Bündnis für Infrastruktur: 52 weitere Partner unterzeichnen Memorandum und fördern damit die gesellschaftliche Akzeptanz von Bauprojekten
30. November 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Das Bündnis für Infrastruktur hat jetzt eine breite gesellschaftliche Basis, um künftig wichtige Bauprojekte in Angriff nehmen zu können.
Ende September hatten Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans das Bündnis mit der IHK NRW und dem DGB NRW gestartet.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Verkehr

Förderangebot für Kommunen Neben Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen profitieren auch die Kommunen.
Konkret werden Beratungsleistungen und Photovoltaik-Anlagen in Kombination mit einem Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden gefördert.
Mit dem Förderprogramm will die Landesregierung die Einführung und Verbreitung von Klimaschutztechniken beschleunigen, welche die Energiewende auf breiter technologischer Basis voranbringen.
Gleichzeitig stärkt die progres-Programmfamilie branchenübergreifende und regionale Wertschöpfungsketten und sichert Arbeitsplätze in Handwerk und Bauwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.progres.

Viele innovative Unternehmen nutzen bereits die Potenziale der Digitalisierung, Big Data und Künstlichen Intelligenz, und eröffnen so, zum Beispiel im Bereich der personalisierten Medizin oder in der Biotechnologie, neue Möglichkeiten.
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Der Pharmadialog soll auf breiter Basis geführt werden, um gemeinsam den Standort mit einer hochwertigen Patientenversorgung zu stärken.
Dazu haben die Beteiligten ein gemeinsames Positionspapier "Pharmadialog Nordrhein-Westfalen - Starker Standort für eine zukunftssichere Arzneimittelversorgung für Patientinnen und Patienten" entwickelt, das die Ausgangslage sowie Ziele und Arbeitsweise konkretisiert.

Das zeigt: Die Landesregierung hat gründlich und dennoch zügig gearbeitet.
Die Umstellung auf das neue G9 wird die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verändern.
Es ist gut, dass dies nicht im politischen Streit geschieht, wie bei einigen bildungspolitischen Reformen in der Vergangenheit, sondern mit breiter politischer Basis.
Wir haben unsere große Verantwortung wahrgenommen und den jahrelangen Streit über G 8 und G9 im Einvernehmen mit allen Beteiligten beendet.
Die Gymnasien können endlich wieder in Ruhe arbeiten.

"Wir haben uns zu der Bundesratsinitiative entschlossen, weil landesgesetzliche Regelungen hier keinen Sinn ergeben", so der Minister.
"Denn welcher Raucher würde sich mit 16 verschiedenen Landesgesetzen auseinandersetzen, bevor er mit dem Auto durch die Republik fährt?"
Die Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen, der sich die Länder Bremen, Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein angeschlossen haben, hat eine breite Basis von Unterstützern.
Zuvor hatten sich bereits die Gesundheitsministerkonferenz der Länder und der nordrhein-westfälische Landtag für ein Rauchverbot in Autos ausgesprochen, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren.

Sie erwirtschaften einen Umsatz von 38 Milliarden Euro.
Damit liegt die wirtschaftliche Bedeutung der vom Rohstoff Holz abhängigen Unternehmen in der gleichen Größenordnung wie der Maschinenbau in NRW.
NRW hat Klimapolitik neu ausgerichtet NRW hat bereits 2013 als erstes Bundesland ein eigenes Klimaschutzgesetz und 2015 einen Klimaschutzplan mit 154 Maßnahmen für den Klimaschutz und 66 Maßnahmen für die Klimafolgenanpassung auf den Weg gebracht, der von einer breiten gesellschaftlichen Basis erarbeitet wurde.
Minister Remmel: "Wir wollen für Kommunen, Firmen, Verbänden und für die Menschen im Land mit dem Klimaschutzplan weitere Möglichkeiten und Instrumente schaffen, um den Klimaschutz in NRW voranzubringen.
Klimaschutz - made in NRW wird nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet.

