6. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat auf der Justizministerkonferenz in Berlin einhellige Unterstützung für sein Vorhaben erhalten, Fixierungen in Alten- und Pflegeheimen weiter zu reduzieren.
Kutschaty hierzu: "Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Justiz, Bettgitter und Bauchgurte zunehmend aus dem Pflegealltag zurückzudrängen, ist auf bundesweite Zustimmung gestoßen.
Es ist allein in Nordrhein-Westfalen innerhalb der letzten vier Jahre gelungen, die Zahl der richterlichen Genehmigungen von Fixierungen um 40 Prozent zu senken.
Und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Zahlen weiter sinken werden.

Buchbinderhandwerk, Demoszene und Papiertheater werden auf Beschluss der Kulturministerkonferenz in das bundesweite Verzeichnis aufgenommen
Deutschlandweit sind 18 Kulturformen und zwei Modellprogramme neu in das bundesweite Verzeichnis Immaterielles Kulturerbe aufgenommen worden.
Deutschlandweit sind 18 Kulturformen und zwei Modellprogramme neu in das bundesweite Verzeichnis Immaterielles Kulturerbe aufgenommen worden.
Sie fanden im mehrstufigen nationalen Auswahlverfahren auf allen Ebenen Zustimmung zur Anerkennung als kulturelles Erbe.

Bundesweit warten derzeit rund 8.500 Menschen auf eine Organtransplantation.
Von Januar bis April 2023 gab es bundesweit 311 Organspenden.
Laut DSO ist ein wesentlicher Grund für die geringen Organspendezahlen die fehlende Zustimmung zur Organspende.

Ungeachtet dessen ist die Landesregierung um eine Zustimmung der bereits bekannten Betriebe zur Bekanntgabe von Ort und Namen bemüht.
"Aber wir benötigen vor allem eine klare und bundesweit einheitliche Regelung.

Sie wird für die Vorabzustimmung im Visumverfahren für ausländische Fachkräfte und den dazugehörigen Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen zuständig sein.
Künftig wird am Standort Bonn neben der für die Arbeitsmarktzulassung zuständigen Stelle der Bundesagentur nicht nur die bundesweit zuständige Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) mit der neu eingerichteten Zentralen Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA), sondern auch die Bezirksregierung Köln mit einer Außenstelle für die ausländerrechtlichen Fachaufgaben vertreten sein.
Diese enge Kooperation ist bundesweit einzigartig.

Im Jahr 2014 stimmten sogar 21 Prozent dieser Aussage zu.
Bei den Befragten ab 60 Jahre stieg der Anteil der Zustimmung zu dieser Aussage von 24 Prozent (2011) auf 35 Prozent (2014).
Bei der Aussage "Homosexualität ist unmoralisch" verdreifachte sich bei den Älteren die Zustimmung von 6 Prozent (2011) auf 18,5 Prozent (2014), während sie bei den Jüngeren von 20 Prozent (2011) auf 18 Prozent leicht zurückging.
Auch eine erste bundesweite Studie des deutschen Jugendinstituts zeigt: Über 80 Prozent der lesbischen, schwulen und bisexuellen Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die an der Studie teilgenommen haben, und 96 Prozent der Trans*Teilnehmenden haben Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung beziehungsweise Geschlechtsidentität erfahren.

Vorentscheidung in der Förderlinie Exzellenzcluster - Zustimmung zu 19 Antragsskizzen
Bundesweit gingen 195 Anträge bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ein, 88 wurden für die Endrunde ausgewählt - davon 19 aus Nordrhein-Westfalen.
Bundesweit gingen 195 Anträge bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ein, 88 wurden für die Endrunde ausgewählt - davon 19 aus Nordrhein-Westfalen.

Mit Zustimmung des Generalbundesanwaltes konnte nach Verbüßung von mehr als acht Jahren seine Rückführung aus der Strafhaft erreicht werden.
Damit steht Nordrhein-Westfalen bundesweit an der Spitze.
Minister Stamp: "Ziel der Landesregierung ist es, alle aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen, um ausländische Gefährder ausreisepflichtig zu machen und abzuschieben."

