Für einige Punkte braucht es Gesetzesänderungen, andere können schnell in die Realität umgesetzt werden und so manches machen wir auch schon.
" Und weiter: "Vor allem das geballte Wissen unterschiedlicher Disziplinen überzeugt mich.
Der Bericht des Kompetenzteams ist ein breiter Konsens aller Beteiligten und das ist für die Umsetzung eine wichtige Voraussetzung.
"
Insgesamt 13 Experten aus verschiedenen Organisationen und Verbänden gehörten dem Kompetenzteam an.

Minister Peter Biesenbach: "Mich hat vor allem die parteiübergreifende Unterstützung für die Verbesserung des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes gefreut.
Ob es um die von uns geforderte Reform des Sexualstrafrechts, die Ausweitung der Verfolgbarkeit von Hasskriminalität im Internet oder einen effektiveren Schutz von Polizei, Rettungskräften und Gerichtsvollziehern:innen vor bislang noch straflosen nebulösen Drohungen (Bsp.: "Ich weiß, wo Du wohnst und habe immer ein Messer dabei") geht:
Überall gab es einen breiten Konsens, diese potentiellen Opfergruppen durch eine effektive und zeitgemäße Gesetzeslage so gut wie möglich schützen zu wollen.
Daneben liegt mir die Stärkung des Justizstandortes Deutschland besonders am Herzen.
Für die von uns gewünschte Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten (Commercial Courts) haben wir zum Beispiel mit der Zustimmung zur Einrichtung internationaler Senate für Handelssachen einen wichtigen ersten Schritt getan, attraktive und lukrative Verfahren verstärkt auch nach Nordrhein-Westfalen zu holen.

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High-Level-Dialog zur Transformation der Industrie: Düsseldorfer Erklärung mit Verbänden, Kammern, Gewerkschaften und Regionalinitiativen unterzeichnet
Minister Pinkwart: Transformation braucht breiten Konsens und gute Rahmenbedingungen für mehr Innovationen und Investitionen
2. Dezember 2021 Klimaschutz Umweltschutz Nachhaltigkeit Foto: iStock.com / Romolo Tavani
Der Klimawandel stellt Industrie und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen.

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Justizminister Peter Biesenbach begrüßt breiten Konsens über die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
Landtag Nordrhein-Westfalen beschließt einstimmig das "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen"
11. April 2019

"Wichtig ist uns auch unser Ziel, mit neuen Initiativen Medienkompetenz in die Fläche zu bringen.
Besonders freut mich, dass diese Mittelerhöhungen von einer fraktionsübergreifenden Mehrheit im zuständigen Landtags-Ausschuss mitgetragen wurden.
Das unterstreicht den Ansatz der Landesregierung, die Medienpolitik für Nordrhein-Westfalen möglichst in einem breiten, überparteilichen Konsens zu gestalten.
"
2019 stehen für neue Initiativen zur Medienkompetenz eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Zentren sind auch Teil eines landesweiten Beratungs- und Unterstützungspools für eine interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung.
Der 10-Punkteplan stellt eine Weiterentwicklung der leistungsstarken integrationspolitischen Infrastruktur in NRW dar.
Diese beruht auf einem breiten Konsens der im Landtag mitwirkenden Fraktionen und ist ein Alleinstellungsmerkmal des größten deutschen Bundeslandes.
Der Plan setzt genau diese planvolle und systematische Integration fort.
Schon vor fünf Jahren hatte NRW mit dem Teilhabe und Integrationsgesetz die Integrationspolitik verbindlich gemacht und als staatliche Aufgabe institutionell abgesichert.

