24. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will bei der anstehenden Reform des Finanzausgleichs der Länder die verschiedenen Töpfe der Solidarzahlungen zusammenlegen.
"Das bisherige System nähert die unterschiedliche Finanzkraft der Länder in verschiedenen Stufen an: Es ist nicht nur völlig unübersichtlich, es führt auch zu höchst ungerechten Ergebnissen - unter anderem für das Land Nordrhein-Westfalen", sagte er anlässlich eines Symposiums zum Länderfinanzausgleich in der Landesvertretung NRW in Berlin.
"Wir stehen zum Solidarausgleich der Länder und wollen unsere vertraglichen Verpflichtungen bis 2019 erfüllen, aber in den Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 pochen wir auf eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel und auf mehr Transparenz."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Nutzer können anhand von Stichworten und unterschiedlichen Kriterien wie Wohnort, Altersgruppe und Themengebiet passgenau nach Angeboten suchen, die zusätzlich auf einer Landkarte visualisiert werden.
Der Online-Service richtet sich auch an pädagogische Fachkräfte, Kinder- und Jugendärzte und andere Berufsgruppen, die mit Eltern und Kindern arbeiten.
Rund die Hälfte aller Kommunen mit eigenem Jugendamt nutzt das bisherige System bereits.
Die Kosten dafür werden aus Landesmitteln finanziert.
Perspektivisch soll das Suchportal zusätzlich Angebote zum Übergang von der Schule in den Beruf umfassen, damit auch Familien mit älteren Kindern sowie Jugendliche davon profitieren können.

Die Mobilitätswende hat viele Gesichter
Die Mobilitätswende hat viele Gesichter: Engagierte Partner und gute Ideen führen Umwelt und Verkehr zusammen
Verkehrsminister Oliver Krischer: Die Belastbarkeit unserer bisherigen Verkehrssysteme stößt an ihre Grenzen.
Hier müssen wir Bündnisse schmieden, um schnellstmöglich gegenzusteuern
28. August 2023 Mobilitätswende Foto: Shutterstock, Blue Planet Studio 1784203742

Der Lokalfunk in seiner bisherigen Struktur ist ein Solidarsystem und wird daher auch weiterhin nur Erfolg haben, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen.
Am Ende kommt es auf das Produkt an: Eine zukunftsfähige strukturelle Aufstellung des Gesamtsystems sollte deshalb dem Ziel flächendeckender größtmöglicher Vielfalt und Breite lokaljournalistischer Inhalte folgen.
Dr. Tobias Schmid, Direktor der LFM NRW: "Die zentrale Erkenntnis der Strukturanalyse ist, dass der Hebel zum Wandel innerhalb des Systems selbst liegt und das ist auch allen Beteiligten sehr bewusst.
Lokale journalistische Vielfalt zu schützen, kann nur in einem wirtschaftlich tragfähigen System gelingen.

Möglich wird dies unter anderem durch ein durchdachtes Kühlungssystem: Eine direkte Heißwasserkühlung soll künftig die Abwärme effizient ins umliegende Fernwärmenetz einspeisen.
Das neue System "amplitUDE" ergänzt die beiden bisherigen Supercomputer mit der sechsfachen Rechenleistung des direkten Vorgängers "magnitUDE".

Im Projekt soll ein Elektrolyseverfahren mit deutlich höherem Wirkungsgrad entwickelt werden, das effizienter und kostengünstiger als bisherige Verfahren ist.
Das Projekt wird durch die FCPower Fuel Cell Power Systems GmbH aus Aachen umgesetzt.
InnoKomp: Entwicklung eines innovativen Verdichtersystems
Durch die Entwicklung eines innovativen elektrochemischen Verdichtersystems sollen gegenüber konventionellen mechanischen Verdichtern Kosten reduziert sowie ein höherer Wirkungsgrad und eine gesteigerte Verfügbarkeit erzielt werden.