Die Verbraucher verlangen aber 'makellose' Früchte, ohne Schorfflecken oder Fraßstellen von Insekten.
Die Folge ist ein massiver Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.
Nur durch den Erhalt einer breiten genetischen Basis behalten unsere Obstbauern und Obstbäuerinnen die Chance, sich auf künftige Herausforderungen wie den Klimawandel, einzustellen.
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Alte Obstsorten zu erhalten ist erklärtes Ziel des Obst-Arboretums Olderdissen in Bielefeld, das sogenannte "Lebende Obstsortenmuseum".

Ministerpräsident Armin Laschet hat Spitzenvertreter der American Chamber of Commerce in Germany e.V. in der Staatskanzlei empfangen.
Bei dem Treffen mit den Wirtschaftsvertretern ging es um aktuelle wirtschaftspolitische Fragestellungen und die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen.
Ministerpräsident Laschet sagte bei dem Wirtschaftsgespräch: "Die American Chamber of Commerce in Germany trägt mit ihrer Arbeit ganz wesentlich dazu bei, das gegenseitige Verständnis und die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA zu pflegen und den transatlantischen Dialog - nicht nur aber ganz besonders im Bereich Wirtschaft - auf eine breite und tragfähige Basis zu stellen."
Mit Blick auf die engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Vereinigten Staaten betonte der Ministerpräsident: "Die USA sind und bleiben dabei unser bedeutendster Partner außerhalb der Europäischen Union.
Sie zählen zu unseren wichtigsten Außenhandelspartnern und US-Unternehmen gehören zu den größten Investoren und ausländischen Arbeitgebern in Nordrhein-Westfalen.

Muslimisches Engagement
Muslimisches Engagement: Bundesweit erste Koordinierungsstelle nimmt Arbeit auf
Integrationsminister Stamp: Wollen gemeinsamen Dialog auf breite Basis stellen
1. Juli 2019
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt den Dialog mit den Muslimen auf eine neue Grundlage.

Münster ist der ideale Standort.
Nordrhein-Westfalen hat das größte Potential, Kräfte bundesweit zu einen.
Die wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und strukturellen Voraussetzungen sind exzellent und gründen auf einer breiten Basis.
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"Bereits bestehende Leuchtturmprojekte und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen wie Daimler in Düsseldorf und Ford in Köln bis zu der e.

Das gibt Rückenwind für die politischen Initiativen, mit denen wir die Wirtschaft entfesseln und das Land dauerhaft auf einen höheren Wachstumspfad führen wollen.
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Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Beschleunigung des Wachstums steht auf breiter Basis, nahezu alle Indikatoren zeigen sich verbessert.
Vor allem die Umsätze bei den unternehmensnahen Dienstleistungen expandieren im Vergleich zu Deutschland überdurchschnittlich.
Aber auch die Industrieproduktion nimmt wieder deutlich zu.

Dabei soll die Kompetenz der Musikschulen stärker genutzt werden", sagte Neuendorf.
Das Land unterstütze bereits viele Modellprojekte zur musikalischen Grundbildung.
"Wir haben damit eine breite Basis für zukunftsfähige Konzepte musikalischer Bildung in Kooperation von Schulen und Musikschulen gelegt", erklärte der Staatssekretär.
Auf dem Kongress wurden die Ergebnisse des zweijährigen Forschungsprojektes "Gemeinsam unterwegs - Lernen im instrumentalen Gruppenunterricht" der Hochschule für Musik und Tanz Köln präsentiert.
Das Forschungsprojekt war vom Landesverband der Musikschulen NRW initiiert und vom nordrhein-westfälischen Kulturministerium finanziert worden.

Dies gilt als Grundlage für das Erreichen zahlreicher internationaler Meistertitel durch nordrhein-westfälische Sportlerinnen und Sportler.
In ihrer Folge wurde Nordrhein-Westfalen vom Deutschen Olympischen Sportbund zu einer von bundesweit zwei Schwerpunktregionen Klettern ernannt.
Klaus Hogrebe engagiert sich für eine hohe Leistungsspitze und eine breite Basis in der Grundlagen- und Nachwuchsarbeit.
Seit 2003 leitet er in seinem Verein, der Sektion Beckum des DAV, die Sportklettergruppe RealUp.
Er engagierte sich in der Etablierung und Fortentwicklung der Kids-Cup-Serie im Klettern, die mittlerweile von vielen anderen Landesverbänden übernommen worden ist.

