Noch in diesem Monat wird die Landesregierung dem Landtag eine ausführlichere Bewertung nach dem ersten Jahr, nachdem das neue Ökologische Jagdgesetz in NRW in Kraft getreten ist, übersenden.
Mit dem neuen Ökologischen Jagdgesetz hat Nordrhein-Westfalen eines der modernsten und fortschrittlichsten Jagdgesetze in der Bundesrepublik erhalten.
"Wir haben vor mehr als einem Jahr mit dem Gesetz ein bundesweites Signal gesetzt", sagte Minister Remmel.
Der Tierschutz wurde gestärkt, in dem etwa der Abschuss von Hauskatzen und Totschlagfallen untersagt wurde.
Der Schutz des Waldes wurde als oberste Priorität der Jagd festgeschrieben und nicht mehr die Orientierung an einer reinen Trophäenjagd.

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Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede
Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal
Ministerpräsident Hendrik Wüst: Neuer Maßstab für Umsetzungsgeschwindigkeit in Deutschland heißt Rahmede / Land stärkt Südwestfalen mit dem Sonderprogramm für Straßeninfrastruktur
22. Dezember 2025 Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Nordrhein-Westfalen stärkt Südwestfalen: 11 Millionen Euro Tilgungsnachlässe für Unternehmen nach A45-Sperrung
Ministerin Neubaur: Sperrung war für Menschen und Unternehmen eine wirtschaftliche, logistische und menschliche Zumutung - Land half schnell und unbürokratisch
18. Februar 2026 Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal Foto: Land NRW / Marcel Kusch
176 Unternehmen nahmen den "NRW.BANK.
Universalkredit A45" in Anspruch, rund 61 Millionen Euro an Förderdarlehen flossen - davon nahezu 11 Millionen Euro als Tilgungsnachlässe aus Landesmitteln.

Bundesweit ersten Knotenpunkt für das Quanteninternet in Aachen
Nordrhein-Westfalen fördert bundesweit ersten Knotenpunkt für das Quanteninternet in Aachen mit 3,5 Millionen Euro
Ministerin Neubaur: Schlüsseltechnologie für die grüne Transformation und Signal für zukunftsfeste Arbeitsplätze

Als "wichtiges Signal im Kampf gegen gefährliche Extremisten" hat Innenminister Ralf Jäger das bundesweite Verbot des islamistischen Vereins "Waisenkinderprojekt Libanon e.V." bewertet.
Als "wichtiges Signal im Kampf gegen gefährliche Extremisten" hat Innenminister Ralf Jäger das bundesweite Verbot des islamistischen Vereins "Waisenkinderprojekt Libanon e.V." bewertet.

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Innenminister Jäger: IS-Betätigungsverbot wichtiges Signal / NRW unterstützt entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, hat das bundesweite Betätigungsverbot für die terroristische Miliz Islamischer Staat als wichtiges Signal für ein entschlossenes Vorgehen im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten bewertet.

Der Minister unterstrich: "Das Handlungskonzept des Initiativkreises hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt.
Das ist ein wichtiges Signal.
Die Landesregierung will mit der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur das Ruhrgebiet zukunftsfest machen.

Die Fußballvereine müssen sich mehr um ihre Fans kümmern / Minister Jäger: Die neue Statistik der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) ist ein Alarmsignal
"Das ist ein Alarmsignal.
Bundesweit 8.100 Strafverfahren bei Fußballspielen in nur einer Saison sind viel zu viel", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "

Neben hochwasserresilienten Ingenieurbauwerken und moderner digitaler Signaltechnik wird die Strecke zurzeit vollständig elektrifiziert.
Damit gewinnt die Strecke auch für den bundesweiten Deutschlandtakt an Bedeutung.
Der Deutschlandtakt ist ein bundesweit abgestimmter Fahrplan für den Schienenverkehr, bei dem Züge in regelmäßigen Takten verkehren und in zentralen Bahnhöfen zeitlich aufeinander abgestimmt ankommen und abfahren, sodass Reisende schneller und mit kurzen Umsteigezeiten ihr Ziel erreichen.

Nach der Bilanz der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze ist die Gewalt im Fußball sowohl bundesweit als auch in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Saison zurückgegangen.
"Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Nach der Bilanz der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze ist die Gewalt im Fußball sowohl bundesweit als auch in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Saison zurückgegangen.
"Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Die angekündigte bundesweite Erhöhung der Fördermittel um 547 Millionen Euro ist ein wichtiges Signal.
Wir setzen uns daher für eine bundesweite Baumprämie ein, mit der über die Einnahmen aus CO2-Zertifikaten gezielt die Ökosystemleistungen der Wälder unterstützt werden könnten.