Unter anderem aufgrund der bundesweit angespannten Marktlage im Bausektor sowie angesichts der in Teilen Nordrhein-Westfalens noch zu behebenden Hochwasserschäden können die für die zusätzlichen Ganztagsplätze notwendigen (Um-)Baumaßnahmen in vielen Kommunen nicht vor Ablauf der bislang geltenden Frist abgeschlossen werden.
Wenn der Bundesrat diesem Vorschlag, der auch dem Wunsch vieler kommunaler Schulträger Rechnung trägt, zustimmt, bedarf es anschließend noch der Zustimmung des Deutschen Bundestags.

In 2023 stellt das Land Nordrhein-Westfalen vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags 70 Millionen Euro Fördermittel für die Forst- und Holzwirtschaft zur Verfügung.
Mit unseren waldbaulichen Konzepten, unserem bundesweit einzigartigen Internetportal Waldinfo.

Dieser ist neben der Zustimmung Voraussetzung für eine Organspende.
Damit sind wir Vorbild für die Einrichtung eines vergleichbaren bundesweiten Rufbereitschaftsdienstes, der derzeit im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Transplantationsgesetz im Bund diskutiert wird.

Mit der heutigen Zustimmung der Bundesländer zur Neufassung der Ersatzbaustoffverordnung endet ein mehr als 15 Jahre währender Abstimmungsprozess.
Die Verordnung trägt dazu bei, die Kreislaufwirtschaft zu stärken, wertvolle Rohstoffe zu schonen und Deutschland unabhängiger von Primärrohstoffen zu machen", kommentiert Heinen-Esser den historischen Beschluss.
Damit wird erstmals bundesweit einheitlich festgelegt, welche mineralischen Abfälle und Nebenprodukte als Recyclingbaustoffe im Straßen-, Erd- und Tiefbau sowie im Schienenverkehrswegebau verwendet werden dürfen - bei gleichzeitiger Wahrung des Boden- und Grundwasserschutzes.

Ich bin daher sehr zufrieden über die große Zustimmung zum heute vorgelegten verschärften Gesetzentwurf.
Bundesweit erstes Klimaanpassungsgesetz Gleichzeitig zur Novelle des Klimaschutzgesetzes hat das Landeskabinett heute den Entwurf für das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben.

Dass gleichgeschlechtlich Liebende und Lebende auch heute noch diskriminiert und ausgegrenzt werden und sich homophobe Tendenzen in den vergangenen zwei Jahren bundesweit sogar deutlich verstärkt haben, zeigt eine aktuelle Untersuchung der Universität Leipzig.
2014 stimmten rund 20 Prozent dieser Aussage zu.
Im Jahr 2014 stimmten sogar 21 Prozent dieser Aussage zu.
Bei den Befragten ab 60 Jahre stieg der Anteil der Zustimmung zu dieser Aussage von 24 Prozent (2011) auf 35 Prozent (2014).

Mit breiter Zustimmung über die Regierungsfraktionen hinaus hat der Landtag gestern, 25. November 2021, das neue Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (KulturGB NW) beschlossen.
Mit der Einführung eines Kulturgesetzbuchs nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Zum 1. Juli werden landesweit in ganz Nordrhein-Westfalen gültige Zusatztickets für die 1. Klasse Nutzung und Fahrradmitnahme - vorbehaltlich der Zustimmung der regionalen Gremien der Tariforganisationen - eingeführt.
Die Angebote für die Nutzung der 1. Wagenklasse und die Fahrradmitnahme in ganz Nordrhein-Westfalen schließen damit die Lücke, bis bundesweite Lösungen für jegliche Zusatznutzen eingeführt werden.
Wir sind guter Dinge, dass dieses besonders einfache Tarifangebot einen wertvollen Beitrag zur Verkehrswende leisten kann und machen uns auf einen Ansturm bei den Verkehrsunternehmen als Vertragspartnern der Fahrgäste in den nächsten Wochen gefasst", erklärte Michael Vogel, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg GmbH (VRS).

