Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden.
Justiz
Am morgigen Mittwoch (11. November 2015) startet über die Online-Beteiligungsplattform "www.digitaler-neustart.de" eine breite Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Rechtsentwicklung.
Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden.
Die Online-Beteiligung soll so Ansätze für gesetzgeberische Maßnahmen im Bürgerlichen Gesetzbuch liefern.

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Bürgerbeteiligung von Anfang an: Verkehrsminister Groschek startet Modellprojekt zur Rheinquerung bei Wesseling
Um Großprojekte erfolgreich umsetzen zu können, ist eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung notwendig.
Darum möchte Verkehrsminister Michael Groschek Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Kammern, Unternehmen und anderen Akteure vor Ort ab der "Stunde Null" - also noch vor Beginn der Planung - an einen Tisch holen.

Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.

Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.

Es geht nicht nur um eine Hitliste für Polizeikontrollen, sondern wir haben eine breite Auseinandersetzung mit einem der am meisten unterschätzten Risiken erreicht".
Als eine gelungene Premiere bezeichnete Innenminister Ralf Jäger die neue Form der Bürgerbeteiligung beim des sechsten landesweiten Blitz-Marathons.

Er zeigte sich erfreut, dass der zweite bundesweite Tag der Städtebauförderung im Land auf noch breitere Resonanz der Menschen gestoßen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gilt es weiter auszubauen.

Darum hat sich das Bündnis für Infrastruktur zur Aufgabe gemacht, die Methoden und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung optimal zu nutzen.
Gerade in den Regionen kann durch lokale Akteure eine breite Unterstützung organisiert werden.

Er zeigte sich erfreut, dass der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 im Land auf breite Resonanz der Menschen getroffen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gelte es zu stärken, um die Erfolge der Städtebauförderung zu sichern.

Ziel des "Tages der Städtebauförderung" ist es, die Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklungsprojekten zu stärken und die Städtebauförderung in der Öffentlichkeit bekannter zu machen.
Deutschlandweit finden am Aktionstag zahlreiche Veranstaltungen statt, in denen eine breite Öffentlichkeit zur Beteiligung und Mitgestaltung an stadt- und gebietsplanerischen Prozessen eingeladen und über Ziele, Inhalte und Ergebnisse der Städtebauförderung informiert wird.

2018 Juni Kohlekommission startet Beratungen, Vertreter aus allen Kohleregionen, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft* 2019 Januar Kohlekommission legt Abschlussbericht zum Kohleausstieg und Strukturwandel vor, alle NRW-Vertreter stimmen zu Februar Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag zu den Empfehlungen der Kohlekommission September Auftaktkonferenz zur Erarbeitung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier durch die Zukunftsagentur Dezember Vorstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 auf einer Revierkonferenz mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart 2020 Januar Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg April Zukunftsagentur startet Bürgerbeteiligung/ Wirtschafts-& Strukturprogramm Juli Bundestag und
Bundesrat beschließen mit breiter Mehrheit Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz 6. Oktober Landesregierung legt Entwurf der neuen Leitentscheidung vor und unterrichtet den Landtag.

Start der zweiten Phase - Größter Beteiligungsprozess in NRW
NRW fällt der Startschuss für die zweite Phase des Klimaschutzplans, die unter anderem eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung vorsieht.
Bereits der Klimakongress richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Am 9. Dezember wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.
Bis ins Frühjahr 2014 hinein sind mit insgesamt zwölf Veranstaltungen die Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Unternehmen und weitere Akteurinnen und Akteure eingeladen, sich an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans zu beteiligen und die Maßnahmenvorschläge einem Praxis-Check zu unterziehen, sie zu bewerten und zu kommentieren.

Die Landesregierung spricht den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Gütersloh ihren Dank aus für die breite Akzeptanz der Vorsichtsmaßnahmen und die überwältigende Beteiligung an den flächendeckenden Testungen.
Laumann: "Gütersloh und Warendorf haben vorgemacht, wie selbst ein massiver Ausbruch des Corona-Virus gemeinsam erfolgreich bewältigt werden kann, wenn alle Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen"
Landrat Sven-Georg Adenauer: "Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger des gesamten Kreises Gütersloh.