Wünschenswert wäre eine Finanzierung durch alle Akteure und eine bundesweite Ausdehnung.
Mit seiner finanziellen Beteiligung setzt der DFB ein wichtiges Signal.

NRW sowie durch Netzwerkpartner aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verbänden und Initiativen - regional, bundesweit und international.
Nordrhein-Westfalen setzt damit ein klares industriepolitisches Signal: für Resilienz, für technologischen Fortschritt - und für eine zukunftsfähige Wirtschaft im Wandel.

"Nordrhein-Westfalen liegt in Sachen Vielfalt bundesweit an der Spitze", sagte Kirsten Sànchez Marìn in Düsseldorf.
Das ist ein wichtiges Signal dafür, dass das Thema in der Mitte von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft angekommen ist.

Das ist sowohl ein starkes Signal für die wichtige Arbeit der Redaktionen sowie für den Zusammenhalt der Schulgemeinschaften.
Nordrhein-Westfalen veranstaltet den bundesweiten Wettbewerb gemeinsam mit der Jugendpresse Deutschland und den anderen Ländern.

Die Länder brauchen Freiraum, um passgenau auf regionale Unterschiede reagieren zu können, um frühkindliche Bildung und soziale Kontakte für unsere Jüngsten wieder möglich zu machen.
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: "Der gemeinsame Beschluss von JFMK und Bundesfamilienministerium ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland.
Wir haben ihre besondere Situation im Blick und einen gemeinsamen Rahmen für ein bundesweites Vorgehen vereinbart, wie es für die kleineren Kinder in den Kitas und in der Kindertagespflege perspektivisch weitergehen kann.

Das ist angesichts der derzeitigen großen europapolitischen Herausforderungen auch ein wichtiges positives Signal.
Ich hoffe, dass sie damit bundesweit oder sogar europaweit, eine Vorreiterrolle übernehmen können.

Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Der Verband vertritt die Interessen von sechs bundesweit aufgestellten Krankenkassen und ist im Land für rund 5,9 Millionen Versicherte zuständig.

Ein bundesweit einheitlicher Strompreis ist ein starkes Signal und garantiert einen fairen Wettbewerb, von dem sowohl unsere Wirtschaft als auch unsere Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.

Ministerpräsidentin Kraft: Ein klares Signal für den Innovationsstandort NRW
Drei von bundesweit 15 geplanten neuen Leistungszentren der Fraunhofer-Gesellschaft kommen nach Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Löhrmann: NRW ist bundesweit Vorreiter bei Berufs- und Studienorientierung
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßte die Beschlüsse des "Nationalen MINT-Gipfels" als wichtiges Signal zur Stärkung der beruflichen Bildung: "Eine Berufsausbildung ist und bleibt ein solides Fundament für ein erfolgreiches Erwerbsleben.

Nordrhein-Westfalen ist mit seiner einmaligen Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft bei der Verfolgung von Hasskriminalität bundesweit Vorreiter.
Dass der neue Minister der Justiz seine Unterstützung herausstellt, ist ein wichtiges Signal für die abgestimmte Zusammenarbeit von Landesregierung und Medienaufsicht in NRW.

Die Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen ist 2015 entgegen dem bundesweiten Trend erneut gesunken: 182 Menschen starben an den Folgen ihres Drogenkonsums, das sind zwei Tote weniger als 2014 (184 Tote).
Der bundesweite Anstieg der Zahl der Drogentoten ist ein alarmierendes Signal", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "

Das ist ein wichtiges Signal sowohl nach innen als auch nach außen.
Zudem wollen wir das Gesetz an die Erfahrungen in der Umsetzung unserer Krankenhausplanung mit bundesweitem Vorbildcharakter anpassen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

"Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal: Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben", so Minister Reul.
Zuletzt haben die Zugänge von Asylsuchenden aus Georgien deutlich zugenommen: Allein im letzten Quartal 2017 wurden 398 Personen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen, in den Monaten Januar und Februar 2018 waren es weitere 228. Georgien liegt 2018 bundesweit auf Platz sieben der Hauptherkunftsländer von Asylantragstellern.

Gemeinsames Signal - für einen starken Rechtsstaat
Die gemeinsame Zusammenarbeit aller 16 Länder ist bundesweit einzigartig.

Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.

