9. November 2022 Bild Film Klappe schwarz weiß Foto: panthermedia.net / Sven Hoppe
Die Landesregierung verlängert die Beteiligung an den beiden Ausfallfonds für Film- und TV-Streamingproduktionen, um die Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gegen coronabedingte Schadensfälle abzusichern.
Die Verlängerung erfolgt rückwirkend zum 1. Juli 2022 und schließt damit nahtlos an die bisherige Laufzeit der Ausfallfonds an.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung verlängert die Beteiligung an den beiden Ausfallfonds für Film- und TV-Streamingproduktionen, um die Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gegen coronabedingte Schadensfälle abzusichern.

Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für die beiden Atomreaktoren Doel 1 und Doel 2 bis 2025 gegen EU-Recht verstoßen.
Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für die beiden Atomreaktoren Doel 1 und Doel 2 bis 2025 gegen EU-Recht verstoßen.
Ausgangspunkt für das Verfahren am EuGH war eine Nichtigkeitsklage von belgischen Umweltschutzorganisationen gegen das belgische Gesetz über die Laufzeitverlängerung.
Angesichts bisheriger Unsicherheiten sei das Urteil ein wichtiger Beitrag zu mehr Rechtssicherheit, in welchen Fällen grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen von Atomanlagen erforderlich sind.

Das Antidiskriminierungsprogramm "Schule der Vielfalt" wird über die bisherige Vereinbarung hinaus fortgeführt und die Mittel werden erhöht.
Das Antidiskriminierungsprogramm "Schule der Vielfalt" wird über die bisherige Vereinbarung hinaus fortgeführt und die Mittel werden erhöht.
Die Kooperationsvereinbarung hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Die Anleihe ist damit noch einmal mehr als zehn Prozent umfangreicher als die bisherige Rekordanleihe aus dem vergangenen Frühjahr.
Zum anderen wurde die Anleihe nun erstmalig in zwei Tranchen mit unterschiedlichen Laufzeiten ausgegeben.
So standen Laufzeiten von zehn Jahren (Tranche von 1,0 Milliarden Euro) und 20 Jahren (Tranche von 1,5 Milliarden Euro) zur Auswahl, um potentiellen Investoren größtmögliche Flexibilität bei der Wahl des Finanzprodukts zu ermöglichen.

Bisherige Förderhöchstbeträge werden heraufgesetzt oder entfallen ganz.
Entsprechend der geänderten Nachfrage führt die Förderbank passgenaue Laufzeiten und Zinsbindungsfristen ein.

Bund und Länder haben sich klar dazu bekannt, dass mehr Studienanfängerinnen und -anfänger auch mehr Geld für die Hochschulen bedeuten muss und deshalb der bisherige Finanzdeckel angehoben werden muss.
Für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bedeutet dies rund zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Gesamtlaufzeit des Hochschulpakts, die je zur Hälfte von Bund und Land finanziert werden.

Dabei wird das Modul ab der neuen Projektlaufzeit unabhängig vom bisherigen "Anerkannten Bewegungskindergarten" weiterentwickelt.

Mit allen bisherigen Nachhaltigkeitsanleihen konnten insgesamt mehr als 2,2 Millionen Tonnen CO2 während der gesamten Laufzeit der Projekte eingespart werden.