Bündnis für Infrastruktur: 52 weitere Partner unterzeichnen Memorandum und fördern damit die gesellschaftliche Akzeptanz von Bauprojekten
30. November 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Das Bündnis für Infrastruktur hat jetzt eine breite gesellschaftliche Basis, um künftig wichtige Bauprojekte in Angriff nehmen zu können.
Ende September hatten Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans das Bündnis mit der IHK NRW und dem DGB NRW gestartet.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Verkehr

Sie erwirtschaften einen Umsatz von 38 Milliarden Euro.
Damit liegt die wirtschaftliche Bedeutung der vom Rohstoff Holz abhängigen Unternehmen in der gleichen Größenordnung wie der Maschinenbau in NRW.
NRW hat Klimapolitik neu ausgerichtet NRW hat bereits 2013 als erstes Bundesland ein eigenes Klimaschutzgesetz und 2015 einen Klimaschutzplan mit 154 Maßnahmen für den Klimaschutz und 66 Maßnahmen für die Klimafolgenanpassung auf den Weg gebracht, der von einer breiten gesellschaftlichen Basis erarbeitet wurde.
Minister Remmel: "Wir wollen für Kommunen, Firmen, Verbänden und für die Menschen im Land mit dem Klimaschutzplan weitere Möglichkeiten und Instrumente schaffen, um den Klimaschutz in NRW voranzubringen.
Klimaschutz - made in NRW wird nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet.

Die Ministerin betonte, dass die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen gesamtgesellschaftliche Aufgaben seien, die nur in einer Verantwortungspartnerschaft von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden könnten.
Mit Blick auf aktuelle bildungspolitische Diskussionen betonte Löhrmann, dass es immer wichtiger werde, sich um einen möglichst breit getragenen politischen und gesellschaftlichen Konsens zu bemühen: "Bildungspolitische Maßnahmen gelingen immer dann am besten, wenn sie auf einer breiten gesellschaftlichen Basis fußen."

Umso wichtiger ist es deshalb, dass wir jetzt die Expertise verschiedenster Fachrichtungen zusammentragen, das vorhandene Wissen - trotz vieler noch ungeklärter Fragen - bündeln und auf dieser Basis Szenarien ausarbeiten, unter welchen Voraussetzungen wir wie und wann wieder schrittweise in das zurückkehren können, was für uns vor wenigen Wochen "Normalität" war.
Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler erklärte: "Wir müssen den Beitrag, den Migrantenunternehmen zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Nordrhein-Westfalens leisten, besser sichtbar machen, um damit eine solide Basis für eine breite gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung zu legen."

Sie sollen Chancen auf Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen haben", so Laumann.
Der Minister wünscht sich eine breite Debatte über den Altenbericht: "Der Bericht bietet eine Datenbasis, um die Altenpolitik in Nordrhein-Westfalen weiter voranzubringen.
Auf dieser Basis müssen wir diskutieren, wie wir mehr für und mit älteren Menschen erreichen können.

Minister Pinkwart: "Die Digitalisierung braucht einen breiten gesellschaftlichen Dialog, ein verlässliches ethisch-rechtliches Fundament und praxisorientierte Forschung.
Gerade kleine und mittlere Unternehmen können auf dieser Basis die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für ihre Geschäftsmodelle wirksam nutzen.

"Ob beim Sport, in der Flüchtlingshilfe oder im Umweltschutz: Musliminnen und Muslime leisten haupt- und ehrenamtlich vielfältige Beiträge für unser gesellschaftliches Zusammenleben.
Dieses Engagement wollen wir stärker ins öffentliche Bewusstsein rücken und gleichzeitig den Dialog mit der muslimischen Community auf eine breite Basis stellen.
Mit der neuen Koordinierungsstelle binden wir alle religiösen, beruflichen und zivilgesellschaftlichen Gruppen ein - und das unabhängig von ihrer Größe", sagte Minister Stamp.

Das Gesetz ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und legt die Basis für die Energiestrategie der Zukunft", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Remmel: "Wir wollen noch in diesem Jahr die Road-Map für einen ambitionierten Klimaschutz durch einen breiten gesellschaftlichen Dialog- und Beteiligungsprozess erstellen."

Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Der Fachkräftemangel ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich in vielen Branchen zeigt.
Mit der Studie liegt nun endlich und erstmals eine verlässliche und breite Datenbasis für die Sozial- und Erziehungsberufe in Nordrhein-Westfalen vor.
Viele Befunde decken sich dabei mit den Erfahrungen, die die Kitas - aber auch weitere Dienste und Einrichtungen und nicht zuletzt die Menschen, die davon betroffen sind - vor Ort machen.

