Das Land Nordrhein-Westfalen will Alleineigentümer des Herz- und Diabeteszentrums Nordrhein-Westfalen (HDZ NRW) werden.
Die entsprechenden Pläne hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute, 21. Juni 2021, bei einem Besuch des HDZ NRW in Bad Oeynhausen gemeinsam mit der Geschäftsführerin des HDZ NRW, Frau Dr. Karin Overlack, sowie Frau Irmgard Wübbeling, Vorstandsmitglied der Sana Kliniken AG sowie stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates des HDZ NRW, vorgestellt.
Demnach will die Landesregierung den bisherigen Anteil der Sana Holding Bad Oeynhausen GmbH am Stammkapital übernehmen.
Aktuell sind das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Sana Holding Bad Oeynhausen GmbH zu jeweils 50 Prozent am Stammkapital des HDZ NRW beteiligt.
Die geplante Übernahme erfolgt im beiderseitigen Einvernehmen und Interesse.

Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.
Die Einigung zwischen allen Bundesländern und dem Bund konnte nach mehreren Verhandlungsrunden erst erreicht werden, nachdem den Ländern, die durch den Kieler Schlüssel Nachteile gegenüber dem alten Verteilungsschlüssel haben, Kompensationszahlungen zugestanden wurden.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet der Kieler Schlüssel, dass der bisherige Anteil NRWs an den Regionalisierungsmitteln von 15,76 Prozent schrittweise bis zum Jahr 2030 auf 18,99 Prozent angehoben wird.
Nordrhein-Westfalen erhält demnach bis zum Jahr 2031 für den ÖPNV rund 26,4 Milliarden Euro.
"In keinem anderen Bundesland pendeln so viele Menschen wie bei uns.

Unter dem Strich haben wir ein deutliches Mehr an Verteilungsgerechtigkeit erreicht.
"
NRW hatte im Vorfeld der VMK-Beratungen deutlich gemacht, dass der bisherige Anteil an den Regionalisierungsmitteln völlig unzureichend sei.
Bei einem Anteil an den Einwohnern von über 21 Prozent könne ein Anteil an den Regionalisierungsmitteln von nur 15,76 Prozent künftig nicht mehr hingenommen werden.
Groschek: "Die Beharrlichkeit von NRW bei den Verhandlungen wird sich im wahrsten Sinne des Wortes auszahlen.

Die bisherigen speziellen Kontrollvorschriften sollen in eine allgemeine EU-Kontroll-Verordnung verlagert werden.
Mit diesen Veränderungen betont die Kommission neben der bisherigen Verfahrenskontrolle zukünftig stärker die Produktkontrolle.
Das entsprach einem Anteil von 4,8 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in NRW.
Der Anteil der Öko-Betriebe lag bei 5,4 Prozent.

* Eiche (Waldanteil ca. 17 Prozent): Die Eichenschäden erreichen 2019 den schlechtesten Wert aller bisherigen Erhebungen.
* Kiefer (Waldanteil ca. 8 Prozent): Auch bei der Kiefer ist eine weitere Verschlechterung festzustellen.
Bäume ohne Kronenverlichtung kommen nur noch mit einem Anteil von 11 Prozent vor.

Dennoch gilt: Je höher die Position, desto geringer der Frauenanteil.
Im Eingangsamt des höheren Dienstes (Besoldungsgruppe A13/E13) beträgt der Frauenanteil 64,6 Prozent, im Endamt (Besoldungsgruppe A16/E15Ü) nur noch 27,4 Prozent.
In den absoluten Spitzenpositionen (ab Besoldungsgruppen B5) macht der Frauenanteil weniger als ein Viertel (24,6 Prozent) aus.
In seinem Gutachten führt Prof. Papier aus, durch die bisherige von den Verwaltungsgerichten geprägte Beförderungspraxis werde wegen der Vielzahl der Einzelkriterien, die dabei für den Qualifikationsvergleich herangezogen würden, die Frauenquote unterlaufen.

Damit liegt die Zahl noch um 441 höher als beim bisherigen Höchststand in diesem Jahr.
Das zeigt, dass wir hier viel richtig machen, um die Polizei weiterhin für junge Menschen attraktiv zu halten.
Der Frauenanteil bei den Bewerbungen beträgt 34,86 Prozent und bewegt sich damit auf dem Niveau des vorherigen Jahrgangs (34,98 Prozent).
Der Anteil der Bewerberinnen und Bewerber mit Migrationshintergrund wurde von 2015 (17,76 Prozent) bis 2020 (26,37 Prozent) kontinuierlich gesteigert.