Die Implementierung des Telenotarzt-Systems erfolgt schrittweise und in enger Abstimmung mit den Beteiligten.
Das bisherige Nebeneinander von drei Systemen muss viel mehr als bislang aus Sicht der Betroffenen neu gedacht werden.

NRW-Autobahnniederlassung Krefeld, das so genannte "Quick Change Moveable Barrier-/ Road-Zipper System", kurz "QMB/ Road Zipper", auf der Autobahn 535 bei Velbert vorgestellt.
Das System kommt erstmals in Nordrhein-Westfalen zum Einsatz.
"Das System entlastet die vielen Pendler, weil dadurch die Fahrstreifen so zur Verfügung stehen, wie sie gerade gebraucht werden", sagte Minister Wüst.
Der QMB/ Road Zipper ermöglicht die wechselseitige Freigabe eines zweiten Fahrstreifens pro Fahrtrichtung schneller, als es mit den bisherigen Methoden möglich war.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heute beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
Das alte System der Pflegenoten soll ab November dieses Jahres durch eine neue Qualitätsbeurteilung für Pflegeeinrichtungen abgelöst werden.
Ziel der nordrhein-westfälischen Initiative war es, in der Übergangsphase ein Nebeneinander des neuen und des alten Systems zu verhindern.

Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.

Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.

Wie können digitale Assistenzsysteme für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen auf Basis von 5G-Vernetzungen bisherige Unterstützungssysteme ergänzen.
Ziel des Projekts ist die Erforschung eines agilen Systems zur fortlaufenden, netzübergreifenden Überwachung von Ende-zu-Ende-Garantien in Bezug auf Durchsatz, Latenz, Verlässlichkeit und Datensicherheit.
Darüber hinaus bietet das in 5Guarantee konzipierte System auch die Option, zukünftigen Kommunikationsverkehr der Produktionsanlagen abzubilden und damit dem Betreiber mögliche Engstellen und Ausbaubedarfe frühzeitig aufzuzeigen.

Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.

Da der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister im Sommer ausläuft, wird das technische Verfahren zur Bereitstellung der zentralen Prüfungsaufgaben neu ausgeschrieben.
In dieser Ausschreibung werden auch die gestiegenen Anforderungen an das System enthalten sein, die sich zum Beispiel dadurch ergeben, dass zukünftig in deutlich größerem Umfang als bisher Videodateien oder Hörverstehensaufgaben in den Prüfungen genutzt werden sollen.
Darüber hinaus muss das System höhere Lastspitzen und deutlich mehr parallele Nutzerzugriffe technisch sicher abbilden können und zuvor umfangreich getestet werden.
Zurzeit laufen die Vorbereitungen, die aufgrund der bekanntgewordenen Schwachstellen deaktivierten Systeme wieder in Betrieb zu nehmen.

Es geht darum, den Nutzer und seinen Bedarf in den Vordergrund zu stellen und nicht die Sender und ihre bisherigen Strukturen.
* den Abbau unnötiger Doppelstrukturen, insbesondere durch ein konsequentes Federführersystem,

Bis zum Schuljahr 2018/2019 soll flächendeckend das neue Übergangssystem eingeführt sein.
Zentrale Ziele des neuen Übergangssystems sind:
* flächendeckende und verlässliche Standardelemente und zielgruppenbezogene Angebote, statt der bisherigen Maßnahmenvielfalt und Projekte

Neben einem engen Austausch mit den jeweiligen Gemeinden und Communities wird auch an einem abgestimmten Datenbanksystem gearbeitet, in dem die gemeldeten Diskriminierungsfälle erfasst, analysiert und dokumentiert werden.
Mit dem bundesweit einzigartigen System soll es für Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen geben und Diskriminierung sichtbarer gemacht werden.
Durch die Meldestellen werden die bisherigen Angebote, u.a. die der 42 Beratungsstellen für insbesondere von rassistischer Diskriminierung Betroffene in Nordrhein-Westfalen ergänzt.

Unsere bisherigen Regelungen zeigen erste Erfolge.
Unser Gesundheitssystem ist gut aufgestellt und musste bislang nicht an seine Grenzen gehen.