Dass sich bereits eine Mehrheit der kleinen und mittleren Unternehmen für Diversity einsetzt und viele KMU ihren Einsatz im Bereich des Diversity Managements als Erfolgsfaktor sehen, ist ein ermutigendes Signal.
Die Umfrage "Diversity Management in Deutschland und Nordrhein-Westfalen - Der Umgang mit Vielfalt in Großunternehmen, KMU und im öffentlichen Sektor", die der Völklinger Kreis, ein Berufsverband schwuler Führungskräfte und Selbstständiger, zusammen mit dem Kölner Institut für Diversity- und Antidiskriminierungsforschung erarbeitet hat, kann hier heruntergeladen werden - dort finden sich auch bundesweite Zahlen:

Das Signal ist eindeutig: Sicherheit der Menschen steht an erster Stelle.
Es setzt die bundesweiten Vorgaben um, etwa für Alarmpläne und das Melde- und Lagewesen in Krisen- und Verteidigungsfällen.

Innenminister setzen ein klares Signal: Pegida muss demaskiert werden
IMK-Vorsitzender Jäger: Wir wollen ein friedliches Zusammenleben / IMK beschließt außerdem bundesweites Präventionskonzept gegen gewaltbereite Salafisten

Mit Bruttobeiträgen von 72 Milliarden Euro belegt Nordrhein-Westfalen bei den Beitragseinnahmen ebenfalls einen bundesweiten Spitzenplatz.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die volkswirtschaftliche Analyse mit dem Titel "Die Versicherungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen - Schlüsselbranche und Technologietreiber" gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Vorstände der SIGNAL IDUNA Gruppe, Ulrich Leitermann, und dem Studienleiter der Prognos AG, Johann Weiß, vorgestellt.
Beauftragt und ermöglicht hat die Studie der "Arbeitskreis Versicherungswirtschaft", dem elf Versicherer aus Nordrhein-Westfalen angehören und dessen Vorsitz aktuell die Signal Iduna hält.
Wirtschaftsminister Pinkwart: "Die Versicherungswirtschaft hat ihren Mittelpunkt ganz klar in Nordrhein-Westfalen und macht uns damit auch auf europäischer Ebene zu einem wichtigen Finanz- und Versicherungszentrum.

Dazu wollen wir die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen und zugleich Hemmnisse und Risiken für die Investoren beseitigen, die den Ausbau der Windenergie bundesweit bremsen.
Das ist ein starkes Signal an den Bund, das EEG zu ändern und die Bedingungen zum umweltgerechten Ausbau der Windenergie zu verbessern.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesinnenminister de Maizière in Berlin betonte Innenminister Jäger: "Damit geben wir ein klares Signal an diese Banden: Ihr seid im Visier.

Die in den letzten Monaten im Raum stehende Kürzung der Strukturfördermittel wäre ein fatales Signal gewesen.
"Nordrhein-Westfalen hat an der Neugestaltung der bundesweiten regionalen Wirtschaftsförderung besonders intensiv mitgewirkt und das Ergebnis ist ein echter Durchbruch", sagt Ministerin Neubaur.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.

Mehr als ein Viertel des bundesweiten Umsatzes (26 Prozent) der Branche wird in Nordrhein-Westfalen erwirtschaftet.
Das deutliche Plus bei Umsätzen und besonders bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist ein positives Signal und unterstreicht die Stabilität der IKT-Wirtschaft als zuverlässiger Arbeitgeber.

Insgesamt werden bundesweit elf neue Sonderforschungsbereiche für zunächst vier Jahre eingerichtet, die DFG fördert diese mit insgesamt rund 138 Millionen Euro - davon fließen mehr als 23 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen.
Der Sonderforschungsbereich an der Universität Duisburg-Essen widmet sich dem Forschungsthema Zellen; es untersucht das Zusammenspiel zwischen molekularen Signalen und den regulatorischen Schaltern, die gemeinsam die Übergänge zwischen definierten Zellzuständen auslösen.
Bundesweit belegt Nordrhein-Westfalen damit ein weiteres Mal mit nunmehr 64 Sonderforschungsbereichen den ersten Platz.

Das ist ein wichtiges Signal für attraktive, wettbewerbsfähige Standorte in ganz Nordrhein-Westfalen.
Die GRW ist seit mehr als 50 Jahren das bundesweit wichtigste Instrument zur Unterstützung strukturschwacher Regionen.

Dieses Engagement hat eine Signalwirkung, die über die Grenzen des Schulhofes hinaus auf uns alle einwirkt.
Das Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" ist mit bundesweit 3.500 Schulen eines der größten deutschen Schulnetzwerke.