Dem Land steht bislang nur ein Anteil von 15,76 Prozent zur Verfügung.
Allein gemessen an der Bevölkerungszahl von Nordrhein-Westfalen müsste der Anteil aber bei 21,8 Prozent liegen, so das Ergebnis der Untersuchungen.
Der Bund sei verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, andere als die bisherigen und damit gerechte Verteilungsmaßstäbe festzulegen.

Ab dem 1. August 2013 erhalten die Jugendämter den Belastungsausgleich kontinuierlich zusammen mit dem bisherigen Landesanteil an der Kita-Finanzierung.
"Konkret wird sich der Landesanteil damit von bisher rund 35 Prozent an den Kindpauschalen für Unterdreijährige auf rund 55 Prozent erhöhen.

Ab dem 1. August 2013 erhalten die Jugendämter den Belastungsausgleich kontinuierlich zusammen mit dem bisherigen Landesanteil an der Kita-Finanzierung.
"Konkret wird sich der Landesanteil damit von bisher rund 35 Prozent an den Kindpauschalen für Unterdreijährige auf rund 55 Prozent erhöhen.

Um die Einstiegshürden für den Eigentumserwerb zu senken, wird ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtförderbetrages als Eigenkapitalersatz auf die erforderliche Mindesteigenleistung von 15 Prozent der Gesamtkosten angerechnet werden können.
Als weitere Starthilfe wird der Tilgungsnachlass auf den in bar zu erbringenden Eigenleistungsanteil angerechnet.
Die bisherige einkommensabhängige Höherverzinsung des Förderdarlehens nach Ablauf von zehn Jahren entfällt.

Die bisherige Zusammenarbeit macht mich zuversichtlich, dass in den kommenden anderthalb Jahren weitere tausende Funklöcher geschlossen werden.
* Ende 2019 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen bei der Deutschen Telekom bei 99,3 Prozent, bei Telefónica bei 94,3 Prozent und bei Vodafone bei 99,4 Prozent.
* Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter stieg bis Ende 2019 auf rund 93,3 Prozent.

Diese methodische Verbesserung gleicht eine Verzerrung der Befragungsdaten aus, da an Telefonbefragungen Personen mit hoher Schulbildung anteilig häufiger teilnehmen als ihrem Anteil an der Wohnbevölkerung entspricht.
Dadurch lag in den bisherigen Studien - bei denen diese Gewichtung nach Bildung nicht vorgenommen wurde - der Anteil der Engagierten höher.

Dieser sieht vor, dass die Theorie- und Praxisanteile anders als bei der bisherigen Organisationsform über alle drei Jahre hinweg gleichmäßig verteilt werden.
Zudem werden die Praxisanteile durch vertragliche Regelungen zwischen den zukünftigen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Trägern der jeweiligen Ausbildungseinrichtungen erhöht.

Die bisherigen Erfolge auf Basis der Daten der Mobilfunknetzbetreiber seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes im Juni 2018 im Überblick:
* Nach Berechnungen von IT.NRW lag der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen Mitte 2020 über alle Anbieter hinweg bei 98,46 Prozent.
* Mitte 2020 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen bei Deutsche Telekom und Vodafone bei jeweils 99,4 Prozent.

Vielmehr sei durch weitere betriebsinterne Optimierung sicherzustellen, dass ein möglichst großer Anteil des zukünftigen Umsatzes mit dem bisherigen Personal erledigt werden könne.

Besonders auffällig ist der hohe Anteil an Rohheitsdelikten und Straftaten gegen die persönliche Freiheit, die etwa 38 Prozent aller von Syrern begangenen Straftaten ausmachen.
Der Anteil syrischer Tatverdächtige in den entsprechenden Verfahren liegt in den letzten zehn Jahren bei etwa zwei Prozent.
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) und die Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) richten dauerhafte Auswerteschwerpunkte ein, um die bisherigen Erkenntnisse zentral weiterzuentwickeln.

Zudem liegt der Anteil von Gründerinnen mit knapp einem Drittel über dem Bundesdurchschnitt.
Die bisherigen Wachstumserfolge der Start-ups unterstreichen zudem das umfassende Angebot der Landesregierung für Gründerinnen und Gründer in allen Entwicklungsphasen - von der ersten Gründungsidee bis hin zum internationalen Erfolg.