Wir werden auf dem Weg dahin vieles auf den Prüfstand stellen: unter anderem den Mindestpersonalschlüssel, Qualitätsstandards und die Finanzstruktur", erklärte Ministerin Kampmann.
Ganz besonders wichtig sei ihr dabei, in einen Dialog mit den kommunalen Partnern sowie mit den freien und kirchlichen Trägern zu treten, aber auch die Gewerkschaften und die Verbände der Beschäftigten sowie den Landeselternrat einzubeziehen.
"Wir suchen den breiten Konsens, eine gemeinsame Basis, auf der das neue Gesetz entstehen soll.
Wir wollen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen rundum Stabilität verschaffen, zum Wohl der Kinder", sagte die Ministerin.
Ein weiteres Thema, für das sich die Ministerin besonders einsetzen wird, ist die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

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Ministerin Löhrmann: "Erfolgreiche Bildungspolitik wird in Verantwortlichkeiten gedacht und fußt auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens"
20. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Löhrmann: Schulzeitverkürzung in NRW braucht weiterhin einen breiten Konsens / Runder Tisch zu G8-Bildungsgang an Gymnasien
21. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Und das hat sich ausgezahlt: Für uns alle!
Aus ihrer Zeit als Landesministerin gibt es viele Themen, die mit ihrem Namen eng verbunden sind, zum Beispiel die Gründung des Nationalparks Eifel und die Verankerung des Tierschutzes in der Landesverfassung oder die regionale Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte "Aus der Region - für die Region".
Als stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich Bärbel Höhn maßgeblich für einen breiten Konsens bei der Suche nach einem Endlager für nukleare Abfälle eingesetzt.
Liebe Bärbel Höhn, Ihr derzeitiges Tätigkeitsfeld ist vielleicht nicht so bekannt, aber heute ist auch eine Gelegenheit, das zu ändern.
Seit 2017 arbeiten Sie nämlich für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ehrenamtlich als Energiebeauftragte für Afrika.

Das Rheinische Revier wird bei der Entwicklung zur Zukunftsregion tatkräftig unterstützt und soll so zur Blaupause für eine treibhausgasneutrale Industrieregion neuen Typs und damit zum Vorbild mit nationaler und europäischer Ausstrahlung werden.
"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Umwandlung der bisherigen Kohleregionen zu Energieregionen der Zukunft kann nur mit einem breiten Konsens zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden.
Nordrhein-Westfalen hat von Beginn an auf einen beteiligungsorientierten Ansatz gesetzt.
So wird es gelingen, gemeinsam gute Projekte aufzusetzen und konkrete wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier zu schaffen.

"Das ist ein guter Tag für die Einzelhändler, ihre Kunden und die Kommunen in Nordrhein-Westfalen", sagte er am 23. April 2013.
"Die Änderungen, die die Fraktionen beschlossen haben, sind ein gelungener Kompromiss.
Die neue Sonntagsregelung setzt auf einen breiten örtlichen Konsens und bindet Gewerkschaften, Arbeitgeber, Wirtschaftsverbände und die Kirchen in die Entscheidung ein.
Denn künftig sind die Kommunen verpflichtet, vor Festlegung der Sonntagsöffnung die gesellschaftlich relevanten Kräfte anzuhören.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Für eine freiheitliche Demokratie und eine offene Gesellschaft brauchen wir eine Medienlandschaft, die von Qualität, Transparenz und Vielfalt geprägt ist.
Dafür in Zeiten der Digitalisierung - mit all ihren wirtschaftlichen Implikationen und gesellschaftlichen Begleiterscheinungen - die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, darin sieht diese Landesregierung die Kernaufgabe der Medienpolitik in den nächsten fünf Jahren.
Der Ministerpräsident strebt dafür einen breiten überparteilichen Konsens an, wie er die nordrhein-westfälische Medienpolitik früher ausgezeichnet hat.
"
Die Landesregierung werde sich in diesem Sinne einsetzen für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seinem verfassungsrechtlichen Auftrag gerecht werden könne.

