Helfer sollen nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden
18. März 2022
In Nordrhein-Westfalen gibt es eine breite Bereitschaft zu humanitärer Unterstützung sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Menschen, die in der Ukraine verbleiben.
Finanzen
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat zu großem Leid bei den Menschen in der Ukraine geführt und bereits wichtige Teile der dortigen Infrastruktur zerstört.

Die neue Körperschutzausstattung wurde von einer Landesarbeitsgruppe unter der Leitung der dritten Bereitschaftspolizeiabteilung und in Kooperation mit der Sporthochschule Köln entwickelt.
Die breit angelegte Studie der Hochschule traf wissenschaftlich fundierte Aussagen zur Gewichtsbelastung und Temperaturentwicklung bei typischen Einsätzen.
Das Votum der Bereitschaftspolizei führte dann letztendlich zur Beschaffung der neuen KSA.
In diesem Jahr werden zunächst Teile der Bereitschaftspolizei, 2022 dann neben der Bereitschaftspolizei auch die Alarmzüge und die Diensthundführer ausgestattet.
Innenminister Reul: "Ich freue mich, dass wir alle Kräfte der Bereitschaftspolizei künftig sicherer und ein bisschen erleichterter in den Einsatz schicken können."

"Rufbereitschaft - Gemeinsam Verantwortung tragen".
Die Rufbereitschaft, die außerhalb der regulären Dienstzeiten für die Abwehr von Gefahren zuständig ist, wird so auf eine breitere Anzahl an Schultern gestellt.
Aber für die kommunalen Mitarbeiter bedeutet es eine deutliche Entlastung, da nun nicht mehr täglich und jedes Wochenende die Rufbereitschaft unter den Kollegen des eigenen Ordnungsamtes aufgeteilt werden muss, sondern nun fallen pro Jahr nur noch eine gewisse Anzahl an Rufbereitschaftswochen für die eigene Kommune an.

" Dabei handelt es sich um Fragen des Hochschulbaus und der Hochschulfinanzierung in der Breite sowie im Schulbereich um die Themen Inklusion und Ganztagsausbau.
"Es ist ein Fortschritt, dass wir jetzt erstmalig über eine gemeinsame Verantwortung und Finanzierung der Hochschulen in der Breite reden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass es sinnvoll war, dieses Gespräch zu führen: "Ich begrüße, dass der Bund jetzt erstmals seine Bereitschaft signalisiert hat, sich zu einer gesamtstaatlichen Verantwortung zu bekennen und sich auch auf eine staatliche Mitfinanzierung durch den Bund einzulassen.

"Wir haben hier in Münster eine breit gefächerte Tagesordnung bearbeitet und wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen", sagte die nordrhein-westfälische Agrarministerin und AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking zum Abschluss der Konferenz.
"Wir brauchen sowohl in der Tierhaltung als auch im Ackerbau eine breite Zustimmung in der Gesellschaft und einen verlässlichen Rahmen für die Landwirtinnen und Landwirte.
Es gibt eine große Bereitschaft der Landwirtschaft, sich auf den Weg zu machen.
Wir haben Einigkeit erzielt, dass wir gemeinsam eine zeitnahe, einheitliche und verlässliche Kennzeichnung anstreben, die Verbrauchern eine bewusste Entscheidung ermöglicht und Haltungsformen auf einen Blick transparent macht.

Das Land sei durchaus bereit, ebenfalls ein weiteres Angebot für Betriebe zu machen, um die Ausbildungsbereitschaft zu erhöhen und auch Unternehmen, die sich aus der Ausbildung zwischenzeitlich verabschiedet haben, auf diesem Weg wieder zurückzugewinnen.
Dazu soll eine breit angelegte Imagekampagne für die duale Ausbildung beitragen, die von den Partnern im Ausbildungskonsens beschlossen wurde und im Mai 2015 starten wird.

Innenminister Jäger: Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten nimmt zu
In einem breit angelegten Pilotprojekt will die NRW-Polizei in fünf Behörden den Einsatz von Bodycams testen.

Diese beruht auf einem breiten Konsens der im Landtag mitwirkenden Fraktionen und ist ein Alleinstellungsmerkmal des größten deutschen Bundeslandes.
Schon vor fünf Jahren hatte NRW mit dem Teilhabe und Integrationsgesetz die Integrationspolitik verbindlich gemacht und als staatliche Aufgabe institutionell abgesichert.
Getreu dem Prinzip: Integrationsbereitschaft einfordern, aber durch entsprechende Angebote den Prozess der Integration zugleich fördern.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Umwandlung der bisherigen Kohleregionen zu Energieregionen der Zukunft kann nur mit einem breiten Konsens zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen hat von Beginn an die Bereitschaft erklärt, beim Kohleausstieg voranzugehen.