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Positive Zwischenbilanz beim ersten bundesweiten Blitz-Marathon / Minister Jäger und ADAC-Präsident Meyer: Wichtige Aktion für mehr Verkehrssicherheit
NRW-Innenminister Ralf Jäger zog gemeinsam mit dem ADAC-Präsidenten Peter Meyer eine positive Zwischenbilanz des ersten bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathons.
Das bestätigt unsere Strategie: Mehr Kontrollen und mehr Transparenz für mehr Verkehrssicherheit", stellte Minister Jäger fest. "
Wir unterstützen den bundesweiten Blitz-Marathon, weil diese Art der Verkehrsüberwachung wichtig ist.

Lediglich vier Studiengänge werden in einem bundesweiten Verfahren verteilt: Humanmedizin, Pharmazie, Tiermedizin und Zahnheilkunde.
Informationen zu dem bundesweiten Verfahren finden Studieninteressierte im Internet unter www.hochschulstart.de.
Bis zum 5. August verschicken die NRW-Hochschulen die Studienplatzzusagen, sofern es sich nicht um einen der vier Studiengänge handelt, für die ein bundesweites Studienplatzverfahren besteht oder die Studienplatzvergabe im Dialogorientierten Serviceverfahren erfolgt.

Lediglich vier Studiengänge werden in einem bundesweiten Verfahren verteilt: Humanmedizin, Pharmazie, Tiermedizin und Zahnheilkunde.
Informationen zu dem bundesweiten Verfahren finden Studieninteressierte im Internet unter www.hochschulstart.de.
Bis zum 4. August 2014 verschicken die NRW-Hochschulen die Studienplatz-Zusagen, sofern es sich nicht um einen der vier Studiengänge handelt, für die ein bundesweites Studienplatzverfahren besteht oder die Studienplatzvergabe im Dialogorientierten Serviceverfahren erfolgt.

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Nordrhein-Westfalen bekommt bundesweit modernstes Integrationsrecht
Minister Stamp: Verbändeanhörung zu Entwurf des neuen Teilhabe- und Integrationsgesetzes gestartet / Landesregierung macht Integration verbindlicher und verlässlicher
Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg, das bundesweit modernste Integrationsrecht zu bekommen.
Das Landeskabinett hat dem Referentenentwurf zur Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes zugestimmt, der in dieser Woche in die Verbändeanhörung gegangen ist.

Es freut mich sehr, dass unser Ministerpräsident Hendrik Wüst das offenbar genauso sieht und dass er sich am bundesweiten Vorlese-Tag, die Michael Ende Schule in Neuss ausgesucht hat, die wir, von "Run& Ride For Reading", bereits vor vielen Jahren mit einem sogenannten Lese Club ausgestattet haben - um dort persönlich vorzulesen.
Die jüngste IGLU-Studie hatte dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Am diesjährigen Bundesweiten Vorlesetag gibt es in Deutschland mehr als eine Million Vorleseaktionen.

Wenn beispielsweise die Industrie- und Handelskammern in ihrer bundesweiten Lehrstellenbörse auf 30.000 noch unbesetzte Lehrstellen hinweisen, dann kann das nicht über diesen Missstand hinwegtäuschen.
Nationaler Bildungsbericht bestätigt mangelnde Ausbildungsbereitschaft der Wirtschaft

Das Landeskabinett hat den Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung gebilligt, die noch im Januar 2019 in Kraft treten wird.
Das Landeskabinett hat den Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung gebilligt, die noch im Januar 2019 in Kraft treten wird.
Die Landesdüngeverordnung legt in Ergänzung der im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen Düngeverordnung in Gebieten Nordrhein-Westfalens mit hoher Belastung des Grundwassers durch Nitrateinträge zusätzliche Anforderungen fest.

Landesinventar zeugt von Tradition und Vielfalt des immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen - Land nominiert fünf weitere Kulturformen für Bundesweites Verzeichnis
Eine Jury hat im diesjährigen Verfahren aus insgesamt 18 eingegangenen Bewerbungen zwei Traditionen ausgewählt, die nun von Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bestätigt worden sind: Das Steigerlied und die Trinkhallenkultur im Ruhrgebiet erhalten jeweils einen Eintrag im Landesinventar des immateriellen Kulturerbes.
Eine Jury hat im diesjährigen Verfahren aus insgesamt 18 eingegangenen Bewerbungen zwei Traditionen ausgewählt, die nun von Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bestätigt worden sind: Das Steigerlied und die Trinkhallenkultur im Ruhrgebiet erhalten jeweils einen Eintrag im Landesinventar des immateriellen Kulturerbes.
Vier weitere Traditionen sowie ein gutes Praxisbeispiel der Erhaltung werden zudem durch das Land Nordrhein-Westfalen für das Bundesweite Verzeichnis nominiert.

