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4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster fordert Nachbesserungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Das Gericht hat Bescheide des Landes aus dem Jahr 2016 aufgehoben, mit denen anerkannte Schutzberechtigte verpflichtet worden waren, ihren bisherigen Wohnsitz beizubehalten.
Die grundsätzliche Rechtmäßigkeit des §12a Aufenthaltsgesetz hat das OVG Münster indes bestätigt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;
Themen: Wohnsitzzuweisung
# ?, Teilaspekt
# ?, bisheriger Wohnsitz
# ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit
# ?, anerkannte Schutzberechtigte
# ?, anerkannte Flüchtlinge
# ?, Anpassungsbedarf
# ?, Nachbesserungen
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Gericht
# ? 2. ++ (IR)
Zuständig für den Umtausch ist die jeweilige Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, wohl aber die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-ab-2022-gibt-es-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;
Themen: Fälschungssicherheit
# ?, Führerscheindokumente
# ?, alte Führerscheine
# ?, pickelige Jugendbilder
# ?, vergessene Haarmoden
# ?, neue Führerscheine
# ?, neuer Führerschein
# ?, Vereinheitlichung
# ?, Pflichtumtausch
# ?, altes Führerscheindokument
# ? 3. ++ (IR)
Zuständig für den Umtausch ist die Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, nur die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Datum: 2023-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-fuehrerscheinumtausch-laeuft;
Themen: Führerscheinumtausch
# ?, neuer Führerschein
# ?, Lappen
# ?, Inhaberinnen
# ?, Dokumente
# ?, Behördenweg für Verfügung
# ?, Geburtsjahr
# ?, gültiger Führerschein
# ?, nächste Frist
# ?, vorzeitiger Umtausch
# ? 4. ++ (IR)
Die Unterstützung erhalten die Erziehungsberechtigten von ab dem 1. Januar 2019 geborenen Mehrlingen (ab Drillingen), die zum Zeitpunkt der Geburt und der Antragstellung ihren Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben.
Bisherige "Drillings-Hochburgen" bilden das Dreieck Düsseldorf, Aachen, Köln und Westfalen.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mehrlingsgeld-54-drillingsgeburten-nordrhein-westfalen;
Themen: gleichgeborene Kinder
# ?, Drillinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, sogenanntes Mehrlingsgeld
# ?, Mehrlingskinder
# ?, Geburt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zeitpunkt
# ?, Familien
# ?, bisherige Drillingshochburgen
# ?, einfacher Zweck
# ? 5. ++ (IR)
Zuständig für den Umtausch ist die Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, nur die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-verpflichtenden-fuehrerscheinumtausch-naht;
Themen: neuer Führerschein
# ?, Autoführerscheine
# ?, Fahrerlaubnisbehörden
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# ?, Führerscheine
# ?, Amtshilfe
# ?, Frist
# ?, Gültigkeit von Nordrhein-Westfalen
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