1. +++ (SEM)
Die Mittel sollen als Ausgleich für gestiegene Betriebskosten sowie für Investitionen verwendet werden.
So sind die Betriebskosten der Universitätskliniken unter anderem durch Mehraufwendungen für Material und sonstige Sachkosten sowie erhöhten Personalaufwand gestiegen.
Hinzu kommen weitere Corona-bedingte Aufwendungen wie zum Beispiel EDV-Kosten für mobiles Arbeiten sowie die Anmietung zusätzlicher Lagerflächen.
Gleichzeitig besteht ein erhöhter Investitionsbedarf etwa in moderne Medizingeräte, damit die Universitätskliniken auch weiter ihre volle Leistungsfähigkeit entfalten können.
"Die Pandemie hat uns klar vor Augen geführt: Eine leistungsstarke, moderne Universitätsmedizin ist unverzichtbar.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-universitaetskliniken-bei-der-bewaeltigung-der-folgen-der-corona;
Themen: Universitätskliniken
# ?, moderne Medizingeräte
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Investitionen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, EDV-Kosten
# ?, Leistungsfähigkeit für Zukunft
# ?, coronabedingte Aufwendungen
# ?, erhöhter Investitionsbedarf
# ?
2. ++ (IR)
Nach wie vor wirken sich pandemiebedingte Mehraufwendungen auf die kommunalen Haushalte aus.
Anders als im Jahr 2020, in dem die finanzielle Belastung der Kommunen infolge der Corona-Pandemie maßgeblich durch das Wegbrechen der gemeindlichen Steuereinnahmen geprägt gewesen ist, kann mittlerweile von einer relativ gleichmäßigen, bevölkerungsproportionalen Verteilung der Corona-bedingten Belastungen ausgegangen werden.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-folgen-von-corona-abfedern-zusaetzliche-500;
Themen: indirekte Folgen
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Einwohnerrelationen
# ?, Gründe der Billigkeit
# ?, Kompensationserlass
# ?, bestehende Fixkosten
# ?, erhöhter Personaleinsatz
# ?, geringe Einwohnerzahl
# ?, nichtrückzahlbarer Zuschuss
# ?, Coronarettungsschirm von Nordrhein-Westfalen
# ?
3. ++ (IR)
Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.
Darin legen sie dar, ob sie die NRW-Soforthilfe vollständig zur Deckung des Corona-bedingt entstandenen Liquiditätsengpasses benötigt haben.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ?
4. ++ (IR)
Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
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