1. +++ (SEM)
Hier brauchen die Bundesländer diplomatische Unterstützung durch den Bund.
Insgesamt gab es in diesem Jahr bisher 3.493 Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen (Stand: 30. Juni 2019).
Im ersten Halbjahr 2019 entfielen damit 30,4 Prozent der bundesweiten Abschiebungen auf Nordrhein-Westfalen.
Auch bei den geförderten freiwilligen Ausreisen steht Nordrhein-Westfalen in diesem Zeitraum an erster Stelle (28,9 Prozent).
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Datum: 2019-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/top-gefaehrder-nach-marokko-abgeschoben;
Themen: Strafhaft
# ?, Rückführung
# ?, Gefährder
# ?, vergangene Woche
# ?, Aufenthaltsrechte
# ?, Reisedokumente
# ?, Topgefährder
# ?, ausländische Intensivstraftäter
# ?, bundesweite Abschiebungen
# ?, diplomatische Unterstützung
# ?
2. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen bundesweit vorn
NRW bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen bundesweit vorn
In den ersten drei Monaten des Jahres 2017 wurden 1.614 Personen aus NRW abgeschoben.
Das sind 24 Prozent aller 6.704 Abschiebungen aus der Bundesrepublik.
Datum: 2017-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-abschiebungen-und-freiwilligen-ausreisen-bundesweit-vorn;
Themen: freiwillige Ausreisen
# ?, Abschiebungen
# ?, Ländervergleich
# ?, Rückkehr
# ?, geförderte freiwillige Ausreise
# ?, notwendige Entscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Innere
# ?, Minister
# ?
3. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Freiwillige Ausreisen und Abschiebungen
NRW bei freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen bundesweit vorn
Damit entfallen 41 Prozent der bundesweit 8.468 Bewilligungen auf NRW.
Datum: 2017-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-freiwilligen-ausreisen-und-abschiebungen-bundesweit-vorn;
Themen: geförderte freiwillige Ausreise
# ?, Ländervergleich
# ?, Abschiebungen
# ?, freiwillige Ausreisen
# ?, Rückführungen
# ?, Rückkehr
# ?, Innere
# ?
4. ++ (IR)
Entgegen der bundesweiten Entwicklung wurde die Zahl der Abschiebungen von 5.121 auf 6.308 und damit um 23 Prozent gesteigert.
Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit vorn.
"Wer als Ausreisepflichtiger die Chance der freiwilligen Rückkehr nicht nutzt, muss mit Abschiebung rechnen", betonte der Minister.
Im Ergebnis ist die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen speziell nach Marokko von 59 im Jahr 2016 auf 315 im Jahr 2017 gestiegen.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-liegt-bei-der-rueckkehr-ausreisepflichtiger;
Themen: freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, ausreisepflichtige Person
# ?, Spitze
# ?, Identifizierungspapierverfahren
# ?, Maghrebstaaten
# ?, Passersatzpapierverfahren
# ?, Rückführungshindernisse
# ?, bestimmte Herkunftsländer
# ?, erhebliche Probleme
# ?
5. ++ (IR)
NRW hat mit 3.293 Rückführungen bis Ende Oktober 2015 bundesweit die meisten Abschiebungen durchgeführt.
"In NRW schieben wir konsequent ab", betonte Innenminister Jäger in Düsseldorf.
NRW hat mit 3.293 Rückführungen bis Ende Oktober 2015 bundesweit die meisten Abschiebungen durchgeführt.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;
Themen: Abschiebungen
# ?, freiwillige Rückreisen
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Hamburger Staatsrat
# ?, Rückführungen in NRW
# ?, Zukunft von Flüchtlingen
# ?, effektives Rückkehrmanagement
# ?, zwangsweise Abschiebung
# ?, Migration
# ?
6. ++ (IR)
"Wer ohne Bleibeperspektive aus Georgien nach Nordrhein-Westfalen kommt und den Aufenthalt nutzt, um Straftaten zu begehen, muss sich auf konsequente Abschiebung einstellen", betonte der Minister.