Mit dieser einfachen Darstellung wird häufig der Paradigmenwechsel zwischen bisherigem Recht und der UN-Konvention beschrieben.
2.Teilhabe ist im deutschen Rechtssystem nicht klar genug definiert!
Ebenso wie bei der Diskussion des Begriffs der Behinderung stehen wir bei der Definition "Teilhabe am Leben in der Gesellschaft" vor der Frage, was dies für das deutsche Rechtssystem, insbesondere auch für das Sozialrecht bedeutet.

Bis zum Schuljahr 2018/2019 soll dieses neue Übergangssystem flächendeckend eingeführt werden.
Für 2013 stellt das Arbeitsministerium dafür rund 52 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung, z. B. für die kommunale Koordinierung des Übergangssystems, für die Berufsorientierung ab Klasse 8 oder die Berufseinstiegsbegleitung.
o weniger Ausbildungs- und Studienabbrüche durch eine bessere Berufsorientierung ab der 8. Klasse sowie durch gezielte Anschluss-Empfehlungen; o eine Reduzierung der bisherigen Maßnahmenvielfalt mit zu vielen Bildungsgängen und Fördermaßnahmen.

Neben der weiteren Schwachstellenanalyse hat das externe IT-Expertenteam bereits mit der Forensik der bekannten Schwachstelle begonnen und am Wochenende erstmals bestätigt, dass nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass mindestens 16.557 Datensätze ausgelesen wurden, die im Regelfall ausschließlich einen Nutzernamen aus einer Kombination aus Vor- und Zunamen enthalten.
Weiter ist nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass mindestens 3.765 Datensätze mit weitergehenden personenbezogenen Daten ausgelesen wurden.
* organisatorische Rolle im Schulsystem (z.B. "stellvertretende Leitung")

Mit der Fortführung der landeseigenen Förderung geben wir dem System der Kindertagesbetreuung die notwendige Sicherheit, um Plätze zu erhalten und neue Plätze zu schaffen.
Den inflationsbedingten gestiegenen Baukosten treten wir mit angepassten Fördersätzen entgegen, um das System der Kindertagesbetreuung zielgerecht zu unterstützen.
Im Rahmen der neuen Investitionsrichtlinie werden die zugrundeliegenden Fördersätze im Schnitt um ca. 14,5 Prozent im Vergleich zu den bisherigen Fördersätzen angehoben.

Sichtbarer Erfolg: Im April 2025 hat das LBF NRW gemeinsam mit zahlreichen Partnerbehörden illegale Finanzströme im Rahmen des Hawala-Bankings in den Fokus genommen - der großangelegte "Action Day" in zahlreichen deutschen Städten brachte diverse Verstöße gegen Geldwäschevorschriften ans Licht und den Ermittlungsbehörden wertvolle Erkenntnisse über das Schattenbankensystem.
Zudem wurden auch die IT-Fahndungssachgebiete aus den bisherigen zehn Finanzämtern für Steuerstrafsachen im LBF NRW zentralisiert.
Das IT-Kompetenzzentrum entwickelt eigene KI-Lösungen für die Analyse von Beweismaterial und implementiert leistungsfähige Systeme zur Verarbeitung von Massendaten.

Jean-Michel Blanquer: "Während der Krise haben wir die Vor- und Nachteile von zentralisierten und dezentralisierten Systemen gesehen.
Wir haben uns deshalb für die Vergabe des Abschlusses auf Grundlage bisheriger Noten entschieden - so wurde im Übrigen in der ganzen Welt entschieden.

Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.

Auch der Vizepräsident der Hochschulrektorenkonferenz und Rektor der Universität Siegen, Prof. Dr. Holger Burckhart, begrüßt die Teilnahme aller NRW-Hochschulen ab dem Wintersemester 2015/2016: "Je mehr Hochschulen sich beteiligen, umso effizienter ist das System.
Die bisherige Finanzierung insbesondere durch die Länder läuft 2018 voraussichtlich endgültig aus und ist bis dahin zwischen allen Beteiligten zu erörtern.