Respekt, Wertschätzung und die Bereitschaft, Konflikte friedlich auszutragen, müssen elementare Werte auf dem Schulhof und in den Klassenräumen sein.
Zum breit aufgestellten Unterstützungsangebot des Schulministeriums gehört der Notfallordner "Hinsehen und Handeln" inklusive seines Handbuches zur Krisenprävention.

Die Landesregierung nimmt diese Bereitschaft zum Dialog sehr gerne auf.
Anschließend diskutierten Pflege- und Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Städtebauminister Michael Groschek in einem Townhall-Gespräch mit dem Publikum über eine breite Palette an Themen, die von bezahlbarem Wohnraum, barrierefreiem Wohnen und dem Miteinander von Jung und Alt reichten.

"Es gibt in Nordrhein-Westfalen eine breite Sport-Begeisterung und einen großen olympischen Geist.
In Nordrhein-Westfalen gibt es gesellschaftlich und politisch übergreifend eine große Bereitschaft, sich in eine deutsche Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele einzubringen, bei der Nachhaltigkeit und die Unterstützung der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.

Die Entwicklungen der letzten Monate hätten gezeigt, wie dringend nötig ein breiter gesellschaftlicher Dialog über die Werte einer modernen Einwanderungsgesellschaft sei, auch im Hinblick auf ein Einwanderungsgesetz.
"Es ist beeindruckend, welche Einsatzbereitschaft und Vielfalt an Hilfsmaßnahmen ich in den letzten Monaten überall im Lande kennen gelernt habe.

Die große Hilfsbereitschaft von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hilfsorganisationen und den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und Institutionen "war und ist beeindruckend", sagte die Ministerin.
"Sie ist Ausdruck eines breiten gesellschaftlichen Willens nach einem solidarischen Engagement für Flüchtlinge", sagte Steffens.

Im vergangenen Jahr ist Ihr Name einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden: Nach dem bewusst herbeigeführten Absturz der Germanwings-Maschine im März 2015 haben Sie die Notfallseelsorge für die Angehörigen der Opfer organisiert.
Aber auch eine unglaubliche Welle an Hilfsbereitschaft, bei unseren Freunden in Frankreich und Spanien, und hier bei uns.

Von der beruflichen Orientierung, über die Qualifizierung und Durchführung von Prüfungen in der Erstausbildung und der Höheren Berufsbildung bis zu Durchführungen von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit ist das Tätigkeitsspektrum sehr breit.
Der Modernisierungspakt ist ein Schlüsselanliegen von uns, um die Bildungszentren attraktiv zu halten und zukunftsfähig zu machen", betont Hans Hund, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertags.
"Die vielfältige Bildungsinfrastruktur in Trägerschaft von Kammern, Innungen, Kreishandwerkerschaften und Verbänden spiegelt die Bereitschaft der Wirtschaft wider, eigene Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln.

Ministerin Sylvia Löhrmann, Schirmherrin des Berufswahlsiegels NRW, dankte den Organisatoren und den 14 ausstellenden Schulen für ihre Bereitschaft, ihre guten Erfahrungen mit anderen zu teilen: "Die Berufswahlsiegel-Schulen machen sich in besonderer Weise darum verdient, Jugendlichen einen erfolgreichen Start in eine Ausbildung oder ein Studium zu ermöglichen.
Ihre schulische Netzwerkarbeit ist ganz im Sinne des breit getragenen neuen Übergangssystems 'Kein Abschluss ohne Anschluss' der Landesregierung.

Die Partner des Ausbildungskonsenses werden zeitnah Informationsmaterialien für Praktikumsbetriebe und Schulen erarbeiten und sich für eine breite Beteiligung bei der Bereitstellung von Praktika engagieren.
Damit der Start in das Berufsleben erleichtert wird, benötigen wir qualitativ hochwertige Praktikumsplätze und die Bereitschaft, diese ausbildungsinteressierten jungen Menschen intensiver an die Hand zu nehmen.

Heinen-Esser ruft die breite Öffentlichkeit, insbesondere Jäger, Förster, Reisende, Fernfahrer, Pilzsammler und Tierhalter dazu auf, keine Lebensmittelreste in offenen Mülleimern zu entsorgen, von Jagdreisen in aktuelle Ausbruchsgebiete abzusehen sowie Biosicherheitsmaßnahmen in den Schweine haltenden Betrieben strikt einzuhalten.
Wer ein totes Wildschwein findet wird gebeten, dies unter der Telefonnummer 0201 / 714488 der Bereitschaftszentrale des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zu melden.

Mit der Strategie soll die Nutztierhaltung so gestaltet werden, dass eine breite Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft für die Nutztierhaltung erreicht wird und allen Beteiligten ein verlässlicher Rahmen für eine akzeptierte und wettbewerbsfähige Nutztierhaltung gegeben wird.
Ich strebe einen neuen Ansatz an, der geprägt ist durch die Offenheit für Kompromisse und die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen.