Für die Europa-Schecks wird kein finanzieller Eigenanteil benötigt, sodass auch kleinere Strukturen zu einer Bewerbung ermutigt werden.
Im Anhang finden Sie eine Liste der bisherigen 54 Projektzusagen mit geplantem Durchführungsort und Durchführungszeitraum.

Im Ergebnis des bisherigen Mobilfunkpakts haben die Netzbetreiber mehr als 1.450 LTE-Basisstationen neu errichtet und annähernd 12.800 bestehende Standorte mit LTE aufgerüstet.
* Flächenversorgung: Nach Berechnungen von IT.NRW lag der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen Mitte 2021 über alle Anbieter hinweg bei 99,3 Prozent.
* Haushaltsversorgung: Mitte 2021 erreichte der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber bei allen Netzbetreibern 99,5 Prozent.

2. plusKITA Einrichtungen in Stadtteilen mit einem hohen Anteil bildungsbenachteiligter Familien erhalten zusätzliche Mittel für zusätzliches Personal (mindestens 25.000 Euro pro Jahr).
Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.

Damit reduziert sich der Eigenanteil der Verkehrsunternehmen an den zuwendungsfähigen Ausgaben gegenüber der bisherigen reinen Landesförderung (40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben) um ein Drittel.

Die PIA unterscheidet sich von der bisherigen vollzeitschulischen Ausbildung durch die Erhöhung der Praxisanteile.
Vorgesehen ist die gleichmäßige Verteilung der Theorie- und Praxisanteile über die zweijährige Dauer der Ausbildung.

"Die bisherigen sieben, zum Teil über Projekte finanzierten Stellen, werden in dauerhafte Stellen umgewandelt.
"Wir streben langfristig einen Anteil ökologisch wirtschaftender Betriebe von 20 Prozent an.

Rund 3.500 bis 4.000 Antragsteller sind nach bisherigen Erkenntnissen betroffen.
Es handelt sich um hochprofessionelle Täter, die im Darknet nach Menschen suchen, die gegen eine Gewinnbeteiligung ihre Konten zur Verfügung stellen.
Von diesen Konten wird der Gewinnanteil des Betrügers dann in Kryptowährung umgewandelt und damit anonymisiert, was die Identifizierung erschwert.

Aktuell ist bereits jeder dritte Nordrhein-Westfale von Hitze betroffen, zukünftig wird dieser Anteil deutlich steigen.
Der diesjährige Sommer verzeichnete mit 790 Sonnenstunden einen neuen Höchstwert mit einem deutlichen Abstand von fast 100 Stunden zum bisherigen Höchstwert im Jahr 2011 mit 694 Stunden.

Allein in der Primarstufe liegt der Inklusionsanteil im Schuljahr 2015/16 bei 44,8 Prozent, in der Sekundarstufe I bei 35,3 Prozent.
Löhrmann: "Nach unseren bisherigen Erkenntnissen ist es zu diesem Schuljahr in so gut wie allen Fällen gelungen, Eltern ein entsprechendes Angebot zu machen - wenn auch nicht immer an der Wunschschule.

Die bisherige Förderhöchstgrenze von 50.000 Euro wurde für Maßnahmen der Wiederbewaldung bereits im Februar dieses Jahres aufgehoben.
Heimische Laubbaumarten müssen einen Anteil von mindestens 35 Prozent der Bestandsfläche erreichen.

Das Gesamtdefizit der bisherigen fünf Vegetationsmonate beträgt minus 135 mm im Vergleich zu den langjährigen Mittelwerten der Jahre 1881 bis 2017.
Der Anteil der niedrigen bis sehr niedrigen Messstände ist damit im August 2022 im Vergleich zum Vorjahr deutlich höher.

Dies ebnet den Weg für mehr Chancengerechtigkeit sowie zur Stärkung und Verbesserung der Kitas mit einem sehr hohen Anteil von Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf, insbesondere mit sprachlichem Förderbedarf.
Mit der Integration des erfolgreichen Förderprogramms der Kita-Helferinnen und -Helfer in das KiBiz werden die finanziellen Mittel aus dem bisherigen Förderprogramm Teil der Kindpauschalen.

Der Anteil der staatlichen Akteure im Rundfunkrat sinkt mit dem neuen Gesetz auf etwa 22 Prozent, dies geht deutlich weiter als die vom Bundesverfassungsgericht für zulässig erklärten 33 Prozent.
Der WDR erhält damit eine sehr weitgehende Handlungsoption, die über die bisherigen gesetzlich geregelten Möglichkeiten hinausgeht.
Damit keine Wettbewerbsverzerrungen eintreten, entwickelt der WDR auf Vorschlag des Intendanten unter Gremienbeteiligung Richtlinien zur Zusammenarbeit mit Dritten.