"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.

"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.

"Die neuen Untersuchungsergebnisse bestätigen den Zusammenhang, dass der Weichmacher aus dem verunreinigten UV-A-Filter DHHB in Sonnenschutzmitteln stammt", erklärt Elke Reichert, Präsidentin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
Unsere Ergebnisse bestätigen für einen Großteil der Proben den Zusammenhang zwischen dem Weichmacher und dem kontaminierten UV-Filter.
"Damit tragen die Ergebnisse des Landesumweltamtes NRW wesentlich zur Aufklärung dieser bundesweiten Problematik bei.

Die Umweltwirtschaft boomt: So bestätigt die Auswertung der neuesten Kennziffern zur Umweltwirtschaft die positive Entwicklung der Branche.
Die Umweltwirtschaft boomt: So bestätigt die Auswertung der neuesten Kennziffern zur Umweltwirtschaft die positive Entwicklung der Branche.
"Unsere Umweltwirtschaft behauptet ihre bundesweite Spitzenposition und ist längst ein Job- und Beschäftigungsmotor.

Damit sind die bundesweiten Kriterien für die Ausweisung eines Wolfsgebietes erfüllt.
Herdenschutz hilft Bundesweite Untersuchungen bestätigen: Einen 100 %-Schutz gegen Wolf-Übergriffe auf Weidetiere gibt es nicht.

Mit insgesamt 427 Neuansiedlungen und Erweiterungsprojekten bestätigt sich in Nordrhein-Westfalen 2019 das konstant hohe Niveau der ausländischen Direktinvestitionen (FDI - Foreign Direct Investment).
Mit insgesamt 427 Neuansiedlungen und Erweiterungsprojekten bestätigt sich in Nordrhein-Westfalen 2019 das konstant hohe Niveau der ausländischen Direktinvestitionen (FDI - Foreign Direct Investment).
Bundesweit ist das Land mit einem Anteil von rund 23 Prozent beliebtester Investitionsstandort für internationale Unternehmen.

Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.

Mit Hochdruck werde jetzt daran gearbeitet, die neue App startfähig zu machen.
Dass die App Vorbild für eine bundesweite Software werden soll, bestätigt unser Engagement, bei der Verkehrsinformation auf innovative Lösungen zu setzen.

Mit der Novellierung des Weiterbildungsgesetzes wollen wir die vielfältige Weiterbildungslandschaft in Nordrhein-Westfalen stärken und die bundesweite Vorbildrolle ausbauen - damit sie weiterhin schnell auf gesellschaftliche Herausforderungen wie die Digitalisierung oder die Integration von Zugewanderten reagieren kann.
In Nordrhein-Westfalen sind rund 130 der bundesweit über 900 Volkshochschulen angesiedelt.
Das Eckpunktepapier des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft zum neuen Weiterbildungsgesetz wurde am 25. Juni 2019 vom Kabinett gebilligt.

Universitäten aus Nordrhein-Westfalen sind auch bei der zweiten Runde des bundesweiten Förderprogramms "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" dabei.
Universitäten aus Nordrhein-Westfalen sind auch bei der zweiten Runde des bundesweiten Förderprogramms "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" dabei.

Die aktuelle IQB-Studie bestätigt diesen Trend.
Nicht nur die fachlichen Kompetenzen sinken, auch das Interesse an den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern nimmt bundesweit ab.

Für die länderspezifischen Bewerbungen wählt jedes Bundesland - in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Empfehlungen der Landesjury - zwei Bewerbungen aus, die für das bundesweite Auswahlverfahren an die Kulturministerkonferenz (KMK) weitergeleitet werden.
Die Kultusministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bestätigen die Empfehlungen des nationalen Expertenkomitees.
Die Einträge in das bundesweite Verzeichnis werden auf der Webseite der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. veröffentlicht.

