Die Gesamtkosten für den Ausbau liegen bei 654.400 Euro.
Veith Lemmen, Bürgermeister der Stadt Werther: "Wir freuen uns sehr über die Förderzusage des Landes.
Unser Konzept zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen mit dem höchsten Fahrgastaufkommen in Werther (Westf.) trifft auf breite Zustimmung.
Damit leisten alle Beteiligten einen wichtigen Beitrag zu einem zukunftsfähigen ÖPNV.
"

Der Transport von lebenden Nutztieren aus der Europäischen Union zur Schlachtung in Drittländer soll nach Auffassung der AMK verboten werden.
"Wir haben hier in Münster eine breit gefächerte Tagesordnung bearbeitet und wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen", sagte die nordrhein-westfälische Agrarministerin und AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking zum Abschluss der Konferenz.
"Wir brauchen sowohl in der Tierhaltung als auch im Ackerbau eine breite Zustimmung in der Gesellschaft und einen verlässlichen Rahmen für die Landwirtinnen und Landwirte.
Für eine zukunftsfähige Nutztierhaltungsstrategie müssen wir einen neuen Pakt zur Nutztierhaltung schließen, der auf Kooperation und nicht auf Konfrontation aufbaut.
Es gibt eine große Bereitschaft der Landwirtschaft, sich auf den Weg zu machen.

"Der Wunsch nach aktiver Sterbehilfe wird in den Hintergrund treten, wenn Menschen die Angst vor der letzten Lebensphase genommen werden kann", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Qualifizierte Hospizarbeit und Palliativversorgung stehen für ein Sterben in Würde, das nicht von Einsamkeit und unnötigem Leiden geprägt ist.
Mit der Landesinitiative 'Gemeinsam auf dem Weg', die eine breite Zustimmung bei Heimträgern, Ärzteschaft und Pflegepersonal findet, unterstützen wir jetzt systematisch die Ausweitung der Hospiz- und Palliativversorgung", so Steffens weiter.
Das Landeskonzept trägt den Titel "Gemeinsam auf dem Weg - Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen".
Träger von Pflegeeinrichtungen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher noch nicht gezielt mit ambulanten Hospiz- und Palliativteams zusammenarbeiten, erhalten konkrete Hilfestellung, wie sie den gesetzlichen Anspruch ihrer Bewohnerinnen und Bewohner auf eine medizinisch-pflegerische Versorgung in der letzten Lebensphase wirkungsvoll umsetzen können.

Es soll noch in diesem Jahr in den Landtag eingebracht werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich freue mich auf die Beratungen im Landtag.
Eine breite Zustimmung zur Pflegekammer wäre auch ein klares Signal an die Beschäftigten in der Pflege: Der Stellenwert und die Interessen des Pflegeberufs in unserem Gesundheitssystem werden deutlich gestärkt.
Die Zeiten, in denen die Pflege nur am Katzentisch über ihre eigenen Belange mitberaten durfte, müssen endlich der Vergangenheit angehören.
Mit dem Gesetzentwurf sind wir auf einem guten Weg, dass die Pflegekammer mit der Berufung des Errichtungsausschusses im Jahr 2020 gegründet werden kann.

Unser Ziel war, ist und bleibt, ihnen auch in diesem Jahr die Teilnahme an Prüfungen zu ermöglichen und auf dieser Grundlage vollwertige Abschlüsse zu vergeben, die überall anerkannt werden.
Mit der Verschiebung der Prüfungstermine, einer erweiterten Aufgabenauswahl sowie einer Anpassung der zentralen Prüfungsaufgaben, die auch der Tatsache Rechnung trägt, dass gegebenenfalls nicht alle Bereiche der Lehrpläne in der gewohnten Vertiefung unterrichtet werden konnten, haben wir hier Vorkehrungen getroffen, die für situationsangemessene, faire Prüfungsbedingungen sorgen.
In den Beratungen mit den Verbänden und Akteuren des Bildungsbereichs am Wochenende wurde deutlich, dass diese Linie auf eine breite Zustimmung stößt.
Mit Blick auf einzelne Prüfungen bereits ab Ende Februar wird es lediglich für einige Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Ausnahmen geben.
Das ist ein Gebot der Fairness und aufgrund der geringen Zahlen verantwortbar.