Der Entwurf der neuen Verordnung ist das Ergebnis eines breiten Austauschs seit März 2023.
Beteiligte waren schulische Verbände, Personalräte, Schulaufsichten, Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen sowie Schulleitungen aller Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs.
Diese breite Basis bildet die Grundlage für die nächste Phase, in der die Verbände ihre Rückmeldungen geben.
Für die Verbändebeteiligung ist ein Zeitraum bis Ende Januar 2026 vorgesehen.
Ziel der Landesregierung ist es, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages, dass die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum 1. August 2027 zusammen mit den Kernlehrplänen in Kraft treten kann.

Vor diesem Hintergrund sei die Politik aufgerufen, zu prüfen, ob weitere zur Eindämmung ergriffene Maßnahmen wieder aufgehoben oder zumindest in ihrer Eingriffsintensität gemindert werden können.
Staatliche Maßnahmen zur Einschränkung der Grundrechte seien nur mit zwingenden epidemiologischen Gründen zu rechtfertigen und müssten die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schäden des Lockdowns hinreichend berücksichtigen.
Um den schrittweisen Prozess der Rückkehr in das soziale und öffentliche Leben umfassend und mehrdimensional steuern zu können, plädiert der Expertenrat für die Schaffung einer transparenten und breiten Informationsbasis, die mittels eines Daten- und Faktenmonitorings ("Dashboard") hergestellt werden soll.
Dieses "Dashboard" soll epidemiologische und medizinische Aspekte, ökonomische Aspekte und soziale Aspekte anschaulich dar- und zusammenstellen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Politisches Handeln in der Corona-Krise heißt stetig abzuwägen.

Zahlen der Bundesagentur für Arbeit signalisieren für das Jahr 2022 unterdessen eine Vollbeschäftigung innerhalb des Teilarbeitsmarktes der Kinder- und Jugendhilfe, was die Gewinnung weiterer Arbeitskräfte erschwert.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Der Fachkräftemangel ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich in vielen Branchen zeigt.
Mit der Studie liegt nun endlich und erstmals eine verlässliche und breite Datenbasis für die Sozial- und Erziehungsberufe in Nordrhein-Westfalen vor.
Viele Befunde decken sich dabei mit den Erfahrungen, die die Kitas - aber auch weitere Dienste und Einrichtungen und nicht zuletzt die Menschen, die davon betroffen sind - vor Ort machen.
Wir werden auf Grundlage der Studienergebnisse unsere bestehenden Maßnahmen weiter ausschärfen und an dem Ziel arbeiten, das schnell wachsende System personell zukunftsfest aufzustellen.

Schulministerin Dorothee Feller erklärt: "Ein zentrales Ziel des Startchancen-Programms ist es, die Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen zu fördern.
In Nordrhein-Westfalen setzen wir jedoch noch breitere Impulse.
"Der organisierte Sport mit seiner breiten Vielfalt an passenden Bewegungsmöglichkeiten leistet hier einen unschätzbaren Beitrag", erklärt Landessportbund-Präsident Stefan Klett.

Basis der Luftfahrtindustriestrategie bildet das Whitepaper "Transformation der Luftfahrt als wirtschaftliche Chance für Nordrhein-Westfalen", das im Rahmen des Clusters AeroSpace.
Gleichzeitig sollen die bestehenden Stärken des Landes - insbesondere die leistungsfähige Industrie, die exzellente Forschungslandschaft und die breite Zulieferbasis - weiter ausgebaut und durch neue Akteure ergänzt werden.