Mit dem reformierten Teilhabe- und Integrationsgesetz ist nun auch eine vereinfachte Bewilligung der Integrationspauschalen an die Kommunen möglich.
Daneben wird vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie der Verwendungszeitraum der für 2019 ausgezahlten Mittel für Integrationsmaßnahmen in Höhe von 432,8 Millionen Euro bis Ende November 2022 verlängert.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Es hat sich bei den Beratungen im Landtag einmal mehr gezeigt, dass der breite integrationspolitische Konsens zwischen den demokratischen Parteien als Fundament für die Fortentwicklung der Integrationspolitik weiterhin Bestand hat.
Auch damit nimmt Nordrhein-Westfalen eine bundesweite Vorreiterrolle in der Integrationspolitik ein.
"

Zur Umsetzung der Empfehlungen werden wir eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten.
"
Oliver Wittke, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, betonte: "Wenn nun der breite gesellschaftliche Konsens umgesetzt wird, müssen wir neben der Versorgungssicherheit und der Bezahlbarkeit vor allem die betroffenen Regionen im Auge behalten.
Wir wollen den Strukturwandel vorantreiben und neue Jobs schaffen.
Das Rheinische Revier hat dazu alle Voraussetzungen.

Die dazu eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium der Finanzen, Hartmut Koschyk, und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans hatte zuvor beschlossen, alle vorliegenden Verbesserungsvorschläge sorgfältig auf ihre Auswirkungen für Verträge der Kunden und für Versicherer abzuklopfen.
"Klar ist, dass Lasten nicht allein Sache der Versicherten sein dürfen, Gewinne aus veränderten Zins- und Risikoentwicklungen aber allein den Versicherern zustehen", erklärte der Minister.
"Die Suche nach einer fairen Lösung erfordert aber einen breiten Konsens.
Es geht um wirtschaftliche Stabilität und Kundenschutz.
Wir haben aus diesem Grund festgelegt, aus dem Bereich der Lebensversicherungen die sogenannte Teilkollektivierung in das SEPA-Gesetz aufzunehmen und Reservetöpfe gerechter zu verteilen.

Wir brauchen mehr Wildnisflächen, damit der Wald als Baustein für die gemeinsame Bewältigung von Klima- und Biodiversitätskrise wirksam wird.
"
Für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und ihre Partner sagt Christoph Ewers, Vorsitzender des Forstausschusses NRW und des Gemeindewaldbesitzerverbandes NRW: "Der Waldpakt dokumentiert einen breiten gesellschaftlichen Konsens für eine multifunktionale Forstwirtschaft im Klimawandel und schafft eine gute Grundlage für konkrete Maßnahmen, diese auch konsequent zu fördern."
Ministerin Scharrenbach: "Holz gehört zu den ältesten Werkstoffen dieser Welt und erfährt gerade im Bau eine Renaissance.
Seit 2017 unterstützt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung das 'Bauen mit Holz': Im Zuge der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen oder über die Städtebauförderung des Landes und des Bundes wird das 'Bauen mit Holz' finanziell angereizt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung drei wichtige medienpolitische Reformvorhaben beschlossen.
Diese betreffen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung sowie den Jugendmedienschutz.
Minister Nathanael Liminski: "In der Landesregierung besteht breiter Konsens über die vorliegenden Staatsverträge.
Die Reformen sowohl im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch im Jugendmedienschutz sind richtige und wichtige Schritte.
Nachdem wir unter den Ländern intensiv um die besten Lösungen gerungen haben, muss es jetzt darum gehen, diese schnell umzusetzen.