Anlässlich der Eröffnung der FAIR FRIENDS erklärte Staatssekretär Dr. Marc Jan Eumann: "Die Messe hat sich zu einer deutlich breiter aufgestellten Nachhaltigkeitsmesse entwickelt, die inzwischen neben dem Fairen Handel auch die Themen ,Gesellschaftliche Verantwortung' und ,Neue Lebensmodelle' abdeckt.
Das ist ein wichtiges Signal, denn fair und gerecht produzierte wie gehandelte Produkte sind die Basis für die Entwicklung neuer nachhaltiger Lebensmodelle und damit ein essenzieller Beitrag zu unserer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.
In der Themenwelt "Gesellschaftliche Verantwortung" diskutieren Unternehmen aus Bereichen wie Share Economy, Ressourcenknappheit, Klimawandel, soziale Verantwortung, nachhaltige Finanzen und alternative Energien über ihre Beiträge zu einer nachhaltigen Entwicklung.

"Wir suchen den breiten Konsens, eine gemeinsame Basis, auf der das neue Gesetz entstehen soll.
Nach dem im Herbst vorgestellten Familienbericht wird Christina Kampmann am 20. Januar 2016 zu einem großen Familiengipfel einladen, auf dem neben Wirtschaftsminister Garrelt Duin auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlich relevanter Verbände, der Kirchen, der kommunalen Spitzenverbände sowie von Unternehmensverbänden aus Nordrhein-Westfalen über das Thema diskutieren werden.

Wie dieses Ziel erreicht werden könnte, haben bisher über 400 Menschen aus Unternehmen, Verbänden, Kommunen, Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der ersten Phase des Klimaschutzplans für NRW erarbeitet.
In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen.
Die Landesregierung erhält schließlich alle Maßnahmen und Empfehlungen und erstellt auf dieser Basis den Klimaschutzplan, der vom Landtag verabschiedet werden muss.

Dahinter verbirgt sich das Leitziel, das derzeitige, einseitig stark auf Kostenführerschaft ausgerichtete System der Nutztierhaltung, zu einem artgerechteren und auf breiterer Basis gesellschaftlich akzeptierten System weiterzuentwickeln.

Die Grundlage für die Aufqualifizierung zu SKM der Justiz bildet die 18-monatige Vollzeit-Basisqualifizierung der SprInt geG.
Der Prozess ist von Beginn an auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.

Nun geht es darum, auf dieser Basis Projekte und Ideen aus der Region in die Umsetzung zu bringen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Umwandlung der bisherigen Kohleregionen zu Energieregionen der Zukunft kann nur mit einem breiten Konsens zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden.

2018 Juni Kohlekommission startet Beratungen, Vertreter aus allen Kohleregionen, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft* 2019 Januar Kohlekommission legt Abschlussbericht zum Kohleausstieg und Strukturwandel vor, alle NRW-Vertreter stimmen zu Februar Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag zu den Empfehlungen der Kohlekommission September Auftaktkonferenz zur Erarbeitung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier durch die Zukunftsagentur Dezember Vorstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 auf einer Revierkonferenz mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart 2020 Januar Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg April Zukunftsagentur startet Bürgerbeteiligung/ Wirtschafts-& Strukturprogramm Juli Bundestag und
Bundesrat beschließen mit breiter Mehrheit Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz 6. Oktober Landesregierung legt Entwurf der neuen Leitentscheidung vor und unterrichtet den Landtag.
Entwickelt wurde der Entwurf im NRW-Wirtschaftsministerium auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes.

Nordrhein-Westfalen stärkt weiterhin die Basis im Breitensport und fördert Sportvereine im Land mit zusätzlichen Mitteln.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Förderung des Breitensports ist ein zentraler Teil unserer Sportpolitik in Nordrhein-Westfalen und ist auch ein wichtiger Baustein für unsere Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in KölnRheinRuhr.
Engagierte Vereinsarbeit, qualifizierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter und vielfältige Bewegungsangebote schaffen die gesellschaftliche Grundlage, um auch Sportgroßveranstaltungen so erfolgreich umsetzen zu können.

Sie leitet das NRW-Zentrum für Talentförderung, das sich seit zehn Jahren in der breitenwirksamen außerschulischen Begabungsförderung in Nordrhein-Westfalen mit verschiedenen Programmen einbringt (Talentscouting, Talent-Kollegs, Stipendienprogramm Ruhr und das Programm NRWTalente).
"Bei allen relevanten Themen von der Stärkung von Basiskompetenzen über die Verbesserung der Personalausstattung und die Förderung von Demokratiekompetenz an unseren Schulen bis hin zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung sind wir immer offen für neue Ideen."
Insgesamt bringen sich in Nordrhein-Westfalen 5.000 Stiftungen mit Projekten in gesellschaftliche Prozesse ein und stärken damit unsere Demokratie.