NRW durchgeführt wurde, fiel auch der Startschuss für die zweite Phase des Klimaschutzplans, die unter anderem eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung vorsieht.
Hier werden Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen noch intensiver mit in die Erarbeitung des Klimaschutzplans eingebunden.
"Mit unserem umfassenden Beteiligungsverfahren haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", sagte Minister Remmel.
Bereits nächsten Montag, 9. Dezember, wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.

Bei den Gesprächen mit meinen Kolleginnen und Kollegen ist noch einmal deutlich geworden: in beinahe 30 grenzüberschreitenden Regionen leben Bürgerinnen und Bürger verschiedener Bundesländer mit ihren Nachbarn anderer Nationalstaaten diesen Alltag seit Jahrzehnten.
Gegenstand der Gespräche in den letzten Wochen waren insbesondere die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der EMK: Die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019.
Es ist wichtig, dass bei der Europawahl möglichst viele Bürgerinnen und Bürger wählen gehen, um ein breites Votum für das Parlament zu erreichen.
Den Nutzen der EU, ihren Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten müssen wir verdeutlichen.

Den im Juli 2018 vorgestellten Entwurf hat die Landesregierung mit Experten, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern in einem breiten Beteiligungsprozess online und in Veranstaltungen diskutiert.
Teil der Digitalstrategie sind auch Vorschläge zur Verbesserung der künftigen Öffentlichkeitsbeteiligung: Bis 2021 will die Landesregierung dafür einheitliche Leitlinien entwickeln und ein Beteiligungsportal Nordrhein-Westfalen einrichten.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen weitet die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Verbände und weitere gesellschaftlichen Gruppen aus.
Landesregierung setzt beim Klimaschutzplan auf breite Beteiligung: Ideen und Vorschläge zu Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel werden nun bis zum 20. Dezember online gesammelt
Aufruf richtet sich gleichermaßen an Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Verbände
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen weitet die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Verbände und weitere gesellschaftlichen Gruppen aus.

NRW-Ansatz, durch den die Landesregierung Transparenz, Partizipation und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes stärken möchte.
"Eine NRW-Nachhaltigkeitsstrategie wird nur erfolgreich sein, wenn sie auf eine breite Akzeptanz stößt - mit guten Ideen aus Zivilgesellschaft, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft", sagte Minister Remmel zur Online-Konsultation, die im Rahmen der Tagung gestartet wird.
"Die Menschen im Land verfügen über wertvolle Kenntnisse und Ansätze, die uns helfen können, die Strategie so konkret, praktikabel und erfolgversprechend wie möglich zu formulieren - zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger, die hier leben und arbeiten.
Mit der Online-Konsultation bieten wir ein Forum, das einfach funktioniert und eine gute Beteiligungsmöglichkeit bietet.
Der Dialog zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie soll bis zur Verabschiedung weiter intensiviert und auf eine noch breitere Basis gestellt werden.

Wie in so vielen Bereichen der Europapolitik können wir auch hier nur erfolgreich sein, wenn alle Länder an einem Strang ziehen, um das europapolitische Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu wecken und die öffentliche Sichtbarkeit der EU zu erhöhen.
Unser gemeinsames Ziel muss es sein, eine höhere Beteiligung bei den Europawahlen 2019 zu erreichen.
Denn um die Demokratie in Europa zu festigen, brauchen wir eine möglichst breite Beteiligung demokratischer Kräfte an den Wahlen.

Auf die Steuerungsgruppe kommt dabei die Aufgabe zu, diesen breit und dialogisch angelegten Beteiligungsprozess zu gestalten, das Grundgerüst der Strategie zu entwickeln, die zentralen Themen und Fragestellungen zu identifizieren sowie Handlungsfelder festzulegen.
Durch diese Art der Prozessgestaltung soll eine umfassende Beteiligung aller relevanten Akteurs- und Multiplikatorenkreise auf dem Gebiet des bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen gewährleistet werden.
In den gesamten Prozesszeitraum werden bis Ende 2019 auch vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten der zahlreichen freiwillig Engagierten im ganzen Land integriert.
Dadurch erhalten Bürgerinnen und Bürger vor Ort die Gelegenheit, Anregungen und Hinweise zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu geben und auch Kritik zu äußern.

Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich in einer breiten, intergenerationellen Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus.
Die Jury geht davon aus, dass der Brauch Jahrhunderte alt ist und sich die Lügder Bürgerinnen und Bürger der Vereinnahmung durch die Nationalsozialisten widersetzt haben.

Über die bereits erzielten Erfolge und Zwischenergebnisse des breiten Dialog- und Beteiligungsprozesses diskutierte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart bei der 2. Digitalkonferenz in Düsseldorf mit rund 300 Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft.
Minister Pinkwart: "Der Dialog- und Beteiligungsprozess ist Ausdruck unseren neuen Digitalpolitik: Wir wollen im regen Austausch mit Bürgern, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bleiben, von den Anregungen und Ideen für unser Land profitieren und die Digitalstrategie weiterentwickeln.

Dies soll in einem transparenten und breiten Prozess erfolgen.
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen unter Federführung der Wissenschaft Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden.
Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit bei der Zulassung von Maßnahmen zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mittels Fracking eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung vorzusehen.

Breitband 76 Prozent der Haushalte sind mit mindestens 400 Mbit/s versorgt.
Die Digitalstrategie des Landes soll im kommenden Jahr mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter fortgeschrieben werden.

In öffentlichen Beteiligungsverfahren wurden Institutionen, Verbände und Bürgerinnen und Bürger einbezogen.
Dieser flächendeckende Breitbandausbau ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung.

Minister Holthoff-Pförtner: "Für die Weiterentwicklung der EU brauchen wir ein breites Engagement der Zivilgesellschaft.
Ich freue mich auf eine rege Beteiligung und auf neue Ideen für kreative Formate, die sich auch mit Blick auf die Pandemie umsetzen lassen.
Gesucht werden Projekte, die den Austausch der Bürgerinnen und Bürger zu den Themen "Europa solidarischer machen", "Europa digitaler machen" und "Europa grüner machen" fördern.

"Wir freuen uns darüber, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger uns am Ehrenamtsbus mitteilen, wie es ihrer Meinung nach um das Ehrenamt steht und was verändert werden könnte.
Die Landesregierung will gemeinsam mit allen relevanten Akteurs- und Multiplikatorenkreisen auf dem Gebiet des bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess eine Engagementstrategie entwickeln sowie Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land erarbeiten.
In den gesamten Prozesszeitraum werden bis ins Frühjahr 2020 vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten integriert.

Der gesamte Beteiligungsprozess wird etwa ein Jahr dauern.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.

* So beeindruckt Siegen mit einem modernen, familienfreundlichen Umfeld, das Familien durch ein breit aufgestelltes Familienbüro niedrigschwellige Beratung und Unterstützung direkt vor Ort bietet.
* Vreden setzt mit dem JugendCampus auf innovative, digitale Beteiligungsmöglichkeiten und verbindet diese mit einem vielfältigen Freizeit- und Bildungsangebot für Jugendliche - inklusive eines Shuttle-Services für entlegene Ortsteile.
* Nettersheim verfolgt eine generationenübergreifende und partizipative Gesamtstrategie, die soziale Integration durch ein vielfältiges Programmangebot und die enge Zusammenarbeit mit Vereinen und Bürgerinnen und Bürger aktiv fördert.

Minister Holthoff-Pförtner: "Für die Weiterentwicklung der EU brauchen wir einen breiten Dialog der Zivilgesellschaft.
Ich freue mich auf eine rege Beteiligung, kritische Diskussionen und neue Ideen für Europa.
Gesucht werden Projekte, die den Austausch der Bürgerinnen und Bürgern zu den Themen "Unsere Umwelt", "Unsere Medien" und "Unsere Zukunft" fördern.