Wenn die Bundesregierung nicht beim Ausschreibungsdesign im Rahmen der EEG - Novelle 2016 auf eine ausgewogene Regionalisierung des Windenergiezubaus achtet, droht eine verbraucherferne Verschiebung des Windenergiezubaus und ein Auseinanderfallen mit der bisherigen Netzplanung, die erheblichen weitergehenden Netzausbaubedarf neuer Nord-Süd-Trassen mit entsprechenden Mehrkosten auslösen und dadurch die Akzeptanz der Energiewende gefährden würde", sagte Klimaschutz- und Umweltminister Remmel.
Nur so können wir einerseits Strukturbrüche vermeiden und andererseits den Umbau hin zu einem stetig steigenden Anteil der Erneuerbaren Energien gestalten.

Wir alle wissen, dass die Vorausberechnung der bundesweiten Studienanfängerzahlen durch die KMK (Kultusministerkonferenz) deutlich über den bisherigen Schätzungen liegt.
Wenn der Bund seinen Finanzierungsanteil für die kommenden Jahre nicht ebenfalls anpasst, sind die Bundesmittel spätestens 2014 und damit vier Jahre vor der Zeit aufgebraucht.
Auch Frau Schavan muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen und für die nächsten Jahre ausreichende Finanzmittel für den Hochschulpakt bereitstellen.

Rund 20 Prozent der bisherigen Absolventen haben sich nach Abschluss ihrer fachärztlichen Weiterbildung hausärztlich niedergelassen - das sind fast doppelt so viele wie an staatlichen Universitäten in Deutschland.
Maßgeblich dafür war vor allem das praxisnahe Studium der Universität, das einen hohen Anteil an Lehrinhalten aus der Allgemeinmedizin vorsieht.

Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht ("3-G-Regel").
Das Infektionsgeschehen wird vielmehr nach wie vor täglich vom Gesundheitsministerium unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Parameter bewertet: neben der Zahl der Neuinfektionen werden die Krankenhausaufnahmen, der Anteil der intensivpflichtigen Covid-19-Fälle an der Gesamtzahl der Intensivbetten, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten, die Entwicklung des R-Wertes sowie der Grad der Immunisierung der Bevölkerung berücksichtigt.

Diese Mittel dafür kommen aus dem Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken", dem Nachfolger des bisherigen Hochschulpakts.
Darüber hinaus wird der Landesanteil an der Studienstiftung des Deutschen Volkes um 255.000 Euro auf nun insgesamt 900.000 Euro erhöht.

Danach ist der Anteil der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper in Bezug auf die Fläche Nordrhein-Westfalens von knapp 42 Prozent im Monitoringzyklus der Jahre 2007-2012 auf aktuell knapp 26 Prozent im aktuellen dritten Monitoringzyklus der Jahre 2013-2018 zurückgegangen.
Im Ergebnis umfasst die betroffene Fläche, auf der über den allgemeinen Regelungsumfang der Düngeverordnung hinausgehender Handlungsbedarf besteht, eine landwirtschaftliche Nutzfläche von insgesamt rund 303.000 ha. Dies entspricht 19,4 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und 36,6 Prozent der bisherigen Kulisse (nach §13 DüV) der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper.

Darüber hinaus werden auch Projekte gefördert, die Ergebnisse bereits abgeschlossener Forschungen aufarbeiten und der Öffentlichkeit zugänglich machen, etwa im Städtischen Museum Abteiberg Mönchengladbach.
In den bisherigen drei Förderrunden hat das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 43 Vorhaben mit nahezu 800.000 Euro gefördert.
Anschubfinanzierungen und Förderanteile können Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen dabei unterstützen, größere Forschungsvorhaben vorzubereiten.

Das Münsterland fokussiert dabei drei Handlungsfelder: die Erhöhung des Bio-Anteils in der Außer-Haus-Versorgung - also vor allem Kantinen, die Erweiterung und Stärkung des Vertriebs von Bio-Lebensmitteln sowie die Identifizierung und Schließung von Lücken in der regionalen Bio-Wertschöpfungskette.
Damit will das Münsterland dazu beitragen, die bisherigen Nachhaltigkeitsansätze in der Landwirtschaft, dem Ernährungshandwerk und in der Außer-Haus-Verpflegung auszubauen und im Sinne des Klima- und Umweltschutzes, der Biodiversität und des Tierwohls weiter zu stärken.