Ministerin Heinen-Esser ruft die breite Öffentlichkeit - insbesondere Reisende und Touristen, Jägerinnen und Jäger, Försterinnen und Förster, Fernfahrerinnen und Fernfahrer, Tierhalterinnen und Tierhalter - dazu auf, sich zu informieren und durch richtiges Verhalten zur Vorsorge beizutragen.
Wichtig ist zudem, Funde von toten Wildschweinen unmittelbar unter der Telefonnummer 0201/714488 oder per Mail an nbz@lanuv.nrw.de der Bereitschaftszentrale des Landesumweltamtes zu melden.

Ministerin Heinen-Esser ruft abermals die breite Öffentlichkeit - insbesondere Jäger, Förster, Reisende, Fernfahrer, Waldbesucher, Pilzsammler sowie vor allem auch Tierhalter - dazu auf, von Jagdreisen in aktuelle Ausbruchsgebiete abzusehen, keine Lebensmittelreste in offenen Mülleimern zu entsorgen sowie Biosicherheitsmaßnahmen in den Schweine haltenden Betrieben strikt einzuhalten.
Wichtig sei zudem, Funde von toten Wildscheinen unmittelbar unter der Telefonnummer 0201/714488 oder per Mail an nbz@lanuv.nrw.de der Bereitschaftszentrale des Landesumweltamtes zu melden.

Prof. Dr. Gerd Hamme, Geschäftsführer des Bundes der Richter und Staatsanwälte NRW e.V.: "Wir begrüßen vor allen Dingen die Offenheit und Gesprächsbereitschaft der Landesregierung für die Regelung weiterer Besoldungsthemen.
Die zahlreichen Demonstrationen in den zurückliegenden Wochen zeigen, das breite Teile der Bevölkerung ein sehr großes Interesse an den nötigen Maßnahmen zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaat haben.
Die hierzu nötigen Maßnahmen, auch die von der EU-Kommission geforderte deutliche Anhebung der Grundbesoldung für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, sollten unbedingt vor den nächsten Landtagswahlen umgesetzt werden, damit unsere Demokratie wetterfest gemacht wird, um auch in stürmischeren Zeiten zu bestehen.

"Wenn geeignete Vermarktungs- und Absatzstrukturen bestehen, fördert das in landwirtschaftlichen Betrieben die Bereitschaft zur Umstellung", sagte der Staatssekretär: "Wir unterstützen hier bereits Verbraucherinformation, gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Produkte und Verarbeitungs- und Vermarktungsprojekte."
Auf etwa 1.220 Quadratmeter Fläche stellen die Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen eine breite Palette an Bioprodukten vor.

Ihre Risikobereitschaft, Einsatz und Erfolg sind ideale Vorbilder für potenzielle Gründerinnen und Gründer und ein Beleg für die guten Startchancen junger Unternehmen in Nordrhein-Westfalen", erklärte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Interessierten bietet das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der NRW.Bank, der KfW Bankengruppe, dem Bundeswirtschaftsministerium sowie den Startercentern NRW ein breites Fachprogramm.

Ob Fußball, Hyrox, Judo, Kanu, Kickboxen, Kraftdreikampf, Motocross, Schwimmen, Sportkegeln, Sportschießen, Taekwondo oder Wildwasserrennsport - die Bandbreite an Disziplinen ist genauso vielfältig wie der Polizeiberuf.
Einsatzbereitschaft, Entschlossenheit und Durchhaltevermögen sind nicht nur Eigenschaften, durch die sich Polizistinnen und Polizisten auszeichnen.

"Sie unterstützen mit Ihrem persönlichen Einsatz in ganz besonderem Maße ehrenamtlich den Breiten- und Leistungssport im Land.
"Die Bereitschaft, sich im Sport ehrenamtlich zu engagieren, ist weiter-hin hoch.

Mit der rund um die Uhr besetzten Landesleitstelle werden die Kräfte der Bereitschaftspolizei und der Spezialeinheiten für ganz Nordrhein-Westfalen koordiniert und die Polizeibehörden durch das Bereitstellen von Spezialtechnik unterstützt.
Was mich hier besonders beeindruckt, ist die enorme Bandbreite: Vom Streifenwagen über die modernste IT-Infrastruktur bis hin zur Unterstützung bei Einsätzen zu Land, zu Wasser und in der Luft sorgt diese Behörde dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz und in der Kriminalitätsbekämpfung sicher und professionell arbeiten können.

"Sie unterstützen mit Ihrem persönlichen Einsatz in ganz besonderem Maße ehrenamtlich den Breiten- und Leistungssport im Land.
"Die Bereitschaft, sich im Sport ehrenamtlich zu engagieren, ist weiterhin hoch.