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Bundesweiter Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen
Bundesweiter Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen
Minister Jäger: Wir handeln rechtzeitig und konsequent gegen braunen Sumpf
6. Mai 2015
Das bundesweite Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwaltes gegen die sogenannte Oldschool Society (OSS) richtet sich auch gegen den 47-jährigen Rechtsextremisten Olaf O. aus Bochum.
Datum: 2015-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-schlag-gegen-mutmassliche-rechtsterroristen;
Themen: Wohnung
# ?, Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts
# ?, bundesweiter Schlag
# ?, mutmaßliche Rechtsterroristen
# ?, Society
# ?, brauner Sumpf
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Mitgliedschaft
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Polizei
# ? 2. +++ (SEM)
"Wir gehen weiter entschieden gegen den rechten Mob vor.
Deshalb habe ich die rechtsextremistischen Kameradschaften verboten.
Und wir werden auch weiterhin alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um den braunen Sumpf trocken zu legen", sagte Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rechte-bleibt-auch-als-partei-im-visier-der-sicherheitsbehoerden-minister;
Themen: Rechte
# ?, Neonazis
# ?, intensive rechtliche Prüfung
# ?, rechter Mob
# ?, rechtlicher Status
# ?, rechtsextremistische Kameradschaften
# ?, Parteienprivileg
# ?, Kreisverbände
# ?, rechtsstaatliche Mittel
# ?, menschenverachtende Ideologie
# ? 3. +++ (SEM)
"Wir sehen beim Landesverband und den Kreisverbänden ganz genau hin und werden ihre Aktivitäten intensiv beobachten.
'Die Rechte' bleibt im Visier der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden.
Und wir werden weiterhin alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um diesen braunen Sumpf trocken zu legen.
"
Der Verfassungsschutzbericht NRW für 2013 steht unter http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz zum Download bereit.
Datum: 2014-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaltbereite-salafisten-und-rechtsextremisten-besonders-im-visier;
Themen: Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Rechtsextremisten
# ?, erkannte Anhänger
# ?, rechtsextremistische Parteien
# ?, Visier
# ?, Kampfhandlungen
# ?, Repression
# ?, Hass
# ? 4. +++ (SEM)
Ich finde es unerträglich, dass wir diesen organisierten Rassismus aus Steuermitteln unterstützen", betonte Jäger. "
Wir haben die Voraussetzung geschaffen, damit wir der NPD den Geldhahn zudrehen.
Wir können einen entscheidenden Schritt weiterkommen, um diesen braunen Sumpf auszutrocknen.
Wir sollten diese Chance nutzen.
"
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-npd-verbotsantrag-bundestag-vergibt-chance-auf-klares-signal-gegen;
Themen: Bundestag
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Jäger
# ?, Aspekte der Parteiräson
# ?, bedeutende Frage
# ?, gefährliche Rechtsextremisten
# ?, gemeinsamer Verbotsantrag
# ?, heutige Abstimmung
# ?, Signal der Entschlossenheit
# ?, Tragweite
# ? 5. +++ (SEM)
"Ich freue mich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer konsequent gegen diese rechtsextremistische Gruppierung vorgeht.
Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.
Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen Neonazis vor und nutzen alle rechtlichen Möglichkeiten, den braunen Sumpf auszutrocknen", so Reul.
Maßnahmen fanden in mehreren Bundesländern statt.
In Nordrhein-Westfalen war eine Wohnung in Castrop-Rauxel von den Vollzugsmaßnahmen betroffen.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;
Themen: rechtsextremistische Szene
# ?, deutliches Signal
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, Tätigkeit
# ?, rechtsextremistische Gruppierung
# ?, Aktivitäten der Vereinigung
# ?, Beschlagnahme
# ?, Verbotsverfügung
# ?, Vollzugsmaßnahmen
# ?, individuelle Rechtsgüter
# ? 6. +++ (SEM)
"Ich finde es unerträglich, dass wir diesen organisierten Rassismus aus Steuermitteln unterstützen", betonte Jäger.
"Wir haben die Voraussetzung geschaffen, damit wir der NPD den Geldhahn zudrehen.
Wir können einen entscheidenden Schritt weiterkommen, um diesen braunen Sumpf auszutrocknen.
Wir sollten diese Chance nutzen.
"
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbot-bundesregierung-schiebt-verantwortung-auf-die-laender-ab-nrw;
Themen: Bundesregierung
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verbotsinitiative
# ?, parteitaktischer Kalkül
# ?, NPD-Verbotsantrag
# ?, schlanker Fuß
# ?, Tragweite
# ?, Bundesrat
# ?, Entscheidung
# ?, Verantwortung
# ? 7. +++ (SEM)
"Ich finde es unerträglich, dass wir die organisierte Hetze gegen Flüchtlinge aus Steuermitteln unterstützen", betonte Jäger.
"Ein Verbot ist wichtig, um diesem Rassismus die logistische Basis zu entziehen.
Dann können wir der NPD den Geldhahn zudrehen und kommen einen entscheidenden Schritt weiter, um diesen braunen Sumpf auszutrocknen.
"
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsverfahren-ist-chance-fuer-klares-signal-gegen-rechtsextremismus;
Themen: NPD-Verbotsanträge
# ?, klares Signal
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Kampf
# ?, Chance
# ?, organisierte Hetze
# ?, organisierte menschenverachtende Hetze
# ?, verfassungswidrige Partei
# ?, wichtiges Verbot
# ?, NPD-Verbotsverfahren
# ? 8. ++ (IR)
"Umso mehr gilt es, das Übel an der Wurzel zu packen und den braunen Sumpf mit allen rechtlichen Möglichkeiten trockenzulegen", erklärte Jäger.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Verfassungsschutzbericht
# ?, rechtsextremistischer Freundeskreis
# ?, Arbeit des Verfassungsschutzes
# ?, rechtsextremistische Akteure
# ?, Verfassungsschutzgesetz
# ?, wehrhafte Demokratie
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, Razzien
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