Um die Förderung im Programm FH Basis 2019 haben sich 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit insgesamt 53 Anträgen beworben.
Dabei ist die Ausschreibung zu FH Basis 2019 bewusst themenoffen gestaltet worden.
Auch die über FH Basis eingeworbenen Forschungsgeräte decken ein breites Spektrum ab: 3D-Drucker und Rechencluster werden ebenso gefördert wie etwa eine "künstliche Sonne", ein Frühgeborenen-Simulator oder ein Ultra-Hochleistungsflüssigkeitschromatograph zur Erforschung radioaktiver Arzneimittel.
Geförderte Forschungsprojekte im Programm FH Basis 2019: Hochschule Forschungsvorhaben Fachhochschule Aachen Ultra-Hochleistungsflüssigkeitschromatographie (UHPLC)-System zur schnellen Charakterisierung von Radiopharmaka Benchtop-Röntgenpulverdiffraktometer (XRPD) zur Erforschung von Funktionsmaterialien für den Einsatz in der Nachhaltigen Chemie Bioreaktor für mikrobielle Elektrosynthese zur Steigerung der Ausbeute von z.B. Bernsteinsäure Fachhochschule Dortmund 2D-Analyse der Hautdurchblutung als Marker chronischer Krankheiten wie z.B. Arteriosklerose (skin perfusion imaging - SPRING) Fachhochschule Südwestfalen Rechencluster zur Durchführung komplexer Rechenprozesse im Bereich Data Science / Big Data z.B. im

Der Kölner Markt bietet bereits fast alle Leistungen, die zur Digitalisierung von Unternehmen notwendig sind, allerdings auf gewerblicher Basis.
Dem breit aufgestellten Team werden weitere Experten aus Schlüsselclustern, wie z.B. InsurTech, zur Seite gestellt. münsterLAND.digital Der Hub münsterLAND.digital steht für die gesamte Region.

Durch die Verbindung unserer starken industriellen Basis mit den Ideen junger, kreativer Startups kann eine starke Innovationskraft entstehen.
Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Baustein in der Digitalstrategie der NRW-Landesregierung.

"Eine NRW-Nachhaltigkeitsstrategie wird nur erfolgreich sein, wenn sie auf eine breite Akzeptanz stößt - mit guten Ideen aus Zivilgesellschaft, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft", sagte Minister Remmel zur Online-Konsultation, die im Rahmen der Tagung gestartet wird.
Der Dialog zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie soll bis zur Verabschiedung weiter intensiviert und auf eine noch breitere Basis gestellt werden.

Nordrhein-Westfalen ist im Bereich der Spitzenmedizin sehr breit und stark aufgestellt: acht medizinische Fakultäten, sieben Universitätskliniken, rund 80 Lehrkrankenhäuser und mehr als 50 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen legen die wissenschaftliche Basis der Gesundheitsforschung.
Gerade die Vernetzung von Menschen und Daten sowie die Digitalisierung der Gesundheitsforschung liefern die Basis für neue Lösungen in Diagnostik, Therapie und Prävention und bieten erhebliche Potenziale.

Der Minister wünscht sich eine breite Debatte über den Altenbericht: "Der Bericht bietet eine Datenbasis, um die Altenpolitik in Nordrhein-Westfalen weiter voranzubringen.
Auf dieser Basis müssen wir diskutieren, wie wir mehr für und mit älteren Menschen erreichen können.

Die breite Beteiligung stärkt die Investorenbasis des Landes und sichert günstige Refinanzierungskonditionen.
Über 300 Millionen Euro Refinanzierungsvolumen werden im Bereich Infrastruktur, unter anderem im Breitbandausbau, der Städtebauförderung sowie dem Ausbau von Nahmobilität und Radwegen eingesetzt.

Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Auf Basis dieses Beschlusses haben Bundestag und Bundesrat im Juli 2020 die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassung der räumlichen Umplanungen für das Rheinische Revier getroffen, wie sie jetzt im Entwurf der Leitentscheidung vorliegen.
Das ist eine gute Ausgangsbasis, um zukunftsweisende Lösungen zu entwickeln.

Der in der Düsseldorfer Erklärung gefundene breite Konsens ist hierfür eine wichtige Basis.

Umso wichtiger ist es deshalb, dass wir jetzt die Expertise verschiedenster Fachrichtungen zusammentragen, das vorhandene Wissen - trotz vieler noch ungeklärter Fragen - bündeln und auf dieser Basis Szenarien ausarbeiten, unter welchen Voraussetzungen wir wie und wann wieder schrittweise in das zurückkehren können, was für uns vor wenigen Wochen "Normalität" war.
Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.