Später soll die breitere Öffentlichkeit in die Diskussion einbezogen werden - unter anderem mit zwei Bürgerversammlungen im kommenden Jahr.
Sie bietet Praxiswissen, wissenschaftliche Expertise und Schulungen zu modernen Instrumenten der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Hintergrund zur Ruhr-Konferenz Um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion weiterzuentwickeln, hat die Ruhr-Konferenz auf breite Beteiligung gesetzt.
In zwei Townhall-Veranstaltungen im Ruhrgebiet diskutierte Ministerpräsident Armin Laschet die Projektvorschläge mit Bürgerinnen und Bürgern.

Die Digitalstrategie 2.0 ist das Ergebnis eines breit angelegten Beteiligungsprozesses, bei dem die Impulse und Denkanstöße vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten aufgegriffen wurden.

Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.

"Zielsetzung von LEADER ist es, die Wirtschaftskraft und die Lebensqualität ländlicher Gebiete zu stärken und zwar gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Unter breiter bürgerschaftlicher Beteiligung sind Entwicklungsstrategien entstanden, die aufzeigen, wie man sich in den Dörfern und ländlichen Gemeinden den Herausforderungen der Zukunft stellen will.

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher eine Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement gegründet, um passgenau und zielgerichtet auf die im breiten Beteiligungsprozess mit vielen Engagierten ermittelten dringendsten Bedarfe zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements reagieren zu können:
die Anerkennungskultur stärken, Informationen bereitstellen, engagierte Bürgerinnen und Bürger qualifizieren und miteinander vernetzen.

Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Alle Beteiligten verfolgen ein wichtiges, gemeinsames Ziel: Bürgerinnen und Bürger sowie die Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen wollen den Klimaschutz stärken und eine gute Perspektive für die Zukunft dieser Region eröffnen.

Um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion weiterzuentwickeln, hat die Ruhr-Konferenz auf breite Beteiligung gesetzt.
In zwei Townhall-Veranstaltungen im Ruhrgebiet diskutierte Ministerpräsident Armin Laschet die Projektvorschläge mit Bürgerinnen und Bürgern.

Nordrhein-Westfalen hofft auf eine breite Unterstützung dieser Initiative aus dem Länderkreis in der kommenden Sitzung des Bundesrats am 27. September 2024.
Denn die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben gerade für die Bürgerinnen und Bürger in den Ländern häufig wichtige Auswirkungen, so dass bei Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes auch eine Beteiligung der Länder eingefordert werden muss.

Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, betont: "Gerade in einer Zeit, in der soziale Kontakte reduziert werden sollten, freut es mich, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Ankündigung dieses Projektes eine gute Perspektive für die Zeit nach der aktuellen Krise geben zu können."
Der Prozess zur Entwicklung der Chancenregion Ruhr ist von Beginn an auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.

Davon profitieren werden nicht nur alle Besucherinnen und Besucher des Naturparks, sondern ebenso die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die sich mit großem Engagement und Heimatverbundenheit für die Umsetzung des neuen Naturparks eingesetzt haben", erklärte Remmel.
Sich zusammenzuschließen und neu aufzustellen, war das Ergebnis eines moderierten Prozesses in der Region, der 2013 mit einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit startete.

Um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion weiterzuentwickeln, hat die Ruhr-Konferenz auf breite Beteiligung gesetzt.
In zwei Townhall-Veranstaltungen im Ruhrgebiet diskutierte Ministerpräsident Armin Laschet die Projektvorschläge mit Bürgerinnen und Bürgern.

Innovative und bewegungsaktivierende Sport- und Bürgerparks: Vielfältige und innovative Freizeit- und Breitensportangebote tragen durch den positiven Einfluss auf das soziale Miteinander, das Wohlbefinden und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zur ambitionierten räumlichen Entwicklung des Rheinischen Reviers als lebenswerte Region bei.
Badestrand Inden: Als Vision für den zukünftigen Umgang mit dem "Loch", das der Tagebau in Inden zurücklassen wird, ist 2022 ein informeller "Rahmenplan Indesee 2.0" (Schwerpunkte: Freizeit und Freiraum) unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner erarbeitet und politisch beraten worden.
Hier wird ein 3,5 Kilometer langer und ca. 500 m breiter Strand mit Freizeitinfrastrukturen geschaffen, der mit dem Füll-stand des Sees den Landschaftswandel sicht- und erlebbar macht.