" Gibt es außer einer blickdichten Folie nichts zu sehen, ändert sich nach den bisherigen Erfahrungen auch das Verhalten der Verkehrsteilnehmer auf der Gegenfahrbahn.
NRW in insgesamt zwölf Sichtschutzsysteme investiert.

Damit werden die im Rahmen des bisherigen NRW-Modellvorhabens "STAR - Schule trifft Arbeitswelt" erprobten Ansätze zur Berufsorientierung jetzt in allen Regionen ausgebaut.
Das neue Angebot für Jugendliche mit schweren Behinderungen soll in das neugestaltete allgemeine Übergangssystem Schule-Beruf in NRW überführt werden.

Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, fügte hinzu: "Der bisherige Pflege-TÜV ist irreführend.
Deshalb benötigen wir hier endlich ein Beurteilungssystem, das verständlich und verlässlich das tatsächliche Versorgungsniveau abbildet.

Der Weg zu erneuerbaren Energiesystemen ist mit gravierenden Veränderungen verbunden.
Die Entwicklung von energieeffizienteren Fahrzeugen nützt wenig, wenn Verbraucher ihr bisheriges Fahrzeug gegen ein größeres tauschen - und somit mehr verbrauchen.

Umfangreiche Ermittlungen zum sogenannten "Hawala Banking" sind das bisherige Paradebeispiel für die Effektivität der zusammengewachsenen Einheit im Düsseldorfer LKA.
Kriminelle nutzen das System, um zwischen Ländern an Banken und dem herkömmlichen Finanzwesen vorbei Überweisungen zu tätigen - eine international häufig angewendete Form der Geldwäsche.

"Nordrhein-Westfalen ist in Deutschland dank seiner starken Hochschulen ein führender Standort der Spitzenforschung - das unterstreicht auch der bisherige Erfolg in der Exzellenzstrategie", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
* The Fuel Science Center - Adaptive Systeme zur Umwandlung von erneuerbarer Energie und Kohlenstoffquellen

Die Gelder, die in dieses inoffizielle Zahlungssystem eingezahlt und darüber transferiert werden, verbleiben dagegen bei ihnen.
Außerdem fordert der Entschließungsantrag, die bisherige gesetzliche Beschränkung des besonders schweren Falls von Steuerhinterziehung auf Umsatz- und Verbrauchssteuern aufzuheben und künftig auf jede bandenmäßige Form der Steuerhinterziehung auszuweiten.

Hierzu gehörte die Aufnahme spezieller Merkmale für die Personengruppe der Vertriebenen und die Entkoppelung vom bisherigen in der Software abgebildeten Asylprozess.
DiAs-PIK ist über Schnittstellen mit allen relevanten Computersystemen des Bundes verbunden; hier insbesondere das Ausländerzentralregister (AZR) und das automatisierte Fingerabdruck-Identifizierungs-System (AFIS) des Bundeskriminalamts.

Der QMB/ Road Zipper ermöglicht die wechselseitige Freigabe eines zweiten Fahrstreifens pro Fahrtrichtung in Abhängigkeit von der Verkehrsstärke und kann dies schneller, als es mit den bisherigen Methoden möglich war.

Der Aufbau der Meldestelle Antisemitismus ist ein wesentlicher Baustein bei der Einführung eines koordinierten Systems thematisch eigenständiger Meldestellen.
Mit den Meldestellen wird die bisherige Strukturen der 42 Beratungsstellen für von Diskriminierung Betroffene in Nordrhein-Westfalen ergänzt.

Wir verlängern die Förderung dieser Projekte auch aus der Überzeugung, dass aus Zweifeln neue Chancen werden können - und das in mehrfacher Hinsicht, etwa durch neue Schwerpunkte auf dem bisherigen akademischen Weg oder indem andere Pfade in der beruflichen Bildung einzuschlagen werden.
Studienabbrüche gewinnen damit mehr und mehr eine quantitative und letztlich auch qualitative Dimension für das Gesamtsystem von Bildung, Ausbildung und Arbeit.