* Breit aufgestellte Branchenstruktur mit vielen KMU und Familienunternehmen in starken industriellen Kernbranchen, allen voran der chemischen Industrie
* Gut ausgebildete FuE-Basisinfrastruktur mit HS Rhein-Waal und der HS Niederrhein sowie weiteren Forschungseinrichtungen

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler erklärte: "Wir müssen den Beitrag, den Migrantenunternehmen zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Nordrhein-Westfalens leisten, besser sichtbar machen, um damit eine solide Basis für eine breite gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung zu legen."

Minister Pinkwart: "Die Digitalisierung braucht einen breiten gesellschaftlichen Dialog, ein verlässliches ethisch-rechtliches Fundament und praxisorientierte Forschung.
Gerade kleine und mittlere Unternehmen können auf dieser Basis die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für ihre Geschäftsmodelle wirksam nutzen.

Er kennt die polizeiliche Arbeit an der Basis ebenso wie die strategische Steuerung aus dem Innenministerium.

* Entsprechend dem Grundsatz "Pädagogik vor Technik" bilden die Medienkonzepte der Schulen die Basis für die Ausstattungsentscheidungen der Schulträger.
* Alle Schulen sollen an leistungsfähiges Breitband angebunden werden.
* Bis 2020 sollen alle Schulträger ihren Schulen ein Angebot zum Einsatz von LOGINEO NRW machen.

Mit dieser Sammlung vieler weiterer Projektvorschläge können wir Beteiligungsverfahren nun auf eine noch breitere Basis stellen.

Wenn wir aber die Ziele der Steuergerechtigkeit auf eine breitere Basis stellen wollen, dann kann das nicht mit einem löcherigen Abkommen wie dem mit der Schweiz gelingen.
" Die USA habe unterdessen im Rahmen von Fatca der Schweiz die Zusicherung abgetrotzt, dass sich die Banken künftig nicht mehr strafbar machten, wenn sie Daten ihrer Kunden mit US-Bezug in die Vereinigten Staaten melden.

Die Ratingagentur betont zugleich die starke wirtschaftliche Basis Nordrhein-Westfalens.
Das Land verfügt über eine breit aufgestellte und leistungsfähige Wirtschaft.

Die zentrale Lage, die Verfügbarkeit von ausgebildeten Fachkräften sowie die breite Forschungs- und Hochschullandschaft sind wichtige Standortvorteile und eine gute Basis für eine noch engere Zusammenarbeit bei der Digitalisierung.

Das Gesetz ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und legt die Basis für die Energiestrategie der Zukunft", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Remmel: "Wir wollen noch in diesem Jahr die Road-Map für einen ambitionierten Klimaschutz durch einen breiten gesellschaftlichen Dialog- und Beteiligungsprozess erstellen."

Minister Laumann wünscht sich eine breite Debatte über den Teilhabebericht: "Wir müssen auf Basis des Berichts diskutieren, wie wir mehr Inklusion erreichen können.

Teilweise werden Quanteneffekte schon seit langem genutzt und bilden beispielweise die Basis für Laser, Kernspintomographie, Breitbandinternet oder Satellitennavigation.

"Wir suchen den breiten Konsens, eine gemeinsame Basis, auf der das neue Gesetz entstehen soll.

Wenn das stimmt, dann muss sich Bettina Landgrafe keine Sorgen machen, ganz im Gegenteil.
Sie stellte ihr Engagement vielmehr auf eine breitere Basis.

Alle Schritte der Erzeugung und Weiterverarbeitung erfolgen innerhalb der Ortsgrenze Strombergs, zuzüglich einer Zone von 500 Metern Breite.
Die leistungsstarke Landwirtschaft bildet damit die Basis für eine vielfältige und umsatzstarke Ernährungswirtschaft.

Durch die unterschiedlichen Sichtweisen der Beteiligten ergeben sich eine breite Faktenbasis und Meinungsvielfalt auf die unterschiedlichen Aspekte der Digitalisierung der Juristenausbildung.