Besonders schwierig erweisen sich die Gespräche mit den Kommunen über die Frage der Konnexität.
Hier gibt es bislang keine Annäherung.
Die Landesregierung wertet die Stellungnahmen aus der Verbändeanhörung und Rückmeldungen aus Gesprächen zurzeit sorgfältig aus, damit der Gesetzentwurf eine möglichst breite Zustimmung findet.
Ziel bleibt: Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen soll aufwachsend mit der Einschulung und mit dem Übergang auf weiterführende Schulen den Anspruch auf mindestens immer einen Platz in einer allgemeinen Schule erhalten.
Dazu ist die Schulaufsicht bereits seit zwei Jahren aufgefordert - auf der Basis der geltenden Rechtslage.

Ministerin Löhrmann: Jugendliche brauchen mehr Verbraucherbildung und ökonomische Bildung
28. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich erfreut gezeigt über die breite Zustimmung im Landtag, die Verbraucherbildung und ökonomische Bildung in den Schulen zu stärken.
"Die Schule soll junge Menschen auf die verschiedenen Rollen, die sie in der Gesellschaft und im Wirtschaftsleben einnehmen, vorbereiten", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Deshalb wollen wir, dass Schülerinnen und Schüler in der Schule die Perspektiven von Unternehmerinnen und Unternehmern, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Verbraucherinnen und Verbrauchern kennen lernen."

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat neue Eckpunkte zur Entwicklung einer nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie vorgelegt.
Sie bilden die Arbeitsgrundlage für die im Ministerium neu eingerichtete, fach- und abteilungsübergreifende Projektgruppe "Nutztierhaltungsstrategie".
Mit der Strategie soll die Nutztierhaltung so gestaltet werden, dass eine breite Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft für die Nutztierhaltung erreicht wird und allen Beteiligten ein verlässlicher Rahmen für eine akzeptierte und wettbewerbsfähige Nutztierhaltung gegeben wird.
"Die landwirtschaftliche Tierhaltung mit ihren Auswirkungen für die Erzeuger, die Tiere und die Umwelt kann sinnvoll nur ganzheitlich betrachtet werden.
Die Projektgruppe soll Vorreiter und Wegbegleiter dieser Entwicklung sein", sagt Schulze Föcking. "

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Nordrhein-Westfalens Bundesratsinitiative zu PCB findet breite Zustimmung der Länder
Neue Genehmigungspflicht für bestimmte silikonverarbeitende Betriebe soll Gefahr der Freisetzung eindämmen

Die Innenminister der A-Länder stimmten deshalb überein, dass Hilfsangebote nicht an den Grenzen Halt machen dürften.
"Das bedeutet: Wir brauchen noch mehr Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer", sagte Jäger.
Auf breite Zustimmung der A-Innenminister stieß, dass Bund und Länder Abschiebungen als gemeinsame Aufgabe begreifen und immer noch bestehende Probleme zusammen lösen wollen.
"Wir haben ein rechtsstaatliches Asylverfahren.
Wer abgelehnt wird, wird deshalb abgelehnt, weil er nicht des Schutzes bedarf.

Kulturministerin Ina Brandes: "Die Archive Nordrhein-Westfalens sind das Gedächtnis unseres Landes und leistet einen unschätzbaren Beitrag, staatliches Handeln nachvollziehbar und transparent zu machen.
Ich bin insbesondere dem Landesarchiv und den Landschaftsverbänden für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfes sehr dankbar.
Die breite Zustimmung der Archivwissenschaft und der Kommunalen Spitzenverbände sowie die einstimmige Annahme des Fachausschusses zeigen, dass wir einen klugen Weg gefunden haben, das Gesetz zu modernisieren und die Arbeit der Archive nachhaltig zu verbessern.
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Dr. Tobias Herrmann, Präsident des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen: "Ich freue mich sehr, dass die vorgeschlagenen Änderungen des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen auf Zustimmung gestoßen sind.

Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Vorgaben in den Regionen Nordrhein-Westfalens durch sogenannte regionale Planungskonzepte wird derzeit vorbereitet.
Auch hier ist es dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wichtig, alle wesentlichen Akteure einzubinden, um ein möglichst breites Einvernehmen zu erreichen.
Der neue Krankenhausplan ist auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter https://www.mags.nrw/aktueller-krankenhausplan-nordrhein-westfalen abrufbar.

Danach haben ab dem 01.01.2023 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, ihren Dienst um 20 Prozent zu reduzieren, wenn sie ein Kind betreuen, einen Angehörigen pflegen oder selbst schwerbehindert sind.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Ich freue mich sehr, dass die Regierungskoalition so schnell die Chance ergriffen hat, die Vereinbarkeit von Familie und Ausbildung weiter zu fördern.
Besonders stolz bin ich darauf, dass es gelungen ist, mit breitem Einvernehmen die beste Lösung für den juristischen Nachwuchs zu finden.
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Nordrhein-Westfalen hat als erstes Land die durch Bundesrecht erst im Juni 2021 - mit Wirkung zum 01.01.2023 - geschaffene Möglichkeit umgesetzt, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit zu absolvieren.

Breite Bundesratszustimmung für eine Reform der Verwaltungsgerichtsordnung
Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Heute hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.

Der Entwurf der neuen Verordnung ist das Ergebnis eines breiten Austauschs seit März 2023.
Diese breite Basis bildet die Grundlage für die nächste Phase, in der die Verbände ihre Rückmeldungen geben.
Ziel der Landesregierung ist es, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages, dass die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum 1. August 2027 zusammen mit den Kernlehrplänen in Kraft treten kann.

Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Deshalb haben wir es bewusst breit aufgestellt.

Was für eine Klarheit, was für ein breites Bürgervotum für Olympia bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Sie machen deutlich: Auch die Kölnerinnen und Kölner haben mit einem breiten Votum für die Spiele gestimmt.
Die Bewerbung KölnRheinRuhr kommt dabei insgesamt auf eine Zustimmung von rund zwei Dritteln der Stimmen.

Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.
Überall gab es einen breiten Konsens, diese potentiellen Opfergruppen durch eine effektive und zeitgemäße Gesetzeslage so gut wie möglich schützen zu wollen.
Für die von uns gewünschte Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten (Commercial Courts) haben wir zum Beispiel mit der Zustimmung zur Einrichtung internationaler Senate für Handelssachen einen wichtigen ersten Schritt getan, attraktive und lukrative Verfahren verstärkt auch nach Nordrhein-Westfalen zu holen.

Mit breiter Zustimmung über die Regierungsfraktionen hinaus hat der Landtag gestern, 25. November 2021, das neue Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (KulturGB NW) beschlossen.
Mit breiter Zustimmung über die Regierungsfraktionen hinaus hat der Landtag gestern, 25. November 2021, das neue Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (KulturGB NW) beschlossen.

Wir wollen dem einen Riegel vorschieben und setzen dabei auch auf die Zustimmung des Deutschen Bundestages.
Dass die Länder diese Gesetzeslücke heute mit breiter Mehrheit schließen, beweist unsere absolute Entschlossenheit.

Moderne, nachhaltige Spiele gelingen aber nur mit der Zustimmung der Menschen.
Wir wollen den Athletinnen und Athleten die größte Bühne für die größten Momente in ihrer sportlichen Karriere bereiten - getragen von der breiten Akzeptanz und Sportbegeisterung der Menschen in Nordrhein-Westfalen.

Auch die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 habe breite Zustimmung gefunden, betonte Ministerin Gebauer: "Bei der inhaltlichen Ausgestaltung haben wir eng und vertrauensvoll mit den Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden zusammengearbeitet.

Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense sagte: "Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative im Länderkreis auf so breite Zustimmung gestoßen ist.
Durch von den Initiativen bereitgestellte Leitungen oder indem Nutzerinnen und Nutzer einen Teil der Bandbreite ihrer privaten Internetanschlüsse zur Verfügung stellen, entstehen auch Zugänge ins Internet.

Mit 66 Prozent Zustimmung setzte die Bevölkerung ein starkes Signal für mögliche Olympische und Paralympische Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044.
Dieses klare Votum wurde im Rahmen des Kongresses als Ausdruck breiter gesellschaftlicher Unterstützung und als wichtiger Impuls für die Weiterentwicklung des Sportstandorts Deutschland gewertet.