Innenminister Herbert Reul begrüßte die Abschiebungen.
"Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal: Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben", so Minister Reul.
Zuletzt haben die Zugänge von Asylsuchenden aus Georgien deutlich zugenommen: Allein im letzten Quartal 2017 wurden 398 Personen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen, in den Monaten Januar und Februar 2018 waren es weitere 228. Georgien liegt 2018 bundesweit auf Platz sieben der Hauptherkunftsländer von Asylantragstellern.
Datum: 2018-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-fuehrt-abgelehnte-asylbewerber-konsequent-nach;
Themen: Rahmen einer Chartermaßnahme
# ?, Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme
# ?, Landespolizei
# ?, Hauptherkunftsländer
# ?, Schutzgewährung
# ?, Nulltoleranzlinie
# ?, konsequente Abschiebung
# ?, polizeiliche Ermittlungsverfahren
# ?, zuständiges Bundesamt
# ?, Asylantragsteller
# ?
7. ++ (IR)
Bereits jetzt ist die Anstalt in Büren mit 120 Plätzen bundesweit die größte ihrer Art.
"Abschiebungshaft darf in Deutschland nicht wegen Platzmangel scheitern.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;
Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren
# ?, Bewachung
# ?, Frühdienst
# ?, Spätdienst
# ?, zusätzliche Häftlinge
# ?, Ersuchen
# ?, Abschiebungshaft
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Polizisten
# ?, Beamte der NRW-Polizei
# ?
8. ++ (IR)
Bis zum 31. Juli wurden nach Angaben der Bundespolizei zudem 2.957 Personen abgeschoben.
"Wir haben die meisten freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen bundesweit.
Datum: 2016-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbessert-sein-rueckkehrmanagement-weiter;
Themen: Bleibeperspektive
# ?, erneute Überprüfungen
# ?, integriertes Rückkehrmanagement
# ?, Migration
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Bundespolizei
# ?, laufendes Jahr
# ?, neue zentrale Rückkehrkoordination
# ?, strukturelle Organisation
# ?
9. ++ (IR)
13. Schaffen einer bundesweiten, behördenübergreifend nutzbaren Datenbank zu Identitäten und Aufenthaltsorten und Vernetzung von Behörden Der Informationsfluss der verschiedenen beteiligten Behörden auf Bundes-, Landes- sowie der kommunalen Ebene ist essentielle Bedingung für die reibungslose Durchführung von Überstellungen und Abschiebungen.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
10. ++ (IR)
Der Terroranschlag in Solingen hat auch gezeigt, dass das Migrationsrecht und dessen Umsetzung überkomplex ist und dadurch der Vollzug von Abschiebungen verhindert wird.
Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul: "Unsere Bundesratsinitiative zielt darauf ab, bundesweit bessere Rahmenbedingungen im Bereich Migration und insbesondere beim Thema Rückführungen zu schaffen.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ?
11. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen
# ?, bestimmte Personenkreise
# ?, Bürgertestungen
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, letzter Drücker
# ?, positiver Coronatest
# ?
12. ++ (IR)
Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, im Moment Personen dorthin abzuschieben.
Wir setzen aber auch weiter auf eine bundesweite Lösung.
Datum: 2022-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-abschiebungen-den-iran;
Themen: Abschiebungen
# ?, Iranerinnen
# ?, Todesstrafe
# ?, aktuelle Menschenrechtslage
# ?, iranische Sicherheitskräfte
# ?, Flüchtlingsministerin
# ?, bundesweite Lösung
# ?, Frauenrechte
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, Folter
# ?
13. ++ (IR)
Gleichzeitig werden Integrationsverweigerer oder straffällig gewordene Migranten konsequent abgeschoben", sagte Minister Stamp.
Eng verbunden mit den Kommunalen Integrationszentren erhalten die Kreise und kreisfreien Städte so eine bundesweit einzigartige Integrationsinfrastruktur.
Datum: 2021-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;
Themen: Reform
# ?, Integrationspolitik
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Migrationspolitik
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Novellierung
# ?