Damit haben wir eine hervorragende Basis für die weitere gemeinsame Planung mit dem Bund und der Stadt Düsseldorf.
Ich danke der Kommission unter der Leitung von Prof. Dr. Susanne Gaensheimer ganz herzlich für ihre sorgfältige Arbeit, ihr breites Netzwerk und ihre Empfehlungen.

Dazu gehören sechs so genannte Querungshilfen für Tiere mit einer Breite von bis zu 50 Metern sowie auf einer Länge von 14 Kilometern erhöhte Lärmschutzanlagen als Schutz für die Fledermäuse und den Steinkauz mit dem Ziel, Kollisionen mit dem Verkehr zu vermeiden.
Zudem betont die IHK Ostwestfalen die hohe Bedeutung der A33 als Basis für die wirtschaftliche Entwicklung.

Die Bedeutung dieser vielen Ehrenamtlichen und die Bedeutung der Sportvereine stellte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heraus: "Im Breitensport ist das Ehrenamt besonders wichtig, aber auch viele Leistungen und Erfolge im Spitzensport sind nur möglich, weil es diese breite Basis gibt.

Die Ausbildung wird stärker auf ein - vertieft zu studierendes - Unterrichtsfach konzentriert und stärker auf die Vermittlung von Basiskompetenzen und Diagnosekompetenzen ausgerichtet.
Gleichzeitig bleibt die breite Einsatzfähigkeit in verschiedenen Schulformen und Förderschwerpunkten erhalten.

Im November beginnt traditionell die Saison möglicher Winterhochwasser, deshalb weist das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf das breite Angebot hin, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger über steigende Pegel informieren können und gewarnt werden.
Im November beginnt traditionell die Saison möglicher Winterhochwasser, deshalb weist das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf das breite Angebot hin, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger über steigende Pegel informieren können und gewarnt werden.
Die Basis für alle Angebote liefert das Pegelnetz des Landesamtes für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV).

Die Landesregierung wertet die Stellungnahmen aus der Verbändeanhörung und Rückmeldungen aus Gesprächen zurzeit sorgfältig aus, damit der Gesetzentwurf eine möglichst breite Zustimmung findet.
Dazu ist die Schulaufsicht bereits seit zwei Jahren aufgefordert - auf der Basis der geltenden Rechtslage.

Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Der Referentenentwurf hatte im Rahmen der Verbändeanhörung von Seiten der Fachverbände zuvor eine breite Unterstützung erhalten.

Gleichzeitig steht Nordrhein-Westfalen für eine starke industrielle Basis und ist damit zentral für den Wohlstand und die Innovationskraft in Deutschland.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem breiten Schulterschluss von Unternehmen, Arbeitgeberverband und Gewerkschaften aus Nordrhein-Westfalen senden wir ein klares Signal nach Berlin: Die künftige Bundesregierung muss der Industriepolitik absolute Priorität einräumen.
Wir wollen den Industriestandort Deutschland und insbesondere Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig machen.

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz unterstreicht die Bedeutung der geplanten Maßnahme: "Wir stärken weiter unser Sportland - in der Breite und in der Spitze, immer dort, wo wir mit gezieltem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen erzielen können.
Gerade die Übungsleiterinnen und Übungsleiter an der Basis, in den Vereinen sind es, die Kinder und Jugendliche an den Sport binden.

Mit Blick auf aktuelle bildungspolitische Diskussionen betonte Löhrmann, dass es immer wichtiger werde, sich um einen möglichst breit getragenen politischen und gesellschaftlichen Konsens zu bemühen: "Bildungspolitische Maßnahmen gelingen immer dann am besten, wenn sie auf einer breiten gesellschaftlichen Basis fußen."

Ministerpräsident Hendrik Wüst unterstreicht zudem die Bedeutung der Bundeswehr für die internationale Sicherheitspolitik: "Das Gefährdungsspektrum für Frieden und Sicherheit ist heute weltweit so breit wie nie zuvor.
Der Ministerpräsident zum abgeschlossenen Afghanistan-Einsatz weiter: "Die Bundeswehr hat wesentlich dazu beigetragen, dass der internationale Terrorismus seine ehemals wichtigste Operations- und Trainingsbasis in Afghanistan verloren hat.