Auf der Grundlage des "Berichts der Landesregierung zum Entwicklungsstand und zur Qualität der Lehrerausbildung" hatte das Ministerium für Schule und Bildung im Herbst 2020 Änderungen von Rechtsvorschriften entworfen und hierzu eine breite Verbändeanhörung durchgeführt.
Nach Zustimmung durch das Kabinett erfolgt die Befassung in den zuständigen Landtagsausschüssen.

Dazu gehören sechs so genannte Querungshilfen für Tiere mit einer Breite von bis zu 50 Metern sowie auf einer Länge von 14 Kilometern erhöhte Lärmschutzanlagen als Schutz für die Fledermäuse und den Steinkauz mit dem Ziel, Kollisionen mit dem Verkehr zu vermeiden.
Viel Zustimmung erfährt die A33 durch das Aktionsbündnis "A33 sofort", unterstützt durch die Städte Halle und Borgholzhausen, den Kreis Gütersloh und die regionale Wirtschaft.

Mit Zustimmung des Verkehrsministeriums hat die Stadt Düsseldorf bereits vor der Übergabe des Zuwendungsbescheids mit dem Bau begonnen, sodass das Projekt schon Ende 2021 planmäßig fertig gestellt sein soll.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.

"Die parteiübergreifende Zustimmung spiegelt das breite Bedürfnis nach einer neuen Weichenstellung in der Pflegepolitik wider, die konsequent das Ziel ambulant vor stationär verfolgt", betonte die Ministerin.

Bei der derzeitigen Debatte um eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts kann dieses Spezifikum des Bundesrats helfen: Rechtsänderungen, die das Bundesverfassungsgericht betreffen, sollten deshalb nicht nur an die Zustimmung einer einfachen Mehrheit im Bundestag, sondern auch an die Zustimmung des Bundesrats geknüpft sein.
Nordrhein-Westfalen hofft auf eine breite Unterstützung dieser Initiative aus dem Länderkreis in der kommenden Sitzung des Bundesrats am 27. September 2024.

Ministerin Löhrmann betonte: "Als wir vor drei Jahren mit dem islamischen Religionsunterricht gestartet sind, war noch nicht abzusehen, dass das Fach eine so breite Zustimmung erhalten würde.

Rechte der Gerichtsvollzieher gestärkt - Breite Zustimmung für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen im Bundesrat

Das Geld der Anleger fließe in Bereiche wie Bildung und Wissenschaft, Inklusion und Integration, Breitbandausbau und Klimaschutz, so der Minister weiter.
Das ist für uns zugleich Bestätigung und Ansporn für unsere Arbeit, die nachhaltige Entwicklung im Land voranzutreiben und die globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen umzusetzen.

Seine Trägerinnen und Träger bringen mit breitem Wissen und Können vielfältige Stücke im heimischen Kontext, aber auch öffentlich, z. B. auf Festivals, zur Aufführung, die die Fantasie der Zuschauer besonders beflügeln.
Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach Beschlussfassung durch den Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz, weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung zu Beginn des Jahres 2021 fest.

"Die zahlreichen Anträge sind eine Bestätigung für den Schulkonsens und zeigen, wie breit er von unseren Städten und Gemeinden getragen wird.

Dank der Bandbreite und den unterschiedlichen Ressourcen der vier Opernhäuser sammeln die Teilnehmerinnen und Teilnehmer innerhalb von zwei Jahren wertvolle Erfahrungen, die sie optimal auf die Arbeit im Opern- und Theaterbetrieb vorbereiten:
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag ist folgende Förderung durch das Land geplant: Für das Jahr 2019 wird die Förderung ab September 2019 mit dem Start der Initiative anteilig in Höhe von 212.500 Euro gewährt.

Das verdeutlicht erneut die große Zustimmung für die Austragung der internationalen Sportgroßereignisse hier bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Zudem können die Spiele durch den Ausbau der Sportstätten und der Infrastruktur langfristig auch die Barrierefreiheit und den Breitensport stärken.