Unsere Fehlersuche ergab, dass die Ursache der Störung nicht in unseren eigenen Systemen liegt.
Nach bisherigen Erkenntnissen wird eine technische Störung bei der Deutschen Telekom vermutet: "Das Unternehmen hat aber schnell reagiert und konnte die Störungen ab 6 Uhr nach und nach beseitigen.

"Das bisherige Fördersystem hat sich bewährt.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.

Die von den Kommunen initiierten Impfangebote konzentrieren sich dabei vornehmlich auf Personengruppen und Stadtteile oder Ortschaften, bei denen nach bisheriger Erfahrung mit einer geringen Inanspruchnahme von Impfangeboten in Arztpraxen zu rechnen ist.
Die Impfstoffbestellung erfolgt für alle Leistungserbringer (d.h. KoCI, Ärzteschaft, Apothekerschaft) ausschließlich über das Apothekensystem.

Das Schulministerium prüft gemeinsam mit den Bezirksregierungen alle bisherigen Abfragen an Schulen, um sie auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren.
"Wir brauchen statistische Daten, um das System Schule immer weiter verbessern zu können.

In der bisherigen Fassung wird die Beschulung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern unter Ziffer 1 in Regelklassen als grundsätzliche Form beschrieben, dem entspricht Ziffer 2.1 der Neufassung.
Es entfällt lediglich die Bezeichnung, um den Schulen größeren Spielraum für die flexible Gestaltung eines individuellen, am Lernfortschritt der Schülerinnen und Schüler orientierten Übergangs in das Regelsystem (auch unterjährig) zu geben.
Für Organisationsformen, die bereits der bisherigen Erlasslage nicht entsprechen, aber der aktuellen Situation geschuldet sind, ist unter Ziffer 5 eine Übergangsfrist bis zum 31.07.2017 vorgesehen.

Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.
Sie ist damit ein Indikator für die Zahl der schweren Krankheitsverläufe und kann einen frühen Hinweis auf eine drohende Überlastung des Gesundheits- und Krankenhaussystems geben.

Abschließend erklärt Schulministerin Feller: "Der Bildungstrend legt die Schwachstellen unseres Schulsystems schonungslos offen.
Deshalb werden wir jetzt alle bisherigen Maßnahmen und auch die zur Qualitätsentwicklung daraufhin überprüfen, ob sie den gesellschaftlichen Veränderungen angemessen gerecht werden.

* flächendeckende und verlässliche Standardelemente und zielgruppenbezogene Angebote, statt der bisherigen Maßnahmenvielfalt und Projekte
Im neuen Übergangssystem sind Gymnasien genauso einbezogen wie Haupt- und Förderschulen.

Das Gesetz stammt in seiner bisherigen Fassung aus dem Jahr 2016 und wurde seitdem nur punktuell geändert.
Ziel ist ein System, das in Krisen schnell, zuverlässig und kompetent hilft - Land, Kreise und Kommunen Hand in Hand.

Neben der Prozessauslegung sollen neuartige KI-Methoden auch den Anwender in der computergestützten Fertigungsumgebung unterstützen, um bisherige Einschränkungen zu umgehen und zu modernen Industriestandards aufzuschließen.
Generative KI für das Selbstüberwachte und adaptive Training in industriellen Edge-Sensorsystemen - GenSATIOn-Edge

So ist sichergestellt, dass das bisherige Schutzniveau in Nordrhein-Westfalen nicht abgesenkt wird.
Wir müssen weiterhin gemeinsam und vorsichtig handeln, um Leben zu schützen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

"Das heutige Treffen hat unsere bisherigen Bemühungen noch einmal bekräftigt: Die Reform des Unternehmenssteuerrechts ist dringend notwendig."
Das Steuersystem muss Anreize setzen, in Deutschland zu investieren.