Beim bundesweiten Ideenwettbewerb "Reallabore der Energiewende" haben sich vier wegweisende Projekte aus Nordrhein-Westfalen durchgesetzt: Neben SmartQuart (innogy SE) und H2Stahl (thyssenkrupp Steel Europe AG) werden mit StoreToPower (RWE) und TransUrbanNRW (E.ON Energy Solutions GmbH) zwei Projekte im Rheinischen Revier gefördert.
Beim bundesweiten Ideenwettbewerb "Reallabore der Energiewende" haben sich vier wegweisende Projekte aus Nordrhein-Westfalen durchgesetzt: Neben SmartQuart (innogy SE) und H2Stahl (thyssenkrupp Steel Europe AG) werden mit StoreToPower (RWE) und TransUrbanNRW (E.ON Energy Solutions GmbH) zwei Projekte im Rheinischen Revier gefördert.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das ist für Nordrhein-Westfalen ein ganz wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit und ein starkes Signal für das Rheinische Revier."

Nur durch ein bundesweites Transparenz-System kann dem Schmuddel, Schlendrian und den schwarzen Schafen in den Lebensmittelbetrieben entgegengetreten werden.
Rösler bezeichnete die geplante Hygiene-Ampel vielmehr als ein falsches Signal, weil es eine Prangerwirkung hätte.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich Mitte September erneut für die Einführung einer bundesweit einheitlichen Hygiene-Ampel ausgesprochen und Ministerin Aigner aufgefordert, die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Transparenz der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu schaffen.

Von dem Urteil hing auch die Zukunft der bundesweiten Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt ab.
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Das ist ein gutes Signal für die Filmwirtschaft, es beendet endlich die seit vielen Jahren bestehende Rechtsunsicherheit.

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Das ist ein gutes Signal für die Filmwirtschaft, es beendet endlich die seit vielen Jahren bestehende Rechtsunsicherheit.
Von dem Urteil hing auch die Zukunft der bundesweiten Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt ab.

Nordrhein-Westfalen liegt bei der Zahlung von tarifgerechten Löhnen in der Pflege an der bundesweiten Spitze.
"Die Ergebnisse der Studie sind ein ausgesprochen positives Signal für die Pflege", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Eine gute Bezahlung ist ein wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen.

Nordrhein-Westfalen geht einen bundesweit bislang einzigartigen Weg: Mit dem LBF NRW haben wir eine moderne, schlagkräftige Einheit geschaffen, die grenzüberschreitend agiert und hochkomplexe Fälle gezielt verfolgt.
Wir sind froh, dass die Signale aus Berlin darauf stehen, den Bedarf unserer Finanzverwaltung ernst zu nehmen und wichtige Projekte wie die Beweislastumkehr bei der Vermögensabschöpfung jetzt umzusetzen.

"Das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle ist ein Signal und unsere Chance, ein Umdenken zugunsten einer Marktverbesserung für Recyclingprodukte zu erreichen", sagte Schulze Föcking.
Laut einer Studie im Auftrag der Entsorgungswirtschaft lag die Menge der Plastikabfälle durch Endverbraucher im Jahr 2015 bundesweit bei etwa fünf Millionen Tonnen.
Am Weltverbrauchertag macht sich die Ministerin bei einem Besuch der Firma LOBBE in Iserlohn ein Bild einer modernen Wertstoffaufbereitungsanlage.

Für Köln ist es daher ein starkes Signal, dass wir als erste Modellkommune im Projekt 'Cooles Nordrhein-Westfalen' vorangehen.
Gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Zurich Gruppe verwandeln wir Daten in konkreten Schutz für die Kölnerinnen und Kölner: Mit gezielter Begrünung, Verschattung und Entsiegelung machen wir unsere Stadt widerstandsfähiger und zukunftsfest.
Wir freuen uns das Land Nordrhein-Westfalen und im ersten Projekt bundesweit die Stadt Köln unterstützen zu können.

Wenn eine Unter- oder Überzuckerung droht, gibt der Hund entsprechende Signale.
Zum 1. März 2023 ist ergänzend die Assistenzhundeverordnung (AHundV) bundesweit in Kraft getreten.

Das ist ein sehr gutes Signal", erklärte der Innenminister in Düsseldorf.
Das Projekt setzt bundesweit neue Akzente bei der Planung von Einsätzen rund um die Spiele der beiden Bundesligen sowie der 3. Liga.

Minister Wüst: Ein starkes Signal für Nordrhein-Westfalen - Straßenbauverwaltung bleibt stark in der Fläche vertreten
Demnach werden zwei von bundesweit zehn Niederlassungen der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA) in Hamm und Krefeld angesiedelt sein.