Damit wird nicht nur die bisherige Versorgungsauflage erstmals von allen Mobilfunknetzbetreibern in einem Flächenland erfüllt, sondern auch bereits das im Rahmen des Mobilfunkgipfels im Bund formulierte Ziel, bis Ende 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen, in Nordrhein-Westfalen schon heute größtenteils übertroffen.
* Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber liegt bei rund 93,3 Prozent und ist damit deutlich höher als die deutschlandweite Flächenversorgung von rund 90 Prozent.

Stefan Wesner, Chief Information Officer und Direktor IT Center University of Cologne, Universität zu Köln: "Der mit dem hpcBasisCluster begonnene Weg, in Nordrhein-Westfalen rechen- und datenintensive Forschungsbedarfe hochschulübergreifend zu bündeln, vereinfacht Kooperationen und bietet allen beteiligten Einrichtungen den Zugang zu moderner und leistungsfähiger Rechenkapazität.
Ich bedanke mich bei den Fördergebern und allen beteiligten Einrichtungen, uns die Grundversorgung und Bereitstellung von KI-Kapazität für Forschung und Lehre anzuvertrauen.
Köln wird einer von vier Standorten, die die bisherigen lokalen Hochleistungsrechenkapazitäten in Nordrhein-Westfalen bündeln sollen.

Wir verlängern die Förderung dieser Projekte auch aus der Überzeugung, dass aus Zweifeln neue Chancen werden können - und das in mehrfacher Hinsicht, etwa durch neue Schwerpunkte auf dem bisherigen akademischen Weg oder indem andere Pfade in der beruflichen Bildung einzuschlagen werden.

Das bisherige ,Bündnis für Infrastruktur' hatte die Aufgabe, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Infrastruktur in der Gesellschaft zu schärfen und Widerstände durch Aufklärung und Beteiligung zu reduzieren.

Ein deutsch-niederländisch-norwegisches Konsortium will bisherige Solarzellen und -module durch gleich mehrere neue Technologien erheblich verbessern.

Die Neusser Schule ist eine von 30 nordrhein-westfälischen Schulen, die am Montag, 9. Februar 2026, im Landtag an der Veranstaltung "Your Vision Schule NRW - Junge Beteiligung für die Schule von morgen" teilnahmen.
Unter der Federführung von Schulministerin Dorothee Feller und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) haben sich fast 150 nordrhein-westfälische Schulen in den vergangenen beiden Jahren mit neuen Beteiligungsformaten für Kinder und Jugendliche auseinandergesetzt.
Dabei reflektierten sie bisherige Beteiligungsprozesse und sprachen darüber, wie die zukünftige Beteiligung von Jugendlichen in der Schule aussehen könnte.

Durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben des bisherigen LZG.
Unsere Pläne sind von Anfang bis Ende sozialpartnerschaftlich organisiert sowie beteiligungs- und konsensorientiert.

Der gemeinsame Gesetzgebungsvorschlag von NRW und Bremen im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches sieht vor, dass die bisherige Duldungspflicht in §179 Baugesetzbuch zu einem Handlungsgebot an den Eigentümer fortentwickelt wird.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich erstmals dauerhaft an der Finanzierung des Schülerstipendienprogramms RuhrTalente im Rahmen der Ruhr-Konferenz beteiligen.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich erstmals dauerhaft an der Finanzierung des Schülerstipendienprogramms RuhrTalente im Rahmen der Ruhr-Konferenz beteiligen.
Staatssekretär Mathias Richter lobte das bisherige Engagement der Initiatoren und erklärte: "Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: Jedes Talent im Bildungsland NRW muss entdeckt und gefördert werden.

Die bisherige Praxis für volkstümliche Veranstaltungen und insbesondere Schützenfeste bleibt damit nicht nur bestehen, sondern kann in der Handhabung erweitert werden.
Kommunen, die über eine Ausweitung von Veranstaltungen nachdenken, wird empfohlen, dies in einem entsprechenden Konzept darzustellen, in dem Art und Anzahl der geplanten Veranstaltungen aufgeführt sind und an dem sich die Öffentlichkeit beteiligen kann.

Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Zudem werden die bisherigen Bemühungen um Begrenzung und Steuerung der dynamischen Lage nicht gerecht.