulse.
Die Aushandlung einer neuen Zielvereinbarung mit dem Sport sowie die partizipative Weiterentwicklung der Engagementstrategie sind neben den Themen Schwimmen lernen und der Modernisierung der Sportstätteninfrastruktur die wesentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre," sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.

Zudem sind den Schulen und Schulträgern einige Abläufe wie etwa die Zuweisung einer fachbezogenen Pauschale bereits aus dem Programm 'Ankommen und Aufholen' bekannt und haben sich bewährt.
Getragen wird das Startchancen-Programm von drei Säulen: einem Investitions-Budget für die lernförderliche Ausstattung und Infrastruktur der Schulen, einem Chancen-Budget für die zielgerichtete Schul- und Unterrichtsentwicklung sowie einem zusätzlichen Personal-Budget, um neben den Lehrkräften weitere Fachkräfte einzustellen, die das Lehren und Lernen unterstützen (Schulsozialarbeit, Multiprofessionelle Teams).

Mit dem Aufbau arabischer Sprachkompetenz und der Ausweitung der entsprechenden technischen Infrastruktur (KiVi) soll die Schlagkraft der Strafverfolgung deutlich erhöht werden.
+ Regulierungsrahmen effektiver ausgestalten Der Digital Services Act (DSA) ist erst kürzlich in Kraft getreten und muss sich in der Praxis bewähren.

Dabei ist es sinnvoll, das Wasserstoffnetz aus dem bestehenden Gasnetz heraus zu entwickeln und die etablierten Strukturen und Prozesse aus dem Gasbereich auch für die Wasserstoffinfrastruktur zu nutzen.
Bei der Regulierung sollten hinsichtlich der Netzentflechtung die bewährten Regeln für das Gasnetz auf das künftige Wasserstoffnetz übertragen und keine Trennung des Betriebes von Gas- und Wasserstoffnetzen vorgesehen werden.