Den Wald zu schützen, bedeutet nicht nur, die Natur zu bewahren, sondern damit machen wir auch ganz viel für unsere eigene Sicherheit.
"
Christoph Ewers, Vorsitzender des Forstausschusses NRW und des Gemeindewaldbesitzerverbandes NRW sagt: "Der Waldpakt dokumentiert einen breiten gesellschaftlichen Konsens für eine multifunktionale Forstwirtschaft im Klimawandel und schafft eine gute Grundlage für konkrete Maßnahmen, diese auch konsequent zu fördern."
Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes, sagt für die rund 150.000 privaten Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer: "Der Waldpakt ist ein starkes Zeichen der Verantwortung und schafft die Voraussetzung, den nordrhein-westfälischen Wald trotz Klimawandel in eine gute Zukunft zu führen."
Für den Naturschutzbund (NaBu) NRW sagt die Landesvorsitzende Dr. Heide Naderer: "Der Waldpakt setzt wichtige Impulse für eine klimaangepasste, naturnahe Waldentwicklung und den Schutz der Biodiversität.

Angesichts der Kritik aus der Unionsfraktion am Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen lädt Wirtschaftsminister Garrelt Duin die CDU dazu ein, sich gemeinsam in Berlin für die nötigen Mittel zum Breitbandausbau einzusetzen:
"Nordrhein-Westfalen ist das am besten mit Breitbandanschlüssen versorgte Flächenland in Deutschland und liegt deutlich vor Bayern, das Oppositionspolitiker gebetsmühlenartig als Vorbild hinstellen.
Bisher hat der Bund seine Hausaufgaben nicht gemacht.
Deshalb lehnen wir das vorgelegte Breitbandprogramm des Bundes ab und fordern Änderungen.
Das ist auch der Grund, warum wir den Runden Tisch Breitband verschieben mussten.
Mein Appell an die CDU: Lassen Sie uns gemeinsam in Berlin darauf drängen, dass Dobrindt ein konsensfähiges Konzept auf den Tisch legt, mit dem die Länder wirklich arbeiten können.

Eine frühzeitige und intensive Einbeziehung aller Beteiligten und ein möglichst breiter Konsens der politischen Gremien in der Kommune sind laut dem Bericht die Faktoren, die maßgeblich zu einer erfolgreichen Schulentwicklungsplanung vor Ort beitragen.
Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass bisher in den meisten Fällen der regionale Konsens hergestellt werden konnte.
Ministerin Löhrmann: "Der Schulkonsens hat nicht nur strukturelle, sondern auch innerschulische Entwicklungen angestoßen.

Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Gesamtschule eine breit akzeptierte Schulform wurde und sich mit Recht als 'pädagogische Leistungsschule' bezeichnen kann.
Als Vermittler hat er sich außerdem sehr für den nordrhein-westfälischen Schulkonsens eingesetzt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann und Minister Schneider beim Spitzengespräch zum Ausbildungskonsens
Ministerin Löhrmann und Minister Schneider beim Spitzengespräch zum Ausbildungskonsens / Landesregierung setzt mit Hochdruck neues Übergangssystem von der Schule in den Beruf um - Sorge bereitet die niedrige Anzahl der Ausbildungsverträge
Beim heutigen Spitzengespräch des Ausbildungskonsens in Nordrhein-Westfalen haben die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen den derzeitigen Stand der Umsetzung des neuen Übergangssystems erörtert.
"Wir sind dabei, das neue Übergangssystem mit Hochdruck jetzt in die Breite umzusetzen.

Das ist auch das Leitbild des Schulkonsenses, auf dem wir uns in NRW mit breiter parlamentarischer Unterstützung verständigt haben.
Für eine zielgerichtete und systematische Umsetzung des Schulkonsens sei eine Ermöglichungsstrategie zentral: "Das Land gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen sich die Kommunen bei der Schulentwicklungsplanung bewegen können."

Das Land sei durchaus bereit, ebenfalls ein weiteres Angebot für Betriebe zu machen, um die Ausbildungsbereitschaft zu erhöhen und auch Unternehmen, die sich aus der Ausbildung zwischenzeitlich verabschiedet haben, auf diesem Weg wieder zurückzugewinnen.
Dazu soll eine breit angelegte Imagekampagne für die duale Ausbildung beitragen, die von den Partnern im Ausbildungskonsens beschlossen wurde und im Mai 2015 starten wird.

Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.

Nach diesen Grundsätzen arbeiten wir, und dabei setzen wir auf eine breite Beteiligung aller am Schulleben Mitwirkenden.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin erklärte außerdem: "Das neue Schuljahr zeigt, dass sich die nach der Bildungskonferenz und dem Schulkonsens beschlossenen Reformen verstetigen.

Die Fortbildungsangebote werden breit genutzt.
Schulkonsens ist verlässliche Grundlage: 16 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernenssind geschaffen worden - insgesamt 220 neue Schulen seit 2010.

"Die zahlreichen Anträge sind eine Bestätigung für den Schulkonsens und zeigen, wie breit er von unseren Städten und Gemeinden getragen wird.
Durch den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 wurde es den Kommunen ermöglicht, Sekundarschulen als weitere Regelschulform des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, wenn dies von den Eltern vor Ort gewünscht wird.

Die Partner des Ausbildungskonsenses werden zeitnah Informationsmaterialien für Praktikumsbetriebe und Schulen erarbeiten und sich für eine breite Beteiligung bei der Bereitstellung von Praktika engagieren.

Deshalb werde er den im Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen beschlossenen Umbau des Übergangssystems von der Schule in den Beruf als ein wichtiges Instrument zur Fachkräftesicherung weiterhin konsequent umsetzen.
"Wir wollen erreichen, dass kein junger Mensch einen Abschluss ohne Anschluss macht", erklärte Schneider.
"Schritt für Schritt setzen wir dieses Angebot flächendeckend um - auch, um den Jugendlichen das breite Spektrum von 365 Lehrberufen zu vermitteln", sagte Schneider.

Wir brauchen Konsens zwischen Naturschutz und Landwirtschaft.
Das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" bietet mit seinen zahlreichen Agrarumweltmaßnahmen ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen.

Mit breiter Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das 8. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen und damit den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots.
Mit breiter Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das 8. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen und damit den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots.
Schulministerin Löhrmann dankte den Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Piraten und erklärte: "Dieser Tag ist ein großer Tag für die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und für die den schulpolitischen Konsens tragenden Fraktionen."
Wir tragen dem Prinzip 'Kurze Beine - kurze Wege' Rechnung und machen unsere Grundschullandschaft nachhaltig zukunftsfest", so die Ministerin.

Torsten Withake, Geschäftsführer der NRW-Regionaldirektion, erklärte: "Das Angebot an Ausbildungsstellen hat in diesem Jahr zugenommen, die Offensive der Partner im Ausbildungskonsens hat Früchte getragen, aber es gibt nicht für alle Bewerberinnen und Bewerber eine Ausbildungsstelle, Unternehmen müssten geeignete Bewerber einstellen, nicht nur die besten."
Die Bundesagentur für Arbeit biete hier ein breites Dienstleistungsangebot.

Die Entscheidung, ob und wofür wir diese Spielräume gegebenenfalls nutzen, sollte im Interesse unserer Schülerinnen und Schüler ebenso wie der Schulen in einem möglichst breiten Konsens getroffen werden.

Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.

Die meisten dieser Fachleute beschäftigen sich mit der Softwareentwicklung, nicht nur für Nordrhein-Westfalen, sondern auch länderübergreifend im sogenannten KONSENS-Verbund.
Dass sich die Finanzverwaltung in diesem anspruchsvollen Arbeitsfeld geographisch breiter aufstellt und neuen Technologien öffnet, soll dabei helfen, auch künftig IT-Spezialistinnen und -Spezialisten für eine Tätigkeit im Landesdienst zu begeistern.

Für diese Bewerbung gibt es einen großen politischen Konsens in unserem Land und eine hohe Akzeptanz in der Region.
Unser Bekenntnis zu Olympia ist dabei fest verbunden mit unserem Bekenntnis zum Breitensport, den wir dauerhaft noch stärker fördern werden.