Die Länder sind sich deshalb einig: die bundesweite Pflichtversicherung für Elementarschäden muss kommen.
Wir haben bereits im Juni 2022 eine Zusage des Bundeskanzlers erhalten, das Thema anzugehen.

Die Sportorganisationen in NRW übernehmen mit diesem Projekt bundesweit die Vorreiter-Rolle und setzen frühzeitig die Weichen für die dringend erforderliche Nachwuchsförderung im Ehrenamt.
Letztlich gingen Zusagen nach Köln, Pulheim, Münster, Mönchengladbach, Siegen, Düsseldorf, Leichlingen, Aachen, Herzebrock-Clarholz, Dortmund, Viersen, Altenberge, Witten, Blomberg, Bocholt, Kamen, Paderborn, Billerbeck, Attendorn, Herne, Telgte, Borken, Gelsenkirchen, Coesfeld und Burbach.
"Dieses Stipendiatenprojekt ist vorbildlich und bundesweit einmalig.

Die jüngste IGLU-Studie hatte dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.

Die positive Entwicklung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen wird dadurch bestätigt.
Die positive Entwicklung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen wird dadurch bestätigt.
Mit mehr als einem Zehntel des bundesweiten Zubaus liegt Nordrhein-Westfalen an vierter Stelle bundesweit, direkt hinter dünner besiedelten Flächenländern der norddeutschen Tiefebene.

Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.

" Die Justizministerkonferenz hat diesen Plänen bereits zugestimmt.
Die Strafverfolgung wird so effektiver und Intensivtäter können einfacher von Fußballspielen ferngehalten werden", machte Jäger deutlich. "
Jeder Gewalttäter muss spüren, dass die Polizei ihm bundesweit auf den Füßen steht.

Schulsanierung ist ein Thema von bundesweiter Tragweite, das hat uns zuletzt auch die KfW-Studie bestätigt, nach der in ganz Deutschland 34 Milliarden Euro fehlen.

Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung spätestens zu Beginn des Jahres 2023 fest.

Sie sollen von der Ärztekammer Nordrhein im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium berufen werden.
Bei bundesweit zu erwartenden 200 bis 300 Fällen pro Jahr ist die Konzentration auf wenige PID-Zentren notwendig, da davon auszugehen ist, dass die Qualität der PID mit einer gewissen Zahl behandelter Fälle steigt.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ist ein großer Erfolg für Nordrhein-Westfalen und zugleich eine Bestätigung der hier vorhandenen Kompetenzen und Erfahrungen im Bereich der Fotografie.
Düsseldorf ist ein lebendiges Zentrum der Fotografie und damit ein hervorragender Standort für das bundesweit bedeutsame Projekt.

Mit erstklassigen 15 von bundesweit 70 bestätigten Exzellenzclustern zählt unser Land zur absoluten Spitze der internationalen Wissenschaft.

Zudem gehört Rietberg zu den zehn Preisträgerkommunen im bundesweiten Wettbewerb Kommunen in neuem Licht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Einmal auditiert, müssen die Kommunen die Leistungen in regelmäßigen Abständen bestätigen.

Zudem hat der Bundesrat heute einem von Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Umweltministerien aus fünf weiteren Bundesländern erarbeiteten Antrag zur Neufassung der Ersatzbaustoffverordnung zugestimmt.
Zuvor hatten Bund und Länder über bundesweit einheitliche und rechtssichere Regelungen für die Verwertung und das Recycling mineralischer Abfälle diskutiert und verhandelt.
Allein bei uns in Nordrhein-Westfalen fallen geschätzt jährlich rund 40 Millionen Tonnen mineralische Abfälle wie zum Beispiel Bodenaushub oder Bauschutt an, bundesweit sind es rund 240 Millionen Tonnen.

Nordrhein-Westfalen wird daher im Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Entflechtungsgesetzes nicht in der von der Bundesregierung eingebrachten Form zustimmen.
Gemeinsam mit möglichst vielen weiteren Bundesländern soll ein Änderungsantrag gestellt werden, der die für Verkehrsinvestitionen bereitzustellenden Finanzmittel von bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöht und eine planerische Sicherheit bis 2019 gewährleistet.